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Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob eine mögliche EU-Mitgliedschaft von Zypern dazu beitragen kann, den Konflikt auf der Insel zu lösen, oder aber ob er sich dadurch verschärft. Der Hauptzweck dieses Beitrages ist es zu untersuchen, ob und in welchem Umfang die EU-Mitgliedschaft als ein Katalysator für eine Lösung des Zypern-Problems dienen kann. Das Hauptargument ist, dass es trotz der vielen negativen Anmerkung zum EU-Beitritt auch viele positive Einschätzungen gibt, die davon ausgehen, dass der EU-Beitritt langfristig allen Beteiligten, also den griechischen und türkischen Zyprioten und der Türkei, Vorteile bringt. Außerdem wird argumentiert, dass die EU im Falle einer Mitgliedschaft Zyperns und der Türkei in der Lage wäre, den notwendigen ökonomischen und (sicherheits)politischen Rahmen zu bilden, um zu einer Lösung der Zypernfrage zu gelangen. (ICD)

Der Verfasser analysiert die gegenwärtige Rezeption des Hauptwerkes von Clausewitz in den Vereinigten Staaten und schildert dessen zentrale Schlussfolgerungen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, wie sich Clausewitz' Relevanz verstehen und wie seine zukünftige Bedeutung abschätzen lässt. Dabei wird gezeigt, dass es eine Ironie des Schicksals ist, dass Powell mit seinem von Clausewitz inspirierten Versuch, die Strategie nach Vietnam zu repolitisieren, zunächst genau das Gegenteil erreicht hat. Dick Cheney, Powells ehemaliger Verteidigungsminister, hat als Vizepräsident die Berufung politisch schwacher Persönlichkeiten in militärische Schlüsselpositionen gefördert und unterstützt. Es waren Zivilisten wie Donald Rumsfeld und Paul Wolfowitz, der damalige Verteidigungsminister und sein Stellvertreter, welche die Entscheidung, gegen den Irak in den Krieg zu ziehen, gegen besseren Rat aus dem Reihen ihrer ranghöchsten Soldaten durchgesetzt haben. Der Autor argumentiert, dass ausgerechnet eine von neokonservativen Intellektuellen beeinflusste Administration, die moralische mit militärischer Überlegenheit verbinden wollte, die Streitkräfte so ihrer "Intelligenz" beraubt und wieder zum reinen "Instrument" gemacht - und damit Clausewitz vom Kopf auf die Füße gestellt hat. In Amerika wurde der Kriegsphilosoph von Generälen befördert, von Zivilisten wurden ihm die Sterne wieder von der Schulter gerissen. Es wäre wenig überraschend, wenn in Zukunft der Krieg im Irak, das militärische Sein, das wieder erstarkte politische Bewusstsein einer neuen Generalität bestimmt. (ICG2)

Der Beitrag zum Phänomen der Asymmetrie in der internationalen Politik untersucht die Herausforderung von Prävention und Präemption für politisch-staatliches Gewalthandeln, die im Zusammenhang mit asymmetrischen Strategien potentieller Akteure in den Mittelpunkt der politischen Philosophie internationaler Beziehungen und des Völkerrechts rückt. Dabei konzentrieren sich die Ausführungen auf die Strategie der Kriegsführung seitens der USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die USA sehen Präemption als eine möglich Strategie im Kampf gegen den Terror und begründen ihre Anwendung durch die neue, aufgrund der Gegebenheiten vorwiegend asymmetrische Art des Krieges. Die Erörterung der US-amerikanischen Sicherheitspolitik gliedert sich in folgende Punkte: (1) die Doktrin der Präemption, (2) Präemption und Asymmetrie, (3) Präemption in asymmetrischen Konflikten am Beispiel der Bekämpfung des Terrorismus sowie (4) Präemptivschläge und Asymmetrie durch ABC-Waffen. Starke Asymmetrien, durch die ein Großteil militärischer Konflikte heutzutage geprägt ist, werden nach Ansicht der Autorin fortdauern, was unter anderem als Konsequenz der Kluft zwischen Armen und Reichen und einer unipolaren Welt mit der Alleinmacht USA zu betrachten ist. Terrorismus und das Streben nach Massenvernichtungswaffen fungieren als Reaktionen auf die Machtverhältnisse in der Welt. Ihre Bekämpfung kann jedoch nicht allein durch Präemption erfolgen. In stark asymmetrischen Konflikten, wo zusätzlich unkonventionelle Methoden des Kampfes bevorzugt und der Einsatz von ABC-Waffen nicht ausgeschlossen werden kann, scheint sie nur eine begrenzte Wirkung zu zeigen. (ICG2)

