In diesem Beitrag, der zuerst 2006 in der Zeitschrift "KAS-Auslandsinformationen" erschienen ist, beschreibt der Autor Indiens Demokratie trotz einiger Schönheitsfehler als stabil und getragen von einem institutionalisierten Parteiensystem, in dem sich parteipolitische Polarisierung in Grenzen hält und extremistische Parteien die Ausnahme sind. Doch ist die Institutionalisierung des Systems entwickelter als die der Parteien selbst, wenn diese – so etwa die BJP und die CPI-M - auch eine stabile Anbindung an soziale Gruppen aufweisen sowie vertikal und horizontal gut organisiert sind. Defizitär sind etwa das institutionalisierte Gedächtnis der Parteien, aber auch die Finanzdecke. Das Eigenvermögen nahezu aller Parteien ist trotz durchweg hoher Mitgliederzahlen gering und reicht allenfalls zur Unterhaltung des Parteiapparats, nicht aber zur Deckung der Wahlkampfkosten. Mängel zeigen die indischen Parteien, deren Parteiprogramme nahezu unisono vom Einsatz für das Volkswohl sowie einen sozialen, säkularen und demokratischen Staat sprechen, auch bei der innerparteilichen Demokratie: Der Parteipräsident ist allzu mächtig, interne Streitkultur gibt es kaum. Auch als Folge dessen leiden Indiens Parteien an Personalismus, Faktionalismus, Klientelismus und dynastischer Verfestigung. Patronageorientiertes Verhalten von Wählern und Gewählten ist in Indien ausgeprägt. Es bedarf wohl großer Anstrengungen, ehe ein programmatisch universales, dem Allgemeinwohl verpflichtetes Denken bei den Bürgern des Landes Wurzeln schlägt.
Defence date: 8 December 2006 ; Examining Board: Prof. Gunther Hellmann (Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a.M.) ; Prof. Jens Otmar Höll (Österreichisches Institut für Internationale Politik, Wien) ; Prof. Alexander H. Trechsel (EUI, Florenz) ; Prof. Firedrich Kratochwil (EUI, Florenz, Supervisor)
As was pointed out by the authors in an article in J.Japan.L. 26 (2008), there are two basic types of consensus-oriented settlement procedures in modern Japan: the courtrelated conciliation procedures (chôtei) that were explained in J.Japan.L. 27 (2009), on the one hand, and the various kinds of ADR procedures (assen) offered by private institutions on the other. In the present article, the authors analyse the recent institutionalisation of ADR procedures by legal regulation. ADR procedures have a longstanding and varied tradition in Japan, but were until recently not underpinned legally. The attempt to increase the quality and transparency of ADR procedures by institutionalising them is a fundamental component of the comprehensive reform of the Japanese judicial system that plays a major role in the socio-political discussion of the current decade.The "Act on Promotion of Use of Alternative Dispute Resolution" (ADR law) came into effect on April 1, 2007. It is complemented by an executive order of the Ministry of Justice and by a Cabinet order. The law, which comprises 34 articles, aims at creating a legislative framework to make ADR procedures more efficient by integrating them at least partially in the ordinary jurisdiction; in addition, it aims at making them more reliable and transparent by introducing a system of certification for mediators. By this means, parties of a conflict should be enabled to choose the procedure of conflict resolution that best meets their needs. The introductory remarks of the law stress the voluntariness and reconciliatory nature of the procedure.The central point of the ADR law is the certification of institutions for the settlement of disputes. However, the vocational training of mediators is not regulated; instead, the law is restricted to detailed provisions on the premises and procedure of certification. The law principally provides that a natural or juridical person that carries out conflict resolution procedures regularly can obtain a certification if it complies with certain requirements and if there are no personal reasons for exclusion.The participation in a procedure conducted by a certified ADR institution is very advantageous for the parties of a conflict. For example, prescription is interrupted during the duration of the procedure if a consensus is not reached. Also, a pending action is discontinued during the duration of ADR proceedings. The new regulation brings about a professionalization and especially a commercialisation of alternative dispute resolution.Within the certification system, this form of dispute resolution can be seen as a service that (deliberately) competes with the hitherto existing extensive monopoly for legal advice held by attorneys. Within the first two years since the coming into effect of the ADR law, more than 40 ADR institutions with various specialisations have been certified. The coming into effect of the law has implemented an essential reform for the improvement of granting of legal remedies, at least in its basic form. The practical acceptance and effects of the law are to be evaluated after five years of its coming into effect. In view of the lack of regulation of procedural problems, it is to be expected that the law will be revised and amended substantially within the process of evaluation. For example, especially the planned codification of procedural regulations and the inclusion of the enforceability of the attained agreement have not been accomplished.It is planned to expedite the cooperation between ADR providers in order to further inform the population about the existing possibilities of ADR, to establish central ADR centres and to provide for vocational trainings for mediators. Also, there are plans to certify and train mediators subject-specifically, e.g. to enact laws that regulate the process of certification and the employment in ADR procedures separately for the members of each occupational group.
