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Am Ende gehen wir noch die Ergebnisse unserer Hörerbefragung durch.
Viel Spaß und eine schöne Woche!
Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht, wenn Ihr die Lage hört:
team (AT) lagedernation.org
Zu sehen sind die Bilder im Fotoalbum bzw. auf unserer LageKarte und bei Instagram.
Philip und Ulf
Vocer Innovation Day
Voces Innovation Day (vocer.) Sondierungsgespräche
Nun ist Europa gefordert (NZZ) Zwei AfD-Stiftungen konkurrieren um Millionen vom Staat (Süddeutsche) Bahn erhöht die Preise
KR378 Mythos USA (Küchenradio) Terror in Mogadischu
Mogadishu Truck Bombings Are Deadliest Attack in Decades (The New York Times) WPA2 kaputt
Key Deinstallation Attacks (Krack Attacks) Atom-Abkommen mit Iran
Trump Alienates America's Allies and Hands Iran a Victory (The New York Times) Wirtschaft sorgt sich um Iran-Geschäft (Handelsblatt) Feedback: Einwanderungsrecht
"Irgendwann hing da dieser gelbe Regenmantel" (ntv) Louis Klaproth auf Twitter (Twitter) Hausmitteilung
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Und seit Juni 2017 findet ihr die Lage der Nation in der deutschen Wikipedia.
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Marietta Slomka provoziert Alexander Dobrindt (CSU): "Richtet sich Ihre Revolution gegen Merkel?" (YouTube) So sieht der Fahrplan der Sondierungsgespräche aus (N24) Lindners Vorschlag ist nicht neu (Der Tagesspiegel)
Post von Cordt Schnippen (Facebook)
Studie zu Kriminalität von Flüchtlingen
Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland - Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer (pdf)
Mehr Gewaltkriminalität durch mehr Zuwanderer (Spiegel online) Marietta Slomka interviewt Christian Pfeiffer zu Studie Flüchtlingskriminalität (02.01.2018) (YouTube)
Meltdown und Specter
Prozessor-Bug: Browser-Hersteller reagieren auf Meltdown und Spectre (Heise online) Meltdown and Spectre (Meltdownattack) Gespenstische Unsicherheit (Spiegel online) How to protect your PC against the major 'Meltdown' CPU security flaw (The Verge) Processor flaw exposes 20 years of devices to new attack (The Verge)
Sicherheitsrücken im Anwaltspostfach
Bundesrechtsanwaltskammer verteilt HTTPS-Hintertüre (Golem) Der Newsletter zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (BeA)
Iran
René Springer (Twitter) Ziele der Demonstranten im Iran liegen im Dunkeln (DW)
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This is a guest post by Brendan Skip Mark and Efe Tokdemir. This post is based on research from their article When Killers Become Victims: Diversionary War, Human Rights, and Strategic Target Selection, published in International Interactions. Was the assassination of General Qassem Soleimani an attempt to divert attention from President Trump's unfavorable domestic attention, and if so, will it be successful? The event parallels an earlier historical example. In 1998, a New York Times headline read "Impeachment Vote in the House Delayed As Clinton Launches Iraq Air Strike, Citing Military Need to Move Swiftly." Then as now, many questioned Continue reading An Alternative Explanation of the US-Iran Escalation: A War for Public Approval?→
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A recent IAEA report on Iran's nuclear program was portrayed by most Western mainstream media and politicians as new proof Iran is close to building nuclear weapons. The US Senate passed sanctions on Iran targeting its central bank in response.
However, the report does not say what the mainstream media and politicians claim. It has been much more guarded and much of it is about the state of Iran's program up to 2003. After that period, the report is much more uncertain. Furthermore, many experts contend that the speculations (not definitive proof) that are in the report are misguided, too, leaning on unreliable sources, for example.
This update to the page on Iran has more information about this. Although the page is long, look for the new section about half way down under the heading of Regurgitating old stories as new information to justify sanctions?
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Die Lage war auf Tour in Hannover (Do), Köln (Fr) und Freiburg (So). Aus Gründen der Aktualität hört Ihr hier die Lage aus Freiburg - ergänzt durch die Themen "Klimaaktivisten mieten Olympiastadion" (Hannover) und "Giffeys Mann vor Rauswurf" (Köln). Feedback wie immer willkommen.
