Suchergebnisse

Lobbying ist einer von vielen Mechanismen der Repräsentation und Unterstützung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und einzelner Rechtssubjekte unter den Bedingungen der Demokratie. Das Wesen des Lobbying besteht darin, Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen, die von der Legislative und Exekutive getroffen werden. Charakteristikum des modernen Lobbying ist seine Spezialisierung und Professionalisierung. Seit einiger Zeit gibt es in den entwickelten Demokratien Westeuropas und in den Vereinigten Staaten Bemühungen, eine besondere rechtliche Regulierung für das Lobbying zu schaffen. Es entsteht eine spezifische »Lobby-Industrie« in Gestalt von Fachunternehmen und Organisationen, die Interessen externer Auftraggeber repräsentieren und unterstützten. Die Autoren stellen die polnischen Erfahrungen mit der Problematik der rechtlichen Regulierung des Lobbying vor dem Hintergrund von Lobbying-und Bestechungsskandalen der letzten Jahre dar. Sie unterziehen das polnische »Gesetz über das Lobbying im Gesetzgebungsprozess« aus dem Jahr 2005 einer kritischen Bewertung und stellen fest, dass es oberflächlich und wirkungslos ist.

The author explains the practice of lobbying offices on the European level. European politicians have become much more professional during the last decades & also lobbying had to professionalize. Democratic transparency is hindered by the commercial interests of the consultancies. For democratic interest representation a plural field of interest organizations would be necessary. Adapted from the source document.

Da EG-Recht über nationalem Recht steht, haben nationale Akteure, die nationale Gesetze ändern oder streichen lassen wollen, eine Alternative zur Beeinflussung nationaler Politik - sie können versuchen, ihre Interessen auf EG-Ebene durchzusetzen. Der zunehmende Lobbyismus innerhalb der Entscheidungs- und Gesetzgebungsverfahren der EG wird analysiert. (AuD-Pls)

Siemens will eine eigene Lobby-Abteilung für Medizintechnik aufbauen, die gezielt Ministerien und Institutionen wie den Gemeinsamen Bundesausschuss bearbeitet. Chef der neuen Abteilung ist der erfahrene Siemens-Mann Michael Meyer. Die Reorganisation ist auch eine Antwort auf die Nutzenbewertung.