Mit der Beantwortung der Frage "Gibt es eine Geschichte Asiens?" hat sich die europäische Historie seit eh und je schwer getan. Für Herodot wäre die Frage relativ leicht zu beantworten gewesen, denn er konnte nach damaligem Wissen noch zu Recht berichten, daß Asien nur bis Indien bewohnt, weiter im Osten das Land dagegen unbesiedelt sei und niemand genau wisse, wie es dort ist (IV, 40). Doch auch die intensive Begegnung Europas mit Asien seit dem 16. Jh. und die neuen Erkenntnisse, "wie es dort ist", haben nur schrittweise zu einem langsamen Abbau des eurozentrischen Weltbildes der europäisch-mittelmeerischen Ökumene des klassischen Altertums und seiner mittelalterlich verengten Formen beigetragen. So kam auch Hegel in seinen Vorlesungen über die Philosophie der Geschichte noch zu dem (damals wohl auch weitgehend pars pro toto für Asien geltenden) Schluß: "Weil die Inder keine Geschichte, als Historie, haben, um deswillen haben sie keine Geschichte als Taten (res gestae), d.i. keine Herausbildung zu einem wahrhaft politischen Zustande." Und noch deutlicher hieß es etwa dreißig Jahre später bei Marx in einem seiner Berichte für die New York Daily Tribune: "Die indische Gesellschaft hat überhaupt keine Geschichte, zum mindesten keine bekannte Geschichte. Was wir als ihre Geschichte bezeichnen, ist nichts anderes als die Geschichte der aufeinanderfolgenden Eindringlinge, die ihre Reiche auf der passiven Grundlage dieser widerstandslosen, sich nicht verändernden Gesellschaft errichteten."
Der Begriff des Politischen wurde von den Herausgebern der historisch-kritischen Akademieausgabe für diese Reihe der Edition weit gefasst, er umschließt neben Werken, Abhandlungen und Aufzeichnungen, in denen sich Leibniz zu Fragen und Ereignissen des Staatslebens seiner Zeit äußert, alle Arbeiten zur Förderung der wirtschaftlichen und geistigen Kultur, soweit die Mitwirkung des Staates vorausgesetzt wird oder doch der praktische Zweck und nicht die wissenschaftliche Erörterung im Vordergrund steht. Je weiter die Edition voranschreitet, um so deutlicher tritt in einer Reihe von "politischen" Themen, d. h. von Erörterungen über das Wohl der res publica, ein unlöslicher Zusammenhang zwischen wissenschaftlicher Erörterung und praktischen Zwecken zutage, dienen doch beide dem bonum commune, dem allgemeinen Besten, und verfehlen es beide, wenn sie sich voneinander lösen. Der jetzt vorgelegte Band enthält Texte zum Rechts- und Staatswesen, zur dynastischen Politik des Hauses Braunschweig-Lüneburg und zur Neunten Kur. Leibniz schreibt über das Postrecht des Kaisers und allgemein zum Postwesen, setzt sich mit den historischen und rechtsphilosophischen Schriften von Pufendorf ebenso auseinander wie mit den Schriften von Thomasius. Anlässlich der Königswahl 1697 befasst er sich ausführlich mit Polen. Daneben tritt Russland im Zeitraum dieses Bandes neu in das Blickfeld des politischen Autors Leibniz, u. a. mit einer Denkschrift für Zar Peter I. über die Förderung der Wissenschaften und Künste in Russland. Die berühmten "Novissima Sinica", der Bericht über das Neueste aus China von 1697, mit den Anlagen der Originalberichte und Dokumentationen gehören ebenso zum Fundus dieses Bandes wie Texte zur Gesundheitspolitik und einige Gedichte von Leibniz.
Die vorliegende Dissertation hat zum Ziel ; das von Cicero in seinen philosophischen Schriften beschriebene Bild des römischen Staates nachzuzeichnen. Obwohl nämlich Cicero Politik und Recht in eigenen Schriften ; De re publica und De legibus ; behandelt ; setzt er sich auch in den rein philosophisch-theoretischen Schriften mit zahlreichen politischen Themen auseinander. Eingehende Untersuchungen zu Ciceros politischen Auffassungen in seinen philosophischen Schriften gibt es in der umfangreichen Cicero-Forschung bis heute nicht. Bisher hat man sich dort auf die Untersuchung des politischen Verhältnisses zwischen Cicero und Caesar und auf die prosopographische Analyse der Dialogpartner beschränkt. Deshalb ist eine erneute Untersuchung zu rechtfertigen ; die nicht nur die damaligen ; aktuellen tagespolitischen Bezüge zu ermitteln versucht ; sondern allgemein das Verhältnis zwischen politischen Vorstellungen ; der einschlägigen Argumentationskunst ; die Cicero in seinen Reden auf dem Forum aktiv beherrschte ; und den philosophischen Leitgedanken herauszuarbeiten versucht. Zur Beantwortung der Frage ; auf welche Weise und warum Cicero seine politischen Vorstellungen auch in seine philosophischen Schriften einbringt ; werden folgende Analysen durchgeführt: 1) Politiker und Nicht-Politiker