Der Beitrag konzentriert sich auf die neue einheitliche Behördenrufnummer D115, als aktuelles, innovatives eGovernment-Projekt der deutschen Verwaltungsmodernisierung. Als theoretische Grundlage der hier vorliegenden empirischen verwaltungswissen schaftlichen Analyse sekundiert der Multilevel-Governance-Ansatz, welcher die Mehrebenenverflechtung der politisch-administrativen Strukturen, die Vielschichtigkeit und die besondere Governancestruktur des Reformvorhabens am besten erfassen dürfte. Die Analyse der Funktionsweise der Behördenrufnummer D115, der beteiligten Akteure und deren institutionell bedingter Motivation kommt insgesamt zum Ergebnis, dass der Ansatz für das Modernisierungsprojekt als geradezu exemplarisch zu betrachten ist. Die Berücksichtigung des Mehrebenencharakters sowie der dabei zur Anwendung kommen den Netzwerk- und Steuerungsmechanismen sind bei einem solchen Projekt und künftigen eGovernment-Projekten unverzichtbar.
Ziel des Artikels ist, die Entwicklung der Eurokrise im Spannungsfeld von Institutionen und Handeln zu erklären. Dazu rekonstruieren wir im ersten Schritt die Krise in zwei Perspektiven, zum einen als Verkettung ökonomischer und politischer Funktionszusammenhänge, zum anderen als Arena von Verteilungskonflikten. Darauf aufbauend analysieren wir den Verlauf der Eurokrise, den wir in fünf Phasen unterteilen. Im Zentrum stehen dabei folgende Fragen: 1. Welche Akteure werden jeweils in die Problemkonstellation "Eurokrise" hineingezogen? 2. Welche Relevanz haben die unterschiedlichen Akteure für das Funktionieren der gemeinsamen Währung und wie setzen sie diese Relevanz in den Verteilungskonflikten, die sich aus der Eurokrise ergeben, ein? Es geht also um die Entwicklung der Akteurskonstellation im Zuge der Eurokrise und um die Funktionsrelevanz dieser Akteure als Handlungsressource in den Konflikten um die Verteilung der Kosten der Krise. Im dritten Schritt der Untersuchung fassen wir unsere empirische Rekonstruktion der Eurokrise zusammen. Unser Fazit ist, dass die Eurokrise die defizitäre Institutionalisierung der gemeinsamen Währung manifest macht. Weiter gehende Regulierung, also zusätzliche Institutionenbildung steht aber vor dem schwierig auflösbaren Widerspruch zwischen funktionalen Erfordernissen und Interessen, bzw. zwischen Erwartungsstabilisierung und Interessenverfolgung.:Krise?; Ein institutionen- und handlungstheoretischer Rahmen; Folgen der Finanzkrise für die Eurozone; Konsequenz: Ergänzung der defizitären Institutionalisierung
Mit der Bildung von Metropolregionen versuchen Städte und Kreise auf Anforderungen des globalen Standortwettbewerbes zu reagieren. Damit zeichnen sich neue Formen großflächiger interkommunaler Kooperation ab. In Deutschland sind in raumentwicklungspolitischer Absicht elf solcher Metropolregionen definiert und Anstöße zu ihrer Konstituierung gegeben worden. Um ihre politische Institutionalisierung bemühen sich die regionalen Akteure mit unterschiedlichem Erfolg, schlagen dabei aber zum Teil ähnliche Wege ein. In der vorliegenden Studie werden die deutschen Metropolregionen mit Hilfe eines Stufenmodells der politischen Institutionalisierung diesbezüglich miteinander verglichen. Dabei wird auch der Einfluss intervenierender Faktoren wie der poly- bzw. monozentrischen Siedlungsstruktur sowie der Existenz von Ländergrenzen in diesen Regionen untersucht. Die Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass bisher nur wenige Metropolregionen das Stadium fortgeschrittener Institutionalisierung und damit auch Kooperation erreicht haben. Eine Best-Practice-Empfehlung lässt sich den eingeschlagenen Institutionalisierungspfaden bisher nicht entnehmen. Der Konstituierungsprozess zeichnet sich derzeit noch durch hohe Dynamik aus, sodass eine Wiederholung der Studie in den nächsten Jahren angezeigt erscheint.