Seven Days in January: How Trump Pushed U.S. and Iran to the Brink of War (The New York Times)Ramstein: Deutschlands Mitverantwortung für völkerrechtswidrige Drohnenangriffe (Verfassungsblog)Furor in Iran and Abroad After Tehran Admits Downing Ukrainian Jetliner (The New York Times) Proteste in Iran: Die Wut nach dem Abschuss von Flug PS752 (spiegel.de)Iran: Kritischer Moment für die Machthaber (spiegel.de) Ukraine Plane Shot Down Because of Human Error, Iran Says: Live Updates (The New York Times) Iran: Abgeschossenes Flugzeug - Revolutionsgarde übernimmt Verantwortung (spiegel.de) Gefahr erst mal gebannt (Süddeutsche.de)Krise in Nahost: Am Ende gilt das Recht des Stärkeren (Süddeutsche.de)Die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani markiert eine Zäsur – die Folgen für die Weltpolitik sind unberechenbar (DER SPIEGEL)USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran (spiegel.de)Flugzeugabsturz: Der Westen glaubt an fatalen Fehler (Süddeutsche.de) Westen geht von Flugzeug-Abschuss aus (Süddeutsche.de)Mutmaßlicher Boeing-Abschuss in Teheran: Im Nebel des Krieges (spiegel.de) White House Officials "Shushed" Lawmakers Who Asked Questions During Iran Briefing (YouTube) Tehran crash: plane downed by Iranian missile, western officials believe (the Guardian)خبرگزاری ایسنا on Twitter (twitter)Neue Hinweise auf Abschuss von Boeing 737 in Iran (spiegel.de)U.S. Officials Have 'Confidence' Ukraine Airliner Shot Down (The New York Times)3 Hours From Alert to Attacks: Inside the Race to Protect U.S. Forces From Iran Strikes (The New York Times) Strafanzeige wegen Kampfdrohnen-Steuerung über US-Stützpunkt Ramstein bei der Tötung von Qassem Soleimani (dfg-vk.de) Little Clarity, Many Theories in Ukraine Airline Crash in Iran (The New York Times) Flugzeugabsturz in Iran: US-Experten sehen Anzeichen für Attacke (spiegel.de)Eins zu null für Trump (spiegel.de)Erneut Raketeneinschlag nahe US-Botschaft in Bagdad (spiegel.de)176 Tote bei Flugzeugabsturz nahe Teheran – Spekulationen über Ursache (Handelsblatt)Trump Backs Away From Further Military Conflict With Iran (The New York Times)Iran-Konflikt: Beruhigt der Raketenangriff die Lage? (Süddeutsche.de)Trump, Iran und das Völkerrecht (Süddeutsche.de)Signal der Entspannung (Süddeutsche.de)Strafanzeige wegen Kampfdrohnen-Steuerung über US-Stützpunkt Ramstein bei der Tötung von Qassem Soleimani (dfg-vk.de)Angriff auf US-Stützpunkte im Irak - "Der Iran möchte sich nicht mit den USA anlegen" (Deutschlandfunk) As Tensions With Iran Escalated, Trump Opted for Most Extreme Measure (The New York Times) Trump the Intimidator Fails Again (The New York Times)Trainingsmission: Nato zieht Teil der Soldaten aus dem Irak ab - (spiegel.de)Why Did the U.S. Kill Suleimani? (The New York Times)The Nightmare Stage of Trump's Rule Is Here (The New York Times)This Is It Folks: Trump Can Wage War With No Understanding Of The Consequences (YouTube)Angriffe auf Irans Kulturstätten: Pentagon widerspricht Donald Trump (spiegel.de) Nahost: USA sollten sich als Ordnungsmacht zurückmelden (Süddeutsche.de)Soleimani - Abzug von US-Truppen aus Irak zweifelhaft (Süddeutsche.de)Eskalation zwischen USA und Iran: Die Angst vor der iranischen Atombombe (spiegel.de) Iran Challenges Trump, Announcing End of Nuclear Restrictions (The New York Times)Die Tötung von Qassem Soleimani (Verfassungsblog) Rukmini Callimachi on Twitter (twitter)Kurt Andersen on Twitter (twitter) A Shocked Iraq Reconsiders Its Relationship With the U.S. (The New York Times)Trump vows to hit 52 sites 'very hard' if Iran retaliates for Suleimani killing (the Guardian) 2 The Caroline Incident—1837 (Oxford Public International Law)
Stagnierender Windkraft-Ausbau