als Dialogteilnehmer ; 2) Explizite Aussagen über Politik und politisches Engagement ; 3) Verwendung historischer und politischer Beispiele in den Dialogen ; 4) Römische moralische Wertbegriffe. Hier ergibt sich ; daß Politik und Philosophie bei Cicero in besonderer Weise verbunden sind. Cicero verdeutlicht römische Staatsideale und die idealen Handlungsperspektiven der römischen Politik meist durch exempla maiorum ; welche zugleich gerade das spezifisch Römische ausmachen. Hauptergebnisse der obengenannten Analysen sind folgende: Cicero nutzt gerade in seinen vor dem Tod Caesars und unter hohem politischen Druck verfaßten ; scheinbar rein philosophischen Schriften die philosophische Diskussion sowie die exempla-Verwendung ; um mächtige Staatsfeinde\213und zwar nicht nur aktive wie Caesar und dessen Unterstützer ; sondern auch passive korrupte Politiker ; die ihre Skepsis gegen diese Staatsfeinde unterdrücken\213indirekt ; aber effektiv zu kritisieren. Dabei stellt er eine Beziehung zwischen Erkenntnistheorie und rechter Staatskunst her: Er propagiert also nicht nur einen philosophischen ; sondern auch einen politischen Skeptizismus. Ferner läßt sich feststellen ; daß der politische Hintergrund die Bestimmung des Zeitpunkts in der jeweiligen Schrift und deren Form ; Dialog oder Monolog ; beeinflußt. Nach dem Tod Caesars behandeln die philosophica ; die Cicero nach seiner Rückkehr nach Rom verfaßt hat ; plötzlich realpolitische und soziale Themen. Darüber hinaus stellt Cicero durch die Monologform seine eigene Person in den Vordergrund. Dabei spielt der sapiens ; der in den früheren Schriften heftig kritisiert worden ist ; die Hauptrolle ; und wird in positiver Weise als Autorität dargestellt. In den letzten drei Werken ist Ciceros Wille zu erkennen ; sich im Rom als einziger wirklicher sapiens in der Politik zu betätigen ; politische Freunde ; Optimaten sowie alle viri boni zu vereinigen und eine neue res publica wiederherzustellen. Schließlich führt er sein Ideal des pro patria mori mit seiner Redetätigkeit in seinen Philippica aus ; ein Ideal ; an das er durch exempla maiorum in seinen philosophica immer wieder appelliert hat ; und stellt sich so selbst in die Reihe der römischen Weisen ; die sich in beispielhafter Weise für den Staat eingesetzt hatten.
The dissertation focuses on multiple (or parallel) proceedings in private international litigation. In international civil disputes it is not unusual that jurisdiction for a particular dispute exists in several countries. In that case, each party may be tempted to start litigation in the forum most favorable to it, for example to take advantage of the forum's more generous recovery rules or the extended possibilities of discovery. Similarly, one party can also choose to initiate proceedings in different countries for the same dispute. The question arises how the legal systems involved will and should deal with such 'multi-fora' disputes. The first question addressed is whether and to what extent the international legal community should strive to prevent and/or eliminate such duplicate proceedings. It is undubitable that multiple proceedings could lead to undesirable consequences, such as conflicting judgments. Concurrent jurisdiction also brings about a waste of (scarce) judicial resources, and unnecessary expenses for the litigants. To prevent altogether parallel proceedings from happening however, seems at best utopic or even dangerous. Even if the international community were to achieve a global agreement on a comprehensive set of jurisdiction rules, one cannot imagine that there rules would designate one and only one court for each particular dispute. The desire to concentrate jurisdiction for all related disputes in the hands of one court is indeed but one of the numerous factors influencing the allocation of jurisdiction in international matters. The dissertation therefore undertakes to study the rules and instruments that can be used to resolve parallel litigation once multiple proceedings have been issued. The study learns that courts can adopt a variety of attitudes when faced with parallel litigation. A legal system can decide to ignore altogether the fact that a foreign court is seised of parallel proceedings, relying on the res judicata effect of the first decision to be rendered. It can also decide to abstain from taking up the case in deference to the foreign proceedings. Finally it can try to put an end to the parallel proceedings, by enjoining a party from further proceeding before the foreign court. After an in-depth