Kenia
In: Politische Systeme im Vergleich: formale und informelle Institutionen im politischen Prozess, S. 247-269
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In: Politische Systeme im Vergleich: formale und informelle Institutionen im politischen Prozess, S. 247-269
In: KAS international reports, Heft 3, S. 26-50
"Die Präsidentschafts-, Parlaments- und Komunalwahlen in Kenia Ende März 2007, vor allem aber die sich anschließenden blutigen Unruhen haben die internationale Gemeinschaft bewegt. Nachdem Staatschef Kibaki während des Wahlkampfs lange als Sieger, Herausforderer Odinga aber als chancenlos gegolten hatte, wendete sich das Blatt Monate vor der Wahl: Durch die Gründung der Oppositionspartei ODM, ein geschlossenes Auftreten sowie ein auch die Jugend ansprechendes Programm erhielt das Odinga-Lager erheblichen Auftrieb, während die Regierungsseite, bestehend aus Kibakis jüngster Parteigründung PNU und diversen Satelliten wie NARC-K und DP, deutlich abrutschte. Als sich Kibaki nach der Wahl übereilt zum Sieger erklärte, kam es zunächst zu Protesten, dann zu offener Gewalt. Zugrunde liegt den Unruhen, die internationalen Angaben zufolge über 3000 Menschen das Leben und 350000 die Heimat gekostet haben, vor allem ein alter, um die Landfrage kreisender Konflikt zwischen Ethnien - den Kalendjin auf der einen und den Kikuyus auf der anderen Seite. Inzwischen ist das Morden gestoppt und ein Anfang 2008 geschlossenes Friedens abkommen lässt hoffen. Doch noch ist die den Kenianern versprochene neue Verfassung nicht Realität. Der Weg zu einem befriedeten und sicheren Kenia ist noch weit." (Autorenreferat)
Trotz des Fortschritts, den Kofi Annan bei seinen Vermittlungsbemühungen bisher erzielen konnte, ist die Krise in Kenia noch weit von einer Entschärfung entfernt. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Opposition und Regierung sowie zwischen einzelnen Volksgruppen können jederzeit wieder aufflammen. Allerdings wurde in den vergangenen Tagen auch deutlich, dass die heraufbeschworenen Unter-gangsszenarien eines vernachlässigen: Anders als in Ruanda oder in Somalia gibt es in Kenia starke stabilisierende Kräfte, die einem Genozid oder dem völligen Staatszerfall entgegenwirken. Der Schock über die jüngsten Vorfälle war wohl bei jenen am größten, die Kenia als Vorzeigemodell für Demokratie und marktwirtschaftliche Entwicklung sahen - was das Land nie war. Vielmehr lässt sich am Fall Kenias exemplarisch aufzeigen, dass politischer Wandel in Afrika mit enormen Widerständen zu kämpfen hat und dennoch keineswegs aussichtslos ist
BASE
In: GIGA Focus Afrika, Band 11
Kenia wählt am 4. März 2013 einen neuen Präsidenten, ein neues nationales Parlament und
erstmals Gouverneure und Bezirksversammlungen in 47 Regionalbezirken. Es ist die erste
Wahl unter der neuen Verfassung mit einem neuen Wahlsystem. Dies ist auch der erste Urnengang
seit den Wahlen 2007, die das Land in die schwerste Krise seit der Unabhängigkeit
stürzten. Wie 2007 stehen sich zwei große Bündnisse gegenüber, jeweils geführt von einem
Luo, Raila Odinga, und einem Kikuyu, Uhuru Kenyatta, als Präsidentschaftskandidaten.
Analyse
Einerseits eröffnen die Wahlen 2013 für Kenia die Möglichkeit, den mit der neuen Verfassung
eingeleiteten Wandel zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu konsolidieren.
Andererseits gefährdet ein komplexes Problembündel nicht nur die bisherigen
Reformfortschritte, sondern birgt die Gefahr neuer gewaltsamer Auseinandersetzungen.
Nur ein Sieg bei den Präsidentschaftswahlen garantiert Uhuru Kenyatta und dem
mitangeklagten
William Ruto wirksamen Schutz vor Strafverfolgung durch den
Internationalen
Gerichtshof. Entsprechend hoch ist der Anreiz, die Manipulation
der Wahlergebnisse und die Gewaltexzesse von 2007/2008 zu wiederholen.