Bürgerwind im Ausschreibungsmodell. Eine Bilanz (World Wind Energy Association)Erfahrungen mit Ausschreibungen für Windenergie (Windmesse)Ausschreibungen - Fachagentur Windenergie (fachagentur-windenergie.de)Windenergie-Ausschreibung endet mit neuem Negativrekord (windbranche.de)EWI-Analyse: Deutschland verfehlt das 65-Prozent-Ziel voraussichtlich (EWI)Windbürgergeld: SPD fordert Windmühlen-Prämie für Anwohner (heise online)Stärkung des Ausbaus der Windenergie an Land (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)Bundeswirtschaftsministerium legt Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vor (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) Erneuerbare Energien: Bau neuer Windräder an Land ist 2019 eingebrochen (heise online) Daten zu Erneuerbaren Energien (Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE) Die Energiewende im Stromsektor: Stand der Dinge 2019 (agora-energiewende.de) Linnemann wirft Umweltministerin Umweltverschmutzung vor (spiegel.de) CO2-Preis drückt Treibhausgasemissionen und Kohleverstromung 2019 auf Rekordtiefs (agora-energiewende.de) CO2-Ausstoß 2019 überraschend stark gesunken (tagesschau.de) Steigender Energiebedarf: Deutschland droht die Ökostrom-Lücke (Handelsblatt) LdN013 Refugee-Rechte, Ende der Energiewende, Gießkannen fürs Milchvieh (Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin)
Feedback: Finanztransaktionssteuer
Cum-Ex-Skandal: "Enormer Vertrauensverlust und Imageschaden für die gesamte Beratungspraxis" (Handelsblatt)
Leipzig-Connewitz
Verfassungsschutzbericht: 12.000 gewaltbereite Rechtsextremisten in Deutschland (Berliner Zeitung)Fallzahlen Politisch Motivierte Kriminalität 2018 vorgestellt (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat)Wir suchen die direkte Konfrontation - Am Tag (((i))) alle nach Leipzig: Bullen angreifen! (de.indymedia.org)Lübcke-Mord: Video zeigt Tatverdächtige auf AfD-Demo in Chemnitz (mdr.de) Silvesternacht in Connewitz: Drei Videos und zahlreiche Zeugen werfen neue Fragen auf (BuzzFeed) Kamp-Lintfort: Christoph Landscheidt - Der Genosse, der sich bewaffnen will (spiegel.de)Die Geschichte der AfD Frühe Radikale (FAZ.NET) Bedrohung von Lokalpolitikern wird zum Flächenproblem (tagesspiegel.de) "Die Entscheidung hat wehgetan, aber sie war richtig" (tagesspiegel.de) AfD verliert Prozess um Parteispenden (Nr. 1/2020) (berlin.de) Saskia Esken: Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden (ZEIT ONLINE) Neujahrsempfang - Steinmeier fordert mehr Schutz für Einsatzkräfte und Kommunalpolitiker (Deutschlandfunk)Diagnose: Vorzeitiger Nachrichtenerguss (spiegel.de) Das Video der Silvesternacht von Connewitz (kreuzer-leipzig.de) Bedrohung von Lokalpolitikern wird zum Flächenproblem (tagesspiegel.de) Wie Rechtsextreme Youtube als Radikalisierungsplattform nutzen (jetzt.de)Leipziger Internet Zeitung: Silvester am Kreuz: Die Spirale dreht sich (1) (Leipziger Internet Zeitung)Leipziger Internet Zeitung: Silvester am Kreuz: Die Spirale dreht sich (2) (Leipziger Internet Zeitung)Leipziger Internet Zeitung: Der Tag: Falsche Prämissen bei der "Zeit" und rechte Polizisten als Zeugen (Leipziger Internet Zeitung) Stimmungsmache im Netz: "Die Empörungs-Maschinerie sprang an" (www.t-online.de)Leipzig: Angriff in Connewitz war offenbar nicht orchestriert (zeit.de)Connewitz: Die Polizei stellt sich selbst Fallen (ZEIT ONLINE) Leipzig: Angriff in Connewitz war offenbar nicht orchestriert (ZEIT ONLINE) "Notoperation" in Connewitz: Medien als Echokammer der Polizei | Übermedien (Übermedien) AfD: Als hätten sie schon die Macht (ZEIT ONLINE)
Franziska Giffeys Mann vor Rauswurf
Urlaub statt Dienstreise — aber was wusste die Ministerin? (tagesspiegel.de)Bei Arbeitszeit geschummelt: Ehemann von Familienministerin Franziska Giffey verliert Job (Business Insider)Giffeys Ehemann wurde aus Beamtenverhältnis entlassen (tagesspiegel.de)
KlimaaktivistInnen mieten Olympiastadion
