Suchergebnisse

Die Funktion des kroatischen Parlaments (des Sabor) im Rahmen der Transformation des politischen Systems war zunächst ähnlich wie in den mitteleuropäischen Reformstaaten. Die ersten freien Parlamentswahlen 1990 mit ihrer klaren Wahlniederlage der Reformkommunisten hatten große symbolische Bedeutung. Im weiteren Verlauf hat sich die Entwicklung des kroatischen Parlamentarismus in manchem vom mittel- zum osteuropäischen Modell hin verlagert, mit einer Tendenz zu einem schwachen und marginalisierten Parlament. Als Hauptursachen nennt der Autor: die absolute Dominanz der mehr als politische Bewegung denn als strukturierte politische Partei zu verstehenden Regierungspartei HDZ im noch unterentwickelten Parteiensystem Kroatiens; die laut Verfassung und mehr noch in der politischen Praxis starke Stellung des Staatspräsidenten; schließlich den Einfluß des ethnischen Konflikts zwischen Kroaten und Serben, dessen Austragung sich auch durch den frühzeitigen Auszug vieler radikaler serbischer Parlamentarier aus dem Sabor schon im Sommer 1990 (dann ohne schlichtende Funktion des Parlaments) auf die militärische Ebene verlagert habe. Ansonsten analysiert der Autor die Funktionsweise des Sabor mit seinem Zweikammersystem bei der Gesetzgebung in der Verfassungswirklichkeit und die Entwicklung des Parteiensystems der Parlamentsparteien. (SOI-Clw)