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Es zählt zu den Gemeinplätzen der sozialwissenschaftlichen Forschung, dass politische Wirklichkeit sozial konstruiert ist. Wenig wissen wir hingegen darüber, wie politische Wirklichkeit entsteht, insbesondere wie Sprache bewirkt, dass etwas zu einer allgemein akzeptierten politischen Wirklichkeit wird. In Anknüpfung an die bisherige konstruktivistische Forschung rekonstruiert der Band auf methodisch innovative Weise den Gebrauch von Sprachbildern und Metaphern im deutschen Diskurs über den EU-Verfassungsvertrag. Durch die quantitative und qualitative Extrapolation des metaphorischen Sprechens in der Europadebatte lassen sich nicht nur signifikante Veränderungen in den Diskursen der bundesdeutschen Parteien offenlegen, sondern die Einzelmetaphern lassen sich auch zu machtvollen handlungsleitenden Narrativen verdichten. Dass die europäische Verfassungsfrage vor allem eine Frage der demokratischen Legitimation und europäischen Identität, des politischen Gestaltungswillens und der Finalität Europas ist, scheint dabei wenig überraschend. Dass die Frage der Konstitutionalisierung Europas aber auch und gerade ein Diskurs über neue Grenzziehungen und die partielle Schließung "offener Staatlichkeit" ist, kann hingegen als das eigentlich "Neue" in der deutschen Europapolitik angesehen werden. ; It is a truism in social scientific research to say that political reality is socially constructed. Despite this we know very little about how political reality comes into being, and especially how language can cause something to become a generally accepted part of political reality. Building on the constructivist research already undertaken this volume applies an innovative methodology to reconstruct the use of imagery and metaphors which have been part of the German discourse surrounding the EU\'s constitution. By quantitatively and qualitatively extrapolating metaphoric speech in the debate on Europe, it is not only possible to reveal significant changes in the discourse of German political parties, but also to see how the individual metaphors condense to become powerful guiding narratives. Seen in this light it is then not particularly surprising that the question of the European constitution is " more than anything " a question of democratic legitimacy, European identity, the will to shape the political, and of European finality. At the same time the question of Europe\'s constitutionalisation is particularly a discourse of redrawing borders, and the partial closure of "open stateness". It is this then that can be seen as "the new part" of German European policy.

Intro -- ‎Inhalt -- ‎Vorwort -- ‎Abbildungsverzeichnis und Tabellenverzeichnis -- ‎Abbildungsverzeichnis -- ‎Tabellenverzeichnis -- ‎Einleitung -- ‎1. Arabische Sprachphilosophie interdisziplinär: islamische Rechtshermeneutik (uṣūl al-fiqh), Grammatik (naḥw) und avicennische Logik (manṭiq) -- ‎2. Die Dreiteilung der Bezeichnung in Kongruenz (muṭābaqa), Inklusion (taḍammun) und Implikation (iltizām): Einführung und Forschungsstand -- ‎Teil 1. Ausgangspunkt der Untersuchung Faḫr ad-dīn ar-Rāzīs al-Maḥṣūl fī ʿilm uṣūl al-fiqh -- ‎1. Einführung in das Werk und dessen Aufbau -- ‎1.1. Die Traditionslinie des Maḥṣūl -- ‎1.2. Die Disziplin verstehen: fiqh und uṣūl al-fiqh in der Einleitung des Maḥṣūl -- ‎1.3. Der Gesamtaufbau des Werkes ausgehend von Faḫr ad-dīns uṣūl al-fiqh-Definition -- ‎2. Themen und Struktur des sprachbezogenen Kapitels -- ‎2.1. Wort, Rede, Sprache, Bezeichnung: Themen, Fragestellungen und Struktur des sprachbezogenen Kapitels -- ‎2.2. Al-Maḥṣūl vs. at-Tafsīr al-kabīr: die sprachbezogenen Einleitungskapitel im Vergleich -- ‎3. Das Kapitel "Die Einteilung der sprachlichen Ausdrücke" -- ‎3.1. Struktur -- ‎3.2. Übersetzung -- ‎Teil 2. Analyse der Einführung der ersten Einteilung [ad 1-5] und der logischen Einteilung [6-11] -- ‎1. Eine Logikeinführung des avicennischen Madḫal-Genres im Maḥṣūl -- ‎2. Der problemgeschichtliche Hintergrund der Dreiteilung der Bezeichnung -- ‎2.1. Die Einführung der Dreiteilung in Ibn Sīnās Kitāb aš-Šifāʾ, al-Manṭiq, al-Madḫal I.8 -- ‎2.2. Zwei der Dreiteilung der Bezeichnung zugrundeliegende Problemschichten -- ‎2.2.1. De Int. 11 und das Problem der Redundanz in der Definition -- ‎2.2.2. Der infinite Regress der spezifischen Differenz -- ‎2.3. Die Verallgemeinerung der Dreiteilung der Bezeichnung -- ‎2.3.1. Die Entwicklung der Dreiteilung zu einem Strukturmerkmal in Ibn Sīnās Œuvre

