Das Bruttoinlandsprodukt wird 2019 voraussichtlich nur um ein halbes Prozent wachsen. Unter Unsicherheiten leidet vor allem die Industrie wegen der globalen Handelskonflikte und des Brexits. Ob dies in einen gravierenden Abschwung münden wird, darüber gibt es Zweifel. Eine wachstumsorientierte Politik, die den anstehenden Herausforderungen in Hinblick auf Klima-,Energie- und Verkehrswende gerecht wird, scheint hingegen konsensfähig zu sein. Dafür sind steigende öffentliche und private Investitionen unabdingbar. Unterschiedliche Auffassungen gibt es allerdings darüber, inwieweit dies mit Defiziten im Staatshaushalt verbunden werden sollte.
In der vorliegenden Arbeit wird die Konjunktur als eine mehrfristig wellenförmige Veränderung der wirtschaftlichen Aktivität definiert. Anknüpfend an die ältere Konjunkturtheorie wird ein Konjunkturzyklus in sechs Phasen unterteilt: die untere Wendephase, zwei Aufwärtsphasen, markiert von einem kritischen oder Frühwendepunkt, die obere Wendephase und zwei Abwärtsphasen, markiert von einem kritischen oder Frühwendepunkt. Die kritischen oder Frühwendepunkte sind die Maxima und Minima eines Konjunkturzyklus. Mit den Kurzzyklen sind vor dem Zweiten Weltkrieg meistens Juglars, nach dem Zweiten Weltkrieg Kitchins gemeint; mit den Langzyklen oder langfristigen Konjunkturbewegungen diejenigen Kondratieffs. Eine Wendephase wird definiert als der Teil des Konjunkturzyklus zwischen dem ersten Frühindikator und dem letzten Spätindikator in der oberen oder unteren Wende des Zyklus.
The coronavirus crisis has plunged the German economy into the deepest recession since the Second World War. Due to its global spread, supply chains have been disrupted and international trade has been severely impaired, which has hit the export-dependent German economy particularly hard. The economic stimulus package of the German government is criticized by the authors in many points. Some assess above all the temporary reduction of the value added tax as too general to provide an economic stimulus. They claim that companies suffer most from the pandemic and are the main driving force of potential growth. They propose an improvement in the tax treatment of losses and a reduction in income taxes. Others focus on public investment as a driver of growth and call for future investments for an innovative, digital and climate-neutral economy.
Viele Länder haben infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise Konjunkturprogramme verabschiedet, die gleichzeitig auch den Klimaschutz vorantreiben sollen. Beide wirtschaftspolitischen Instrumente unterscheiden sich aber in ihrer Wirkung. Konjunkturpolitische Instrumente sollen kurzfristig punktgenau eingesetzt werden, während klimapolitische Instrumente längerfristig ausgelegt sind. Holger Techert zeigt, unter welchen Bedingungen Zielkonflikte entstehen.
Antizyklische Regelmechanismen für den Staatssektor («formula flexibility») werden mit diskretionärer staatlicher Konjunkturpolitik verglichen. Damit wird der häufig anzutreffende Vergleich vermieden, bei dem die kontroversen Strategien sich ausserdem durch die Zielsetzung unterscheiden oder mit unterschiedlichen Annahmen über die Funktionsmechanismen der Wirtschaft konfrontiert werden. Sowohl theoretische Überlegungen als auch anhand empirischer Beispiele belegte Ergebnisse (Indikatorvorschläge aus den USA, Gesamtindikator des Sachverständigenrats und Bestersscher Indikatorvorschlag aus der BRD) lassen «formula flexibility» als völlig ungeeignet zur Lösung konjunkturpolitischer Probleme erscheinen.
Die durch das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz erfolgte Ausweitung des Verlustrücktrags ist dem Grunde nach ein hochgradig geeignetes und insbesondere breitenwirksames Mittel zur Stützung der Konjunktur. Das vorliegende Policy White Paper legt dar, dass allerdings Art und Umfang der gewählten Ausweitung unzureichend sind. Hierzu analysieren die Verfasser, wie sich die Ausweitung auf Unternehmen unterschiedlicher Größe und Rechtsform auswirkt. Auf Basis dieser Analyse zeigen sie sodann, dass gemessen an den verfolgten konjunkturpolitischen Zielen es geboten gewesen wäre und weiterhin geboten ist, den Verlustrücktrag auf die Gewerbesteuer zu erstrecken.
