Viele Ökosysteme sind durch die zunehmende Wasserknappheit bedroht und die Verteilung von Wasserressourcen zwischen Anrainern internationaler Flüsse ist in vielen Fällen problematisch, wie das Beispiel des zentralasiatischen Amudarya zeigt. Die Auswirkungen jahrzehntelanger Misswirtschaft werden am weitreichenden Austrocknen des Aralsees besonders deutlich, was immer wieder Anlass zu Auseinandersetzungen zwischen den Anrainerstaaten (Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan) gegeben hat. Zunehmend kommt es dort auch zu einer Verknüpfung mit anderen Problemfeldern wie z. B. der Energiesicherheit, so dass eine baldige Lösung des Konfliktes unwahrscheinlich ist. Immer wieder kommt es auch zu Auseinandersetzungen zwischen Anrainerstaaten um die Wasserinfrastruktur, wie am Beispiel des Ilisu-Staudamms zwischen der Türkei und Syrien deutlich wird, der insgesamt höchst umstritten ist. Die Uneinigkeit über die Nutzung von Wasserressourcen behindert insgesamt die wirtschaftliche Entwicklung und birgt die Gefahr korrodierender sozialer Prozesse, die zu einer gesteigerten Konfliktbereitschaft in einer Gesellschaft beitragen. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob Wasser grundsätzlich Anlass für Konflikte liefert oder ob vielmehr Wasser dann zum Konfliktstoff wird, wenn gesellschaftliche Steuerungsmechanismen versagen, unzureichend oder schlecht entwickelt sind. Umgekehrt wird gefragt, wie eine gute Wasser-Governance aussieht und welche positiven Effekte diese mit sich bringen kann. (ICI2)
Der Verfasser stellt zunächst die kontradiktorischen Muster der Konkordanz- und der Konkurrenzdemokratie (Proporz/Majorz) einander gegenüber und fragt dann, wie die Auswirkungen einer entsprechenden Verfassungsänderung in den beiden behandelten Bundesländern einzuschätzen sind. Dabei geht es um zwei Fragen. Zum einen ist dies die Frage nach der Aushöhlung des parlamentarischen Systems durch Konsensrunden. Der Verfasser diskutiert die grundsätzliche Bedeutung informeller Gremien sowie die Arbeit des Arbeitsausschusses der Landesregierung zur Koordinierung und Harmonisierung politischer Konfliktstoffe und die Rolle des Arbeitsausschusses des Landtages. Die zweite Frage bezieht sich auf Kooperationsverluste durch Konfliktstoffe in der Salzburger Regierungskoalition im Untersuchungszeitraum, wobei zwischen endogenen Konfliktstoffen (Informationsmanagement, Wirtschaftsförderung, Land Salzburg AG) und exogenen Konfliktstoffen (Gemeindewahlordnung, Abschaffung des Proporzes in der Stadtverfassung, Schließung von Bezirksgerichten und Postämtern) unterschieden wird. In seinem Resümee kritisiert der Verfasser eine Tendenz der Informalisierung und Entparlamentarisierung, die sich nach den Verfassungsänderungen in Salzburg und Tirol durchgesetzt hat. (ICE2)
Der Beitrag diskutiert das Verhältnis zwischen Entwicklung und Menschenrechtsinterpretation im Kontext der Herausbildung einer neuen Welthandelsordnung. Hier kritisiert der Autor, dass die Menschenrechte von den westlichen Industriestaaten zunehmend im neoliberalen Sinn ausgelegt und auf Marktfreiheiten reduziert werden. Dies führt zu neuem Konfliktstoff - z.B. als Folge von Strukturanpassungsprogrammen - und zu erheblichen Einschränkungen anderer politischer und sozialer Menschenrechte. Dementsprechend wird hier abschließend gefordert, dass Maßnahmen von WTO, Weltbank und IMF im Vorfeld daraufhin zu überprüfen sind, welche negativen Auswirkungen sie auf die (vor allem auch sozialen) völkerrechtlich vereinbarten Menschenrechte haben. (ICG2)
Mit dem Konzept der Zivilreligion wird ein ursprünglich aus Europa stammender Begriff (Rousseau) aus den USA reimportiert. Besonderheiten der amerikanischen Zivilreligion, die so in Deutschland nicht anzutreffen sind, sind die Nutzung religiöser Symbole und Formeln und das "In God we trust" auf Geldscheinen. Ein Bezug auf Gott und die "Dreifaltigkeit" findet sich jedoch auch in europäischen Verfassungen. Wie der Streit um das Kruzifix in Schulen gezeigt hat, bieten Religion und Zivilreligion auch in Europa Konfliktstoff, allerdings ist die Reihe realer und potenzieller Konflikte in den USA länger. Im jedem Fall ist der Begriff der Zivilreligion nützlich, um religionskulturelle Befunde auf beiden Seiten des Atlantiks differenziert zu beschreiben. (ICE2)
