Flüchtlinge stehen vor vielen Problemen, die nicht nur in ihren Heimatländern entstehen, sondern häufig durch die Politik anderer Staaten und internationaler Organisationen verursacht werden. Flüchtlinge leben in unentschiedenen Zuständen. Obwohl die Flucht vor kriegerischer Gewalt seit Jahrzehnten prominentes Thema der internationalen Politik ist, weist die globale Flüchtlingspolitik erhebliche Lücken auf. Dieser Band zeigt durch Fallstudien zu palästinensischen Flüchtlingen, zu Flüchtlingen aus Sri Lanka, Liberia, Kolumbien, Kosovo und anderen Regionen, wie Politik mit Flüchtlingen gemacht wird und welche Folgen die Politik der Unentschiedenheit für sie hat.
"Indochina ist ein Land, das von der ganzen Welt vergessen zu sein scheint." (Ein annamitischer Delegierter auf dem 6. Komintern-Kongreß 1928 in Moskau). Die Zeit, da solches behauptet werden konnte, ist lange vorbei. Seit Jahrzehnten kommt Indochina nicht mehr aus den Schlagzeilen der Weltpresse heraus.
Med baggrund i de seneste års krigs- og terrorhandlinger – Afghanistan, Irak, den 11. september – reflekterer forfatteren over forholdet mellem krig, tilskuer, medier og forestillinger om virkeligheden. Forholdet mellem medier og virkelighed tenderer ifølge forfatteren mod at smelte sammen i en gennemmedieret kultur, hvor fremstillingsformer fra for eksempel film kan anvendes til at formidle faktiske begivenheder. Forfatterens blik på mediekulturen tager afsæt i flere aktuelle udgivelser fra postmodernis- mens centrale filosoffer, blandt andet Jean Baudrillard og Paul Virilio. Denne artikel er dermed samtidig en introduktion til deres refleksioner over terrorhandlingerne den 11. september og deres betydning i det moderne samfund.
In der öffentlichen Diskussion scheint der Nutzen von Sanktionen überwiegend skeptisch beurteilt zu werden. In der internationalen Politik nimmt man jedoch immer wieder zu ihnen Zuflucht. Was können Sanktionen leisten? Wie wirken sie? Welche Lehren lassen sich aus den bisherigen Erfahrungen ziehen? Welche einigermaßen verlässlichen, theoretisch plausiblen und empirisch haltbaren Kenntnissen über Wirkungsweise, Nutzen und Grenzen dieses außenpolitischen Instruments kann also die (Politik)Wissenschaft der Politik anbieten?In der wissenschaftlichen Diskussion geht es nicht länger um die Frage, ob Sanktionen erfolgreich sind, sondern unter welchen Bedingungen welche Art von Sanktionen gegenüber welcher Art von Staaten in welcher Hinsicht als effektives außenpolitisches Instrument anzusehen sind. Zwar ist in der wissenschaftlichen Literatur nach wie vor strittig, wie viele der in großer Zahl immer wieder eingesetzten Sanktionen als politisch effektiv zu bewerten sind. Dies eindeutig zu beurteilen ist auch deshalb schwierig, weil Sanktionen meist ein Faktor unter mehreren in einer komplexen, sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden Wirkungskette sind. Das pauschale Urteil, dass sie generell ineffektiv seien, ist aber keineswegs gerechtfertigt. Aus den bisherigen Erfahrungen lassen sich für den Einsatz von Sanktionen mit aller Vorsicht drei "Lehren" ziehen: Erstens kann bereits die Drohung mit Sanktionen, wenn sie denn glaubwürdig ist, wirkungsvoll sein, indem sie Verhandlungsmacht schafft; zweitens sind die damit verbundenen Forderungen auf konkrete Politikänderungen zu richten; drittens sollten Sanktionen Instrument einer breiteren, Anreize und Strafen verbindenden Strategie sein, die in einen Dialog einzubetten ist.(SWP-Studie / SWP)
Die hohen deutschen Leistungsbilanzüberschüsse werden heftig kritisiert. Als Erklärung wird unter anderem eine zu schwache Investitionstätigkeit in Deutschland angeführt. Dieser Zusammenhang ignoriert jedoch die Internationalisierung der Investitions- und Produktionsstandorte sowie intertemporale Spar- und Investitionsentscheidungen.