Im Vergleich der OECD-Länder weist Japan bekanntermaßen hohe Alterserwerbsquoten auf, während in Deutschland institutionelle Rahmenbedingungen und die jahrzehntelange "Vorruhestandskultur" zu einer vergleichsweise geringen Arbeitsmarktintegration Älterer beigetragen haben. Insbesondere die demographische Prognose einer alternden Erwerbsbevölkerung bildet in beiden Ländern einen wesentlichen Motivator bezüglich der Förderung von Alterserwerbsarbeit, wobei das Konzept einer verstärkten und dauerhaften Nutzung der Arbeitskraft Älterer in den japanischen Institutionen bereits weitergehend verankert ist als in Deutschland. Diese vergleichende Untersuchung liefert in Gestalt einer Makro-, Meso- und Mikrobetrachtung zunächst eine Bestandsaufnahme institutioneller Rahmenbedingungen der Alterserwerbsarbeit in Deutschland und Japan unter Berücksichtigung von sozialkulturellen und sozialstrukturellen Einflussfaktoren. Es wird ferner ermittelt, inwiefern diese Bedingungen maßgeblich Einfluss nehmen auf das Erwerbsverhalten älterer Menschen in den Vergleichsländern und auf die Gestaltung ihrer Beschäftigungsbedingungen auf den segmentierten Arbeitsmärkten. Es wird unter anderem deutlich, dass sich Alterserwerbsarbeit nicht allein als marktökonomisches Phänomen begreifen lässt, sondern auch entscheidend bedingt wird durch sozialkulturelle und sozialstrukturelle Institutionalisierung, was aus wissenschaftlicher Sicht einen komplexen Forschungsansatz erfordert. Auch wenn die institutionellen und kulturellen Rahmenbedingungen in den Vergleichsländern teils stark voneinander abweichen, und einige japanische Institutionen kritisierbar sind, können manche Beispiele einer effektiven Arbeitsmarktintegration Älterer nützliche Denkanstöße im Rahmen der deutschen Debatte zur Förderung von Alterserwerbsarbeit liefern. ; Institutionalization in Comparison: The Regulation of Old-Age Employment in Germany and Japan Compared to most OECD-countries Japanese old-age employment rates are high, whereas in Germany institutional frameworks and the "early retirement culture" have led to a rather low labour force participation of elderly people. In both societies the demographic forecast of an aging workforce serves as a key motivator with regard to the promotion of old-age employment. However, the concept of an increased and long-term labour market integration of elderly workers is currently more strongly reflected within the Japanese political and legal institutions. As a sociological multilevel analysis this study examines the institutional frameworks of old-age employment on a macro-, meso- and micro-level with regard to underlying socio-cultural and socio-structural influences. Furthermore, it investigates the impact of these factors on employment behaviour of elderly people in both countries and describes their working conditions on the segmented labour markets. It is shown that old-age employment is not only a market-economic phenomenon, but is also largely conditioned by socio-cultural and socio-structural institutionalization, which requires a complex research approach. Despite the heterogeneity of political, legal and cultural conditions and the fact that some Japanese institutions are criticizable, some institutional examples of an integrative culture of elderly workers may offer thought-provoking impulses with regard to German political efforts.
Der Handlungsmassstab "Metropolregionen" gewinnt in Wissenschaft, Planung und Politik an Bedeutung. Metropolregionen zeigen sich in vielen Farben und mit unterschiedlichen Gesichtern.
Diese Arbeit untersucht die kanadische Human Security Agenda (1995-2010) vor dem Hintergrund ihrer verschiedenen Institutionalisierungsformen. Neben einer nominalistischen Annäherung an die Human Security Agenda analysiert die Arbeit die Entwicklung des Human Security Program ; des Human Security Network und weiterer Institutionen zur Einbindung der kanadischen Zivilgesellschaft.
