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Beschrieben wird der Stand der START-Verhandlungen zwischen den USA und der UdSSR in bezug auf die Obergrenzen von nuklearstrategischen Trägersystemen (1600 Stück) und nuklearen Gefechtsköpfen (6000 Stück). Die wesentlichen offenen Probleme liegen in der Verbindung von START und SDI. Ungelöst ist hier die Frage, welche Tests der ABM-Vertrag zuläßt. Ein weiteres Problem ist die Behandlung weitreichender nuklearer Marschflugkörper auf See sowie der luftgestützten Marschflugkörper. Abschließend werden Konsequenzen der Strategie der erweiterten Abschreckung für die Sicherheitsinteressen der westeuropäischen Staaten behandelt. (DGAP-Wtk)

In der Nuclear Posture Review vom Februar 2018 kündigt die Trump-Administration an, die Nuklearwaffen der USA umfassend zu modernisieren. Sie will alle strategischen Systeme ersetzen, atomare Gefechtsköpfe mit niedriger Sprengkraft beschaffen, die Reichweite luftgestützter Marschflugkörper erhöhen und seegestützte substrategische Systeme nuklear bewaffnen. Ziel ist es, der unterstellten Bedrohung durch Russland, China, Nordkorea und Iran mit globaler militärischer Dominanz zu begegnen. Dazu sollen die nuklearen Einsatzoptionen erweitert und die Lastenteilung mit Alliierten ausgebaut werden, um die nukleare Abschreckung zu stärken. Dies wird die künftige Rüstungskontrolle bestimmen, die Glaubwürdigkeit der globalen Nichtverbreitungspolitik beeinflussen und sich auf die nukleare Teilhabe in der Nato auswirken. Eine neue Debatte über die Nukleardoktrin der Allianz ist daher unausweichlich. Deutschland muss sich dazu positionieren. (Autorenreferat)

In der Nuclear Posture Review vom Februar 2018 kündigt die Trump-Administration an, die Nuklearwaffen der USA umfassend zu modernisieren. Sie will alle strategischen Systeme ersetzen, atomare Gefechtsköpfe mit niedriger Sprengkraft beschaffen, die Reichweite luftgestützter Marschflugkörper erhöhen und seegestützte substrategische Systeme nuklear bewaffnen. Ziel ist es, der unterstellten Bedrohung durch Russland, China, Nordkorea und Iran mit globaler militärischer Dominanz zu begegnen. Dazu sollen die nuklearen Einsatzoptionen erweitert und die Lastenteilung mit Alliierten ausgebaut werden, um die nukleare Abschreckung zu stärken. Dies wird die künftige Rüstungskontrolle bestimmen, die Glaubwürdigkeit der globalen Nichtverbreitungs-politik beeinflussen und sich auf die nukleare Teilhabe in der Nato auswirken. Eine neue Debatte über die Nukleardoktrin der Allianz ist daher unausweichlich. Deutsch-land muss sich dazu positionieren.