analysis of these different policies and of the various rules and instruments in which they are embodied, my conclusion is that the preference should be given to mechanisms whereby one court voluntarily declines jurisdiction in favor of the other. The preference I express for a mechanism of 'international abstention' is however qualified. Whether or not a court declines jurisdiction in favor of a foreign court, will depend inter alia on the confidence it has that justice will be done in the foreign forum. Even with a minimum level of trust and confidence between jurisdictions, the abstention rule can follow different models, from the continental lis alibi pendens rule, which offers almost automatic priority to the court first seised, to the common law doctrine of 'forum non conveniens', where priority goes to the more appropriate forum. Between these two extremes lies a world of nuances. The dissertation therefore attempts to formulate an abstention rule which will reconcile these seemingly opposed visions and explain in which circumstances and under which conditions a court should or can decline jurisdiction in deference to litigation pending before a foreign court. ; Het onderzoek handelt over parallelle procedures in het internationaal rechtsverkeer. Met parallelle procedures - in de Engelse terminologie bekend als multi fora litigation - worden procedures bedoeld die éénzelfde geheel van feiten betreffen en tegelijkertijd - of opeenvolgend - voor twee (of uitzonderlijk meer dan twee) gerechtelijke instanties in verschillende landen gevoerd worden. Spaakgelopen huwelijken tussen echtgenoten van verschillende nationaliteiten vormen vaak de voedingsbodem voor het voeren van parallelle procedures : dikwijls zal een echtgenoot de echtscheiding voor de rechter van de echtelijke verblijfplaats vorderen, terwijl de andere, die naar zijn/haar thuisland teruggekeerd is, daar eveneens gerechtelijke stappen zal ondernemen met het oog op de ontbinding van het huwelijk. Beide echtgenoten zullen vanzelfsprekend de fout in elkaars schoenen schuiven en de echtscheiding ten laste van de partner vorderen. Hierdoor worden twee gerechtelijke instanties gevraagd om zich parallel, en in concurrentie met elkaar, over hetzelfde geschil uit te spreken. Parallelle procedures komen ook in de internationale handel voor, bijv. wanneer een kooptransactie tussen ondernemingen gevestigd in verschillende landen fout loopt : indien de koper beweert dat de geleverde goederen gebrekkig zijn, heeft hij vaak de mogelijkheid om schadevergoeding te vorderen van de rechter van het land waar de levering plaatsvond, terwijl de verkoper anderzijds de rechter van zijn eigen land kan vragen te verklaren dat de goederen conform zijn of nog betaling van de koopprijs eisen. 2 Het is onmogelijk gebleken om precieze statistieke gegevens te vinden over parallelle procedures in het internationaal rechtsverkeer. Aldus kan niet met zekerheid worden gesteld dat dergelijke procedures meer en meer voorkomen – zoals nochtans vaak beweerd wordt. Wel kan worden vastgesteld dat concurrerende procedures géén recent fenomeen zijn. Reeds in 1895 heeft het Institut de Droit International zich over dit probleem gebogen. De eindresolutie van het Instituut bevatte een sterke aanbeveling naar de Staten toe om de exceptie van internationale aanhangigheid te aanvaarden. De belangstelling voor dit fenomeen is sedertdien niet verdwenen, getuige hiervan de keuze van de Internationale Academie voor Rechtsvergelijking om het onderwerp in 1994 te bestuderen. Ook in de schoot van de Haagse Conferentie voor het internationaal privaatrecht heeft het onderwerp de nodige aandacht gekregen, met name in het kader van de lopende onderhandelingen die tot een nieuw Haags Executieverdrag (zouden) moeten leiden. De litispendentieregel en de forum non conveniens-leer – twee instrumenten die een belangrijke rol in de oplossing van parallelle procedures spelen, waarover meer infra – werden tijdens deze onderhandelingen het voorwerp van lange besprekingen, die tot een bijzonder vruchtbaar compromis geleid hebben. 