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Cette politique culturelle s'exerce par son Ministère de la culture, à travers six directions : cinématographie, théâtre, musées et patrimoine, arts plastiques, publication et musique. En raison de la corruption et faute d'experts en gestion des activités artistiques, des lacunes apparaissent dans cette politique. En même temps, le faible budget alloué au Ministère (moins de 1 % du budget total du GRK) et la forte pression des islamistes sur les artistes font que cette politique culturelle ne joue pas pleinement son rôle. Néanmoins, si on compare la politique culturelle du GRK avec celles des États voisins, toutes proportions gardées, les Kurdes commencent à prendre en considération la vie artistique dans leur société. Les objectifs de cette politique culturelle se concentrent à la fois sur le développement et la démocratisation des activités artistiques, mais tendent aussi à rendre audibles les discours des artistes kurdes, longtemps opprimés.

Die Autoren, ehemalige Mitarbeiter von medico international, geben einen Überblick über die Lage in Irakisch-Kurdistan, das seit 1991 faktisch eigenständig ist, das sich aber in einem fatalen "Kreislauf von Krise, Massenflucht und Unterdrückung" befindet, den sie u.a. auf die humanitäre Intervention durch die UN und durch internationale NGOs zurückführen. Sie fordern die Anerkennung der UN-Resolution 688, die Aufhebung der UN-Sanktionen gegenüber der kurdischen Region, den Schutz der kurdischen Bevölkerung und eine internationale Konferenz zur Situation der Kurden in der Region. (DÜI-Sdt)