Unter dem inflationär verwendeten Begriff dynamische Auslegung wird im Forschungsstand nicht selten eine Art universale Lösung des im Völkerrecht besonders virulenten Konflikts des Auseinanderfallens von Norm und Zeit gesehen: die Anpassung der Vertragsnorm an den Wandel der Verhältnisse. Doch stellt die Anpassung eines Vertrages nicht eigentlich etwas den Herren der Verträge Vorbehaltenes dar? Wieweit darf der Rechtsanwender die eingetretenen Veränderungen der realen Welt mit in den Normgehalt aufnehmen? Gegenstand der Untersuchung ist die zu den dynamischen Methoden gehörende evolutive Auslegung; zentrale Frage ist, wie diese Methode Anwendung finden kann, ohne die Grenze von Rechtsanwendung hin zu Rechtsetzung zu überschreiten. Hierzu gilt es zunächst, evolutive Auslegung anhand der Praxis internationaler Streitbeilegungsinstitutionen als Methode fassbar zu machen, um sodann im einschlägigen Forschungsstand herrschende begriffliche Unschärfen zu beseitigen und die Methode einer Definition zuzuführen. Die Untersuchung ergibt, dass in Ansehung der für die Auslegung völkerrechtlicher Verträge maßgeblichen Auslegungslehre der WVK evolutive Auslegung nur unter der Voraussetzung eines auf die Einbeziehung nachfolgender Entwicklungen gerichteten Parteikonsenses und nur mit der Begrenzung auf die unter Art. 31 III c WVK fallenden Entwicklungen anzuwenden ist. Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: EinleitungDas Spannungsverhältnis von Norm und Zeit im Völkerrecht – Der Untersuchungsgegenstand – Erkenntnisleitendes Interesse und Gang der Untersuchung2. Kapitel: Die Methode der evolutiven AuslegungEvolutive Auslegung als die nach Vertragsschluss entstehende Entwicklungen einbeziehende Methode – Evolutive Auslegung auf der Basis einer dynamischen Konzeption von Auslegung – Evolutive Auslegung unter dem Sammelbegriff dynamische Auslegung – Ergebnis3. Kapitel

Hauptbeschreibung Dass das Recht ohne Sprache und die Arbeit mit und an Sprache nicht gedacht werden kann, zeigt die Fülle sprachtheoretischer (und hier vor allem semantischer) Überlegungen in der juristischen Interpretationstheorie und Methodenlehre. Gesetzesauslegung und -anwendung ist so immer zugleich eine semantische Tätigkeit. Nicht alle der in juristischen Arbeiten diskutierten sprach- und bedeutungstheoretischen Annahmen entsprechen jedoch dem Stand der modernen Sprachwissenschaft. Auch folgt ihre Rezeption anscheinend den vorgegebenen Konfliktlinien juristischer Methodenschulen ("subjektive" oder "objektive" Lehre; Auslegung oder Analogie; Rechtsanwendung oder Rechtsfortbildung; Präzisionsideale der Logischen Semantik oder Freiheiten der Hermeneutik usw.). Nur selten bewirkt die Aufnahme sprachtheoretischer Annahmen eine Infragestellung liebgewordener rechtstheoretischer Grundpositionen selbst. Das Buch soll durch die aus der Sicht eines Sprachwissenschaftlers vorgenommene Bestandsaufnahme, Analyse und Kritik der juristischen Semantik und Sprachtheorie einen Überblick über die Diskussionslage geben und zugleich Auswege aus scheinbaren Dilemmata des juristischen Methodenstreits aufzeigen. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Rolle der Sprache im Recht: Der Stellenwert der Sprachtheorie in der juristischen Methodenlehre - Berührungspunkte zwischen Jurisprudenz und Linguistik: Aufgaben und Themen einer möglichen "Rechtslinguistik" - 2. Die "klassische" Auslegungslehre und frühe Überlegungen zur Sprache: "Recht und Sprache": Frühe Ansätze - Die "Klassische Hermeneutik" und ihr Verhältnis zur Sprache - 3. Die Wende zur "Neuen Hermeneutik" - Resümee (I) - 4. Die sprachphilosophische Wende: Logische Semantik - Analytische Rechtstheorie: Die erste Wittgenstein-Rezeption - 5. Sprachtheoretische Ausfächerungen: Ein