Donald Trumps emphatisches "America First" und "Make America Great Again" haben ihm seit dem Wahlkampf das Etikett (Neo-)Isolationist eingebracht. Damit einhergehend prognostiziert so mancher Kollege gar die Rückkehr des klassischen Völkerrechts mit seinem Interventionsverbot. Diese Zuschreibungen sind nicht nur mehr als fragwürdig, weil es erstens bereits gegenläufige Indizien gibt, weil sie zweitens ignorieren, wie sehr sich die Welt seit der Auflösung des Warschauer Paktes verändert hat und drittens den Alltag der Friedensmissionen der Vereinten Nationen verkennen.
Beeinflussen Massenmedien den Gang der internationalen Politik? Alexander Brand gibt hierauf eine differenzierte Antwort, die Medien weder zu Sündenböcken für fehlgeschlagene politische Projekte macht noch deren eigenständige Wirkmächtigkeit abstreitet. Auch widerspricht er einer technologiefixierten Lesart, wie sie bei der Rede vom "CNN-Effekt" oder der "Twitter-Revolution" dominiert. Auf der Basis eines modifizierten konstruktivistischen Ansatzes für die Internationalen Beziehungen erläutert die Studie, wo genau sich Medieneffekte in internationalen politischen Dynamiken niederschlagen - und zeigt, dass dies weder einseitig gerichtet noch mit durchweg erwartbaren Konsequenzen geschieht.
2020 ist die Covid-19-Pandemie weltweit zu einem maßgeblichen Faktor internationaler Politik geworden. Ihre wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen verstärken bestehende Trends und haben überdies systemverändernde Qualität. Die Dauer der Pandemie und die Fortschritte bei ihrer Bekämpfung sind schwer zu prognostizieren. Darum werden in dieser Studie Szenarien und Handlungsoptionen entworfen, die Entwicklungen der internationalen Ordnung, der Klima- und Nachhaltigkeitspolitik, der Impfstoffverteilung oder Pfade für migrationspolitische Zusammenarbeit betreffen. So schicksalhaft die Pandemie auch in das Leben und die Politik eingegriffen hat, so unabweisbar ist die Notwendigkeit, die Folgen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene politisch zu gestalten. Hier bietet der anstehende Wechsel im Weißen Haus eine Gelegenheit für effektive internationale Kooperation und abgestimmtes multilaterales Vorgehen. Noch hat die Pandemie der EU keinen effektiven Anstoß für größere Handlungsfähigkeit in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gegeben, wohl aber einen wichtigen politischen Impuls für den EU Next Generation Fund und dessen Programmierung auf die Großprojekte Green Deal und Digitalisierung. Die Weltwirtschaft ist in die tiefste Rezession seit den 1930er Jahren gestürzt, die Abstände zwischen armen und reichen Staaten dürften größer werden. Die Pandemie verstärkt Tendenzen zu Regionalisierung und Relokalisierung von Liefer- und Wertschöpfungsketten. Konzepte für die Stärkung der Resilienz kritischer Wirtschaftssektoren erhalten mehr Aufmerksamkeit, bergen aber die Gefahr von wachsendem Protektionismus. Die Pandemie hat nicht zu einem Lockdown der Gewalt in Krisenzonen geführt. Während das Engagement für ziviles und militärisches Krisenmanagement nachließ, setzten Groß- und Regionalmächte ihre Rivalitäten um Status, Einfluss und Hegemonie fort. Deutschland und Europa stehen 2021 vor vielerlei Herausforderungen: Sie müssen einen Durchbruch bei der globalen Eindämmung der Pandemie ...