Durch eine Untersuchung der Konfliktwelt zwischen dienstverpflichteten schwäbischen Werkmeistern und einheimischen Arbeitern zweier Rüstungsfabriken in Hamburg-Langenhorn zwischen 1935 und 1945 sollen Vorwurfshaltungen als wirksames und sinnvolles Mittel der Kulturarbeit dargestellt werden. In lebensgeschichtlichen Interviews werden drei Gruppen nach damaligen, konflikthaft aufeinander prallenden Kulturmustern befragt: aus Hamburg stammende Mitarbeiter, in Hamburg gebliebene und in den Heimatort zurückgekehrte Schwaben. Es wird ausgeführt, daß folklorisierte Vorwurfshaltungen (Nahrung, Dialekt, Tracht, St. Pauli-Image) von beiden Gruppen geteilt werden und als ritualisierte Formen einer gemeinsamen Konfliktbewältigung aufzufassen sind. Demgegenüber werden wechselseitige Vorwürfe (Neid, Fremdheit, Freistellung vom Kriegsdienst) als nicht verarbeitet geschildert. Es wird geschlossen, daß der wechselseitige Konfliktstoff und die geteilten Vorwurfshaltungen zu einem "sinnvollen Kulturmuster" gehören. (HS)
In den vergangenen vier Jahrzehnten war die Außenpolitik der BRD von multilateralem Denken und Handeln bestimmt. Durch die unerwartete Wiedervereinigung und die tiefgreifenden Veränderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ist Deutschland in eine neue Lage geraten. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß es für die Deutschen keinen Grund gibt, von den konstitutiven Elementen der bundesdeutschen Außenpolitik - multilaterales Handeln, die Förderung der europäischen Integration sowie einer europäischen Sicherheitskultur - abzurücken. "Deutsche Außenpolitik wird somit zur Fortsetzung des westdeutschen Außenpolitik." Dieser "prinzipielle Internationalismus" dient auch der Wahrung und Wahrnehmung der deutschen wirtschaftlichen Interessen (hohe Exportabhängigkeit). Möglichen Konfliktstoff sieht der Autor für den europäischen Raum darin, daß der "gut gemeinte" Einsatz für die Bewahrung bzw. Bildung einer europäischen Sicherheitszone von den anderen wesentlich mehr als früher als politische Druckausübung empfunden wird. (ICE)
Der Beitrag nennt wichtige Rahmenbedingungen und -vorstellungen für DDR-Bewußtsein in Vergangenheit und Gegenwart, die in einem wiedervereinigten Deutschland von elementarer politischer Bedeutung bleiben werden: Die Erfahrung von Faschismus und Antifaschismus, die Erfahrung des realen Sozialismus, Abgrenzung, gegenseitige politische Auseinandersetzungen, Wechsel von Spannung und Entspannung. Bürgerlich-demokratische Traditionen (Berlin, Thüringen, Sachsen) neben obrigkeitsstaatlichem Denken (Brandenburg, Mecklenburg) und starkem Regionalbewußtsein bilden politischen Konfliktstoff. Vor dem Hintergrund der sich zwangsläufig ergebenden politischen und sozialen Spannungsfelder in einem wiedervereinigten Deutschland aufgrund des Zusammentreffens zweier in unterschiedlichen politischen Systemen herangewachsenen Bevölkerungsteile, fordert der Autor eine Verantwortungsgemeinschaft aller Deutschen im Hinblick sowohl auf die zukünftige binnenpolitische Entwicklung als auch auf die gesamteuropäische Entwicklung, um einen verhängnisvollen und belastenden deutschen Sonderweg zu vermeiden. Primär- und Sekundärquellen wurden verwertet. (ICB)
Der Beitrag handelt von den komplizierten Zusammenhängen zwischen Schulsystem und Wirtschaftsstruktur bzw. Bildungspolitik und gesamtgesellschaftlicher Planung, in dem diese beiden Sphären eine zentrale Rolle spielen. Aus kritischem Blickwinkel wird die Problematik vor allem unter aktuellen und zukunftsbezogenen Aspekten erörtert. Es wird aufgezeigt, wie auf der Grundlage einer für alle gesicherten mittleren Allgemeinbildung Wirtschaft und Schule miteinander in Beziehung treten. Folgende Thesen werden erarbeitet: (1) Die Schule wird als Faktor der ökonomischen Entwicklung hoch eingeschätzt; (2) die mittlere Bildung sichert derzeit noch keine vollständige positive Einstellung zur Arbeit; (3) ökonomische Probleme wirken auf die Schule zurück und erfordern ständig neue Ideen für die Bildungsplanung; (4) der vielfältige Konfliktstoff zwischen beiden sozialen Bereichen wird immer wieder neu gelöst bzw. reproduziert; und (5) insgesamt ist die "Autonomie der Erziehung" im Sinne einer positiven Persönlichkeitsentwicklung in der UdSSR gesichert. (HA)