3 Binnen één rechtssysteem kan de pluraliteit van procedures op een vrij eenvoudige manier aangepakt worden. Het Belgisch recht voorziet bijv. in een (gesofistikeerde) litispendentieregeling, waardoor parallelle procedures voor één enkele rechtbank geconcentreerd (kunnen) worden (artt. 29 en 565 Ger.W.). Daarnaast belet de exceptie van gezag van gewijsde (artt. 23 t.e.m. 28 Ger.W.) dat een reeds beslecht geschil opnieuw aan de rechter voorgelegd wordt. Het Belgisch recht bevat tenslotte een opvangbepaling voor de uitzonderlijke hypothese waarin, ondanks de twee reeds aangehaalde rechtsfiguren, onverenigbare uitspraken het licht zouden zien (bijzonder rechtsmiddel van de herroeping van het gewijsde - art. 1133, 3° Ger.W.). Op internationaal vlak ontbreekt vooralsnog een sluitende regeling voor parallelle procedures. De meeste Staten beschikken wel over specifieke regels waarmee hun rechtbanken op conflicterende procedures kunnen reageren; tevens bestaan er op regionaal niveau, en in het bijzonder binnen de Europese Unie, afspraken over het lot van parallelle procedures. De coördinatie tussen deze verschillende regelingen is evenwel zoek. Het onderzoek had precies tot doel de bestaande regels kritisch door te lichten en voorstellen voor verbetering te formuleren. Daarbij werd vooral aandacht besteed aan de formulering van algemene beginselen, die niet louter tot één rechtsstelsel of juridische traditie beperkt zijn. It takes two to tango : conflicterende procedures zijn ex hypothesis niet tot één land beperkt. Bij het uitwerken van mogelijke oplossingen moest derhalve rekening worden gehouden met de bruikbaarheid en de aanvaardbaarheid ervan voor meerdere rechtssystemen. Het doel zelf van het onderzoek, beginselen formuleren die de overtuiging van een groot deel van de internationale gemeenschap kunnen wegdragen, heeft op een bijna natuurlijke manier geleid tot het bestuderen van meerdere rechtssystemen. Het internationaal privaatrecht, dat gericht is op de coördinatie van het door rechtsverscheidenheid geplaagde internationale rechtsverkeer, is trouwens op een natuurlijke wijze aangewezen op rechtsvergelijking als bron van internationale rechtsvorming. Bovendien ben ik snel tot de conclusie gekomen dat het rechtsdenken over internationale parallelle procedures, en in het algemeen over internationaal procesrechtelijke vragen, in België nog steeds te weinig ontwikkeld is.1 4 Uitgangspunt van het onderzoek was dat de pluraliteit van procedures in het internationaal rechtsverkeer niet wenselijk is. Parallelle procedures kunnen immers tot tegenstrijdige uitspraken leiden, bijv. omdat beide rechtbanken op basis van verschillende rechtsregels oordelen, of hetzelfde feitelijke begrip - het 'belang' van het kind - anders benaderen. Onverenigbare beslissingen zijn niet alleen schadelijk voor het ideaalbeeld van de rechtspraak; ze kunnen ook aanleiding geven tot netelige problemen bij de concrete uitvoering van de uitspraken. Parallelle procedures leiden weliswaar niet automatisch tot tegenstrijdige uitspraken, doch dit gevaar kan niet genegeerd worden. Bovendien brengt het voeren van parallelle procedures een niet te verwaarlozen verspilling van tijd en geld voor de procespartijen met zich mee, alsook voor de rechtbanken die ze hiervoor aanspreken – dit terwijl het gerechtelijk apparaat van de meeste landen reeds overbevraagd is en over onvoldoende middelen beschikt om aan de minimale vereisten van een snelle en efficiënte rechtsbehandeling te voldoen. Daarom werd het onderzoek opgevat met als doel een oplossingsmodel voor te stellen waarmee parallelle procedures tot een minimum beperkt kunnen worden. Hiervoor werden twee denksporen onderzocht. In eerste instantie werd de mogelijkheid onderzocht om het ontstaan van dergelijke procedures van meetaf aan te vermijden. Naast dit preventief luik werd ook gewerkt rond de mogelijkheid om een einde te maken aan reeds ontstane conflicterende procedures. 5 Parallelle procedures kunnen alleen verklaard worden doordat het forum voor de uitkomst van het geschil geen neutraal gegeven is. Ook m.b.t. de keuze van de rechter staan de belangen van de procespartijen immers tegenover elkaar.2 Het belang van het forum voor de uitkomst van het geschil is slechts de eerste oorzaak van conflicterende procedures. Parallelle procedures zijn verder slechts mogelijk omdat partijen voor een zelfde of aanverwante geschillen verschillende rechterlijke instanties kunnen aanspreken. Voor een groot aantal grensoverschrijdende geschillen zijn meerdere Staten immers vaak bereid de deuren van hun gerechten tegelijkertijd te openen. Hierbij moet niet alleen aan het eenzijdig karakter van de nationale bevoegdheidsregelingen gedacht worden – in beginsel bepaalt elke Staat eenzijdig onder welke omstandigheden zijn gerechten bevoegd zijn om van een internationaal geschil kennis te nemen, hetgeen betekent dat de hierdoor resulterende bevoegdheidsgronden niet noodzakelijk op elkaar afgestemd zijn. Zelfs wanneer de Staten d.m.v. verdragen over de internationale