Der Organisator von #12062020 im Olympia-Stadion, Philip Siefer - Jung & Naiv: Folge 450 (YouTube)Demokratiefestival im Olympiastadion: "Sie sollen endlich sagen, wofür sie stehen" (bento)Petition (Wikipedia)Deutscher Bundestag - Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten... (Deutscher Bundestag)12/06/2020 (startnext.com) "Fridays for Future": Luisa Neubauer schlägt Wissenschaftler für Siemens-Aufsichtsposten vor (spiegel.de) Bundestag senkt Tampon-Steuer - warum es um mehr geht als um ein paar gesparte Euro (stern.de) Nach Buch-Aktion von Scholz & Friends: Bundestag senkt die Tamponsteuer (Horizont)
Twitter-Verbot für Behörden
Kann man noch datenschutzkonform twittern? (internet-law.de)BVerwG 6 C 15.18 , Urteil vom 11. September 2019 (Bundesverwaltungsgericht) Dürfen Behörden in Baden-Württemberg bald nicht mehr twittern? (swr.de) European e-Justice Portal - ECLI search engine (e-justice.europa.eu)
BND-Gesetz
Bundesnachrichtendienst: Regierung warnt vor Schwächung des BND (ZEIT ONLINE)Gegen die Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) (notrustnonews.org) Pressemitteilung: Verfassungsgericht verhandelt über weltweite Massenüberwachung durch Bundesnachrichtendienst (freiheitsrechte.org)
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Naturstrom
Bilder
Karte Ramstein: Open Street Map Windrad CC-BY-3.0 Olaf Scholz CC-BY-3.0-DE Franziska Giffey CC-BY-4.0 12/06/2020 European e-Justice Portal - ECLI search engine (e-justice.europa.eu) Pressemitteilung: Verfassungsgericht verhandelt über weltweite Massenüberwachung durch Bundesnachrichtendienst (freiheitsrechte.org) Lage Live in Freiburg von Ciara Cesaro-Tadic
Hausmitteilung
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Strikes on Iran Approved by Trump, Then Abruptly Pulled Back (The New York Times) hatr (Twitter) What We Know About Iran Shooting Down a U.S. Drone (The New York Time) The U.S. Has Turned Up Pressure on Iran. See the Timeline of Events. (The New York Times) Trump Adds Troops After Iran Says It Will Breach Nuclear Deal (The New York Times) U.S. Navy Says Mine Fragments Point to Iran in Tanker Attack (The New York Times) "Trumps Appetit auf einen Krieg ist begrenzt" (Süddeutsche Zeitung) Iran handelt, als hätte das Land nichts mehr zu verlieren (Süddeutsche Zeitung)Iran goes for "maximum counter-pressure" (Strategic Culture Foundation) Here`s John Bolton Promising Regime Change in Iran by the End of 2018 (The Intercept) Why Trump now wants talks with Iran (Asia Times) "Wir müssen uns an die Weltsicht Trumps gewöhnen" (Deutschlandfunk) DGAP Jahresbericht 2018/19 (DGAP)Arend Oetker (Wikipedia)
Berliner Mietendeckel
Fragen und Antworten zum "Mietendeckel" (Berlin.de)
Sprach-Regulierung im Netz
Statt Klarnamen: Digitales Gewaltschutzgesetz (Tagesspiegel)Verfassungsschutz: Akte noch da, aber gesperrt (hessenschau.de) "Wir müssen uns wehren" (Deutschlandfunk)
e-evidence: EU-weite Datenabfrage
An der deutschen Justiz vorbei (LTO)e-evidence (Netzpolitik.org)
PKW-Maut
Verkehrsminister Scheuer erklärt Pkw-Maut für gescheitert (Der Tagesspiegel) Andreas Scheuer (Twitter) Kosten der Pkw-Maut steigen auf 128 Millionen Euro (Der Tagesspiegel) Verkehrsminister Scheuer bedauert Urteil gegen PKW-Maut: "Ja, es ist bedauerlich" (YouTube)
Verabschiedung
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Bildnachweise
Iran-Karte: Open Street Map Verkehrsminister Scheuer
Hausmitteilung
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Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Obwohl schon mindestens 80 Menschen weltweit gestorben und über 10 Städte unter Quarantäne gestellt sind, ruft die Weltgesundheitsorganisation (WHO) keinen internationalen Gesundheitsnotstand aus. Im Gegensatz zum letzten SARS-Virus, dessen Ausbruch die chinesische Regierung vor 17 Jahren verharmlost und vertuscht hatte, scheint sie die Gefahr nun ernster zu nehmen. Die Frage, die sich Philip und Ulf stellen ist: Traut die Bevölkerung den Behörden noch? Denn wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.