Die Wahlkommission war bei dem Versuch gescheitert, die Ausrüstung zur biometrischen
Wählerregistrierung zu beschaffen, und hat in der Folge ihre Unabhängigkeit
gegenüber der Exekutive eingebüßt. Deshalb bestehen Zweifel, ob sie bei einem
knappen Wahlergebnis ein rechtmäßiges Verfahren gewährleisten kann.
Der Sicherheitsapparat ist nach wie vor von Kikuyu, der ethnischen Gruppe des amtierenden
Präsidenten, dominiert. Bei einem knappen Wahlausgang und dem Ausbruch
von Gewalt droht die einseitige Parteinahme der Sicherheitsorgane zugunsten
Kenyattas.
Das derzeitige Wahlbündnis der Ethnien Kikuyu und Kalenjin lässt eine Wiederholung
der gewaltsamen Auseinandersetzungen entlang der gleichen ethnisch-politischen
Linien wie 2007 nicht erwarten. Gewaltaktionen etwa gegen lokale ethnische
Minderheiten sind aber nicht ausgeschlossen.
Die Reform der Justiz gilt als bisher größter Erfolg des Verfassungsprozesses. Die
Wahlen werden voraussichtlich zu zahlreichen Wahlanfechtungen vor dem Obersten
Gerichtshof führen und sind damit ein Test für die Nachhaltigkeit des Reformweges.
In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen: Analysen zu Demokratie und Zivilgesellschaft, Band 27, Heft 3, S. 77-84
ISSN: 2365-9890
In: Digitale Gesellschaft 24
Die »Erfindung« des Internets und die damit verbundene Digitalisierung galt als ein modernes Phänomen des globalen Nordens. Doch wie steht es um die weniger reichen Länder des Südens? Johanna Rieß untersucht, wie sich Nutzer_innen aus drei verschiedenen Internetcafés in Nairobi/Kenia das Internet aneignen und welche Einsichten sich über dieses Medium ergeben. Erzählt wird außerdem eine ausführliche Digitalisierungsgeschichte Kenias. Dabei zeigt sich, dass gängige Annahmen bezüglich einer digitalen Kluft zwischen Ländern des globalen Nordens und des globalen Südens längst nicht mehr zutreffen. Die interdisziplinäre Herangehensweise ermöglicht einen differenzierten Blick auf Mediennutzung in einer anderen Weltregion und steht für eine Internationalisierung der Medienwissenschaft
In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Band 61, Heft 1, S. 789
ISSN: 2569-4103
In: GIGA Focus Afrika, Band 1
"Am Wochenende des 26./27. Januar 2008 wurden in Nakuru und Naivasha im kenianischen Rift Valley erneut etwa 90 Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen ethnischen Gruppen getötet. Die Zahl der Gewaltopfer seit den Wahlen Ende Dezember 2007 wird inzwischen auf etwa 800 geschätzt; rund 250.000 Menschen sollen auf der Flucht sein. Die kenianischen Präsidentschaftswahlen vom 27. Dezember 2007 scheiterten - bei vermutlich sehr knappem Wahlergebnis - an weit reichenden Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. Die Legitimität der Regierung von Präsident Mwai Kibaki ist ebenso fragwürdig wie die Behauptung des Herausforderers Raila Odinga, der tatsächliche Wahlsieger zu sein. Eine erneute Auszählung der Wahlergebnisse verspricht angesichts des Vertrauensverlustes in die Institutionen des Landes wenig Erfolg. Auch eine Wiederholung der Wahlen ist unter den gegenwärtigen Bedingungen unrealistisch. Das umstrittene Wahlergebnis ist nur der Auslöser für die Eskalation der Gewalt. Diese resultiert vielmehr aus tief greifenden sozialen, politischen und ethnischen Disparitäten. Ethnizität wurde von politischen Akteuren instrumentalisiert, doch hat die ethnische Polarisierung inzwischen Eigendynamik entwickelt. Eine politisch vermittelte Übergangslösung mit einer Machtteilung könnte die gewaltsam ausgetragenen Konflikte deeskalieren und elementare Voraussetzungen schaffen, um die Grundprobleme des Landes anzugehen: soziale und regionale Disparitäten, politische Ungleichgewichte, Landlosigkeit, Korruption und eine überfällige Verfassungsreform." (Autorenreferat)
In: Gesellschaft, Wirtschaft, Politik: GWP ; Sozialwissenschaften für politische Bildung, Band 69, Heft 2-2020, S. 195-202
ISSN: 2196-1654
Durch die Verfestigung des Sechsparteiensystems droht die Gefahr, dass in Deutschland künftig nur noch breite Koalitionen in der politischen Mitte gebildet werden können. Den größten Nutzen davon hätte die AfD. Um den Weg in die Kenia-Republik zu stoppen, sind flexiblere Formen des Regierens nötig. Die in dem Beitrag erörterten Vorschläge reichen von Minderheitsregierungen über ein verändertes Koalitionsmanagement bis hin zu Reformen der Regierungsbestellung.
