Suchergebnisse

Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Inland im Allgemeinen und um den Abschuss von Luftfahrzeugen im Besonderen ist auch nach der Nichtigkeitserklärung des § 14 Abs. 3 LuftSiG durch den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 15.2.2006 nicht verstummt. -- In der Zweitauflage stellt Manuel Ladiges in einem separaten Kapitel die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung seit 2007 dar. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bedeutung des Plenarbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3.7.2012 für den Einsatz der Streitkräfte im Katastrophennotstand. Das neue systematische Verständnis des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des Verhältnisses von Art. 35 Abs. 2 und 3 GG zu Art. 87a Abs. 4 GG wird kritisch hinterfragt. Durch die Einarbeitung von über 230 neuen Literaturnachweisen wird zudem der aktuelle Diskussionsstand in der Literatur zu den verfassungs- und strafrechtlichen Aspekten des Streitkräfteeinsatzes zur Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum eingehend analysiert.

Hauptbeschreibung Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Inland im Allgemeinen und um den Abschuss von Luftfahrzeugen im Besonderen ist auch nach der Nichtigkeitserklärung des 14 Abs. 3 LuftSiG durch den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 15.2.2006 nicht verstummt.In der Zweitauflage stellt Manuel Ladiges in einem separaten Kapitel die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung seit 2007 dar. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bedeutung des Plenarbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3.7.2012 für den Einsatz der Streitkräfte im Katastrophennotstand. Das neue systematische Verständnis des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des Verhältnisses von Art. 35 Abs. 2 und 3 GG zu Art. 87a Abs. 4 GG wird kritisch hinterfragt. Durch die Einarbeitung von über 230 neuen Literaturnachweisen wird zudem der aktuelle Diskussionsstand in der Literatur zu den verfassungs- und strafrechtlichen Aspekten des Streitkräfteeinsatzes zur Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum eingehend analysiert. Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung2. Teil: Bestimmung verfassungsrechtlicher Begriffe»Einsatz« im Sinne des Art. 87a Abs. 2 GG - »Verteidigung« im Sinne des Art. 87a Abs. 1, 2 GG - Streitkräfte - Exkurs: Verbesserte Ausstattung der Polizeikräfte3. Teil: Abwehr auf Grundlage des LuftSiGEinleitung - Neuregelungen des LuftSiG - Verfassungsmäßigkeit der 13 bis 15 LuftSiG in formeller und wehrverfassungsrechtlicher Hinsicht - Grundrechtliche Probleme4. Teil: BefehlsrechtGrundlagen des Befehlsrecht - Ergebnis5. Teil: Strafrechtliche Rechtfertigung der Tötung von UnbeteiligtenNothilfe, 32 StGB - Rechtfertigender Notstand, 34 StGB - Rechtfertigung als hoheitliche Maßnahme - Zusammenfassende Thesen zur strafrechtlichen Rechtfertigung6. Teil: Entschuldigungsgründe und »rechtsfreier Raum«Entschuldigender Notstand, 35 Abs. 1 StGB -

Mit dem Erdbeben in Kobe hat sich die Spannung an der japanischen Pazifikküste keineswegs entladen. Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit Forschung und Meßsystemen zur Erdbebenvorhersage, mit der Erdbebenvorbeugung und den Erfahrungen in Kobe, mit Konsequenzen für den Wiederaufbau und für die zukünftige Erdbebensicherheit u. a. (DÜI-Sen)

Bereits wenige Tage nach der großen Erdbebenkatastrophe wurden in Kobe Vorwürfe laut, die Regierung in Tokyo und die politischen und administrativen Führungen der betroffenen Gebietskörperschaften hätten in dieser Krisensituation versagt. Einigkeit scheint in Japan bereits darüber zu herrschen, daß die Hilfsaktionen viel zu spät angelaufen sind. Das nächste Erdbeben kommt bestimmt. Dieser Beitrag untersucht, was sich ändern muß, um eine schnellere Rettung von Menschenleben zu gewährleisten. (DÜI-Sen)