rechtsmachtsverdeling afspraken maken, verdwijnt de ruimte voor parallelle procedures niet automatisch – getuige hiervan het belangrijke contentieux binnen de Europese gerechtelijke ruimte over conflicterende procedures. Een verder bewijs is het feit dat deze verdragen vaak ook regels bevatten die specifiek toegespitst zijn op parallelle procedures, zoals bijv. een prioriteitsregel ten gunste van de als eerste gevatte rechter of bijzondere weigeringsgronden in geval van conflicterende beslissingen. In eerste instantie werd daarom de mogelijkheid onderzocht om de pluraliteit van bevoegdheidsgronden, die aan de grondslag van parallelle procedures ligt, in te dijken. Hiervoor werd een beroep gedaan op het internationaal recht en de rechten van de mens, en in het bijzonder op het recht op een eerlijk proces. De vraag luidde of deze normen concrete aanknopingspunten bieden waarmee een scheidingslijn getrokken kan worden tussen aanvaardbare en onaanvaardbare aanspraken op rechtsmacht door nationale Staten. Vastgesteld moest worden dat de grenzen van de vrijheid waarover Staten beschikken om hun internationale bevoegdheid af te bakenen, bijzonder vaag zijn en geen concrete houvast bieden – behalve dan om zeer algemene beginselen te distilleren. Daarna werd aandacht besteed aan de mogelijkheid om bevoegdheidsaanspraken te coördineren. Hierbij werd stilgestaan bij het forum connexitatis, als instrument bij uitstek om de verschillende facetten van een geschil voor één rechtbank te brengen. Vastgesteld moest evenwel worden dat deze 'catch all' bevoegdheidsregel noodzakelijkerwijze ook aan bijzondere grenzen onderworpen dient te worden, om het evenwicht tussen de overige bevoegdheidsregel niet te verstoren. Dit verklaart trouwens ook waarom deze techniek, hoewel voor de coördinatie van geschillen zeer bevorderlijk, rechtsvergelijkend geen succes is. Uiteindelijk kan de pluraliteit van fora waarschijnlijk worden verklaard door het feit dat bevoegdheidsregels aan verschillende, soms tegenstrijdige beleidsdoelstellingen dienen te beantwoorden, zoals de wens om enerzijds zwakke partijen te beschermen en anderzijds contractuele afspraken aan te moedigen. Hierdoor is het moeilijk of soms zelfs onmogelijk om op voorhand voor elk geschil slechts één enkele (zgn. natuurlijke) rechter aan te wijzen. Het besluit luidde aldus dat bevoegdheidsregels, hoe geperfectioneerd ook, waarschijnlijk steeds de mogelijkheid zullen bieden om voor een zelfde geschil verscheidene rechters aan te spreken. 6 Naast de theoretische onderbouwing van de internationale rechtsmachtsafbakening werd ook aandacht besteed aan de wilsautonomie van partijen als mogelijke remedie tegen het ontstaan van parallelle procedures. Voorafgaandelijke akkoorden over de bevoegdheid kunnen immers bijdragen tot een vermindering van het aantal gevallen van conflicterende procedures. Vastgesteld werd dat de preventieve werking van bevoegdheidsafspraken, hoewel groot, nooit sluitend is, gelet op de versplintering van de controle op dergelijke afspraken en het ontbreken van een algemeen aanvaard kader voor de wilsautonomie. Daarom werden een aantal denksporen aangereikt met als doel de werking van de wil der partijen te versterken. Belangrijk is het voorstel om de verhouding tussen gederogeerde en prorogeerde fora te herschikken, zodanig dat aan die laatste een (voorlopige of definitieve) monopolie zou worden toegekend om de geldigheid en de werking van het bevoegdheidsakkoord te toetsen. 7 Sluitende afspraken over de bevoegdheidsverdeling zullen het ontstaan van conflicterende procedures niet beletten. Daarom steunt het onderzoek ook in een belangrijke mate op een curatief oplossingsmodel. Hiervoor werd in twee fasen gewerkt. In een eerste fase werden twee technieken bestudeerd, waarvan gebleken is dat ze geen voldoening geven en aldus niet tot model-oplossingen uitgeroepen kunnen worden. Het gaat in de eerste plaats om de mogelijkheid voor een rechtbank om een partij, die een procedure voor een buitenlandse rechter instelt, een verbod op te leggen deze procedure verder te zetten. Met een dergelijk verbod – anti-suit injunction in de Engelse terminologie – kan een rechtbank rechtstreeks – of ten minste via de persoon van de verweerder, eiser voor de buitenlandse rechter - een einde aan de buitenlandse procedure maken. Het rechterlijk verbod is een bijzonder krachtig instrument, dat d.m.v. de contempt of court gesanctioneerd wordt. Het procedureverbod biedt het voordeel dat op de buitenlandse procedure zelf een (al dan niet) beslissend invloed uitgeoefend