Die Region um den Naivashasee ist das wichtigste Anbaugebiet für Schnittblumen in Kenia. Neben der Schnittblumenindustrie existieren allerdings noch weitere wichtige Wirtschaftszweige in Naivasha wie der Tourismus, die Fischerei und die Energiegewinnung durch Geothermie, die alle um die knapper werdenden Ressourcen wie Wasser, Land und Wildtiere sowie die zukünftige Gestaltung der Region konkurrieren. Überdies hinaus hat die Nationalregierung mit dem Bau eines Industrieparks und eines Trockenhafens in Naivasha eigene Pläne für die wirtschaftliche Entwicklung der Region. Mit Hilfe des von Echi Gabbert entwickelten Ansatzes der globalen Nachbarschaft und Bourdieus Feld- und Kapitaltheorie werden in dieser Arbeit die verschiedenen Akteure und Interessensgruppen beleuchtet und ihre nachbarschaftlichen Beziehungen untereinander sowie ihre verschiedenen Machtpositionen herausgearbeitet. Dabei wird argumentiert, dass in Naivasha Nachbarschaft in erster Linie Konkurrenz sowie Unsicherheit bedeutet und die eigenen Vorstellungen und Interessen nur durch das geschickte Akkumulieren und Einsetzen der verschiedenen Kapitalsorten – ökonomisches, soziales, kulturelles und symbolisches – durchgesetzt werden können. ; The region around Lake Naivasha is the most important cultivation area for cut-flowers in Kenya. However, there are also other important economic sectors in Naivasha, such as tourism, fishing and geothermal energy production. Together with the cut-flower industry they are competing for scarce resources such as water, land and wildlife as well as the future design of the region. Moreover, with the construction of an industry park and a dry port in the region, the national government has its own plans for the economic development of Naivasha. Using the global neighborhood approch of Echi Gabbert and Pierre Bourdieu's field and capital theory, this paper explores the various actors and stakeholders, identifies their neighborly relationships and their different positions of power. It is argued that in Naivasha neighborhood means primarily competition and insecurity and that stakeholders can assert their own interests and visions only through skillful accumulation and deployment of various types of capital, be they economic, social, cultural or symbolic. ; peerReviewed
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Privatinvestitionen sind für die Anpassung an den Klimawandel wichtig: Einerseits sind die Anpassungskosten für den öffentlichen Sektor allein zu hoch. Andererseits haben Industrieländer zugesagt, bis 2020 jährlich 100 Mrd. USD zu mobilisieren, um Entwicklungsländer bei der Milderung von und der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen; dabei gilt die Privatwirtschaft als Finanzquelle. Doch wie realistisch ist es, vor allem für weniger entwickelte Länder, sich auf die Mobilisierung privater Anpassungsinvestitionen zu verlassen? Diese Frage soll das vorliegende Politikpapier für Kenia beantworten. Seine Grundlage sind Interviews und ein Analyserahmen, der förderliche Bedingungen und die Mobilisierung und Bereitstellung privater Investitionen erläutert (vgl. Abb. 1). In erster Instanz können Entwicklungs- und Industrieländer sowie der private Sektor ein Umfeld schaffen, das private Anpassungsinvestitionen fördert. Für die Regierung Kenias und ihre Entwicklungspartner hat Anpassung Priorität. Dennoch spielt private Anpassung in der Regierungspolitik