Ist die Verwaltungsrechtswissenschaft in der Lage, gesellschaftliche Veränderungen ohne Verlust ihrer wissenschaftlichen Identität aufzunehmen? Rainer Schröder geht dieser Frage in drei Teilen nach: Zunächst widmet er sich der Entstehung und frühen Entwicklung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht. Im zweiten Teil untersucht er den Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung unter dem Grundgesetz. Über Art. 28 Abs. 1 GG erweisen sich hier zunächst Eingriffs- und Leistungsverwaltung verklammert. Art. 1 Abs. 3 und 3 Abs. 1 GG führen zur Figur der Selbstbindung der Exekutive und relativieren so administrative Freiheitsräume in den Bereichen des unbestimmten Rechtsbegriffs und Ermessens. Eine Revision der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis wird von einem Risikoverwaltungsrecht begleitet. Das Recht der Planung löst Forderungen nach einem grundlegenden Methodenwandel aus, und die Phänomene der Europäisierung und Privatisierung leiten auch in der Verwaltungsrechtswissenschaft einen Rückzug des Staats ein. Vor diesem Hintergrund setzt der Autor im dritten Teil zu einer Neujustierung der Verwaltungsrechtswissenschaft an. In Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Debatte um die Reform des Allgemeinen Verwaltungsrechts überprüft er die verbleibende Relevanz der juristischen Methode der Verwaltungsrechtswissenschaft und erarbeitet abschließend Innovationen im Verhältnis von Öffentlichem Recht und Privatrecht, dem Recht der Verwaltungsorganisation und der Handlungsformenlehre. Dogmatische Leitunterscheidungen wie Staat und Gesellschaft, Innen und Außen, Privatrecht und Öffentliches Recht, Eingriff und Leistung werden dabei intakt gehalten.

Hauptbeschreibung Annette Heinz widmet sich dem Enforcement-Verfahren zur Kontrolle von Rechnungslegungsunterlagen in Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die vom Gesetzgeber in diesem Verfahren zur Verfügung gestellten Rechtsbehelfe den Anforderungen von Art. 19 Abs. 4 GG genügen. An einen Vergleich mit den Kontrollverfahren in den USA und Großbritannien schließt sich eine ausführliche Darstellung der Ziele, der Voraussetzungen sowie des Ablaufs des Enforcement-Verfahrens in Deutschland an. Anschließend werden behördliche und gerichtliche Mittel des Rechtsschutzes, insbesondere gegen eine Bekanntmachungsanordnung nach 37q Abs. 2 S. 1 WpHG auf ihre formellen und materiellen Voraussetzungen untersucht. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass an die geprüften Unternehmen im Enforcement-Verfahren zwar hohe Anforderungen gestellt werden, ihnen allerdings über analoge Anwendungen beispielsweise von 123 VwGO ausreichend Rechtsschutz zur Verfügung steht. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einführung - 2. Teil: Das Enforcement-Verfahren: A. Der Begriff "Enforcement" - B. Enforcement im Ausland: Enforcement in den USA - Enforcement in Großbritannien - Vergleich der Enforcement-Verfahren der USA und Großbritanniens - C. Enforcement in Deutschland: Entwicklung eines Enforcement-Systems in Deutschland - Anwendbares Verfahrensrecht - Das Enforcement-Verfahren in Deutschland - 3. Teil: Rechtsschutz im Enforcement-Verfahren: A. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Prüfstelle: Rechtsschutz gegen Berichte der Prüfstelle nach 342b Abs.6 S.1 HGB - Rechtsschutz gegen sonstige Maßnahmen der Prüfstelle - B. Rechtsschutz gegen Entscheidungen auf zweiter Stufe: Rechtsschutz gegen Verfügungen der BaFin unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsschutzes gegen eine Bekanntmachungsanordnung nach 37q Abs. 2 S. 1 WpHG - Die allgemeine