Als Expertin für den Nordirlandkonflikt beschreibt die Verfasserin Grundlinien seiner Chronologie. Vor dem Hintergrund der Zahlen, die einen Eindruck über das Ausmaß des Konflikts und die Stärke der Konfliktparteien vermitteln, analysiert die Autorin die historische, die politische und die soziale Dimensionen des Konflikts. Anschließend werden die Eskalation und die Verfestigung des Nordirlandkonflikts, der Übergang vom Patt zum Friedensprozess sowie der Friedensprozess selbst untersucht. Der Beitrag liegt als gleichsam minimale und gemeinsame empirische Basis allen Arbeiten der verschiedenen Theorieansätze zu Grunde. (ICF2)

Die Positionen der Konfliktparteien haben sich, so die Verfasserin, im Laufe der Jahre zunehmend verhärtet. Die wichtigsten Streitpunkte sind weiter ungelöst. Wesentliche Ursachen hierfür sind Südossetiens zunehmende wirtschaftliche Integration in die Russische Föderation, verbunden mit der fortdauernden mangelnden wirtschaftlichen Attraktivität Georgiens. Die Gelegenheit, den Konflikt mithilfe sozioökonomischer Wiederaufbaumaßnahmen schnell zu lösen, wurde verpasst. Parallel zum blockierten Lösungsprozess hat sich die Sicherheitslage erheblich verschlechtert. Dies wirkt sich auf die gesamte Region aus. Statt militärisch zu drohen und fragwürdige Politikerkreise in Südossetien zu fördern, müsste sich Georgien, so die These, auf wirtschaftliche Rehabilitationsmaßnahmen konzentrieren. Erst diese werden die einseitige Abhängigkeit Südossetiens von Wirtschaftskooperationen mit Russland lösen und die Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch zurückführen können. (ICF2)

Gegenstand der Untersuchung sind Denormalisierungstendenzen im internationalen Feld. Der Verfasser geht der Frage nach, warum der Iran den atomaren Kreislauf ankurbelt. Hier wägt er das häufig vorgetragene Energieargument gegen Sicherheitsargumente ab. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt der Kontinuität des nuklearen Projekts Irans und seiner Bedeutung im Kontext der Förderung des nationalen Stolzes. Des Weiteren analysiert der Autor, warum die USA eine solche Atompolitik des Irans unbedingt unterbinden wollen, und hinterfragt die US-amerikanische Bündnispolitik. In diesem Zusammenhang wird die generelle Konfliktstruktur im Nahen und Mittleren Osten berücksichtigt und thematisiert. Die Rolle der EU und die Alternativen zu einem neuen Krieg stellen eigene Akzente der Studie dar. Mit dem Vorschlag einer Konferenz mit einer weltweiten Agenda, die analog zur KSZE agiert, wird ein Weg aufgezeigt, um zu einer friedlichen Perspektive in der Region zu gelangen und die drohende Politik der "verbrannten Erde" zu verhindern. (ICG2)

Inhaltsverzeichnis: Volker Rittberger: Einführung: Grundprobleme der Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung mit besonderer Berücksichtigung der Konfliktherde auf dem afrikanischen Kontinent (5-11); Jochen Hippler: Thesen zu Post-Conflict Peacebuilding und militärischer Intervention (12-18); Andreas Mehler: Vorher = Nachher? Die schwierigen Aufgaben von "post-conflict peacebuilding" in Afrika (19-26); Wolf-Christian Paes: Darfur: Konfliktlinien und Lösungsstrategien (27-34).

