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Städte waren von jeher Orte, die vor Gefahren aus dem Umland schützten. Sie brachten aber auch neue Gefährdungen durch Krankheiten und Unfälle hervor. Gesundheitsschutz und Gesundheitsvorsorge sind daher traditionell eng mit räumlicher Planung verknüpft, die zwischen unterschiedlichen Raumansprüchen und möglichen Nutzungskonflikten abwägt. Um gesundheitsrelevante Aspekte, Themen und Handlungsfelder zu erkennen, müssen relevante Perspektiven miteinander verknüpft werden. Zur Erweiterung von Handlungsoptionen für eine gesunde Stadt ist es sinnvoll, raumbezogene Regelwerke in den Gestaltungsauftrag der Akteure räumlicher Planung und politischer Entscheider*innen einzubeziehen. Die »Edition Nachhaltige Gesundheit in Stadt und Region« wird unterstützt von der Fritz und Hildegard Berg-Stiftung im Stifterverband.

Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf die Kosten- und Leistungsrechnung eines fiktiven Seniorendienstes, an dem einzelne Instrumente der Kosten- und Leistungsrechnung exemplarisch aufgezeigt werden. Die Vorgehensweise orientiert sich an den traditionellen Verfahren der Kostenrechnung: Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung (vgl. Pracht, 2013). Die Erfassung und Verteilung der Kosten nach diesen drei aufeinander aufbauenden Verfahren werden mit verfahrensspezifischen Instrumenten, die zur Beantwortung unterschiedlicher Fragen dienen, umgesetzt.

Trotz langjähriger Debatte um das Nachhaltigkeitskonzept ermangelt dieses klarer Konturen; gleichermaßen bleiben Verfahren der Folgenabschätzung als Implementationsinstrument unterbelichtet. Vor diesem Hintergrund arbeitet Alexander Windoffer die Wesensmerkmale nachhaltiger Entwicklung heraus. Er fundiert diese Merkmale sowie die Verpflichtung der Staatsgewalten zur Folgenabschätzung im Unions- und Verfassungsrecht. Anschließend analysiert er den bestehenden gesetzlichen Rahmen einer Vielzahl nachhaltigkeitsrelevanter Folgenabschätzungsverfahren im Bereich von Rechtsetzung und Verwaltung. Ausgehend von verfassungsrechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Determinanten zeigt er weiteren Regelungsbedarf auf und erarbeitet Vorschläge zur Überführung abstraktionsfähiger Regelungselemente in eine allgemeine Verfahrensordnung für nachhaltigkeitsorientierte Folgenabschätzungen der Legislative und Exekutive.

Hauptbeschreibung Trotz langjähriger Debatte um das Nachhaltigkeitskonzept ermangelt dieses klarer Konturen; gleichermaßen bleiben Verfahren der Folgenabschätzung als Implementationsinstrument unterbelichtet. Vor diesem Hintergrund arbeitet Alexander Windoffer die Wesensmerkmale nachhaltiger Entwicklung heraus. Er fundiert diese Merkmale sowie die Verpflichtung der Staatsgewalten zur Folgenabschätzung im Unions- und Verfassungsrecht. Anschließend analysiert er den bestehenden gesetzlichen Rahmen einer Vielzahl nachhaltigkeitsrelevanter Folgenabschätzungsverfahren im Bereich von Rechtsetzung und Verwaltung. Ausgehend von verfassungsrechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Determinanten zeigt er weiteren Regelungsbedarf auf und erarbeitet Vorschläge zur Überführung abstraktionsfähiger Regelungselemente in eine allgemeine Verfahrensordnung für nachhaltigkeitsorientierte Folgenabschätzungen der Legislative und Exekutive.

Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die Schulinspektion in den Niederlanden, insbesondere über Aufbau und Rahmenbedingungen, vor allem zu Verfahren und Instrumenten. Zudem werden Erfahrungen und Ergebnisse berichtet, einige Überlegungen zur Entwicklung und zu Wirkungen gegeben. (DIPF/Orig.).