Die Corona-Pandemie 2020 dominiert überwiegend die öffentliche Diskussion hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Nicht vergessen werden sollte dabei allerdings, dass auch auf die Themen demografischer Wandel, Zukunft der Globalisierung, Nachhaltigkeit und Digitalisierung weiterhin keine zukunftsweisenden Antworten gefunden wurden und jene daher in naher Zukunft wieder in den Blickwinkel rücken werden. Besonders akut ist der Handlungsbedarf im Bereich der Dekarbonisierung. Das offizielle Reduktionsziel von -40% weniger CO2-Emissionen bis 2020 (im Vergleich zu 1990) verfehlt Bremen mit voraussichtlich -16% bis -20% tatsächlicher Reduktion deutlich. Der vorliegende Beitrag hat zum Ziel, nachzuzeichnen, wieso die Ziele zur CO2-Reduktion im Land Bremen in der Vergangenheit deutlich verfehlt worden sind. Diese Betrachtung wird durch eine Diskussion unterschiedlicher Zukunftstrends ergänzt, die in den kommenden Jahren für das Land Bremen von Relevanz sein werden. Auf dieser Grundlage werden in einem Überblick Handlungsfelder identifiziert, die aus einer Nachhaltigkeitsperspektive einen hohen Handlungsdruck aufweisen. Dabei ist eine Verknüpfung der notwendigen Investitionen mit den geplanten Konjunkturprogrammen im Zuge der Corona-Pandemie ein möglicher Strategieansatz. Zwar sind die Fristigkeiten der beiden politischen Ziele, Klimaschutz und Konjunktur, unterschiedlich, jedoch können konjunkturpolitische Programme die Wirtschaft in einer Phase der Krise wieder auf einen Wachstumspfad bringen, welcher nachhaltig ausgestaltet werden kann.
Die durch das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz erfolgte Ausweitung des Verlustrücktrags ist dem Grunde nach ein hochgradig geeignetes und insbesondere breitenwirksames Mittel zur Stützung der Konjunktur. Das vorliegende Policy White Paper legt dar, dass allerdings Art und Umfang der gewählten Ausweitung unzureichend sind. Hierzu analysieren die Verfasser, wie sich die Ausweitung auf Unternehmen unterschiedlicher Größe und Rechtsform auswirkt. Auf Basis dieser Analyse zei-gen sie sodann, dass gemessen an den verfolgten konjunkturpolitischen Zielen es geboten gewesen wäre und weiterhin geboten ist, den Verlustrücktrag auf die Gewerbesteuer zu erstrecken.
Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft in die tiefste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Aufgrund der weltweiten Verbreitung sind Lieferketten gestört und der internationale Handel erheblich beeinträchtigt, was die exportabhängige deutsche Wirtschaft besonders stark trifft. Das von der Bundesregierung aufgelegte Programm zur Stützung der Wirtschaft wird von den Autoren in vielen Punkten kritisiert. Einige bewerten vor allem die temporäre Senkung der Umsatzsteuer als eine Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip mit geringem Konjunkturimpuls. Sie sehen vor allem die Unternehmen als Leidtragende und Impulsgeber für eine Rückkehr zu einem Wachstum auf Vorkrisen-Niveau. Sie schlagen eine Verbesserung des steuerlichen Umgangs mit Verlusten und eine Senkung der Ertragsteuern vor. Andere legen den Schwerpunkt auf öffentliche Investitionen als Wachstumsmotor und fordern Zukunftsinvestitionen für eine innovative, digitale und klimaneutrale Wirtschaft.
Die Corona-Krise stellt sich aus makroökonomischer Sicht als tiefe globale Rezession dar. Ein Konjunkturpaket ist erforderlich, um eine schnelle Überwindung des Wirtschaftseinbruchs zu ermöglichen. Aus klimapolitischer Sicht besteht die Gefahr, dass erstens konjunkturelle Maßnahmen bislang benutzte, klimaschädliche Technologien festschreiben. Zweitens könnten wichtige Weichenstellungen der Klimaschutzpolitik verzögert werden - von der CO2-Bepreisung bis zur Verkehrswende. Drittens könnte angesichts des derzeit unausweichlichen Anstiegs der Staatsverschuldung auch die Finanzierbarkeit von Klimaschutzinvestitionen in Frage gestellt werden. Es empfiehlt sich daher, die Konjunktur- und Klimapolitik zu verzahnen. Es geht um einen Vierklang von Maßnahmen: Erstens sollten Elemente klassischer Konjunkturprogramme mit klimapolitischen Akzenten versehen werden. Zweitens sollte der Einstieg und Ausbau von mittelfristig ohnehin erforderlichen Förder- und Investitionsprogrammen zur Konjunkturstützung beschleunigt werden. Drittens müssen die Preissignale für einen klimafreundlichen Wandel der Lebens- und Produktionsweisen gestärkt werden. Viertens schließlich muss auch mittel- und langfristig die Finanzierung klimapolitischer Ausgaben gesichert werden. Dieses Papier stellt ein Maßnahmenpaket in Größenordnung von rund 100 Mrd. € vor, das diese Anforderungen erfüllt.