"Die von der Reagan-Administration unternommenen Versuche, in ihren öffentlichen Erklärungen eine verteidigungspolitische Konzeption zu entwerfen, haben für den Bereich der strategischen Politik nicht zu der erwünschten Klärung geführt. Das liegt zum Teil an der Inkonsistenz der amerikanischen Erklärungen. So wird einerseits betont, die Regierung gehe davon aus, daß ein Kernwaffenkrieg nicht gewonnen werden könne, andererseits werden die Ziele der amerikanischen Verteidigungspolitik im Fall eines Versagens der nuklearen Abschreckung so dargestellt, daß sie sich von der vorsichtigen Umschreibung eines militärischen Sieges nicht erkennbar unterscheiden. Der Verbesserung des C3-Systems wird höchste Priorität eingeräumt, doch sind die vorgesehenen Maßnahmen in diesem Bereich offentsichtlich unzureichend, und es werden an anderer Stelle Rüstungsmaßnahmen empfohlen, die die im C3-Bereich entstandenen Instabilitäten verstärken. Eine gewisse Präzisierung der strategischen Doktrin der Reagan-Administration könne in den Empfehlungen der sogenannten Scowcroft-Kommission enthalten sein, die langfristig das Ziel der Krisenstabilität in den Vordergrund stellen. Andererseits empfiehlt der Bericht auch die Aufstellung der MX-Rakete, die zunächst eine Destabilisierung mit sich bringen würde. Die von der Kommission herausgestellten Stabilisierungsziele könnten vielleicht auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle eine langfristige konzeptionelle Orientierung bieten, doch wird Rüstungskontrolle den Zielen der strategischen Politik ausdrücklich untergeordnet. Hierzu gehören Ziele wie die Entwicklung einer strategischen Counter-Force-Fähigkeit und der Möglichkeit, einen begrenzten Kernwaffenkrieg zu führen, die sich mit bestimmten Zielen der Rüstungskontrolle nicht vereinbaren lassen. Außerdem wurde die unter der Regierung Nixon/Kissinger gescheiterte Politik das 'linkage' wieder aufgenommen. Im Bereich der Rüstungspolitik ging es zunächst um eine Verringerung der Verwundbarkeit der amerikanischen landgestützten ICBM. Anders als die Regierung Carter befürwortete die Reagan-Administration die Stationierung landgestützter ICBM in nah beieinander liegenden, extrem gehärteten Stellungen ('Dense Pack'). Doch ist es der Regierung bisher nicht gelungen, die Zustimmung des Kongresses hierfür zu erhalten. Auf längere Sicht wird die Aufstellung sehr kleiner, mit nur einem Gefechtskopf ausgerüsteter Raketen empfohlen, die auf mobilen Startanlagen montiert sein könnten. Erwogen wird auch der Übergang zu einer Taktik des 'launch on warning'. Auch gibt es Anhaltspunkte dafür, daß die Reagan-Administration ernsthaft den Aufbau eines Raketenabwehrsystems diskutiert. Auch wenn die Realisierbarkeit der von Präsident Reagan angedeuteten Pläne noch umgewiß erscheint, stünde die Technologie bereit, einen verhältnismäßig wirksamen Schutz der bedrohten ICBM-Stellungen aufzubauen. Im Bereich der seegestützten strategischen Waffen wird sich die Verwundbarkeit der U-Boote auf Grund der größeren Reichweite der Trident II, die Ende der achtziger Jahre eingeführt werden soll, vermutlich weiter verringern. Wegen der zu erwartenden hohen Treffgenauigkeit dieser Waffen wird man die seegestützten Systeme in den neunziger Jahren sicher nicht mehr als reines Vergeltungspotential bezeichnen können, doch sind ihrer Anwendung im Rahmen eines begrenzten Kernwaffenkrieges auf Grund weiter bestehender Probleme vor allem bei der Kommunikation mit U-Booten enge Grenzen gesetzt. Die luftgestützte Komponente wird durch den Bau des B-1-B-Bombers und den weiteren Aufbau eines Potentials luftgestützter Marschflugkörper weiter verstärkt. Es hat gegenwärtig den Anschein, als werde es möglich sein, die Überlebensfähigkeit dieser Komponente durch die Verringerung des Radarquerschnitts der Bomber ('Stealth-Technologue') auch in den neunziger Jahren zu gewährleisten." (Autorenreferat)

Nach dem Gipfeltreffen von Reykjavik (Okt. 1986) setzten innerhalb der NATO Überlegungen ein, den durch das beabsichtigte INF-Abkommen entstandenen Verlust an Abschreckungspotentialen durch die Modernisierung der taktischen Atomwaffen zu kompensieren. Es wurden folgende Maßnahmen debattiert: Stationierung von luft- und seegestützten Marschflugkörpern (ALCM; SLCM), Einsatzmöglichkeiten der auf U-Booten befindlichen Interkontinentalraketen sowie von nuklearen Kurzstreckenraketen und nuklearer Artillerie. In diesem Zusammenhang wurde insbesondere die Frage des Nachfolgemodells der Kurzstreckenrakete LANCE sowie der Entwicklung und Beschaffung eines nuklearen Luft-Boden-Flugkörpers erörtert. Eine Modernisierung taktischer Nuklearwaffen in Europa soll gemäß den Richtlinien von Montebello erfolgen. (SWP-Wgn)