Die Neuauflage ist auf dem aktuellen Stand von Praxis und Wissenschaft, von Problemen und Lösungsvorschlägen. Die weiterhin höchst lebhafte Diskussion ist wieder eingearbeitet worden, sei es um Differenzen klarzustellen, sei es um Synergien zu unterstützen. Das betrifft etwa alte und immer wieder in Frage stehende Themen wie ›Wortlautgrenze‹ und ›Richterrecht‹ als Fragen der Gesetzesbindung, wie Grundlagen und Technik der Abwägung, wie Realitätswandel und Normwandel, die Rolle von Ethik im Recht, Maßstäbe für die Vertretbarkeit juristischer Entscheidungen und Strukturen der Legitimation im demokratischen Rechtsstaat.Besonderer Nachdruck liegt wieder auf der Würdigung neuerer und neuester Judikatur des Bundesverfassungsgerichts, von Verwaltungsgerichten und des Bundesverwaltungsgerichts, weiterer Oberster Gerichtshöfe des Bundes sowie des Europäischen Gerichtshofs – so z.B. zu Kirchensteuer und islamischem Schulgebet, zu Meinungs- und Pressefreiheit, zur informationellen Selbstbestimmung und zum Beamtenstreikrecht, zu Passivraucherschutz und neuen Formen von Lebenspartnerschaft, ferner etwa das Fraport-Judikat, die Urteile zum Lissabonner Reformvertrag, zu Stabilisierungsmechanismus und europäischem Rettungsschirm.Mit diesem Schwerpunkt kehrt das Buch nicht einfach zu seinen Ursprüngen zurück, denn es hatte sie nie verlassen. Was die Praxis tut, was im lebenden Recht real vor sich geht, war von Anfang an die leitende Fragestellung gewesen. Ihr galten und gelten die sorgfältig entwickelten Vorschläge, wie die Praxis durch klarer strukturierte Begriffe reflektierend erhellt und wie sie daraus für ihre tägliche Arbeit angeregt werden kann.Aus dem Vorwort Inhaltsverzeichnis 0 EinleitungAufgabe einer juristischen Methodik – Thema einer juristischen Methodik – Methodik und Methodiken – Funktionen juristischer Methodik1 FragestellungVoraussetzungen –

Hauptbeschreibung Anlass der Untersuchung ist das Pupino-Urteil des EuGH, mit welchem der EuGH das Rechtsinstitut der richtlinienkonformen Auslegung auf EU-Rahmenbeschlüsse übertragen hat. An der Schnittstelle von Europarecht, Völkerrecht und Verfassungsrecht analysiert Katrin Först den Geltungsgrund sowie Inhalt und Umfang der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung. Sie leitet die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung aus Art. 34 EU her. Anschließend untersucht sie, ob diese Pflicht die innerstaatlichen Stellen unmittelbar und vorrangig kraft Unionsrechts bindet oder ob die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nur ein Unterfall der Pflicht zur völkerrechtskonformen Auslegung ist. Am Maßstab der Rechtsprechung zum Gemeinschaftsrecht kommt sie zu dem Ergebnis, dass aus der Perspektive des Europarechts trotz der Unterschiede zwischen erster und dritter Säule die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung ebenso wie die Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung innerstaatlich unmittelbar und vorrangig gilt. Aus der Perspektive des nationalen Verfassungsrechts geht die Autorin sodann der Frage nach, ob dieser unmittelbare Geltungsanspruch innerstaatlich gewährt werden kann. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Solange II-Rechtsprechung des BVerfG auf Rahmenbeschlüsse übertragbar ist. Damit kann die Rechtsprechung des EuGH zur Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung auf Rahmenbeschlüsse übertragen werden. Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemstellung 1. Teil: Normierung einer Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung im EU-Vertrag Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Pupino - Herleitung einer Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung aus dem EU-Vertrag - Einwände im Schrifttum gegen die Herleitung einer Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung aus dem EU-Vertrag 2. Teil

Aisha genießt nicht nur als Prophetengattin und Überlieferin seiner Aussagen besonderes Ansehen. Als Gelehrte des Islams und Interpretatorin des Korans ist sie quer durch alle sunnitischen Rechtsschulen eine weit geschätzte Autorität. Der neue Gegenstand dieser Forschung ist Aishas Methodik in ihrer Textinterpretation und ihrer Ergründung islamischer Standpunkte – das 'U?ul von Aisha. Durch 139 extrahierte und begründete Regeln wird eine hoch interessante Systematik in ihrem frühislamischen Denken nachgewiesen. Die Erkenntnisse dieser Forschung sind sowohl für die Methodik des Islamrechts und deren Entstehungsgeschichte, wie auch für die vergleichende Semantik und Hermeneutik von Interesse. Die praktischen Beispiele liefern einen Einblick in die angewandte Theorie des 'U?ul al-Fiqh

Diese Arbeit leistet durch die wissenschaftliche Erforschung der Theorie der maqasid und durch die Herausstellung ihrer Bedeutung als Wandlungskonzept geistig und paedagogisch einen Beitrag in der islamischen Theologie. Aus der wissenschaftlich-kritischen Auseinandersetzung mit der maqasid wurden Loesungsansaetze fuer eine moderne islamische Theologie in einer neuen maqasid-Konzeption formuliert. Epistemologisch wurde der Ansatz der Kontextualisierung und methodologisch eine systembezogene Annaeherungsweise verfolgt, die die islamische Normativitaet in eine dynamisch-pragmatische Beziehung zur