Coronavirus Live Updates: China's Travel Limits Now Cover 35 Million People (The New York Times)Coronavirus: Chinese hospitals in chaos as lockdown spreads to affect 33m people (the Guardian)Coronavirus outbreak in China may have infected thousands, estimate scientists (Imperial News)Angst vor Corona-Virus - was wir wissen müssen (DW.COM)Wenn eine 11-Millionen-Metropole zur Geisterstadt wird (tagesspiegel.de)Corona-Virus: "Eine gewisse Panik" (DW.COM)Neues Corona-Virus - Diagnostischer Test aus Berlin weltweit gefragt (Deutschlandfunk)Corona-Virus in China - "Sehr große Panik in der Bevölkerung" (Deutschlandfunk) China riegelt drei Millionenstädte ab (Süddeutsche.de)Basics on the China virus: Everything we know and don't know (STAT)News / Wuhan Coronavirus (Imperial College London) The world is better prepared than ever to stop the Wuhan coronavirus (The Economist) Coronavirus: Bloß keine Panik! (Süddeutsche.de)
Brexit
Am 31. Januar 2020 um 23:59 Uhr tritt Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) aus. Doch auch, wenn das Land die EU rechtlich verlassen hat, wird es mindestens noch einige Monate dauern, bis ein Freihandelsvertrag verabschiedet wird. Fest steht: Während die Bevölkerung des Brexits müde wird und das Interesse der Presse sinkt, mehren sich die Handlungsoptionen für den Populisten Boris Johnson.
Ringen um Handelsabkommen: Brexit: Der Teufel steckt im Detail (ZDFheute)Brexit-Gesetz geht zur Queen (Süddeutsche.de)
Kohlekompromiss
Die Bundesregierung hat weiter Probleme mit dem Kohleausstieg: 8 der 28 damaligen Mitglieder der Kohlekommission haben ihr vorgeworfen, den damals gefundenen Kompromiss zu brechen und steigen aus der Vereinbarung aus. Die politische Signalwirkung ist fatal.
Umweltpolitik: Kohlekonsens droht zu scheitern (Süddeutsche.de) Lithium und die "Verkehrswende" der EU (heise online) Energiewende – Mythen reloaded (Capital.de) Für die Tonne (Süddeutsche.de) Kretschmer weist Kritik am Kohlekompromiss zurück (Oldenburger Onlinezeitung) Oliver Krischer on Twitter (twitter) Plan zum Kohleausstieg: Ehemalige Mitglieder der Kohlekommission werfen Regierung Wortbruch vor (spiegel.de)Eine Nachricht an die unermüdlichen Leugner des menschengemachten Klimawandels (vowe.net)
Libyen-Konferenz
Letzten Sonntag fand eine Internationale Libyen-Konferenz in Berlin statt. Obwohl Teilnehmer mit unterschiedlichen Interessen aufeinandertrafen, kann die Konferenz als außenpolitischer Erfolg verzeichnet werden. Neben dem verabschiedeten 55-Punkte Plan wurde das seit 2011 bestehende Waffenembargo bekräftigt. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Parteien dies umsetzen.
Libyen-Konflikt: Deutschland braucht Erdoğan (sz.de)Merkel in der Türkei: Erdoğans Forderungen (Süddeutsche.de) Unerhört unersetzlich (Süddeutsche.de) Stumme Migranten, laute Politik, gespaltene Medien (otto-brenner-stiftung.de) Möglicher Militäreinsatz in Libyen: Die riskante Mission (spiegel.de) Berliner Libyen-Konferenz: Diplomatischer Durchbruch und militärischer Mut (spiegel.de) DJIR-SARAI: Bewährungsprobe steht der Bundesregierung bei Libyen noch bevor (FDP) Die deutsche Sehnsucht nach dem Rausschmiss der Befreier durch die Befreiten (Mena-Watch)
Iran (Interview Bijan Moini)
Selbstbestimmtheit macht uns Menschen glücklich. Doch unsere Autonomie wird durch die fortschreitende Digitalisierung und staatliche Kontrolle immer weiter eingeschränkt. Wie groß die Gefahr ist und wie das Thema mit dem Iran zusammen hängt, erklärt der Rechtsanwalt Bijan Moini in einem Interview.
