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Aus osteuropäischer Sicht + Aus wirtschaftlicher Sicht + Aus juristischer Sicht

- Formen der Nutzung von Kernenergie im Weltraum + - Informationspflicht in der UNO + - Verhaltensnormen bei Unglücksfällen + - Die internationalen Rechtsnormen + Stichwortauswahl: + Formen, internationale Rechtsbestimmungen und ihre Anwendung in der friedlichen Nutzung von Atomenergie im Weltraum. Fachbezogene deskriptiv-interpretative Darstellung und Auslegung der internationalen Konventionen und Verträge aus sowjetischer Sicht. + BIOst/Hat

Durch die vorliegende Analyse wird die Situation der russischen Bevölkerung in den baltischen Staaten der ehemaligen Sowjetunion nach deren Zerfall dargestellt, die durch Mißachtung der internationalen Normen für die grundlegenden Menschenrechte gekennzeichnet ist. Besonders in Estland und Litauen wird der Nationalismus staatlich gestützt, was sich in der Aberkennung staatsbürgerlicher Rechte ausdrückt. Nach den drei Staaten jeweils untergliedert erörtert der Beitrag die kommunalpolitische Lage der russischen Gemeinden, und geht daneben auch auf die Situation der Streitkräfte und die rechtlich bislang relativ gesicherte Lage der pensionierten russischen Militärangehörigen ein. (BIOst-Rgl)

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands gewinnen die Fragen der künftigen Entwicklung Europas eine neue Aktualität. Schon jetzt steht fest, daß die beiden deutschen Staaten eine Schlüsselrolle im europäischen Prozeß spielen werden. Die deutsche Nation hat das Recht auf Selbstbestimmung und Gründung eines einheitlichen Staates. Die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten würde eine Trennung Europas beseitigen und Integrationsprozesse zwischen Ost und West beschleunigen. Die Gründung eines vereinigten deutschen Staates ohne seine Zugehörigkeit zu militärischen Blocks könnte der Entpolitisierung der bestehenden Militärblocks in Europa beitragen und die Entwicklung neuer europäischer Sicherheitsstrukturen beschleunigen. Die positive Lösung der deutschen Frage stehe somit in keinem Widerspruch zu der Konzeption des Aufbaus des "gemeinsamen Hauses Europa" und zu den Normen des internationalen Rechts. (BIOst-Ldg)

Die internationale kulturelle Zusammenarbeit der UdSSR ist ein Wesenselement der sowjetischen Konzeption des allumfassenden Sicherheitssystems. Aufgezeigt werden die Perspektiven der kulturelle Dimension im Bereich der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der zwischenstaatlichen Vereinbarungen zur Förderung des Kulturaustauschs. Dargelegt werden die Prinzipien der internationalen kulturellen Zusammenarbeit, die in der UNESCO-Deklaration von 1966 festgehalten sind. (BIOst-Ldg)

Die Verfasser erörtern im vorliegenden Beitrag den Vorschlag Jelzins vor dem Sicherheitsrat der UNO bezüglich eines globalen Raketenabwehrsystems. Dabei ist allerdings - wie unter Bush bereits diskutiert - eine Einschränkung und Umorientierung des amerikanischen SDI-Programms erforderlich. Es geht hier insbesondere um die Einhaltung des Vertrages über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme, was vor allem mit der Kürzung der strategischen Angriffswaffen einhergehen muß. Vor dem Hintergrund der militärpolitischen Entwicklung in der ehemaligen UdSSR und den USA werden mögliche Alternativen für die Zukunft diskutiert. Die Autoren analysieren die Idee Jelzins kritisch, fordern eine strikt demokratischen Normen entsprechende ausführliche Erörterung und vertreten die Ansicht, daß die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltall Priorität haben muß. (BIOst-Rgl)

Im Artikel beantworten die Autoren einige theoretische und politische Fragen, die der japanische Wissenschaftler S. Asachara in seinem Brief an das Institut für internationale Wirtschaft und internationale Beziehungen der Wissenschaftsakademie der UdSSR über das neue politische Denken gestellt hat. Das neue Denken beinhaltet den Verzicht auf jegliche militärische Konfrontation beider Gesellschaftssysteme aus der Gewißheit heraus, daß unter den gegenwärtigen Bedingungen nur eine totale Vernichtung im Nuklearkrieg oder eine friedliche Koexistenz möglich ist. Mit Verzicht auf die Konfrontation sollen die zwischenstaatlichen Beziehungen entideologisiert und allseitig entwickelt werden. Die Aussagen der marxistischen Theorie über die Krise des gesamten Kapitalismus seien nach Meinung der Autoren im Zusammenhang mit der Erneuerung des Sozialismus zu verstehen sowohl auch unter der Berüchsichtigung der Besonderheiten des staatsmonopolistischen Kapitalismus unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution. (BIOst-Ldg)

Aus sowjetischer Sicht

In der im November 1993 geführten Diskussion wird die Notwendigkeit eines Neubeginns der Beziehungen Rußlands zu den ehemaligen Verbündeten des Ostblocks charakterisiert. Außenminister Kozyrev hebt im ersten Beitrag dabei u.a. die Bestrebungen nach einer Einbindung auch Rußlands in die NATO-Aktivitäten hervor. Zwiespältig scheinen die Haltung und das Interesse der osteuropäischen Staaten gegenüber Rußland zu sein; es ergeben sich Probleme im Bereich der Sicherheit und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch auf dem geistig-kulturellen Sektor. Ebenfalls zur Diskussion geladen war der Metropolit von Rußland, der einmal die Bedeutung der russischen Kirche für die Beziehungen zu Osteuropa unterstreicht, vor allem aber Rußland als historisch gewachsene Macht vor "blinder Integration" in die westliche Welt warnt. (BIOst-Rgl)

Aus sowjetischer Sicht

Der Beitrag ist vor allem um die Definition grundlegender Begriffe bemüht, die im Zusammenhang mit dem gesellschaftspolitischen Selbstverständnis der Staaten Mittel- und Osteuropas stehen. Unter Mitteleuropa im geopolitischen Sinne werden die zwischen Deutschland und dem Ural liegenden ehemaligen Ostblockstaaten verstanden. Dieser Begriffsfestlegung geht eine Diskussion über die politische und geographische Definition Europas voraus. Der Verfasser erörtert im folgenden die Möglichkeiten und Diskussionen der Einbindung ehemaliger Ostblockstaaten in NATO und EU sowie die besonderen Ambitionen Rußlands hierbei. Was schließlich das Konfliktpotential innerhalb des Problemkreises Nation und Nationalismus betrifft, so steht die Frage der Russen insbesondere in Weißrußland und der Ukraine im Vordergrund. Abschließend werden kurz fünf Grundsätze einer Neuorientierung Mitteleuropas entwickelt. (BIOst-Rgl)