Suchergebnisse

Diese Ausstellung zeigt die Leistungen der Stadterneuerung – insbesondere des städtebaulichen Denkmalschutzes – in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung. Dazu werden Beispiele aus rund 100 Städten präsentiert.

Der "Ratgeber für Familien" gibt einen Überblick über staatliche und nichtstaatliche Leistungen in Deutschland sowie Hinweise auf Ansprechpartner, Zuständigkeiten und weiterführende Informationen. Er zeigt, welche Rechte man hat und welche Pflichten gelten.

Organisationsstruktur wissenschaftlich-technologischer Betriebsabteilungen in der UdSSR und ihre Leistungen im Gesamtsystem der technologischen Forschung und Entwicklung. Problembezogene Übersicht mit möglichen Lösungsvorschlägen aus sowjetischer Sicht. BIOst/Crp

Das Mißverhältnis zwischen staatlicher Finanzierung und medizinischer Versorgung der Bevölkerung sowie fehlende Konkurrenz bei Krankenversicherungen und medizinischen Einrichtungen sind zwei der wesentlichen Probleme, die eine Gesundheitsreform in Rußland zu lösen hätte und die vorliegend ausführlich erörtert werden. Eine Reformierung wird auch deshalb erschwert, weil die Dezentralisierung der staatlichen Führung und der Steuerung des Gesundheitswesens Kompetenzprobleme föderaler, regionaler und lokaler Organe nach sich zieht. Was den Punkt der staatlichen Mittel betrifft, so schlägt der Autor unter anderem eine Umverteilung, eine Kürzung der kostenlosen Leistungen oder auch eine Zuzahlung seitens der Patienten vor. (BIOst-Rgl)

Charakterisierung der innenpolitischen Vorgänge in den USA seit Reagans Amtsantritt. Die leistungsorientierte Wirtschaftspolitik, die den Kapitalbesitz förderte, war gleichzeitig mit drastischen sozialpolitischen Korrekturen verbunden. Aufgrund des Abbaus von staatlichen Förderungsmaßnahmen und Leistungen im Bereich der Sozialpolitik verschlechterten sich dramatisch - tzotz anfänglichem Konjunkturaufschwung - die sozialen Lebensverhältnisse der amerikanischen Bevölkerung. (BIOst-Ldg)

Allgemeine Rahmenerdarlegung aus Sicht der sowjetischen Parteiführung. BIOst/Vrl. + Aufgaben des neu gewählten Obersten Sowjet in der Legislaturperiode 1984-88 auf der sowohl zentralen als auch regionalen und kommunalen Ebene, Mitwirkung bei der anstehenden Bildungsreform, Vorbereitung des neuen 12. Fünfjahresplanes sowie der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes im Jahre 1984

Eine grundlegende Gestaltung der Wirtschaftsleitung und weitgehende Demokratisierung der Gesellschaft erfordern eine Reform des Arbeitsrechts. Die Wirtschaftskrise hat auch die Krise im Arbeitsrecht vertieft. Das sowjetische Arbeitsrecht orientierte sich seit den 20-30er Jahren immer mehr an den Interessen der Produktion. Die Interessen der Produktionsbeschäftigten gerieten in den Hintergrund. Dieser technokratische Ansatz soll jetzt durch einen sozialen Ansatz ersetzt werden. Das neue Arbeitsrecht muß auch eine gerechte Entlohnung garantieren. Die Ungerechtigkeit heute findet ihren Ausdruck darin, daß das Arbeitsrecht die Löhne nicht vor staatlichen Eingriffen schützt. Die sowjetischen Arbeiter zählen aufgrund ihrer niedrigen Löhne zu den billigsten Arbeitern in der Welt. Dringend notwendig ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Produktion und eine allmähliche Reduzierung schwerer körperlicher Arbeit. Zum Schutz des Arbeitsrechts ist eine staatliche Arbeitsinspektion und das Arbeitsgericht zu gründen. (BIOst-Ldg)