'Als Bestandteil der International Security Assistance Force (ISAF) ist die Bundeswehr - anders als bei ihren bisherigen Auslandseinsätzen - nicht mehr neutrale Friedensmacht, sondern Konfliktpartei. Sie kämpft auf der Seite der afghanischen Regierung gegen eine kontinuierlich an Präsenz und Durchsetzungskraft gewinnende Aufstandsbewegung. Über die Durchführung bloßer Stabilisierungsoperationen geht das Aufgabenspektrum der ISAF inzwischen weit hinaus. In der täglichen Einsatzrealität vollziehen die Kommandeure einen schwierigen Spagat zwischen der militärischen Reaktion auf prekäre Sicherheitslagen und der Umsetzung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen. Dieses veränderte Anforderungsprofil bedeutet für die Bundeswehr eine qualitativ neue Herausforderung, deren volle Tragweite angesichts der erstarkenden Aufstandsbewegung immer deutlicher wird. Die Studie geht von der Überlegung aus, dass der Einsatz der Bundeswehr in Stabilisierungsoperationen, die mit der Bekämpfung von Aufständischen verbunden sind, Fähigkeiten und Vorgehensweisen erfordert, die jenseits des bisherigen politischen Verständnisses von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegen. Dies betrifft insbesondere auch die operative Umsetzung von Konzeptionen vernetzter Sicherheit. Es ist zwar weithin anerkannt, dass die militärische Planung bei Einsätzen wie dem in Afghanistan einer vernetzten Sicherheitsstrategie folgen muss und daher eines integrativen Ansatzes bedarf, der über die bislang praktizierten und eingeübten Mechanismen ressortübergreifender Zusammenarbeit hinausgeht. Es stellt sich allerdings die Frage, wie diese Anforderung in der Praxis konkret umgesetzt werden soll. Die vorliegende Studie diskutiert die entsprechenden Instrumente und Planungsstrukturen der Bundesregierung.' (Autorenreferat)

Zum Erbe der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts gehört die Erfahrung der unentrinnbaren Anfälligkeit von Stabilität und Sicherheit moderner Industriestaaten und ihrer Gesellschaften gegenüber den Folgewirkungen innerer Konflikte anderer Länder. Diese Annahme ist Gegenstand der Ausführungen sowie Anlaß, nichtmilitärische Instrumente und Vorgehensweisen zu diskutieren, die innerstaatliche Entwicklungen von außen beeinflussen sollen. Zwei Vorgehensweisen werden in ihrer Relevanz für die Entwicklung innerstaatlichen Krisenpotentials kritisch gewürdigt und gegeneinander abgewogen: Sanktionen und eine Politik der Anreize. Bei Gegenüberstellung der Auswirkungen auf innerstaatliche Konfliktursachen, ist die Bilanz im Falle von umfassenden Sanktionen negativ. Gezielte, sogenannte »smart sanctions«, sollen diese Bilanz zwar aufbessern, wirkungsvoll durchsetzen lassen sie sich jedoch nur schwer. Eine Politik der Anreize sollte / könnte dagegen Wege eröffnen, die zu einer frühzeitigen Beeinflussung innerer Konfliktanlässe führen. Die Aussicht auf Mitgliedschaft in der EU ist dafür ein wichtiges Beispiel. Die Aufnahme ist jedoch mit einem Strukturwandel, der innerstaatliche Konfliktpotentiale entstehen läßt. Wenn zwischenstaatliche Auseinandersetzungen häufig die Fortsetzung innerstaatlicher Verwerfungen sind, erhält vorbeugende Sicherheitspolitik eine bürgergesellschaftliche Dimension, die durch staatliches Handeln nicht abgedeckt aber begünstigt werden kann. Zivilgesellschaftliche Entwicklungen sind das Aktionsfeld von nichtstaatlichen Akteuren wie Nichtregierungsorganisationen (NROs). Sie bedürfen des Zusammenwirkens mit staatlichen Organen, sind jedoch nicht ihre subsidiären Handlanger. Der Staat ist damit jedoch nicht aus seiner Verantwortung entlassen. Er bleibt in der Pflicht, die materiellen und finanziellen Voraussetzungen für nichtstaatliches Handeln zu schaffen.