Der Autor untersucht unter Auswertung gedruckter und ungedruckter Quellen 33 Fälle kollektiven Protests Hamburger Unterschichten zwischen 1815 und 1848. Er versucht, Motivationsmuster und Handlungsformen des Protestes zu skizzieren sowie die Lebens- und Alltagswelt der Unterschichten zu erhellen. Es handelte sich vor allem um Proteste von Handwerksgesellen, antijüdische Ausschreitungen sowie Auseinandersetzungen zwischen Vorstädtern und Stadtbehörden. Bei den von Handwerksgesellen getragenen Protesten, die die Mehrzahl der ermittelten Fälle ausmachten, lag der Konfliktstoff vor allem in den berufs-, produktions- und arbeitsmarktordnenden Regelungsansprüchen der Zunft, etwa bei der Vergabe von Arbeiten an auswärtige Handwerker. Die Ausschreitungen gegen Juden waren Ausdruck der Spannungen zwischen Majorität und Minorität. Die Proteste der Vorstädter zielten auf Abbau ihrer politischen und sozialen Diskriminierung. Hinzu kamen Proteste für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und gegen Teuerung. Bei allen Auseinandersetzungen tendierten die Unterschichten dazu, die Ursachen zu personalisieren. Die Obrigkeit reagierte jeweils mit Gegengewalt in Form von Verhaftungen und Stadtverweisungen. (AM)
Die Autoren berichten aus einem laufenden Forschungsprojekt, in welchem die Situation der Polizei in der Stadt Duisburg und insbesondere ihre Alltagskonflikte mit ethnischen Minderheiten und sozialen Randgruppen untersucht werden. Es werden die soziale Situation in der Stadt Duisburg, das Ausmaß von Kriminalität und das Vertrauen in die Polizei, die alltäglichen Konflikte im Umgang mit der Institution Polizei sowie das polizeiliche Handeln zwischen Legitimität und Legalität dargestellt. Die Ergebnisse der teilnehmenden Beobachtung zeigen, dass die einzelnen Teilbereiche eines Polizeipräsidiums (z.B. Führungsgruppen, Kriminalkommissariate, Wach- und Wechseldienste, Einsatztrupps) Aufgaben und Ziele der Polizei nicht nur anders definieren, sondern auch spezifische Organisationskulturen praktizieren. Die alltägliche Auseinandersetzung mit Angehörigen ethnischer Minderheiten und sozialer Randgruppen birgt Konfliktstoff - auch und nicht zuletzt vor dem Hintergrund der für viele Polizisten befremdend wirkenden Lebenssituation sozial marginalisierter Menschen. Die Polizeiarbeit in den so genannten "Problemstadtteilen" Duisburgs ist mit einer Fülle physischer und psychischer Belastungen verbunden, die ein hohes Maß an Toleranz und sozialer Kompetenz erfordert. (ICI2)
Der Beitrag zu den Wandlungsprozessen von Staatlichkeit und Innerer Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sich mit den Leitideen in der institutionellen Ausdifferenzierung der Inneren Sicherheit. Der erste Schritt beschreibt als theoretischen Ausgangspunkt zunächst das Gefährdungsbild des bürgerlichen Rechtsstaats. Auf dieser Grundlage erfolgt im zweiten Schritt die Darstellung der Institutionalisierung der Staatsaufgabe 'Innere Sicherheit' in Deutschland seit 1945. In der Frühphase der Bundesrepublik haben sich dabei drei Leitbilder der innengerichteten Sicherheitsproduktion durch exekutive Apparate institutionell verfestigt: (1) ein kasuistisch-reaktives Ideal, das durch spezialisierte Vorprogrammierung von Einzelmaßnahmen geprägt und weitgehend in die fachlichen Eingriffsverwaltungen abgewandert ist; (2) ein allgemein-reaktives Ideal, das teilweise kasuistisch, teilweise aber auch auf die pauschale Überwachung der gesellschaftlichen Normalität angelegt ist, in jedem Fall aber einer dezentralisierenden Komponente bedarf; (3) ein Ideal der flexiblen Reaktionsfähigkeit auf Großbedrohungen, das eher auf Kapazitätsvorhalten drängt und darum ein zentralisierendes Moment enthält. Diese Leitbilder sind nicht harmonisch aufeinander abgestimmt, sie stellen eher einen Konfliktstoff dar, der sich in institutionellen Wandlungen äußert. Dieser Wandel der Leitideen und ihrer Institutionalisierungen umfasst den dritten Schritt und gliedert sich in drei Phasen: (1) Die