One of the most unsettling political developments of the present has been the erosion of the international order. It is a slow, in the background happening process that will bring dramatic changes to international politics. So far, the threat to the international order is not yet ubiquitous; it only affects the area of security order. However, it is feared that it will spread to other areas. A look at the whole global multilateral cooperation shows that the effectiveness of open multilateralism is questioned abroad as well as in Germany. the Global Order Structures. The Disagreements Threatened the Whole System. Adapted from the source document.
Die Erkenntnisse der Völkerrechtslehre und der modernen politikwissenschaftlichen Friedens- und Konfliktforschung stehen weitgehend unverbunden nebeneinander, insbesondere fehlt eine Verknüpfung des komplexen Friedensbegriffs mit den rechtlichen und praktischen Bedingungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Diese Arbeit klärt, inwieweit der ICC tatsächlich ein nützliches Instrument für die internationale Staatengemeinschaft zur Unterstützung von Friedensprozessen sein kann. Eine vergleichende Analyse bezieht die Erfahrungen insbesondere des Jugoslawien-Tribunals mit ein und macht sie für die Bewertung des Friedenspotenzials des ICC fruchtbar. Hierbei zeigt sich, dass das das Friedenspotenzial des ICC von drei Faktorengruppen eingegrenzt wird: Das internationale Umfeld, lokale bzw. regionale Bedingungen, aber auch das Tribunal selbst haben Einfluss auf die Befriedungsfunktion. Aufgrund der Widersprüchlichkeiten zwischen einzelnen Einflussfaktoren wird der ICC in der Praxis seine Befriedungsfunktion nur graduell ausüben können. Wenngleich der ICC nicht das vielgepriesene Allheilmittel für einen idealen Weltfrieden darstellt, kann eine angemessene Nutzung des ICC im Zusammenspiel mit weiteren Instrumenten wertvolle Beiträge zur Etablierung und Stabilisierung des Friedens sowie zur Versöhnung leisten.Der Autor lehrt als Dozent für Politikwissenschaft an der Universität Augsburg unter anderem zu den Themenfeldern Völkerrecht und Politik, Außenpolitik sowie Europäische Integration
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In: Aktuelle Dermatologie: Organ der Arbeitsgemeinschaft Dermatologische Onkologie ; Organ der Deutschen Gesellschaft für Lichtforschung, Band 33, Heft 6, S. 199-199
Main description: Genderfragen spielen im deutschen völkerrechtlichen Schrifttum bislang keine große Rolle. Hinzu kommt, dass in Deutschland der Anteil der Frauen unter den Völkerrechtlern nach wie vor gering ist. Dies legt es nahe, sich mit der Bedeutung der Gender-Problematik für das Völker- und das Europarecht zu beschäftigen. Absicht der Herausgeber war, klären zu lassen, ob es im materiellen Völkerrecht zu einem gender mainstreaming dergestalt gekommen ist, dass sich genderbezogene Ansätze inzwischen auch bei der Auslegung und Anwendung bestehender oder der Schaffung neuer Völkerrechtsnormen konkret nachweisen lassen.Welche Frauen haben es geschafft, sich in der "Männerdomäne" Völkerrecht Gehör zu verschaffen? Wie wirkt sich die teilweise noch vorfindbare Anknüpfung der Staatsangehörigkeit an den Ehemann beziehungsweise an den Vater international aus? Welche Stellung haben Homosexuelle, wie wird die Durchsetzung der Gleichberechtigung in der Europäischen Union und der UN-Frauenrechtskonvention gewährleistet, wie ist der Schutz von Frauen in bewaffneten Konflikten zu bewerten? All dies sowie eine umfassende Analyse feministischer Völkerrechtswissenschaft sind die Themen, die vorliegend behandelt werden.