The Secretive Company That Might End Privacy as We Know It (The New York Times)Saudi-Arabien: Hacking via Whatsapp als Machtmittel (Süddeutsche.de) Spionage-Software ist eine gefährliche Waffe (Süddeutsche.de)Here Is the Technical Report Suggesting Saudi Arabia's Prince Hacked Jeff Bezos' Phone (Vice)
Combat-18-Verbot
Die deutschen Sicherheitsbehörden scheinen sich neu auszurichten und nicht nur linken, sondern auch rechten Terror ernst zu nehmen. Ein Indiz hierfür ist das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Ulf erklärt, dass die Auflösung des Vereins ein wichtiger Schritt sei, um die Strukturen zu zerstören. Wie groß der Gewinn für die innere Sicherheit ist, wird jedoch erst das Vorgehen des Staates gegen die einzelnen Mitglieder des Vereins zeigen.
Hitler im Namen, Gewalt als Prinzip (Süddeutsche.de)Combat 18: So ticken die Mitglieder des Rechtsterror-Netzwerks (WDR)Verbot von Combat 18: Die Rechtsextremisten waren längst gewarnt (DIE WELT)"Combat 18": Die Zellenstrategie gewaltbereiter Neonazis (ZEIT ONLINE)"Kein Platz" für Neonazis (Süddeutsche.de)Combat 18: Das Verbot kommt viel zu spät (Süddeutsche.de) Rechtsradikalismus: Das Hufeisen schlägt zurück (ZEIT ONLINE)Leipziger Polizeisprecher mischte sich unter Pseudonym in Gewalt-Debatte ein (Tagesspiegel)
Weltwirtschaftsforum
Die Gefahren der Klimakrise scheinen nun auch bei den Unternehmen angekommen zu sein. Nachhaltigkeit und Weltklima stehen beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum im Fokus. Fakt ist: Unternehmen handeln nicht aus Altruismus, sondern aus Eigeninteresse. Und einige Konzerne sehen Klimaschutz als Investitionsargument. Kann das in einer kapitalistischen Welt mehr bringen als alle Demos?
Maybrit Illner (Twitter)Home (loening-berlin.de) Die eine gegen den anderen (Süddeutsche.de) Wie ein Handelspakt der USA mit der EU aussehen könnte (Süddeutsche.de) Warum Merkel in Davos so gut ankommt (sz.de)
Text: Ciara Cesaro-Tadic
Bilder
China Ursula von der Leyen CC-BY-2.0LibyenBijan MioniDavos CC-BY-3.0
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Begrüßung Tickets für Lage Live, Konstanz, 25.05.2019Bericht BiodiversitätWeltweites Artensterben: Der Weckruf für die Menschheit (taz.de)Flugreisen: Wer noch ins Flugzeug steigt, ist ein Klimasünder (ZEIT ONLINE)Darum ist das Artensterben bedrohlicher als der Klimawandel (SPIEGEL Plus - Das Premium-Angebot des SPIEGEL)Humans Are Speeding Extinction and Altering the Natural World at an 'Unprecedented' Pace (The New York Times)Dramatischer Uno-Bericht: Eine Million Arten vom Aussterben bedroht (SPIEGEL ONLINE)Civilization Is Accelerating Extinction and Altering the Natural World at a Pace 'Unprecedented in Human History' (The New York Times)Erklärung (kulturkosmos.de)Trump A Strategy Emerges to Counter House Democrats: Dare Them to Impeach (The New York Times)Streit um Mueller-Bericht: "Wir befinden uns jetzt in einer Verfassungskrise" (SPIEGEL ONLINE)Trump Asserts Executive Privilege Over Full Mueller Report (The New York Times)Sorry, Steve Mnuchin. Congress Has a Right to See Trump's Tax Returns. (The New York Times)Trump Denies Democrats His Tax Returns and Prepares for a Contempt Showdown (The New York Times)STATEMENT BY FORMER FEDERAL PROSECUTORS (Medium)USA: Offener Brief von Ex-Staatsanwälten gegen Donald Trump (SPIEGEL ONLINE)Irans Atomvertrag (Interview Oliver Meier) Was Europa jetzt noch tun kann, um das Atomabkommen mit Iran zu retten (swp-berlin.org)Unter Zündlern (Süddeutsche.de)Trump's antics over Iran have endangered us all. The stakes are now lethally high | Jonathan Freedland (the Guardian)USA und Iran verschärfen Konflikt (Süddeutsche.de)Irans Atomprogramm: Barack Obamas Deal, Donald Trumps Sanktionen, Hassan Rohanis Reaktion (m.spiegel.de)Konflikt mit den USA: Iran setzt Teile des Atom-Deals aus (SPIEGEL ONLINE)Masern-Impfpflicht Auch Nahles spricht sich für Masern-Impfpflicht aus (Süddeutsche.de)Meldepflicht für MissbrauchsfällePapst Franziskus führt Meldepflicht für Missbrauchsfälle ein (SPIEGEL ONLINE)Vatikan - Papst erlässt Meldepflicht für Missbrauchsfälle in der Kirche (Deutschlandfunk)re:publica 2019re:publica 2019 – Lage der Nation - Spezial (YouTube)Torben Lütjen (Wikipedia)Exclusiv im Ersten: Fake Science – Die Lügenmacher | Reportage & Dokumentation (Erstes Deutsches Fernsehen (ARD))re:publica 2019: Wie Lobbyisten die Wissenschaft kapern - Svea Eckert (YouTube)re:publica 2019: Populismus: Autoritär oder Gegenkultur? - Torben Lütjen (YouTube)re:publica: EU-Kommissarin will Konzerne zur Datenfreigabe zwingen (heise online)"Fusion"-Festival steht auf der Kippe (m.tagesspiegel.de)Lärz: Streit um das Fusion Festival (ZEIT ONLINE)Fusion Festival: Machtprobe an der Müritz (ZEIT ONLINE)Fusion-Festival: Wie die Polizei ein liberales und erfolgreiches Sicherheitskonzept gefährdet (netzpolitik.org)EU-Wahl European Alternatives: Democracy, Equality and Culture beyond the nation (European Alternatives)Europawahl (Wikipedia)Digital-O-Mat (ep2019.digital-o-mat.de)Finde deine Partei zu politischen Wahlen (WahlSwiper)Europawahlen 2019! - Du stimmst ab (YouVote2019)Grand Theft Europe - Eine Europäische Recherche (correctiv.org)Europawahl: Was sie mit Europa vorhaben (ZEIT ONLINE)Digitalkonzerne: Barley unterstützt Vestager-Vorstoß gegen Google & Co. (handelsblatt.com)EU-Wettbewerbskommissarin im Interview: Vestager will Daten der Internetkonzerne für neue Angreifer verfügbar machen (handelsblatt.com)EU vs DISINFORMATION - EU vs DISINFORMATION (EU vs DISINFORMATION)The Maastricht Debate (POLITICO)Bildnachweise Donald Trump CC-00Jens Spahn CC-BY-3.0-BRDigital-O-MatSponsor Tomorrow - Das nachhaltige Girokonto fürs Smartphone HausmitteilungSpenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop"Lage der Nation" bei iTunes bewerten"Lage der Nation" bei Youtube"Lage der Nation" bei Facebook"Lage der Nation" bei Instagram "Lage der Nation" bei Twitter"Lage der Nation" in der Wikipedia
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Wendy Sherman, the former lead negotiator on the Iran nuclear deal, talks with David Axelrod about how her experience in social work prepared her for a career in politics and international diplomacy; the inner-workings of the Iran nuclear deal; and what the world must do to stabilize the belligerent regime in North Korea. To learn more about how CNN protects listener privacy, visit cnn.com/privacy Learn more about your ad choices. Visit podcastchoices.com/adchoices
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Der amerikanische Allmachtanspruch ist unerträglich (Süddeutsche Zeitung) What Changes and What Remains in the Iran Nuclear Deal (The New York Times) Trump Abandons Iran Nuclear Deal He Long Scorned (The New York Times) Brexit-Verhandlung
Peinlicher geht es kaum für May (Süddeutsche Zeitung) Boris Johnson attacks Theresa May's 'crazy' Zustroms plan (The Guardian) Johnson bezeichnet Regierungspläne als "verrückt" (Spiegel online) Kommentar: Breit-Chaos hilft Labour nicht (DW) Brexit: EU-Chefunterhändler will schnelle Lösung zu Nordirland (DW) Aus dem Breit könnte der Brion werden (Süddeutsche Zeitung) Polizeiliche Kriminalstatistik
PKS - mit Erwartungen überfrachtet? (Tagesschau) Was die Kriminalstatistik misst - und was nicht (Spiegel online) Vodafone kauft Unitymedia
Diese Passwort-Manager empfiehlt Stiftung Warentest (Süddeutsche Zeitung) Eine Fusion, die den Wettbewerb stärkt (manager magazin) Unitymedia-Kauf: Vodafone schafft starken, bundesweiten Wettbewerber (Vodafone) Verabschiedung
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Jake Sullivan, senior policy advisor to Hillary Clinton's 2016 election campaign, chats with David about his role in negotiating the Iran nuclear agreement, the Steele dossier, deconstructing the Clinton campaign, and more. To learn more about how CNN protects listener privacy, visit cnn.com/privacy Learn more about your ad choices. Visit podcastchoices.com/adchoices
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Die Rolle von politischem Protest in nicht-demokratischen Staaten ist ein zentraler Untersuchungsgegenstand in der vergleichenden Politikwissenschaft. Soziale Bewegungen und Massenproteste können autokratische Herrscher aus dem Amt drängen und Demokratisierungsprozesse anstoßen. Die Ereignisse im Sudan und in Algerien in den letzten Monaten belegen dies in eindrucksvoller Weise. Weit weniger Beachtung finden in der Forschung Massenproteste, bei denen Bürgerinnen und Bürger nicht gegen, sondern für Machthaber und Regierungen demonstrieren, die nicht demokratisch legitimiert sind. Dennoch beobachten wir solche Proteste in einer Vielzahl autoritär geführter Länder, von Iran über Russland hin zu Venezuela. Unter welchen Umständen kommt es zu Pro-Regierungsdemonstrationen?
