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Aus Sicht der Bundesrepublik

Assesses nuclear disarmament and the role of NATO; examines relationships between member states after the fall of the Soviet Union and threats to the European Union; British and French perspectives; 2 articles. Eine britische Sichtweise, by Laurence Martin; Eine französische Sichtweise, by François de Rose.

KurzfassungDie Nordatlantische Allianz wird bei der Abfassung eines neuen strategischen Konzepts nicht die Frage ausklammern können, welche Rolle Kernwaffen zur Abschreckung einer möglichen Invasion Russlands im Ostseeraum (oder auch im Schwarzmeerraum) zukommen wird. Diese Diskussion muss sich an der aktuellen Bedrohung orientieren und muss offen und ehrlich darlegen, weshalb eine Kriegsverhinderung weiterhin die europäische Teilhabe an der nuklearen Abschreckungsmacht der NATO erfordert. Dabei müssen die Natur der durch Russland verursachten Bedrohung für NATO-Mitglieder aufgezeigt und die Rolle von eurostrategischen Kernwaffen Russlands deutlich benannt werden. Nur so wird es möglich sein, die Rolle von amerikanischen Kernwaffen in Europa sowie die Bedeutung der Verfahren und Instrumente einer nuklearen Teilhabe klar einzuschätzen.

Das Ende des Ost-West-Konflikts beendete auch die nukleare Konfrontation und das System der wechselseitigen Abschreckung. Doch trotz erfolgreicher Abrüstungschritte wie etwa die Begrenzung der nuklaren Arsenale der USA und Rußlands durch die START-Verträge, die Verlängerung des Nonproliferationsvertrages oder der Verzicht Südafrikas, Kasachstans oder der Ukraine auf Nuklearwaffen, sind starke gegenläufige Tendenzen zu beobachten. Gerade die Beispiele Irak oder Nordkorea haben gezeigt, daß die internationalen Kontrollen im nuklearen Bereich nicht ausreichen, totalitär oder autoritär regierte Staaten davon abzuhalten, Nuklearwaffenprogramme zu verfolgen. Aus diesen Entwicklungen wird gefolgert, daß es keine realistische Perspektive für die Abschaffung von Nuklearwaffen gibt. (SWP-Hck)

Politik muß sich auf die Realitäten des Abschreckungssystems richten und dort ansetzen, wo seine Stabilität verbessert werden kann. Dies ist nicht nur Aufgabe der Rüstungskontrolle und Abrüstung, sondern es können ebenso Rüstungs- und Modernisierungsmaßnahmen nötig sein, um die Stabilität des Abschreckungssystems zu gewährleisten. Die Stabilität der nuklearen Abschreckung bleibt jedoch einbezogen in die politischen Rahmenbedingungen des Ost-West-Verhältnisses. (SWP-Btg)

"Die grundlegenden Thesen lassen sich dahin gehend zusammenfassen, 1. daß land- und luftgestützte Kernwaffen in West- und Osteuropa eher ein Sicherheitsrisiko für die betroffenen Länder darstellen, als daß sie einen Sicherheitszugewinn für sie bewirken; 2. daß ein einseitiger vollständiger Verzicht der westeuropäischen Staaten auf die Androhung atomarer Vergeltung gegenüber einer potentiellen Bedrohung durch eine Kernwaffen besitzende Sowjetunion ein unkalkulierbares Risiko beinhalten und daher politisch nicht vertretbar sein würde; 3. daß vor allem eine deutsch-französische Verständigung über eine nach außen handlungsfähige westeuropäische Sicherheitsgemeinschaft einen nach allen Seiten hinlänglich akzeptablen Beitrag zur Stärkung der (gesamt-)europäischen Sicherheit leisten würde." (Autorenreferat)