Am 23. September 2005 wurde von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V. (FEST) in Kooperation mit den Evangelischen Akademien in Deutschland e.V. (EAD) in Berlin ein erster Workshop zum Verhältnis von "Religion und Konflikt" durchgeführt, der von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) gefördert wurde. Beteiligt waren rund 20 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Disziplinen Politikwissenschaft, Soziologie, Religionswissenschaft und Theologie, die sich mit den Wechselwirkungen zwischen Religion und Konflikt beschäftigen. Unter den Teilnehmern bestand Übereinstimmung darin, dass die deutsche Friedens- und Konfliktforschung den Zusammenhang zwischen religiösen Motiven und Konflikteskalationen bzw. -deeskalationen bisher nur unzureichend behandelt und vornehmlich den eskalierenden Einfluss untersucht, obwohl das Thema in hohem Maße aktuell ist. Am 12. und 13. Mai 2006 fand ein zweiter, ebenfalls von der DSF geförderten Workshop in der Evangelischen Akademie Loccum statt. Das Thema des Workshops lautete "Wissenschaftliche Leitlinien zur Analyse konflikteskalierender und -deeskalierender Wirkungen von Religionen im Rahmen eines Forschungsverbundes". Die Diskussion fand in einem erweiterten Kreis statt, der etwa zur Hälfte aus Teilnehmern des ersten Workshops und zur Hälfte aus neuen Personen bestand, die zum einen weitere Disziplinen wie die Rechtswissenschaft und zum anderen in Konfliktländern tätige kirchliche Akteure vertraten. Der vorliegende Beitrag fasst die Diskussionen und zentralen Ergebnisse dieses zweiten Workshops zusammen. (ICD2)

"Die International Crisis Group (ICG) betreibt Politikberatung mit dem Ziel, gewaltsame Konflikte zu verhindern oder zu lösen. Krisenbeobachtung hat angesichts des facettenreichen Engagements der internationalen Gemeinschaft im weltweiten Konfliktmanagement sowie der Betonung der internationalen Dimension nationaler Sicherheitsbelange Hochkonjunktur. ICG-Berichte - wie jüngst zu den fragilen Friedensprozessen im Kosovo und in Darfur - sind deshalb ein gefragtes Gut. Im März 2007 wurde auch deutsche Politik zum Gegenstand eines ICG-Berichts im Schwerpunktbereich Islamismus, Gewalt und Reform. Die ICG ist international zu einer der wichtigsten Informationsquellen über das weltweite Konfliktgeschehen avanciert. Ihre zeit- und geschehensnahen Analysen werden von politischen Entscheidungsträgern, Wissenschaftlern und Medienvertretern gleichermaßen genutzt und geschätzt. Allerdings besteht eine erstaunliche Tendenz zur unkritischen Verwendung von ICG-Berichten. Folgendes sollte diesbezüglich bedacht werden: Bereits durch die Auswahl der als wichtig herausgestellten Themen beeinflusst die ICG die internationale Wahrnehmung eines Konfliktes und damit eventuell das Agenda-Setting. Bei der Beurteilung des Politisierungsgrades von ICG-Berichten lohnt es sich zu unterscheiden zwischen den meist solide recherchierten Analysen einerseits sowie den politischen Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen andererseits. Die ICG ist Teil eines 'Beratungsmarktes'. Auch als Non-Profit-Unternehmen konkurriert sie mit ähnlichen Interessengruppen um staatliche und nichtstaatliche Mittel und verwaltet hohe Summen, die zur Heranbildung institutioneller Eigeninteressen beitragen. Die ICG befasst sich mit politischer Symptombekämpfung, indem sie zeitnah Informationen und Handlungsempfehlungen zu akuten Krisen bereitstellt. Nachhaltiger Ursachenbekämpfung und politischen Visionen dagegen gilt nicht ihr Hauptaugenmerk, sie sollten deswegen aber von anderen Akteuren nicht aus den Augen verloren werden." (Autorenreferat)

