Deutscher Einfluss auf den Ausbau ziviler Krisenintervention der Europäischen Union
In: Berliner Friedenspolitik?: militärische Transformation - zivile Impulse - europäische Einbindung, S. 283-312
Um Einfluss auf die Kreation einer neuen Politik in Brüssel zu nehmen, hat ein Mitgliedstaat eine Reihe von Möglichkeiten. Dazu zählen das direkte Einwirken auf die vertragliche Weiterentwicklung der EU, die Koalitionsbildung mit anderen Mitgliedstaaten wie etwa die deutsch-französische Zusammenarbeit, die modellhaft nach Brüssel ausstrahlende Problembehandlung im eigenen Land oder schlicht die erfolgreiche Gestaltung der turnusgemäßen EU-Präsidentschaft. In diesem Kontext konzentriert sich der vorliegende Beitrag auf die Frage, welche Rolle Deutschland bei der Entwicklung der europäischen Politik ziviler Krisenbewältigung spielt. Krisenbewältigung umfasst in diesem Rahmen die Aufgaben des gesamten Konfliktzyklus: Krisenprävention, Krisenmanagement, Krisennachsorge. War Berlin Vorreiter oder Nachzügler auf diesen innovativen Feldern europäischer Außen- und Sicherheitspolitik? Ist es Mitläufer, Bremser oder gestaltende Kraft gewesen? Und falls Berlin mitgestaltet hat, welche Schwerpunkte hat es dabei gesetzt? Die Ausführungen zeigen, dass Deutschland in den unterschiedlichen Zusammenhängen sowohl als Vorbild (Aktionsplan von 2004) als auch Mitläufer (Entwicklungskomponenten), einmal als Nachzügler (EU-Kapazitäten) oder als Mitgestalter (Krisenmanagement) fungiert. Auch traut der Autor Deutschland im weiteren Prozess eine entscheidende Impulsgeberrolle in der Entwicklung ziviler Krisenbewältigungskapazitäten zu. (ICA2)