"Das Begriffspaar Interkulturalität und Internationalität verweist auf Entwicklungen, die aus westeuropäischer Sicht nach dem Zweiten Weltkrieg eine Beschleunigung und Intensivierung erfahren und weit reichende Folgen für die Gestaltung der Bildungspolitik, der intendierten schulischen Curricula (Lehrpläne), der Unterrichtspraxis sowie der Ziele und Inhalte der Lehrerbildung gezeitigt haben." Die Einführung in den Thementeil erläutert "Prioritäten der Bildungsinstitutionen" und Schwerpunkte der bildungstheoretischen Diskussion. (DIPF/Orig./Un)
Zahlreiche Kommunen geben ihrer Bürger- bzw. Öffentlichkeitsbeteiligung an kommunalen Vorhaben und Themen einen verlässlicheren und andauernden Rahmen. Überschrieben werden die Ergebnisse dieser Bemühungen häufig mit Begriffen wie "Beteiligungssatzungen" oder "Leitlinien". Dieser Beitrag stellt übergreifende Schlüsselfaktoren vor, die für eine robuste Ausgestaltung von verschiedenen Beteiligungsmodellen wichtig sind. Das Ziel ist, Beteiligung als essentielle demokratische Praxis zu etablieren, die unabhängiger von bestimmten Personen, Gruppen oder Situationen in einer Kommune ist.
In der Hochschullandschaft Deutschlands zeichnen sich tiefgreifende Veränderungsprozesse ab, die Hochschulen von "Stätten freier Geistesbildung zu gesellschaftlichen Dienstleistungseinrichtungen" werden lassen (Wolter 1995). Mit den bisherigen Steuerungsmitteln wird es jedoch immer schwieriger, den Problemen von Massenhochschulen und veränderten gesellschaftlichen Erwartungen gerecht zu werden. Angesichts steigender Studentenzahlen bei knapper werdenden finanziellen Mitteln wächst der Druck der Politik auf öffentliche Rechenschaftslegung der Hochschulen über die Verwendung (gesamt)gesellschaftlicher Ressourcen. Eine stärker leistungsorientierte Finanzierung von Hochschulen und Fachbereichen wird schon länger diskutiert. Doch über Konzepte und Kriterien herrscht bislang keine Einigkeit - und diese Diskussion erscheint symptomatisch für die Einführung von Leistungsanreizsystemen an Hochschulen. Dies gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere europäische Länder. Ohne die Unterschiede in den Bildungs- und insbesondere den Hochschulsystemen verkennen zu wollen, kann man von einer "Phase des Übergangs" hin zu wettbewerbsähnlichen Strukturen, stärkerer Autonomie und Übernahme von Verantwortung durch die Hochschulen in den meisten europäischen Ländern sprechen (vgl. Dearing 1997, Goedegebuure u.a. 1993). Eine gewisse Vorbildrolle für die Umgestaltung des deutschen Hochschulsystems hatten bislang die Niederlande inne. Seit dem Wahlsieg der "New Labour" blickt man in der Politik verstärkt auf Großbritannien. Hinzu kommt, daß das angelsächsische System in einigen Punkten (z. B. Einführung von Bachelor-Studiengängen) inzwischen auch in Deutschland als nachahmenswert angesehen wird. Auch bei der Lektüre einschlägiger wissenschaftlicher Literatur fällt auf: Die aktuelle Diskussion in der deutschen Hochschulpolitik gleicht in mehreren Punkten jener Diskussion in der britischen Hochschulpolitik vor etwa 10 Jahren. So sind die britischen Universitäten wie die deutschen zwar traditionell durch ein beträchtliches Maß an Hochschulautonomie gekennzeichnet. Und wie in Großbritannien vor einigen Jahren werden in Deutschland verstärkt Kopplungsmechanismen zwischen Ergebnissen der Bewertung von Lehr- und Forschungsleistungen und der Vergabe finanzieller Mittel diskutiert. An britischen Hochschulen wurden solche Kopplungsmechanismen nach einer Phase der Konfrontation zwischen Ministerien und Hochschulen bei ihrer Einführung letztlich akzeptiert. Welche Effekte solche Kopplungsmechanismen für die Qualität der Lehre und des Studiums jedoch im einzelnen haben und welche Faktoren bzw. Kriterien ausschlaggebend waren, ist in Deutschland bisher kaum untersucht worden. Auch Auswirkungen von Anreizsystemen in der Lehre auf die Arbeitszufriedenheit der Lehrenden und auf das (Arbeits-)Klima, sowie das Zusammenspiel der Institutionen innerhalb der Hochschulen wurden bislang in Deutschland eher wenig untersucht. Für die (Mit-) Gestaltung der sich abzeichnenden Veränderungsprozesse wäre es jedoch ein großer Gewinn, diese Erfahrungen stärker einzubeziehen. Schwerpunkte der Arbeit sollen sein: 1.) die Analyse der Konzepte, auf deren Grundlage die Veränderungsprozesse in den verschiedenen Ebenen der Hochschulsystems stattfanden bzw. noch stattfinden (soweit sie das Thema der Arbeit betreffen), 2.) die Analyse der Leistungskriterien bzw. `performance indicators`, die bei der Einführung von Anreizsystemen Verwendung fanden, sowie ihrer Akzeptanz bei Experten und zu Bewertenden, und 3.) die Diskussion der Bedingungen der Institutionalisierung von Leistungsanreizsystemen und den hiermit gesammelten Erfahrungen, um hieraus evtl. Schlußfolgerungen für Deutschland ableiten zu können. Letztlich soll die Arbeit ein Beitrag zu der Frage sein, wie ein Leistungsanreizsystem gestaltet sein sollte, das möglichst zuverlässig das bewirkt, was es bewirken soll - und langfristig die Akzeptanz der zu Bewertenden erlangen kann.
