Suchergebnisse

Discusses the extent of authority exercised by international courts of arbitration in settlement of disputes, including commercial disputes; arbitration law of Germany, legal power of the UN Security Council, and other topics; 8 articles.

Im Mittelpunkt des im Rahmen der Herbert Krüger- Gedächtnisvorlesung auf der 26. Tagung des Arbeitskreises für Überseeische Verfassungsvergleichung vom 22.-24. Juni 2001 in Heidelberg gehaltenen Vortrags steht die Entwicklung der internationalen Gerichtsbarkeit. Die Autorin stellt zunächst die Grundlagen und Besonderheiten dessen heraus, was als klassische oder traditionelle Gerichtsbarkeit bezeichnet werden kann, um im weiteren die Ursachen und Entwicklungen, aber auch die Gefahren und Grenzen der heutigen modernen Gerichtsbarkeit aufzuzeigen. Sie bezieht sich dabei in erster Linie auf den Internationalen Gerichtshof (IGH) als Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, da er bzw. sein Vorgänger - der Ständige Internationale Gerichtshof - das erste ständige internationale Gericht und zudem das einzige Gericht ist, das grundsätzlich allen Staaten für alle Streitigkeiten offen steht. Hinsichtlich der Grundlagen und Besonderheiten der internationalen Gerichtsbarkeit beschreibt sie näher die Einrichtung und die Zuständigkeit internationaler Gerichte sowie die Durchsetzung der Urteile. Sie wirft darüber hinaus einen kurzen Blick auf die beiden wesentlichen neuen Akteure im Völkerrecht, die internationalen Organisationen und die Individuen. (ICI)

"Am 12. Juli 2002 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat auf Initiative der USA eine Resolution, die gravierend in die Befugnisse des Internationalen Strafgerichtshofs eingreift. Sie sichert u.a. US-Personal in UN- und anderen vom Sicherheitsrat genehmigten Militäreinsätzen Immunität für den Zeitraum von zunächst 12 Monaten zu. Der Vorgang und die anschließenden kontroversen Debatten illustrieren die Tatsache, dass die Justiz auf internationaler Ebene nicht nur insofern ein Politikum ist, als sie von der Politik nicht unbeeinflusst bleibt, sondern auch insofern als dieses Interesse der Politik die Relevanz der internationalen Gerichtsbarkeit belegt." (Autorenreferat)