werd, zonder evenwel enige druk op de buitenlandse rechter rechtstreeks uit te oefenen. De sancties waarmee het overtreden van het verbod gepaard gaan, viseren immers slechts de persoon van de verweerder, eiser in het buitenland. Uit het onderzoek is echter gebleken dat de anti suit injunction bezwaarlijk een algemene oplossing voor conflicterende procedures kan bieden. Dit is in eerste instantie te wijten aan het feit dat de voorwaarden waaronder een dergelijke injunction toegekend wordt, bijzonder restrictief zijn. In wezen zal een Engelse of een Amerikaanse rechter slechts naar de injunction grijpen wanneer hij of zij overtuigd is dat de buitenlandse procedure een misbruik uitmaakt, bijv. doordat de eiser in het buitenland op de tegenpartij druk probeert uit te oefenen, of nog door het instellen van een procedure voor een buitenlandse rechter de erkenning resp. tenuitvoerlegging van de toekomstige Engelse beslissing tracht te dwarsbomen. Hierdoor ontsnapt een groot deel van de parallelle procedures aan deze sanctie. Daarnaast is ook gebleken dat anti suit injunctions vaak meer moeilijkheden creëren dan ze oplossingen bieden. Dit heeft te maken met het agressief karakter van het procedureverbod, dat de indruk kan wekken dat een rechter zich het recht toeëigent om te beslissen over het lot van een voor een buitenlandse rechter ingestelde procedure. Dit wordt de Engelse of Amerikaanse rechter niet in dank genomen. In de praktijk wordt op dergelijke procedureverboden soms hevig gereageerd, en wanneer de buitenlandse rechter zelf het instituut van de injunction kent, is een reactie 'in natura' niet uitgesloten (zgn. anti anti suit injunction), waardoor de kans op een ware juridische guerrilla ontstaat. Tenslotte moet vastgesteld worden dat het gebruik van anti suit injunctions fundamenteel onverzoenbaar is met het vertrouwensidee waarop internationale akkoorden tussen Staten gebaseerd zijn. Zijn de betrokken Staten gebonden door een verdrag, dat hun respectieve bevoegdheden nauwkeurig vastlegt en voor het vrij verkeer van hun beslissingen zorgt, dan kan niet aanvaard worden dat een bepaalde rechter 'politieman' speelt en eenzijdig beslist wanneer een andere zich niet aan de afspraken houdt. In dit verband moet vastgesteld worden dat afspraken tussen Staten hoe langer hoe gebruikelijker worden in het internationaal privaatrechtelijk contentieux - niet alleen binnen Europa, maar ook daarbuiten. Hierdoor verdwijnt elke ruimte voor eenzijdige initiatieven zoals de anti suit injunctions. 8 In plaats van zich (on)rechtstreeks in de buitenlandse procedure te mengen, kan een rechter ook beslissen om een afwachtende houding t.a.v. het conflict tussen procedures te nemen en de oplossing tot een later stadium uit te stellen. De gedachte is dan dat het conflict tussen twee procedures wel opgelost zal worden wanneer een van de twee rechtbanken zich uitspreekt, vermits zijn beslissing in de andere procedure ingeroepen kan worden, op grond van de exceptie van gezag van gewijsde of een equivalent hiervan. Deze methode kenmerkt een deel van de Amerikaanse rechtspraak. Onder invloed van interne precedenten hebben Amerikaanse rechtbanken immers als algemene regel geponeerd dat parallelle procedures getolereerd dienen te worden en slechts een einde zullen nemen wanneer de eerste beslissing in de andere procedure ter staving van een exceptie van gezag van gewijsde ingeroepen wordt. In andere landen wordt de exceptie van gezag van gewijsde eerder als een vervangende oplossing beschouwd, waarvan slechts toepassing gemaakt wordt wanneer andere technieken ontoereikend blijken. De exceptie van gezag van gewijsde biedt geen voldoening bij het oplossen van conflicterende procedures. Door de oplossing tot op het stadium van de erkenning uit te stellen, blijven de twee procedures parallel verlopen, hetgeen een onduldbare verspilling van gerechtelijke krachten en tijd met zich meebrengt. Het risico is ook groot dat beide partijen zullen trachten om 'hun' procedure zo snel mogelijk tot een einde te laten komen ('race to judgment'). Bovendien blijft het gevaar bestaan dat tegenstrijdige uitspraken het licht zien. De werking van de exceptie van gezag van gewijsde is immers aan talrijke voorwaarden onderworpen : naast de weigeringsgronden vormt het procedureel statuut van de exceptie ook een obstakel voor de beslechting van parallelle procedures. Het is aldus niet uitgesloten dat de eerste beslissing in het ander land geen uitwerking krijgt. Dit zal met name het geval zijn wanneer de procedure die tot de eerste beslissing geleid heeft, nà de concurrerende procedure ingeleid is geweest. In vele landen is de schending van de eerdere aanhangigheid van het forum immers een weigeringsgrond. 