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"Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist eine junge, aber schon sehr beanspruchte Institution. Die derzeitigen Ermittlungen bringen das Gericht an die Grenze seiner Belastbarkeit. Grundsätzlich stellt sich die Frage, welche Rolle der IStGH bei der Aufarbeitung massiver Menschenrechtsverletzungen spielen kann und soll." (Autorenreferat)

Main description: Unter besonderer Berücksichtigung viktimologischer und psychologischer Erkenntnisse untersucht Stefanie Bock die Stellung des Opfers im Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).Im Zentrum der Ausführungen steht die Frage, ob das Verfahrensrecht des IStGH den spezifischen Bedürfnissen der Opfer völkerrechtlicher Verbrechen gerecht wird. Um diese beantworten zu können, werden zunächst die im IStGH-Statut genannten völkerrechtlichen Verbrechen unter rechtlichen, kriminologischen und strukturellen Gesichtspunkten analysiert. Dabei werden insbesondere die materiellen, physischen und psychischen Folgen der Taten für die Opfer und ihre hieraus resultierenden Bedürfnisse herausgestellt. Diesen muss der IStGH Rechnung tragen, wenn er seiner übergeordneten Aufgabe - einen Beitrag zur Wiederherstellung und Sicherung des Friedens zu leisten - gerecht werden will.Anschließend untersucht die Autorin das Verfahrensrecht des IStGH auf seine Vereinbarkeit mit den legitimen Opferinteressen und -bedürfnissen. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die drei prozessualen Rollen, die das Opfer im Verfahren einnehmen kann: die des Zeugen, der einen Beitrag zur Tataufklärung leistet, die des Beteiligten, der sich aktiv in das Verfahren einbringt, und die des Anspruchstellers, der Wiedergutmachung begehrt. Herausgearbeitet wird, ob und inwieweit es gelungen ist, ein für alle Beteiligten faires und effektives Strafverfahren zu etablieren. Soweit Defizite bestehen, wird aufgezeigt, wie das Völkerstrafprozessrecht unter Wahrung der Rechte des Beschuldigten opferorientiert fortentwickelt werden kann.

Seit der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs wurde sein Mandat wiederholt mit der Schaffung von Opfergerechtigkeit, »justice für victims«, beschrieben. Maßgeblicher Teil dessen ist die Anordnung von Opferentschädigung gegen die vom IStGH verurteilten Täter. Der Internationale Strafgerichtshof hat nunmehr drei Reparationsentscheidungen gefällt. Es zeigt sich, dass Wiedergutmachung im Bereich der Makrokriminalität nicht trivial ist. Unterschiedliche rechtliche Verständnisse und Ansätze können zu sehr unterschiedlichen Rechtauffassungen führen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Reparationsregime des IStGH. Ausgehend von allgemeinen Gedanken zum Ziel und Zweck des Reparationsregimes, werden die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 75 IStGH-Stauts analysiert, in der Konturierung, die die Tatbestandsvoraussetzungen durch die Entscheidungen Lubanga, Katanga und Al Mahdi erhalten haben. / »Reparations at the International Criminal Court« -- Since the International Criminal Court was founded it has issued three orders for reparations. It has become obvious that reparations in the context of mass crimes are complex. The decisions reveal fundamental different understandings of the law governing the reparations claim at the International Criminal Court. This book analyses the decisions and makes suggestions in the hope for more tangible justice for victims at the International Criminal Court.

"Am 1. Juli 2002 ist der Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft getreten. Der Gerichtshof in Den Haag wird das erste ständige internationale Strafgericht sein, vor dem sich Einzelpersonen wegen bestimmter 'schwerster Verbrechen von internationalem Belang' verantworten müssen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen. Der Beitrag beleuchtet zunächst die Zuständigkeit des Strafgerichtshofs sowie die Entwicklung des internationalen Strafrechts, ferner die Opposition der USA gegen den Gerichtshof. Die Errichtung des Gerichtshofs wird als Indiz für eine stärkere Integration der internationalen Gemeinschaft gewertet, die das traditionelle Souveränitätsdogma überwindet und in die Richtung eines 'Weltinnenrechts' führt." (Autorenreferat)

Der internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes internationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedensprojekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräueltaten und als ein Höhepunkt der internationalen Rechtsetzung. 2016 haben drei afrikanische Mitgliedsstaaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitätskrise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Strafverfolgung folgen. Antonio Arcudi untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unterstützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Arcudi erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungsempfehlungen zur Auflösung der Krise.

"Der inter­nationale Straf­gerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes inter­nationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedens­projekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräuel­taten und als ein Höhepunkt der inter­nationalen Recht­setzung. 2016 haben drei afrikanische Mitglieds­staaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitäts­krise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Straf­verfolgung folgen. Der Autor untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unter­stützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Er erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungs­empfehlungen zur Auflösung der Krise." (Autorenreferat)