Wiederaufbau ist eine räumlich soziale Tätigkeit, die meist einem Krieg oder einer Naturkatastrophe folgt. Kriegerische Auseinandersetzungen verursachen räumliche Zerstörungen; darüber hinaus stellen sie meist eine Zäsur in der Entwicklung einer Gesellschaft dar. Diese Zäsur bedeutet eine komplexe Veränderung nicht nur im Hinblick auf die räumliche Struktur. Auch die soziale Struktur der betroffenen Gesellschaften wird starken Veränderungen unterworfen. Die anschließende Zeitperiode ist durch eine Suche gekennzeichnet, die äußerst kompliziert verlaufen kann. Dabei überlagern sich viele Prozesse, die sich aufgrund der weggebrochenen Herrschaftsstrukturen (Weber, Politik und Gesellschaft, 2006) nicht selten widersprechen. Diese Anomie (Parsons, the structure of social action, 1969), mit anderen Worten der Kampf aller gegen alle, bezeichnet die Periode eines undefinierten Überganges, eine liminale Phase (Turner, das Ritual, 2005) im Leben der betroffenen Gesellschaften nach der Krise. Diese Liminalitätsperiode stellt bezüglich der gesellschaftlichen Entwicklung eine große Herausforderung für die Gesellschaft dar; insbesondere das Fehlen der Herrschaftsstrukturen erschwert die räumliche Gestaltung, weil die Orientierungen (policies) entweder unvollständig sind oder ganz fehlen. Bei Nachzügler-Gesellschaften (Bendix, 1969) ist die Krise ein Beschleuniger des sozialen Wandels (social change); wenn die Gesellschaften vom Traditionellen in die Moderne streben und dabei kriegerische Auseinandersetzungen erleben, entstehen Unklarheiten bei der Herausbildung neuer Strukturen, die oft durch eine Kulturdiffusion (Parsons) aber auch durch direkte Interventionen beeinflusst werden. Die Entwicklung in den kurdischen Gebieten im Nordirak ist ein Beispiel dafür. Die gesellschaftliche Entwicklung wurde durch massive Eingriffe von außen in einer Weise beeinflusst, dass diese Gesellschaft eine Zwangsmodernisierung erleben musste, in deren Folge ihre angestammte soziokulturelle Lebenswelt (Habermas) fast vollkommen zerstört wurde. Diese Zwangsmodernisierung schuf eine neue Lebenswelt, die wiederum durch Eingriffe von außen eine radikale Veränderung erfuhr. Noch die Erfahrungen aus ihrer alten Lebenswelt in Erinnerung, aber doch mit einer unverkennbaren Akzeptanz ihrer neuen Lebenswelt, kehrten mehrere hunderttausend Menschen in ihren zerstörten früheren Lebensraum zurück. Im Spannungsfeld dieser traditionellen und modernen Lebenswelten wurde ein Wiederaufbau begonnen, der klare Orientierungshilfen und Entscheidungen verlangte, die aber aufgrund der zusammengebrochenen Herrschaftsstrukturen (state failure) fehlten. Die Rückkehr der ehemals Deportierten in ihre vollkommen zerstörten Heimatgemeinden wurde durch die internationale Gemeinschaft auf die Art begleitet, dass zwar die Grundversorgung sichergestellt wurde, die politischen Strukturen jedoch unbeachtet blieben und so sich selbst überlassen wurden. Dies hatte den Fortbestand der charismatisch-traditionalen Herrschaft im Irak zur Folge, während in den kurdischen Teilen des Landes der Aufbau einer demokratisch orientierten Herrschaftsstruktur angestrebt wurde. Dieser Dualismus schuf eine besondere Konstellation, die beispiellos ist und die Frage aufdrängt, wie in ein und demselben Herrschaftsgebiet sich widersprechende Herrschaftsstrukturen gleichzeitig existieren können? Eine weitere Besonderheit ist, dass der Prozess des ländlichen Wiederaufbaus durch diesen Versuch, auch eine demokratisch legitimierte Herrschaft aufzubauen, überlagert wurde. Da diese Herrschaft eigentlich den Rahmen für den Wiederaufbau hätte liefern sollen, aber dazu nicht imstande war, fand letzterer buchstäblich in einem leeren, ja fast strukturlosen Herrschaftsraum statt. So hat der ländliche Wiederaufbau seinen eigenen Weg gesucht, indem die Rückkehrer ihre Strategie des kurzfristigen Überlebens fortgesetzt haben. Die neu entstandenen Ortschaften waren damit keine überlebensfähigen Siedlungen und nicht Bestandteile übergreifende Strukturen. Das nach der Krise entstandene Machtvakuum, "die Suspendierung des Alltagslebens" (Dahrendorf), stellt eine besondere Konstellation der sich überlagernden Prozesse nach der Krise in Kurdistan 1991 dar. Insbesondere der soziale Übergang vom Traditionellen zur Moderne (Aufbau einer modernen Autonomie) und der Neuaufbau des ländlichen Raumes (Wiederaufbau der Dörfer) fordern die beteiligten externen (Alliierten-Kräfte, UN-Organisationen, internationale Hilfswerke) und einheimischen (kurdische Politik) Aktore heraus: Wie kann eine