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Die hier vorliegende Arbeit soll einen Überblick über das wettbewerbsrechtliche Verfahren, das von der Europäischen Kommission gegen Google eingeleitet wurde, geben und sich mit den hierfür relevantesten Bestimmungen des europäischen Wettbewerbs- und Kartellrechts befassen. Auch sollen die Verfahrensbestimmungen veranschaulicht und die Möglichkeiten und Pflichten der Europäischen Kommission dargelegt werden. Es wird hierbei ein Überblick über den Verfahrensablauf geschaffen, vom Beginn der Aufnahme eines Verfahrens seitens der Kommission über den Verfahrensgang bis hin zu Sanktionen. Nach den allgemeinen Erläuterungen zum Wettbewerbs- und Kartellrecht der Union, sowie den Beschäftigungen mit dem Internetriesen Google/Alphabet, geht diese Arbeit auf die Verfahren der Kommission gegen Google ein. Dabei wird der Gang der einzelnen Verfahren gegen die Alphabet-Tochter dargestellt, von dem Beginn der Aufnahme des anfänglichen Prüfverfahrens der Europäischen Kommission über die anschließende Übermittlung der Beschwerdepunkte bis hin zu den fallbezogenen wichtigen Pressemitteilungen, die wesentliche Verfahrensschritte und Entscheidungen der Kommission in den betreffenden Verfahren enthielten. In diesem Zusammenhang werden die Geschäftspraktiken von Google auf ihre Unvereinbarkeit mit den geltenden wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen innerhalb der Europäischen Union geprüft. ; eingereicht von Patrizia Leutgeb ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)3242255

Der Autor untersucht die Zulässigkeit von Product-Switching Strategien beim Absatz von Arzneimitteln unter Art. 102 AEUV. Er knüpft hierbei an die Diskussion in den USA an und zeigt praktikable Lösungen der Problematik unter besonderer Beachtung der ökonomischen Besonderheiten der Arzneimittelmärkte sowie der Arzneimittelregulierung auf.

Mit der Verfahrenseröffnung des Bundeskartellamtes gegen Facebook wegen des Verdachts eines Marktmachtmissbrauchs ist die Debatte neu entbrannt, welche Rolle außerkartellrechtliche Rechtsverstöße bei der Beurteilung eines Marktmachtmissbrauchs spielen.Die Autorin nimmt – unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des Kartellrechts und in Abgrenzung zum lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestand – eine umfassende Auswertung der differenzierten Positionen und der bisherigen Entscheidungspraxis zu dieser Frage vor. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Verstöße marktbeherrschender Unternehmen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften nicht dem Tatbestand des Ausbeutungsmissbrauchs unterfallen, sondern vom Tatbestand des Behinderungsmissbrauchs erfasst werden, wenn die Verstöße zu einer Erhöhung von Netzwerk- und Lock-in-Effekten führen, die dem marktbeherrschenden Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen und die Marktzutrittsschranken für (potenzielle) Wettbewerber verstärken.

Der Patenterwerb gerät zunehmend in den Fokus der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchskontrolle, wobei dessen Besonderheiten bisher kaum untersucht worden sind. Die Arbeit geht daher der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen der Patenterwerb als missbräuchlich i.S.v. Art. 102 AEUV angesehen werden kann. Ausgehend von den Funktionen des Patentschutzes und der wettbewerbsrechtlichen Grundlagen untersucht der Autor Strategien des Patenterwerbs. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, insbesondere des AstraZeneca Urteils, werden Kriterien entwickelt, die den Erwerb eines Patents als missbräuchlich erscheinen lassen. Maßgeblich ist dabei die Bindung des Marktbeherrschers an die Funktionen des Patentschutzes

Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; A. Einführung in das Thema; B. Gang der Untersuchung; C. Themenabgrenzung; I. Abgrenzung zu kollusiven Sachverhalten; II. Abgrenzung zu Koppelungsgeschäften und Produktintegration; III. Abgrenzung zu unberechtigten Klagen; IV. Abgrenzung zu Lizenzierungs- bzw. Offenbarungspflichten als Rechtsfolgen eines Kartellrechtsverstoßes; V. Abgrenzung zu Lizenzierungspflichten in Zusammenschlussfällen; 1. Kapitel: Arten, Eigenschaften und Schutz geheimer Innovationen; A. Allgemeines; B. Arten der Geheimnisse

Der Patenterwerb gerät zunehmend in den Fokus der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchskontrolle, wobei dessen Besonderheiten bisher kaum untersucht worden sind. Die Arbeit geht daher der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen der Patenterwerb als missbräuchlich i.S.v. Art. 102 AEUV angesehen werden kann. Ausgehend von den Funktionen des Patentschutzes und der wettbewerbsrechtlichen Grundlagen untersucht der Autor Strategien des Patenterwerbs. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, insbesondere des AstraZeneca Urteils, werden Kriterien entwickelt, die den Erwerb eines Patents als missbräuchlich erscheinen lassen. Maßgeblich ist dabei die Bindung des Marktbeherrschers an die Funktionen des Patentschutzes.