Mit der Krise vom August 1998 wurde unter anderem offensichtlich, daß es notwendig ist, eine neue Konzeption für die Lenkung der sozialen Entwicklung in Rußland zu entwickeln. Außerdem muß eine vollständige Veränderung des Finanzierungssystems der Sozialpolitik erfolgen. Zu den wesentlichen Punkten, die für eine Verbesserung der Sozialpolitik unabdingbar sind, gehören fünf, die der Verfasser im einzelnen erörtert: die Finanzstabilisierung der staatlichen Sozialfonds, die Tilgung der Lohnschulden, die Ausschöpfung und Erweiterung der Finanzierungsquellen für die Sozialleistungen, Einführung eines neuen Verteilungssytems für die Leistungen sowie einheitliche Korrekturen hinsichtlich der Besteuerung. (BIOst-Rgl)

Als zentrale Aufgabe der gegenwärtigen Wirtschaftsreform wird die Umgestaltung der Außenhandelstätigkeit angesehen. Die Außenhandelsreform ist somit ein erster Schritt auf dem Wege zur offenen Wirtschaft. Dieses Konzept fordert die Dezentralisierung des Systems der materiell-technischen Versorgung durch die Einführung des Großhandels und der Realisierung der Preisbildungsform. Um die Konvertibilität des Rubel zu erreichen, sind allerdings noch viele Anstrengungen erforderlich, insbesondere im Ausbau eines leistungs- und konkurrenzfähigen Exportsektors. Für die erfolgreiche Tätigkeit von Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischem Kapitalanteil sind entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, die die reibungsvolle Abwicklung von Außenhandelsgeschäften rechtlich sichern. (BIOst-Ldg)

Trotz der Reformierung des Rentensystems ist an dessen grundsätzlicher Struktur nicht viel verändert worden. Veränderungen haben sich durch das Heraustreten der Versicherung aus der Haushaltsfinanzierung ergeben, was durch die wirtschaftliche Selbstständigkeit vieler Betriebe bedingt ist. In den neu geschaffenen Rentenfonds fließen vor allem die Beiträge der Arbeitgeber sowie einige wenige staatliche Leistungen ein. Verschiedenen fisklaische Faktoren bedingen allerdings eine unzureichende Absicherung der Rentenzahlungen. So muß künftig ein höherer Anteil von den Versicherten im Sinne eines Solidarvertrages beigetragen werden. Der zweite Teil des Beitrages stellt die Lebensbedingungen und finanzielle Absicherung des Durchschnittsrentners dar. (BIOst-Rgl)

Der Verfasser des vorliegenden Beitrages analysiert die Erfahrungen der BRD bei der Privatisierung, d.h. auch dem Verkauf und der Umwandlung der ca. 8000 Großbetriebe in GmbHs und Aktiengesellschaften in den neuen Bundesländern, auch wenn sie auf Rußland nur bedingt anwendbar sind. Dabei wird vor allem die Rolle der Treuhand, ihre Aufgaben und bisherigen Leistungen in den Vordergrund gerückt. Im folgenden werden die Verkaufsformen und die Schwierigkeiten, die sich aus dem Mangel an westlichen Kaufinteressenten ergeben, untersucht. Die Bewertung der bisherigen Ergebnisse der Privatisierung stellt sich eher kritisch dar, da es vor allem nicht gelungen ist, Arbeitsplätze in geplantem Umfang zu erhalten und marode Unternehmen vor dem Bankrott zu retten. (BIOst-Rgl)

Der vorliegende Beitrag befaßt sich vor allem mit den Finanzierungsproblemen der neu zu ordnenden Krankenversicherung. Hauptquelle dabei muß in den Anfängen der Umstrukturierung zunächst der Staatshaushalt bleiben. Künftig muß die Finanzierung medizinischer Leistungen der Entwicklung der Marktmechanismen angepaßt werden, d.h. Schaffung eines Krankenversicherngswesens nach westlichem Vorbild. Vorgestellt wird die bereits existierende Gesetzesgrundlage der Russischen Föderation. Dabei ist die Schaffung spezieller Finanzierungsfonds, die, durch Steuervergünstigungen u.ä. gefördert, anstelle des Staatsbudgets die Grundlage des Krankenversicherungswesens bilden, vorgesehen. Die Funktion dieser Fonds wird von den Verfassern genauer erörtert. Weiter soll die Pflichtversicherung der Erwerbstätigen durch die Arbeitgeber eingeführt werden, wobei jedoch auf die möglichen sozialen Härten für große Familien hingewiesen wird. (BIOst-Rgl)