Der hohe Ölpreis und seine Schwankungen, die Erdgaspolitik Russlands, die Drohgebärden Irans, aber auch Venezuelas, die verlorene Sicherheit im Irak, die Undurchsichtigkeit Saudi-Arabiens verstärken die Sorge, dass die Sicherheit der Energieversorgung Europas angesichts der zurückgehenden Eigenproduktion gefährdet ist.Der Markt allein wird dieses Problem nicht lösen, denn die Reserven sind vor allem in Staaten konzentriert, die sich bei Erschließungsinvestitionen und internationalem Handel nicht den Regeln fairen Wettbewerbs unterwerfen. Dazu kommt, dass robuste Trends zu Ungunsten der westlichen Verbraucher wirken: die Produktionspotentiale für Öl und Erdgas der anderen Regionen sind schneller erschöpft als im Mittleren Osten, so dass die Konzentration weiter steigt. Die Nachfrage asiatischer Schwellenländer wird wegen der Motorisierung auf Jahrzehnte wachsen und die Regeln des Weltölmarkts verändern. Angesichts der Nationalisierung des größten Teils der Ölproduktion wächst die Neigung, die Produzentenmacht als politisches Machtmittel zu nutzen, indem unterhalb der Nachfrage produziert wird. Bei Erdgas stehen komplizierte Entscheidungen an, um die Abhängigkeit von Russland auszubalancieren.Angesichts der dramatischen Verschiebungen auf dem Weltmarkt muss erstens ein Dialog zwischen alten (westlichen) und neuen (asiatischen) Verbrauchern geführt werden, um zu vermeiden, dass good governance-Regeln weiter an Boden verlieren; zweitens muss die OPEC in einer sich globalisierenden Weltwirtschaft stärker in die Verantwortung genommen werden. Besonders wichtig ist aber eine abgestimmte europäische Politik, die den langfristigen Ausstieg aus dem Ölzeitalter ordnungspolitisch begleitet und bei Gas eine Infrastruktur zur Importdiversifizierung begünstigt. (SWP-Studie / SWP)
Ausgangspunkt für die folgende kurze Einführung ist der Mangel an Veröffentlichungen über die Forschung zur Internationalen Politik in der VR China. Dabei erweisen sich Informationen hierüber als sehr hilfreich für Wissenschaftler, die sich mit chinesischer Außenpolitik befassen, sei es im Hinblick auf Kenntnisse über Aufbau und historische Entwicklung, Arbeitsschwerpunkte, Veröffentlichungen oder auch Stellung und Ansehen solcher Forschungsinstitute innerhalb Chinas.
Wie müsste man sich den Nahen und Mittleren Osten vorstellen, sollte es zu einem politischen Tauwetter zwischen Iran und Saudi-Arabien kommen? Könnte die Türkei in naher Zukunft die Nato verlassen? Und welche Folgen hätte es, wenn sicherheitsrelevante EU-Datenbanken erfolgreich gehackt würden, wenn Südkorea sich nuklear bewaffnen sollte oder eine Frau aus den USA an die Spitze der Vereinten Nationen träte? Natürlich sind diese Situationen, wie sie die jüngste Foresight-Studie der SWP entwickelt, nur hypothetischer Natur. Warum sich damit befassen? Blickt man auf die internationale Politik der letzten Jahre, so wimmelt es vor unerwarteten Ereignissen. Der Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US Präsidenten und Russlands Annexion der Krim sind dabei nur die markantesten Fälle. Wissenschaft und Politik sind deshalb gut beraten, sich methodisch und konzeptionell auf Überraschungen einzustellen. Die Foresight-Studie will dazu einen Beitrag leisten. Zwar können und wollen wir die Zukunft nicht vorhersagen. Mit Hilfe systematischer Vorausschau können wir uns aber besser auf ungeplante Situationen vorbereiten. Dies bedeutet zum einen, den Blick für denkbare, wenn auch wenig wahrscheinlich anmutende Entwicklungen zu schärfen, die sich gravierend auf deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik auswirken würden. Zum anderen gehört dazu, sich mit früheren Zukunftserwartungen auseinanderzusetzen - wie es in der Studie ebenfalls geschieht. Was ist eigentlich aus der Batterie-Revolution geworden, die die Energieversorgung sicherstellen sollte? Und ist der Verhandlungsprozess zum britischen EU-Austritt so gelaufen, wie es die Expertinnen und Experten erwartet hatten? Auch aus einer solchen Rückschau lassen sich Lehren ziehen, mit denen die Vorausschau künftig verbessert werden kann.