zukunftsfeste räumliche Neugestaltung aussehen und woher sollen die dafür notwendigen Orientierungsentscheidungen stammen? Dies ist die eigentliche Untersuchungsfrage und damit der Schwerpunkt dieser Arbeit. Das Gebiet, auf das sich diese Untersuchung bezieht, umfasst die Gebiete Amadiya Ost, Barzan, Berwari Bala, Nahle, Welati Jeri und Zebar. Das bergige Gebiet bietet mit seinen fruchtbaren Tälern, Almen und vielen Wasserquellen eine gute Grundlage für eine bäuerliche Tätigkeit. Der Wiederaufbauprozess der ländlichen Regionen beinhaltet auch die Chance, dass die ehemals Vertriebenen, getragen von Elan und Motivation der Rückkehr, ihre Potentiale entfalten und durch Steigerung der Selbstorganisation den Wiederaufbau in die Hand nehmen. Eine partizipative Planung bei der Entwicklung der Regionen könnte so möglich werden, vorausgesetzt, der Organisationsgrad der Rückkehrer kann gesteigert werden und so konkrete Formen annehmen. Die Arbeit des Dortmunder Vereins DhK zeigt, wie diese Chancen auf regionaler Ebene genutzt werden können und wie aus der traditionell starken Identität der Gebietszugehörigkeit regionale Managementstrukturen herausgebildet werden können. Diese Gebietszugehörigkeit bot die Grundlage für die Bildung einer Vertretung der Region (Gebietskomitee), die DhK initiieren konnte. Damit wurde eine Plattform zum kommunikativen Handeln (Habermas, 1995) mit den Rückkehrern geschaffen. Unter den oben geschilderten Bedingungen konnten jedoch diese Möglichkeiten nicht zufriedenstellend und nicht in allen Regionen genutzt werden. Die Überwindung des Machtvakuums, die Periode der Anti-Struktur, verlangt eine gezielte Unterstützung von Seiten der internationalen Akteure, weil den einheimischen Kräften für die Bewältigung der Transformation und des gleichzeitigen Aufbaus von modernen Staatsfunktionen Know-how und Kapazitäten fehlen. Solange eine strukturelle Orientierung nicht gegeben ist, kann der Wiederaufbauprozess der ländlichen Regionen nicht zukunftsweisend gestaltet werden. Der Entfaltung der Potentiale und der Umsetzung von raumplanerischen Konzepten werden damit Grenzen gesetzt, wie die Entwicklung im Gebiet Berwari Bala zeigt. Insbesondere den Diskontinuitäten der Besitzverhältnisse und den Kontinuitäten der traditionellen Werte der Vergangenheit müssen neue Orientierungen entgegengesetzt werden. Ein wesentliches Merkmal der Entwicklung in Kurdistan ist, dass sich die Strukturierung eines völligen Neuanfangs von einem Prozess der Wandlung bestehender Strukturen grundsätzlich unterscheidet. Der Neuanfang, wie in Berwari Bala, bietet größere Chancen – er bedarf aber auch eines entschieden intensiveren Einsatzes von materiellen, also sozialen und fi nanziellen (Weber), Ressourcen. Zur Entwicklung von sozialen Ressourcen braucht es klare Vorstellungen über die »Modelle für Wirklichkeit« (Geertz, 1987) und die Bereitstellung der notwendigen fi nanziellen Ressourcen. Basierend auf den theoretischen Betrachtungen über den sozialen Wandel wurde die Entwicklung in den wiederentstehenden Gebieten analysiert. Dabei wurde die Rolle der Kulturdiffusion (exogene Anleihen) für den Wandel im Allgemeinen und die Rolle der exogenen Kräfte im Besonderen für Kurdistan untersucht. Die Entwicklung im Nachkriegsdeutschland, im Kosovo und in Timor-Leste wurde als Beispiel für eine mögliche Herangehensweise und Assistenz durch externe Aktore betrachtet. Neben der Notwendigkeit fehlender Assistenz ist hervorzuheben, dass die Communitas nach der Krise in Kurdistan, hier die Rückkehrer, unorganisiert und damit nicht in der Lage sind, die Entwicklung mitzubestimmen. Daher ist die Entfaltung eines kommunikativen Handelns nicht möglich. Ein grundsätzliches Problem der räumlichen Entwicklung entsteht durch die geringe Größe vieler wiederaufgebauter Siedlungen. Die Vernetzung der verschiedenen Produktions- und Versorgungsstrukturen kann die Schwächen der Kleinteiligkeit der Siedlungen überwinden. Dies setzt voraus, dass Selbstverwaltungsstrukturen auf "Nahiye"-Ebene, einem Kreis, der mehrere Dörfer umfasst, entwickelt und gestärkt werden. Das ist auch im Sinne von gesicherten eigenen fi nanziellen Ressourcen. Die oben beschriebene Phase der Nachkrisenperiode stellt eine enorme Herausforderung für alle Aktore einer räumlichen Gestaltung dar, bietet aber auch große Chancen und Handlungsmöglichkeiten, die noch weitgehend unerforscht sind. Die besonderen Bedingungen des verdichteten sozialen Wandels dieser Periode wären ein äußerst lohnender Gegenstand eines umfassenden Forschungsvorhabens.