'Um einen Konflikt zu lösen, muss zunächst Sicherheit hergestellt werden. Nur wenn sich Konfliktparteien nicht akut von der Gegenseite bedroht fühlen, können sie genügend Vertrauen fassen, um ernsthaft Friedensverhandlungen zu führen. Überwiegt jedoch die Unsicherheit oder gibt es sogar Anlass zu Misstrauen, ist der Anreiz groß, weiter aufzurüsten und sich stärker abzuschotten, um über das gewisse 'Mehr' an Sicherheit dem Gegner gegenüber zu verfügen. Aus einer solchen Situation ergibt sich ein Sicherheitsdilemma. Am Beispiel von Sri Lanka zeigt die Autorin auf, wie bedeutend die Wahrnehmung der eigenen Sicherheitslage im Verlauf eines Konfliktes ist. Nachdem der Bürgerkrieg, nicht zuletzt durch externe Vermittlung, im Jahr 2002 mit einem Waffenstillstandsabkommen ausgesetzt worden war, brach im Verlauf des Jahres 2006 erneut Gewalt aus. Ursache hierfür war, dass sich wichtige Bedingungen innerhalb der Verhandlungen und im politischen Umfeld veränderten. Durch einen Regierungswechsel stand die tamilische Guerilla LTTE nun einem neuen Verhandlungspartner auf singhalesischer Seite gegenüber. Gleichzeitig erhöhte die internationale Gemeinschaft den Druck einseitig auf die Guerilla, in der Hoffnung, damit den festgefahrenen Friedensprozess erneut anzuschieben. Doch die LTTE sah sich bedrängt und griff zu gewaltsamen Mitteln, worauf die Regierung ebenfalls mit Militäreinsätzen reagierte. Das Dilemma, in dem jede Seite die eigene Sicherheit als unzureichend wahrnimmt, ist nur schwer aufzulösen. Hier sind externe Akteure gefordert, die als Vermittler und Beobachter dafür sorgen können, dass Verhandlungsschritte im Einklang mit militärischem Rückzug oder gar Abrüstung stehen - und zwar auf beiden Seiten. So kann neutrales Engagement Vertrauen fördern und einen Friedensprozess vorantreiben.' (Autorenreferat)

'Seit dem Ende des Vietnam-Kriegs 1975 hat es in Südostasien keine zwischenstaatlichen Kriege mehr gegeben. Kleine Krisen unter den südostasiatischen Staaten weiteten sich nicht aus, sondern wurden gewaltlos bearbeitet. Dazu hat die ASEAN maßgeblich beigetragen, die als Dialogforum Vertrauensbildung und Kooperation ermöglicht. Dieser Befund ist umso erstaunlicher, da in der ASEAN das Prinzip der Nichteinmischung gilt. Es gibt auch kaum institutionalisierte Strukturen und Mechanismen, durch die Druck auf Konfliktparteien ausgeübt werden könnte, zu einer Einigung zu gelangen. Dennoch wirkt die ASEAN auf ihre Mitglieder friedensfördernd, und zwar durch Normen, die sich innerhalb dieser Regionalorganisation herausgebildet haben. Das Handeln nach diesen Normen hat sich als Praxis des 'ASEAN Way' bewährt. Dies zeigt die Autorin in ihrer Studie und sieht in der ASEAN ein mögliches alternatives Modell zu klassischen, stärker institutionalisierten und eher westlichen Sicherheitsorganisationen. Das Modell könnte auch für andere Regionen der Welt attraktiv und tragfähig sein.' (Autorenreferat)