9 Het procedure-verbod en het gezag van het eerste rechterlijke gewijsde kunnen hoogstens als marginale oplossingen getolereerd worden. Voor de oplossing van procedureconflicten biedt de voorrangsregel meer voldoening. Hiermee wordt bedoeld dat een rechtbank die volgens zijn eigen regels bevoegd is, een geschil uit handen geeft t.v.v. een andere rechtbank zodat slechts één instantie zich over het geschil uitspreekt. Voorrang geven aan de concurrerende rechter is zeker geen evidentie, nu het betekent dat het geschil geheel volgens de buitenlandse normen – ten gronde doch ook voor de procedure - beslecht zal worden. Dit verklaart waarom de voorrangsmethode in de verschillende rechtsstelsels slechts zeer geleidelijk ingang gevonden heeft. Tegenwoordig is deze methode echter tot dé oplossing bij uitstek voor parallelle procedures uitgegroeid : zowel in nationale codificaties als in internationale verdragen wordt de 'hoffelijkheid' terecht als de oplossing voor procedureconflicten naar voren geschoven. Deze methode blijkt het best in staat om het uitgangspunt van de studie te helpen verwezenlijken, en wordt daarom geprivilegieerd. 10 Onthoudingsregels komen in verschillende vormen voor, gaande van een automatische litispendentieregel, gebaseerd op de strikte chronologie van de procedures, tot een zeer gesofistikeerde forum non conveniens-regel waarbij een afweging van zowel privé- als van publieke belangen gemaakt wordt. Bij de analyse werden drie verschillende vormen van de voorrangsregel onderscheiden, die aan talrijke modaliteiten onderworpen kunnen worden. De opdracht bestond er daarom in om een keuze te maken tussen de verschillende vormen. De hoffelijkheid kan in de eerste plaats aan het idee van misbruik van procedure onderworpen worden. In deze eerste, beperkte vorm is er slechts plaats voor onthouding door een rechtbank ten voordele van een buitenlandse procedure wanneer vastgesteld wordt dat het instellen van de forumprocedure een misbruik vormt. Deze beperkte opvatting van de onthouding heeft in de 19de eeuw lange tijd de bovenhand gehad. In Engeland stemt ze overeen met de eerste versie van wat later tot de forum non conveniens-theorie zou uitgroeien. De misbruiktheorie biedt geen voldoening om als grondslag voor de hoffelijkheid te fungeren. Door de onthouding tot die gevallen voor te behouden waar er van misbruik sprake is, blijft een groot deel van de parallelle procedures buiten schoot. In vele gevallen worden conflicterende procedures immers zonder (al te veel) bijbedoelingen ingesteld. Bovendien dwingt de misbruiktheorie de rechter tot een moeilijk onderzoek van de bedoelingen van procespartijen. De grens tussen 'gewone' forum shopping en misbruik kan moeilijk worden getrokken. Het recht van rechtsonderhorigen om toegang tot de rechter te krijgen moet centraal blijven en het misbruik mag slechts uitzonderlijk aanvaard worden. 11 De hoffelijkheid kan ook aan het idee worden aangeknoopt dat een bepaalde rechter beter geplaatst is dan een andere om het geschil te beslechten. Deze idee heeft in de common law landen ingang gevonden onder de vorm van de forum non conveniens leer : een Engelse rechter zal aan een buitenlandse rechter voorrang geven indien het oordeelt dat deze laatste, gelet op de bijzondere omstandigheden van het geval, beter in staat is om van het geschil kennis te nemen. De beslissing om zich te onthouden gebeurt in deze hypothese op basis van een erg ruim geformuleerde algemene regel, na een grondig onderzoek van de bijzondere omstandigheden van het geschil, met als doel na te gaan of het geschil tot de natuurlijke bevoegdheidsfeer van de Engelse rechter thuishoort. De leer van het forum non conveniens werd in Engeland en andere common law landen ook ten dienste gesteld van de beslechting van parallelle procedures. Deze bijzonder gesofistikeerde methode overtuigt echter niet als grondslag voor de hoffelijkheid. Het probleem met het forum non conveniens is dat het om een uitzonderingsclausule gaat : in wezen dient de doctrine om de ongewenste resultaten van ruim geformuleerde bevoegdheidsregels ongedaan te maken. Het forum non conveniens werkt aldus best wanneer er een sterk onevenwicht tussen de twee rechtbanken en hun aanspraken op bevoegdheid bestaat. Wanneer de twee rechtbanken integendeel redelijkerwijze op bevoegdheid aanspraak kunnen maken, is het forum non conveniens niet bij machte om de voorrangsvraag te beslechten. Het begrip van 'natural forum' waarop de doctrine gebaseerd is, kan derhalve niet als onderscheidingscriterium weerhouden worden. 