Mit welchen Bildtypen wird Politik in Fernsehnachrichten dargestellt? Wie wird mediatisierte und inszenierte Politik in Fernsehnachrichten dargestellt? Diesen Fragen geht der Beitrag anhand einer quantitativen und einer qualitativen Inhaltsanalyse der Nachrichten über internationale Politik in der Tagesschau des Schweizer Fernse-hens nach. Die Ergebnisse der Analyse von 29 Themenbeiträgen und 226 Sequenzen werden dabei unter inhalt-lichen und methodischen Gesichtspunkten diskutiert. Unter anderem zeigt sich, dass inszenierte Bildtypen zwar seltener vorkommen als mediatisierte oder genuine, aber in der Berichterstattung mehr Zeit einnehmen und sehr unterschiedlich personalisiert werden. ; What kinds of images are shown in political television news? How can the degree of non-genuine events in covering international politics be measured? The aim of the article is to answer these questions and to show the results of a quantitative and qualitative content analysis of international political news in Public Swiss television network. The results of the analysis of 29 news stories with 226 scenes are discussed on the basis of methodo-logical and theoretical criteria. One of the results is that the number of sequences which show artificial, mediated events is not higher than the number of genuine events, but stories of non-genuine events have longer durations and contain a different type of representation of people.
In der Politik wird wenig so gefürchtet wie ein Großereignis, auf das die Verantwortlichen konzeptionell und operativ schlecht vorbereitet sind. Trotz mangelnder Planungen oder Instrumente müssen die zuständigen Stellen reagieren. Damit setzen unerwartete Ereignisse die Entscheidungsträger dem Risiko aus, unter Bedingungen erheblicher Unsicherheit womöglich weitreichende Beschlüsse treffen zu müssen - und das meist auch noch zeitnah, so dass wenig Raum für Reflektion, Analyse und Beratung bleibt. Nun gilt für die Außen- und Sicherheitspolitik mit ihrer Vielzahl an Akteuren, Interessen und Einflussfaktoren in besonderem Maße: Ungeplant ist der Normalfall (vgl. SWP-Foresight-Studien 2011 und 2013). Revolutionäre Umbrüche oder machtpolitische Manöver vollziehen sich außerhalb der Tagesordnungen, die den ordentlichen politischen Prozess prägen. Beispielhaft dafür stehen die Entwicklung in Nahost und Nordafrika seit 2011 oder die Reaktion Russlands auf den Machtwechsel in der Ukraine Anfang 2014. Bei der nachträglichen Analyse unerwarteter Ereignisse stellt sich regelmäßig heraus, dass es im Vorfeld durchaus Warnsignale gab. Diese wurden meist auch rechtzeitig erkannt, aber nicht so gedeutet, wie es hinsichtlich ihrer späteren Relevanz angemessen gewesen wäre. Im Bewusstsein dieser Problematik setzen sich die Autorinnen und Autoren der dritten SWP-Foresight-Studie auf Basis wissenschaftlich angeleiteter Vorausschau mit möglichen Zukunftsszenarien auseinander, die bereits jetzt mehr politische Beachtung verdienen. Gemeinsamer Ausgangspunkt der Beiträge ist, dass die geschilderten Situationen die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vor gravierende Herausforderungen stellen würden - unabhängig davon, ob die jeweiligen Ereignisse eher krisenhaften oder chancenreichen Charakter hätten. (SWP-Studien)
Der Transfer der Ergebnisse internationaler Umweltberichte in die nationale politische Praxis vollzieht sich nur zögerlich. Das Projekt INTERNAS soll diesen Transfer verbessern und verstetigen und nutzt dafür auch neu entwickelte digitale Wissens-Repräsentationen. ■ Erkenntnisse aus den internationalen Umweltberichten finden nur begrenzt Eingang in die nationale Politik. ■ INTERNAS bietet durch dialogorientierte Politikberatung Hilfen an und versucht, diesen Zustand zu verbessern. ■ Dabei werden zunehmend digitale Wissensprodukte bedeutsam. ■ Zwischenergebnisse zeigen, dass oftmals die mangelnde Konkretisierung der Handlungsoptionen für die nationale Politik ein Problem darstellt.