kaum eine Rolle. Der kenianischen Privatwirtschaft ist das Konzept der Anpassung offenbar fremd. Wenn sie Anpassungsmaßnahmen ergreift, geht es um Ressourceneffizienz oder Bodendegradation. Mobilisierte Privatinvestitionen sind demnach schwer rückzuverfolgen. So können ländliche Gemeinschaften beispielsweise durch verbessertes Wassermanagement zur Anpassung beitragen, jedoch sind weder die Kosten noch die Höhe der Finanzierung durch Banken zu beziffern, da keiner der Akteure private Anpassungsinvestitionen dokumentiert oder meldet. Noch schwerer einzuschätzen ist, ob getätigte Privatinvestitionen tatsächlich zur Anpassung beitragen. Ungeachtet der Motive tragen viele Investitionen zur Armutsminderung oder nachhaltigen Ressourcennutzung zur Anpassung bei. Andererseits kann ein privater Akteur Anpassung auf Kosten anderer betreiben, indem er z. B. die eigene Wasserversorgung schützt. Gegenseitige Kontrollen für die Auswirkungen des Privatsektors auf Anpassung gibt es nicht. Schutzmaßnahmen wie Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind nicht explizit auf Anpassung ausgerichtet. All dies macht es sehr schwer, private Anpassungsinvestitionen in Kenia zu bewerten, gerade vor dem Hintergrund des o. g. Ziels von 100 Mrd. USD. Der kenianische Privatsektor hat von den UN-Klimaverhandlungen kaum Notiz genommen. Internationale Quellen wie den "Grünen Klimafonds" kann er noch nicht anzapfen. Wäre das anders, hätten Unternehmer vielleicht mehr Interesse an Anpassung und den UN-Verhandlungen. Das wiederum könnte Anreize bieten, Anpassungsinvestitionen zu beziffern. Die kenianische Regierung könnte private Anpassungsinvestitionen stärker fördern. Durch Aufklärung und die Stärkung eines öffentlich-privaten Bewusstseins könnte die Regierung die Bedingungen für private Anpassung verbessern, verstärkt Privatinvestitionen mobilisieren und die Nachverfolgung privater Anpassungsinvestitionen erleichtern. Zudem könnten die Regierung und Entwicklungspartner bei Projektwahl und UVP Anpassungskriterien einbeziehen, um der mangelnden Anpassung auf privater Seite zu begegnen.
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In: GWF. Wasser, Abwasser, Band 158, Heft 3, S. 91-98
ISSN: 0016-4909
Im Jahr 2011 hat der Rotary Club Neunkirchen/Saar ein humanitäres Hilfsprojekt im Südwesten von Kenia initiert. Im Mittelpunkt des Vorhabens stehen die medizinische Versorgung, die Gesundheitsvorsorge und der Aufbau der Eigenversorgung der Familien in der Gemeinde Uyoma im Distrikt Rarieda am Viktoriasee. Uyoma und der Distrikt Rarieda zählen zu den ärmsten Regionen Kenias. Die zuverlässige und ausreichende Versorgung mit hygienisch einwandfreiem und bezahlbarem Trinkwasser wird als ein wesentlicher Schlüsselfaktor für eine nachhaltige Entwicklung der Region angesehen. Im Rahmen einer Master- Thesis [1] wurde projektbegleitend eine Bestandsaufnahme und Zustandsbewertung wesentlicher Elemente des Wasserversorgungssystems in Uyoma durchgeführt. Die Ergebnisse der Abschlussarbeit verdeutlichen die elementaren Defizite des Systems, deren unmittelbaren Einfluss auf die Lebensverhältnisse der einheimischen Bevölkerung und die Notwendigkeit einer zeitnahen Verbesserung der heutigen Situation.
In: Schweizerische Ärztezeitung: SÄZ ; offizielles Organ der FMH und der FMH Services = Bulletin des médecins suisses : BMS = Bollettino dei medici svizzeri, Band 88, Heft 36, S. 1515-1517
ISSN: 1424-4004