12 Tenslotte werd een derde vorm van hoffelijkheid grondig bestudeerd : in deze vorm, geeft een rechtbank voorrang aan een andere omdat deze laatste als éérste geadieerd werd. Het tijdstip van aanhangigheid fungeert dan als onderscheidingscriterium tussen de twee procedures. Deze benadering van de hoffelijkheid kan in de continentaal-europese landen op een lange traditie steunen. Binnen de Europese gerechtelijke ruimte werd dit criterium zelfs tot de enige oplossing gepromoveerd voor procedureconflicten. De chronologische benadering contrasteert met het forum non conveniens door zijn eenvoud en zijn duidelijkheid. In de meeste gevallen zal zonder al te veel moeilijkheden kunnen worden vastgesteld welke rechter als eerste van het geschil gevat werd. Anderzijds kan het chronologisch criterium zich op het idee van proceseconomie beroepen : de eerste procedure krijgt voorrang, niet louter omwille van een arbitraire keuze, doch wel omdat partijen in de regel in de eerste procedure reeds bepaalde steppen zullen genomen hebben. Deze inspanningen zouden op de helling worden gezet indien aan de tweede procedure systematisch voorrang zou worden gegeven. De chronologische methode is echter niet zonder moeilijkheden. De bepaling van het tijdstip waarop een rechter van een geschil gevat wordt, kan bijzonder moeilijk uitvallen. Bovendien is het chronologische criterium waardeloos wanneer de twee procedures gelijktijdig ingeleid worden. In dit geval verliest het tijdscriterium bovendien een groot deel van zijn rechtvaardiging, nu beide procedures ongeveer even ver gevorderd zullen zijn. Tenslotte kan de chronologische benadering tot ongewenste resultaten leiden, in het bijzonder doordat procespartijen a.h.w. tot het instellen van een procedure aangemoedigd worden ('race to the court'). 13 Daarom wordt de voorkeur voor de chronologische benadering van de internationale hoffelijkheid in het laatste deel sterk genuanceerd. Nuances worden in twee richtingen gezocht. Ten eerste wordt aan de grondslag zelf van de hoffelijkheid gesleuteld. Voorgesteld wordt met name om de chronologische methode af te zwakken, door een uitzondering op de voorrang van de eerste rechter in te voeren. Deze uitzondering zou de eerste gevatte rechter de kans geven om de voorrang die hij geniet, te weigeren indien hij oordeelt dat het geschil manifest beter bij de andere rechter thuishoort. Daarnaast wordt ook aandacht besteed aan de randvoorwaarden van de chronologische regel. Daaronder vallen o.a. het bepalen van het tijdstip van de aanhangigheid en van de grenzen van de identiteit van de geschillen, de mogelijkheid om de chronologische voorrang aan een wederkerigheidsvoorwaarde te onderwerpen of aan een voorwaarde afgeleid uit de erkenning van de toekomstige beslissing. Tenslotte wordt ook onderzocht welke weerslag de exceptie van openbare orde op de internationale hoffelijkheid kan hebben. 14 Conclusie - De studie biedt een (hopelijk) objectieve weergave van de manier waarop een aantal landen parallelle procedures behandelen, en tracht opmerkelijke gelijkenissen en verschillen tussen deze behandelingen aan te tonen. Daarnaast, en niet in mindere mate, werd getracht om een verklarend kader te schetsen, dat kan bijdragen tot een beter begrip voor de verschillende wijzen waarop de betrokken rechtssystemen parallelle procedures behandelen. Tegelijkertijd heeft dit kader de mogelijkheid geboden om de bestaande oplossingen te evalueren en te bekritiseren. De rode draad doorheen deze kritiek was de vaststelling dat de eenzijdigheid en de daarmee samenhangende soevereiniteitsgedachte in het internationaal procesrecht nog altijd de bovenhand hebben op het streven naar harmonieuse, door samenwerking gekenmerkte oplossingen. Het onderzoek naar conflicterende procedures is de aanleiding geweest om een doorsnede van het internationaal procesrecht te maken. Parallelle procedures, die slechts één van de talrijke problemen zijn waarmee het internationaal procesrecht geconfronteerd wordt, vormen een mooie illustratie van het onvoltooid karakter van deze rechtstak. Hoewel het onderzoek ook geleid heeft tot het formuleren van een paar punctuele voorstellen tot verbetering van de thans geldende of aangekondigde regels, ligt het belang ervan vooral in het aanreiken van een aantal bouwstenen waarop de evolutie van het internationaal procesrecht naar meer samenwerking en minder eenzijdigheid kan steunen.