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Ein wesentliches Ziel des Buches ist es, das Geflecht der grenzüberschreitenden ökonomischen Einflusskanäle aufzuzeigen und zu erklären, ""wie die Welt zusammenhängt"". Damit verbunden, sollen die Ausführungen den Leser in die Lage versetzen, die Kernfragen der internationalen Wirtschaftspolitik beurteilen zu können
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Der Autor gibt zunächst einen Überblick über handlungstheoretische Definitionen von Macht, vor allem von Max Weber, wonach Macht als "jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht", zu verstehen ist. Er skizziert anschließend die historische Genese und politische Philosophie von Macht, um danach die Rolle von Macht in den internationalen Beziehungen zu erörtern, die sich von der Macht in innergesellschaftlichen oder innerstaatlichen Zusammenhängen unterscheidet. Denn internationale Beziehungen werden durch das realistische Verständnis von Machtpolitik einzelner Mächte gegeneinander als Ausdruck potentieller Gewalt und Unsicherheit in einer anarchischen Staatenwelt wahrgenommen, während sich die machtpolitische Analyse im innerstaatlichen Bereich vor allem auf die Legitimität von Herrschaft und das pluralistische Ringen um die politische Macht konzentriert. Macht bedeutet dem Autor zufolge jedoch nicht nur Krise und Konfrontation im internationalen System, sondern auch Ordnung und Verantwortungsbewusstsein. Erst die Bindung machtpolitischer Interessen an Vernunft und Moral sowie die Berücksichtigung der Interessen anderer Staaten eröffnet rationale Handlungsspielräume, die der Struktur der internationalen Politik Berechenbarkeit, Transparenz und vor allem Ordnungscharakter verleihen. (ICI2)
Entweder setzt man im israelisch-palästinensischen Konflikt weiter auf das längst gescheiterte Konfliktmanagement, oder man begibt sich auf die Suche nach einer Lösung des Konflikts. Ohne die Intervention der internationalen Gemeinschaft und der arabischen Staaten wird es keine Fortschritte geben. (APUZ)
Der Internationale Währungsfonds steckt derzeit in einer Orientierungskrise. Seine Mission erscheint ausgefasert und nicht eindeutig umrissen. Die Instrumente sind stark auf die Ex-post-Liquiditätshilfen konzentriert, ohne die Anreizwirkungen für das Aufkommen neuer Währungskrisen zu berücksichtigen. Die Quoten der Mitgliedsländer entsprechen nicht mehr den Gewichten in der aktuellen internationalen Arbeitsteilung, und die Entscheidungsprozesse geraten unter Kritik. Bei den Instrumenten sollte der IWF die Krisenprävention betonen. Dazu gehört ein effizientes Frühwarnsystem, in dem den internationalen Märkten und den Regierungen der Mitgliedsländer die Konsequenzen ihres Handelns und ihrer institutionellen Regelungen für die wirtschaftliche Entwicklung und für mögliche Währungskrisen aufgezeigt werden. Ferner sollte der IWF weniger Ex-post-Instrumente einsetzen und sich stärker auf Ex-ante-Instrumente konzentrieren. So sollte er verstärkt die Bedingungen für die Kreditvergabe ex ante festlegen, um aus der Rolle eines Zuchtmeisters, der im Nachhinein Auflagen macht, herauszukommen und um Fehlanreize durch ?moral hazard? zu vermeiden. Von der Ermittlung gleichgewichtiger Wechselkurse und der makroökonomischen Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Sinne prozesspolitischer Maßnahmen ist abzuraten. Der IWF sollte bei den Quoten die strukturellen Veränderungen in der Weltwirtschaft aufgreifen, damit er als Institution nicht die Unterstützung der aufstrebenden Volkswirtschaften der Weltwirtschaft verliert. Dabei sollte er die intransparente Formel der Quotenbestimmung durch eine neue Bretton-Woods-Formel ersetzen, die diese weltwirtschaftlichen Veränderungen widerspiegelt. Vor allem sollte sich der IWF auf seine Mission zurückbesinnen, Währungskrisen zu bekämpfen. Denn Währungskrisen werden auch in Zukunft eine immense Störung der Weltwirtschaft sein. Erfahrungsgemäß verlieren die nationalen Währungen bei den abrupten Abwertungen 50 Prozent und mehr ihres Außenwertes. Solche Krisen gehen mit verheerenden realen Verwerfungen einher, bei der in kurzer Zeit eine Volkswirtschaft 20 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts einbüßt. Entsprechend hoch liegen die Realverluste bei den Löhnen. Systemische Krisen sind noch schlimmer. Währungskrisen zu vermeiden und zu bekämpfen ist deshalb eine für die Weltwirtschaft zentrale Aufgabe. Die Welt braucht also den IWF. Andere Aufgaben, die eher entwicklungspolitisch motiviert sind, sollten der Weltbank überlassen bleiben. Der IWF verliert sonst seinen Fokus.
"Gesellschaftliche Widerstände setzen internationale Institutionen immer stärker unter Zugzwang. Normative Ansprüche wie z.B. auf Autonomie, Partizipation, Transparenz oder Rechtsgleichheit werden oft enttäuscht und führen zu gesellschaftlichen Reaktionen, auf die internationale Institutionen reagieren müssen." (Autorenreferat)
Der Verfasser setzt sich mit den Standards zur Bewertung wissenschaftlicher Leistungen auseinander und unterscheidet drei Haupttypen: die wissenschaftsinternen methodischen Standards, Verfahrensstandards und Standards im Sinne von Referenzobjekten. Dabei stellt er fest, dass die Frage der internationalen Standardbildung beim Einsatz von Peer-Review-Verfahren weitgehend ungeklärt ist. Vor dem Hintergrund einer schnell anwachsenden Internationalisierung des Gutachterwesens diagnostiziert er einen Mangel an Wissen über die Standardisierung der Gutachterkriterien und der Maßstäbe, der Berücksichtigung und der Wirkung nationaler Review-Kulturen, wenn der enge fachwissenschaftliche Beurteilungsdiskurs überschritten wird. Er kommt zum Schluss, dass die Bildung von Standards auch in Zukunft eine Mischung aus eingeübter und durchgesetzter Praxis, aus strategischen Kalkülen und einer kritischen Reflexion sein wird. (ICG2)