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Das Arbeitsprogramm der Kommission: für
Kommissionen gegen Bürokratismus
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 96, Heft 3, S. 117-123
ISSN: 0012-1363
Der Aufsatz berichtet über die Einsetzung und Tätigkeit von Kommissionen zur Entbürokratisierung der öffentlichen Verwaltung in Bayern und Baden-Württemberg. Diese Kommissionen werden z. B. in der Rechtsbereinigung, Weiterentwicklung der Funktionalreform, Einschränkung der Planung, Verfahrensbeschleunigung usw. tätig und streben insgesamt eine größere Bürgernähe an. Es ist festzustellen, daß die öffentliche Verwaltung die Bürokratiekritik konstruktiv aufgenommen hat und entschlossen umsetzt. Dabei muß allerdings in Kauf genommen werden, daß es gelegentlich zu Einbußen an formaler Gerechtigkeit kommt. (MH)
Bericht über den Stand der Umsetzung des Arbeitsprogramms der Kommission für 1998: Von der Kommission vorgelegt
In: Dokumente, KOM(98) 610 endg
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Die künftige Entwicklung der GAP: Grundsatzpapier der Kommission ; Mitteilung der Kommission an den Rat
In: Dokumente, KOM(91) 100 endg
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Enquete-Kommissionen: Grenzen und Leistungsvermögen am Beispiel der Kommission zum Jugendprotest
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 16, Heft 1, S. 7-25
ISSN: 0340-1758
Am Beispiel der "Kommission zum Jugendprotest" untersucht der Autor Leistungsvermögen und Grenzen von Enquete-Kommissionen, die als eine besondere Form der minderheitenrechtlich abgesicherten Politikberatung durch die "kleine Parlamentsreform" 1969 in das Parlamentsrecht der Bundesrepublik eingeführt wurden. Nach Darstellung der allgemeinen rechtlichen Grundlagen und des Verlaufs der Enquete vergleicht der Autor die Arbeit der Kommission zum Jugendprotest mit der ihrer Vorgänger. Einige Forderungen - die Behandlung eines breiten Fragenkreises und die Formulierung von Zielprojektionen und Gesamtkonzeptionen - seien weitgehend erfüllt worden, umsetzungsreife Lösungsvorschläge wurden dagegen nur zu einigen Einzelproblemen entwickelt, heißt es im Ergebnis. Der Autor verweist auf die Schwierigkeiten parlamentarischer Willensbildung, wenn zwischen verschiedenen Enquete-Kommissionen Widersprüche auftreten. Im Falle der Jugend-Enquete bestünden aber wegen der großen Einmütigkeit der Parteien gute Chancen für die Realisierung der Vorschläge. (KA)
ZUR ZEIT: Kommission ist nicht gleich Kommission. Parlamentarismus und Mediendemokratie
In: Forum Kommune: Politik, Ökonomie, Kultur, Heft 2, S. 28
ISSN: 0723-7669
Kommissionen und Konsensrunden
In: Politikberatung, S. 401-415
"Bei Kommissionen und Konsensrunden handelt es sich nicht um ein neues Phänomen des Regierens in der Bundesrepublik Deutschland. Die erhöhte wissenschaftliche Aufmerksamkeit der letzten Jahre lässt sich vielmehr im Wesentlichen darauf zurückführen, dass sie einerseits in der ersten Regierung Schröder öffentlichkeitswirksam eingesetzt worden sind und sich andererseits in den beobachteten Trend zu vermehrten Formen kooperativer Steuerung einfügen. Die demokratietheoretische Bewertung fällt je nach gewählter Perspektive negativ oder ambivalent bis positiv aus. Eine differenzierte Bewertung nach den Folgen für die Input- und Output-Legitimation erlaubt es, Vorzüge und Nachteile zu analysieren und ausgewogen zu beurteilen. Forschungsbedarf besteht hinsichtlich weiterer Fallstudien." (Autorenreferat)
Bericht über die Durchführung des Arbeitsprogramms der Kommission für das Jahr 1995: Von der Kommission vorgelegt
In: Dokumente, KOM(95) 513 endg
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