Die Corona-Krise stellt sich aus makroökonomischer Sicht als tiefe globale Rezession mit einem Rückgang des deutschen BIP um mindestens 4 % im Jahr 2020 dar; die Bundesregierung erwartet sogar einen BIP-Rückgang von über 6 %. Ein Konjunkturpaket ist erforderlich, um eine schnelle Überwindung des Wirtschaftseinbruchs zu ermöglichen und Hysterese-Effekte bei der Arbeitslosigkeit und dem Kapitalstock zu vermeiden. Aus klimapolitischer Sicht besteht die Gefahr, dass erstens konjunkturelle Maßnahmen bislang benutzte, klimaschädliche Technologien festschreiben. Zweitens könnten wichtige Weichenstellungen der Klimaschutzpolitik verzögert werden - von der CO2-Bepreisung bis zur Verkehrswende. Drittens könnte angesichts des derzeit unausweichlichen Anstiegs der Staatsverschuldung in den kommenden Jahren auch die Finanzierbarkeit von Klimaschutzinvestitionen in Frage gestellt werden. Es empfiehlt sich daher, die zur Stützung der Konjunktur aktuell erforderlichen Maßnahmen so auszurichten, dass sie die ökologische Transformation und den Strukturwandel hin zur Klimaneutralität fördern. Konjunktur- und Klimapolitik müssen verzahnt werden. Es geht um einen Vierklang von Maßnahmen: Erstens sollten Elemente klassischer Konjunkturprogramme mit klimapolitischen Akzenten versehen werden. Zweitens sollte der Einstieg und Ausbau von mittelfristig ohnehin erforderlichen Förder- und Investitionsprogrammen zur Konjunkturstützung beschleunigt werden. Drittens müssen die Preissignale für einen klimafreundlichen Wandel der Lebens- und Produktionsweisen gestärkt werden. Viertens schließlich muss auch mittelund langfristig die Finanzierung klimapolitischer Ausgaben gesichert werden. [.]
Am Beispiel des Konjunkturmodells von Kaldor wird gezeigt, wie die Kontrolle eines chaotischen Systems mit begrenzten Resourcen auch dann noch durchgeführt werden kann, wenn es sich bei dem zu stabilisierenden Gleichgewicht nicht mehr um einen sogenannten Sattelpunkt handelt. Diese Problemstellung hat erhebliche ökonomische Relevanz, da nicht von vornherein unterstellt werden kann, daß wirtschaftspolitisch sinnvolle Gleichgewichte diese Sattelpunkteigenschaft besitzen. Als Steuergröße wird das staatliche Investitionsvolumen gewählt, eine Größe, die auch in der realen Konjunkturpolitik eine wichtige Rolle spielt. Im Ergebnis zeigt sich, daß sich die speziellen Eigenschaften eines chaotischen Systems vorteilhaft zur Konjunktursteuerung einsetzen lassen. Es besitzt somit eine Anpassungsflexibilität, die herkömmlichen nichtchaotischen Modellen vorenthalten bleibt.
Die durch die Finanzmarktkrise ausgelösten Probleme greifen derzeit rasch auf die realwirtschaftliche Ebene über. Wie verhalten sich Finanz- und Konjunkturkrise zueinander? Kann und sollte man die drohende Rezession jetzt mit Mitteln der Wirtschaftspolitik bekämpfen? Welche Instrumente sind geeignet? In welcher Dimension und in welchem Zeitrahmen sollte die Wirtschaftspolitik handeln? Was ist von dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu halten?
Die durch die Finanzmarktkrise ausgelösten Probleme greifen derzeit rasch auf die realwirtschaftliche Ebene über. Wie verhalten sich Finanz- und Konjunkturkrise zueinander? Kann und sollte man die drohende Rezession jetzt mit Mitteln der Wirtschaftspolitik bekämpfen? Welche Instrumente sind geeignet? In welcher Dimension und in welchem Zeitrahmen sollte die Wirtschaftspolitik handeln? Was ist von dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu halten?