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CNN Chief International Correspondent Christiane Amanpour joins David in London to discuss growing up in Iran during the revolution, her experience covering the first Gulf War, her relationship with John F. Kennedy Jr., the refugee crisis, and much more. To learn more about how CNN protects listener privacy, visit cnn.com/privacy Learn more about your ad choices. Visit podcastchoices.com/adchoices
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«Bei uns läuft ein Verfahren wegen häuslicher Gewalt» (Tagesanzeiger) Tausende Übergriffe (taz) Mutmaßlicher Täter von Frankfurt war in der Schweiz zur Fahndung ausgeschrieben (Handelsblatt) "Wer unter Schizophrenie leidet, hält sich nicht für krank" (Spiegel online) Die widerwärtigen Worte der Alice Weidel zum Stuttgarter Mord (Hannoversche Allgemeine) Mann in Stuttgart getötet: Gewalt-Video auch Stunden später noch online (Hannoversche Allgemeine) Mann in Stuttgart getötet: Gewalt-Video auch Stunden später noch online (Hannoversche Allgemeine) Freund berichtet von Wahnvorstellungen des Tatverdächtigen (Spiegel online)
Ukraine: Interview Wilfried Jilge
Verfassungsgericht hält europäische Bankenunion für rechtens (Spiegel online)Wolodymyr Selenskyj (Wikipedia)Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (Wikipedia) Deutsche Gesellschaftfür Auswärtige Politik e.V (DGAP)
Iran-Konflikt
Europa wird am Golf vorgeführt (Welt)CDU-Politiker Röttgen wirbt für europäische Militärmission (Spiegel online) Ende des Lavierens (Spiegel online) USA bitten Deutschland förmlich um Beteiligung an Hormus-Mission (Welt) Maas erteilt USA für Militärmission am Golf eine Absage (Welt)Straße von Hormus: Iran kündigt Kooperationen mit Emiraten und Russland an (Telepolis) Ratlos steht die große Koalition an der Straße von Hormus (Welt)Die Stunde der Killer-Clowns (Der Freitag) Fintan O'Toole: Ireland can stop a no-deal Brexit. Here's how (The Irish Times)
Feedback: Klimaschutz
Die Klimazonen verschieben sich (Tagesschau.de) "Die globale Erwärmung ist beispiellos" (Tagesschau.de) Stuttgart 21 wird für die Bahn wohl zum Finanzdesaster (Handelsblatt)Klimaprämie statt CO2-Steuer (Capital) CO2-Bepreisung in Deutschland (Umwelt Bundesamt) Die große Windkraftkrise (Spiegel online)Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge bei konkret-individueller Zurechnung eines Sondervorteils zulässig (Bundesverfassungsgericht) KR352 Straßenbaubeitrag (Update, 24.9.2014) (Küchenradio)Die Klimasteuer (Zeit online)
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Frankfurt Hbf CC0Ukraine (openstreetmap.org) Straße von Hormus (openstreetmap.org) Braunkohlekraftwerk CC-BY-3.0
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Jason Rezaian is an author, CNN contributor, and opinion writer for the Washington Post. In 2014, while working in Iran as the Tehran bureau chief for the Post, he and his wife were detained by the Iranian authorities on espionage charges. He was freed in a prisoner swap after spending nearly two years in a detention center. He joins David to talk about his harrowing experience and how he's coped in the aftermath, as well as the state of U.S.-Iranian relations today. To learn more about how CNN protects listener privacy, visit cnn.com/privacy Learn more about your ad choices. Visit podcastchoices.com/adchoices