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Afghanistan-Experte Conrad Schetter spricht über den Sinn von Sanktionen gegen die Taliban und warum der Westen trotz fehlender Frauenrechte weiterhin humanitäre Hilfe in das Land schicken sollte.
Der Krieg in Syrien fordert weiterhin Todesopfer und erzeugt Zwangsmigration. Über sechs Millionen Menschen leben als Binnenvertriebene im eigenen Land, während über fünf Millionen ins Ausland geflohen sind - die meisten nach Jordanien, in den Libanon und die Türkei. Ähnlich wie sich in verschiedenen Weltregionen der Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliches Handeln verringert, verschlechterte sich in den wichtigsten Aufnahmeländern des Nahen Ostens in den letzten Jahren der humanitäre Schutz für Geflüchtete deutlich. Jordanien, der Libanon und die Türkei nahmen seit Beginn des Syrienkrieges Millionen syrische Geflüchtete auf. In der Hoffnung, dass der Aufstand in Syrien ebenso kurzlebig sein würde wie seine Vorläufer in Tunesien und Ägypten, betrieben alle drei Länder in der ersten Phase des Syrienkonfliktes eine Politik der offenen Tür. Alle drei Staaten führten ein Regelwerk für den vorübergehenden Schutz ein. Damit wird syrischen Geflüchteten einerseits schnell und relativ unbürokratisch Zuflucht gewährt, ihnen aber andererseits der besondere Schutz versagt, der mit einem offiziellen Flüchtlingsstatus verbunden ist. Alle drei Staaten mussten das erschreckende Desinteresse der internationalen Gemeinschaft an der Syrienkrise erleben, welches sich vor allem in der gravierenden Unterfinanzierung von Hilfsmaßnahmen für die Region manifestiert. Seit einiger Zeit haben alle drei Staaten ihre anfängliche Politik fast vollständig revidiert: Grenzschließungen sowie die Kriminalisierung und Zurückweisung (refoulement) von Migranten wurden zur Regel. Die Verlagerung aus der Region in vermeintlich "sicherere" Gebiete wie die Europäische Union hat einen Teufelskreis aus Abschreckung und Druck auf die Transitstaaten in Gang gesetzt, in dem die Geflüchteten lediglich Schachfiguren sind. Durch die fortschreitende Abschottungspolitik des globalen Nordens steigt die Wahrscheinlichkeit, dass syrische Geflüchtete in Jordanien, im Libanon oder in der Türkei bleiben müssen. Viele von ihnen würden gern nach Hause zurückkehren, jedoch ist weiterhin unklar, wie es ihnen ergehen wird, wenn in Syrien - wo der Krieg aktuell andauert - beim Wiederaufbau mit dem alten Regime und seinen Verbündeten zusammengearbeitet wird. Inländische wie ausländische Akteure müssen dies bei ihren Bemühungen in Bezug auf den zukünftigen Wiederaufbau Syriens berücksichtigen.
In: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik: ZAR ; Staatsangehörigkeit, Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge, Kultur, Einreise und Aufenthalt, Integration, Arbeit und Soziales, Europa, Band 37, Heft 3, S. 105-109
The Syrian crisis continues to kill and uproot. More than six million people have been internally displaced, while well over five million have fled the country - with the majority residing in Jordan, Lebanon, and Turkey. Like the spaces of civilian political agency in different parts of the world, ones of humanitarian protection also seem to be shrinking in some of the main refugee-hosting states in the Middle East too. Jordan, Lebanon, and Turkey have taken in millions of Syrian refugees since the beginning of the Syrian war. All three countries followed an open-door policy in the first phase of the Syrian conflict, assuming that the uprising would be as short-lived as its precedents in Tunisia and Egypt. All three states have implemented a temporary protection regime, on the one hand providing fast and relatively non-bureaucratic refuge for Syrians fleeing while on the other excluding them from the special protection that comes with official refugee status. All three states have experienced the shocking disinterest of the international community in the Syrian crisis, which became most apparent in the enduring and severe underfunding of aid efforts in the region. All three states have since almost completely reversed their initial policies, with border closings, migrant criminalisations, and refoulement becoming regular practices. The movement out of the region and towards supposedly "safer" areas like the European Union has engendered a vicious circle of migrant deterrence and pressure on transit states, in which the refugees themselves are mere pawns. The continually progressing walling-off policies of the Global North increase the likelihood of Syrians staying in Jordan, Lebanon, or Turkey. Many would like to return home to rebuild their lives. It is, however, unclear how they will fare if Syria - where the war is still ongoing - is reconstructed in cooperation with the old regime and its cronies. Both internal and external actors need to recognise this in their efforts to reconstruct the state.