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Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort "grüner Konjunkturprogramme" kontrovers diskutiert. Die Herausforderung "grüner Konjunkturprogramme" besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Dieses Policy Paper legt dar, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Vor diesem Hintergrund werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme vorgestellt.

Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Föderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt wurde. Es gehörte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrücklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfügten, und zwar gleichermaßen als Beteiligte an der Ausführung eines Bund/Länder-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstätigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung

Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Föderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt wurde. Es gehörte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrücklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfügten, und zwar gleichermaßen als Beteiligte an der Ausführung eines Bund/Länder-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstätigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung. / »The Urban Development Promotion Act 1971 – Urban Development and Economic Policy in the Area of Conflict between the Federal Government, the Länder and the Municipalities«: The Urban Development Promotion Act (Städtebauförderungsgesetz, StBauFG) was implemented from 1971 onwards in the model of cooperative federalism and as a joint programme of the federal and state governments. One of its special features was that it explicitly included the municipal level for this purpose. The work deals with the impact and implementation history of the law in its origin, basic structures and amendments. Its state activity and involvement in economic policy are examined, as well as in particular the role and interests of the municipal level in its implementation.

Wachstum und Konjunktur − Begriffe, Erfahrungen und Hypothesen -- Ziele der Konjunkturpolitik -- Instrumente der Konjunkturpolitik -- Grundsätzliche Überlegungen zur Verstetigungspolitik -- Automatische und halbautomatische Verstetigungsmechanismen -- Diskretionäre Konjunkturpolitik im Spannungsfeld konkurrierender Ziele -- Einkommens- und Marktpolitik -- Wachstumspolitik.