Gewaltakteure unterschiedlicher Schattierung spielen eine zentrale Rolle in Krisen und Kriegen. Ein besonderer Typus sind dabei Milizen, die für die Verteidigung eines politischen Status quo eintreten und die in ein Geflecht aus staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren eingebunden sind. Dieser Band handelt vom langen Schatten, den solche Milizen auf ihre Gesellschaften werfen. Analysiert werden Entstehung, Entwicklung und Langlebigkeit von Milizgewalt sowie deren Folgen am Beispiel der kolumbianischen Paramilitärs und der kurdisch-irakischen Peschmerga.

Angesichts der Zuspitzung des Risikos einer Gewalteskalation zwischen Akteuren, die die internationalen Partner im Kampf gegen den IS in den letzten drei Jahren im Irak aufgebaut haben, muss Deutschland seine Rolle und die Fortsetzung der Ertüchtigungsmission für die kurdischen Peschmerga auf den Prüfstand stellen: Statt fortgesetzter Ertüchtigung sollte die Forcierung des bereits begonnenen Prozesses zur Integration der Peschmerga-Einheiten und die Beseitigung separater Partei- und Privatmilizenstrukturen priorisiert werden.
Ertüchtigungsmaßnahmen verändern den Ausgangskontext einer Konfliktlage maßgeblich, indem sie lokale Machtverhältnisse verschieben. Eine kritische Wirkungsanalyse zu diesem Zeitpunkt legt nahe, dass Ertüchtigungsmaßnahmen durch zivile Unterstützung rechtsstaatlicher demokratischer Prozesse ergänzt werden müssen. Die Bundesregierung sollte mit Nachdruck die von der kurdischen Regionalregierung (KRG) selbst gesetzten Ziele – demokratische Legitimierung, Schutz von Minderheiten und Einhaltung von Menschenrechten – einfordern.
Deutschland kann seine diplomatischen Einflussmöglichkeiten nutzen, um auf die Neuaufnahme der Verhandlungen zur Umsetzung des Art. 140 zu drängen. Gegenüber Teheran sollte Deutschland für Einflussnahme auf die irakische Regierung werben, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Parallel dazu muss Deutschland mit den USA vereinbaren, dass sie bei ihren irakischen Partnern für dasselbe Vorhaben eintreten. Dabei sollte das Ergebnis von Verhandlungen zu Art. 140 offen gehalten und die generelle Ablehnung einer kurdischen Unabhängigkeit vermieden werden. Deutschland könnte sich anbieten, diese Verhandlungen als ehrlicher Makler, der an Frieden und Stabilität in der Region interessiert ist, zu moderieren.
Die Bundesregierung muss sich von der Illusion verabschieden, Ertüchtigungspolitik allein würde nachhaltig stabilisierend wirken und wäre von außen steuerbar. Das Beispiel Kurdistan-Irak verdeutlicht die Grenzen der Ertüchtigungspolitik und das hohe Risiko, damit einen breiten Fächer neuer Gewalt zu öffnen. Ertüchtigung darf deshalb keine langfristige Strategie der Bundesregierung darstellen. Die Tragfähigkeit bestehender Alternativen zur Ertüchtigung muss dringend erwogen werden, um zukünftig in Kontexten von drohendem Völkermord und Krieg konfliktvorbeugender agieren zu können.

Hrsg.: Büro für Internationale Beziehungen der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) in Deutschland

Ulrich Schneckener, Christoph König und Sandra Wienand: Der lange Schatten der Miliz - Zur Persistenz von Gewalt in Kolumbien und Kurdistan-Irak. Frankfurt am Main u.a.: Campus Verlag 2018. 978-3-593-51003-3

Abaas Karim geht in seiner Dissertation von der Grundannahme aus, dass sowohl für den Irak insgesamt als auch für die Autonome Region Kurdistan (ARK) im Norden des Iraks der Weg hin zu einer Nationsbildung noch längst nicht abgeschlossen ist und dass angesichts der ethnisch-konfessionellen und politischen Fragmentierung sowohl des Iraks als auch der ARK im Besonderen die politische Ordnung einer föderalistischen Konsensdemokratie nach Schweizer Vorbild anzustreben ist. Zu dieser Schlussfolgerung kommt er, nachdem er sich für die Zeit vor 2003 insbesondere auf die kurdisch-irakische Forschungsliteratur stützt. Für die Jahre 2003-2018 wertet der Autor die beiden Tageszeitungen Xebat, das Sprachrohr der DPK (Demokratische Partei Kurdistans) und Kurdistan Nwe, seit 1992 die Zeitung der PUK (Patriotische Partei Kurdistans) sowie das unabhängige Mediennetzwerk Hawlati ("Bürger") systematisch aus. Abaas Karim ist seit 2014 bei der Schweizer Armee tätig und ist zuständig für das Dossier Naher und Mittleren Osten.