Phase von 1949 bis weit in die 1960er Jahre ist durch die Koexistenz der zentralisierenden und dezentralisierenden Komponenten geprägt. (2) In der zweiten Phase Ende der 1960er und der 1970er Jahre wird mit der Einsetzbarkeit der Bundeswehr auch zur inneren Stabilisierung im Verteidigungsfall zwar die Idee der Einsatzreserve maximalisiert, zugleich aber die Polizei von dieser Funktion teilweise entlastet. (3) Die dritte Phase der 1980er und 1990er Jahre wendet sich schließlich von der sozialdemokratischen 'Fürsorgepolitik' ab, die sich einerseits durch keynesianistische Vollbeschäftigung und sozialen Ausgleich, andererseits durch Abwehr der Anfechtungen von Normalität durch Ausbau der Sicherheitsapparate auszeichnet. (ICG2)
Ausgangspunkt der Darstellung ist folgende Diagnose: "Geschichtliche Themen, ja selbst sprachwissenschaftlich-linguistische Auseinandersetzungen, die die Eigenständigkeit der makedonischen Nation belegen sollen, dominieren die öffentliche Debatte in Makedonien in einem solchen Ausmaß, das selbst diejenigen erstaunen muss, die mit dem Stellenwert des nationalen Diskurses in den ost- und ostmitteleuropäischen Verhältnissen vertraut sind. So sehr dieser Diskurs der Konservierung überkommener Herrschaftsstrukturen dient, so lässt sich doch bislang keine gesellschaftliche oder politische Strömung ausmachen, die diesen in Frage stellt. Angesichts dieses Befundes drängt sich die Frage nach dem Zustand der politischen Kultur Makedoniens geradezu auf." Insbesondere setzt sich der Autor mit der Rolle der politischen Symbolik in der makedonischen Gesellschaft hinsichtlich der Überwindung der schwersten Staats- und Systemkrise des Landes auseinander. Als Datenbasis dienen sozialwissenschaftliche, statistisch-demographische sowie Medienpublikationen aus den 1990er Jahren. Der Autor setzt sich mit der Sozialstruktur Makedoniens auseinander und argumentiert gegen die These, dass es sich um eine weitgehend homogene Gesellschaft handelt. Kennzeichnend ist für ihn, dass diese Gesellschaft stark segregiert ist, und zwar in solchem Ausmaß, dass man von zwei nationalen Teilgesellschaften, einer makedonischen und einer albanischen, reden kann. Weitreichende nationalistische Vorurteile prägen diese Teilgesellschaften. Die Segmentierung auf ethnischer Basis gewinnt bereits seit den 1970er Jahren auch territoriale Konturen. Die Beziehungen zwischen ihnen beinhalten ein bedeutsames Konfliktpotential für die Gesamtgesellschaft. Der sozialen Homogenität der Gesellschaft entspricht eine weitgehende strukturelle politische Kontinuität in den ersten Jahren der Unabhängigkeit bei einer gleichzeitig stattfinden personellen Erneuerung an der Führungsspitze. In einem Punkt zeigt die politische Kultur Makedoniens deutliche Parallelen zu derjenigen der anderen ex-jugoslawischen Republiken, nämlich darin, dass die Angst das wichtigste Element nationalistischer Mobilisierung darstellt. Diese ist mit der geschichtlichen Erfahrung verbunden, dass das Territorium dieses Landes sowie die Existenz der makedonischen Nation ein Konfliktstoff auf dem Balkan gewesen sind. In diesem Kontext hatten außen- und innenpolitische Krisensituationen zur Folge, dass der Nationalismus immer stärkere Positionen in den Strategien der Herrschaftssicherung gewann. Auch unter den Bedingungen der politischen Pluralisierung bildete er die Grundlage für eine Kontinuität. Die Person des ersten Staatspräsidenten stellte auch eine Gewährleistung dafür dar und prägte die Muster der politischen Entscheidungsfindung. In diesem Sinne lässt sich der Nationalismus kaum als Orientierungspunkt für die Organisierung politischer Strömungen, sondern eher als ein Allgemeingut kennzeichnen, das von allen Gesellschaftsschichten als Erklärungsmodell für die Wirklichkeit genutzt wird. Die starke Überformung der gesamten politischen Debatte durch den Nationalismus verhindert die Artikulation unmittelbarer Interessen. Dies lässt sich an den Kommunalwahlen veranschaulichen: Diese stellen einen Ersatzschauplatz für politische Auseinandersetzung im Zentralstaat dar. In diesem Sinne stellt der Autor fest, dass der Nationalismus eher ein Hindernis für die weitere Entwicklung darstellt. (ICG)