This article provides an overview on the development of the concept of Education for Sustainable Development (ESD). Its structure is as following: After introducing the concept of ESD, the second chapter discusses the role of education on the basis of the concept of sustainability. It illustrates phases of institutionalization of ESD. The third chapter presents different forms of thematisation in ESD. In conclusion, the fourth chapter is concerned with current core areas of research on ESD in German-speaking countries. (DIPF/Orig.)
Parteien, die als Institution wirken, bieten ein Regelsystem, welches bestimmte Verhaltensweisen und Einstellungen bedingt. Ohne ein solches Wirken ist eine Beständigkeit nicht zu erwarten. Anhand einer Analyse der Institutionalisierung des Partido Justicialista soll seiner speziellen Ausprägung in diesem Gebiet auf den Grund gegangen werden. Ziel ist es, diejenigen Faktoren herauszuarbeiten, welche maßgeblichen Anteil an der Stabilität des Peronismus haben. Dabei wird ein zweistufiges Verfahren zur Erklärung der Stabilität des Partido Justicialista angewendet. Zuerst wird durch die Analyse der Institutionalisierung nach Randall und Sväsand die Partei anhand verschiedener Kriterien auf ihre spezielle Ausprägung hin untersucht. Primär stehen damit Stabilitätsfaktoren nach Auffassung der Autoren im Fokus. Stärken und Schwächen diesbezüglich werden so identifiziert und die Notwendigkeit weiterer Betrachtung wird ersichtlich. Die Analyse der klientelistischen Strukturen des Partido Justicialista ergänzt in einem zweiten Schritt zum einen das angewandte Modell. Zum anderen wird durch eine detaillierte Betrachtung der Funktionsweise des klientelistischen Netzwerkes eine Erklärung für die Stabilität der Partei gegeben.
In diesem Beitrag wird von der Annahme ausgegangen, dass ein europäisches Asyl- und Flüchtlingssystem erst am Anfang seiner gesellschaftlichen Institutionalisierung steht. In Anlehnung an neo-institutionalistische Konzepte lässt sich argumentieren, dass mit der Verabschiedung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) auf der regulativen Ebene bereits eine weitgehende Homogenisierung erreicht wurde. Dem sind aber bisher keine entsprechenden Institutionalisierungen auf der normativen und kognitiven Ebene gefolgt. Ausgangspunkt der im Folgenden dann vorzustellenden empirischen Befunde ist die Annahme, dass sich ein GEAS als europäische Institution nur dann stabilisieren kann, wenn entsprechende handlungswirksame organisationale Felder entstehen, innerhalb derer sich asyl- und flüchtlingsbezogene kollektive und korporative Akteure zu legitimieren haben. Aufbauend auf Datenerhebungen in fünf EU-Mitgliedsländern, die als Mittelmeeranrainerstaaten besonders von den Asyl- und Flüchtlingsherausforderungen betroffen sind, wird am Beispiel der egozentrierten organisationalen Netzwerke flüchtlingsbezogener Organisationen in Italien und Zypern gezeigt, dass flüchtlingsbezogene organisationale Netzwerke zwischen lokaler, nationaler und europäischer Ebene tatsächlich existieren und vielfältige Akteurstypen mit variierenden Werten und Normen integrieren. Dies erlaubt abschließend einen Ausblick auf mögliche Institutionalisierungsdynamiken eines GEAS und auf weitere Forschungsdesiderata.