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Die Einsätze, die unter den weiten Begriff von Friedensoperationen der Vereinten Nationen (VN) fallen, unterscheiden sich sowohl im Mandat als auch in der personellen Ausstattung. Doch auf deklaratorischer Ebene halten die VN an den drei klassischen Grundprinzipien des Peacekeeping fest, nämlich Zustimmung der Konfliktparteien, Unparteilichkeit und Anwendung militärischer Gewalt nur zum Zwecke der Selbstverteidigung und, wie es heißt, zur Verteidigung des Mandats. Das bedeutet: Militärische Gewalt soll nur dann angewendet werden, wenn dies zum Schutz von Zivilisten und zur Abwehr von "Störern" eines Friedensprozesses unvermeidlich ist. Nirgendwo ist die Kluft zwischen tradierten, aber umgedeuteten Prinzipien und der Einsatzrealität größer als in einigen Stabilisierungsmissionen in Afrika. Im Rahmen dieser Missionen werden staatliche Kräfte auch mit offensiven militärischen Operationen gegen nicht-staatliche Kräfte unterstützt. In Anbetracht dieser Entwicklung wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob an den alten Prinzipien des Peacekeeping festgehalten werden soll oder ob diese an die veränderten Herausforderungen angepasst werden sollten. Im Zentrum der Debatte steht die Frage nach der Rolle militärischer Gewalt, nach den Bedingungen und Grenzen eines Gewalteinsatzes. In der vorliegenden Studie wird diese Debatte rekonstruiert. Zunächst werden die Probleme und Implikationen analysiert, die mit dem Einsatz militärischer Gewalt in VN-Friedenseinsätzen einhergehen, dann die Optionen diskutiert, die es für den Umgang mit der Diskrepanz zwischen Rhetorik und Realität in dieser Frage gibt, und abschließend in einer normativen Zuspitzung Argumente wider die Militarisierung und Überdehnung des Peacekeeping angeführt

Der Beitrag zur internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung beleuchtet die Art und Weise, wie innerhalb der EU zivile und militärische Komponenten miteinander interagieren bzw. wie sie sich strategisch ergänzen können. Dabei gliedern sich die Ausführungen in folgende Punkte: (1) die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, (2) das Konzept umfassender Sicherheit im Rahmen der ESVP/GSVP, (3) die zivil-militärische Koordinierung als Antwort auf neue Herausforderungen, (4) konzeptionelle Unklarheiten (CIMIC, CMCO), (5) die Mehrdimensionalität der EU-Außenbeziehungen, (6) die interpillare und die intrapillare Dimension von CMCO sowie (7) CMCO als eine Kultur der Koordinierung. Zivil-militärische Koordinierung ist zwar an sich keine EU-spezifische Angelegenheit, durch ihre Beschaffenheit als umfassender Krisenmanager bietet die Union jedoch eine breite Anwendungsfläche für Konzepte so genannter integrierter Sicherheit, also für ein Sicherheitsverständnis, das kein rein militärisches ist, sondern andere Instrumente aus verschiedenen zivilen Politikbereichen mit einbezieht. Aus der Sicht umfassender Sicherheitspolitik sind militärisch-operative Fähigkeiten nur ein kleiner Teilbereich eines idealerweise weitaus differenzierteren Leistungsspektrums, das neben politischen, diplomatischen und strukturellen Instrumenten auch Kapazitäten für nicht-militärische Operationen umfasst. Die EU hat diesen umfassenden Ansatz zum Grundprinzip ihres außen- und sicherheitspolitischen Handelns erhoben und damit auf die strategischen Anforderungen reagiert, die sich nach Ende des Kalten Krieges allmählich abgezeichnet hatten. (ICG2)

Die Einsätze, die unter den weiten Begriff von Friedensoperationen der Vereinten Nationen (VN) fallen, unterscheiden sich sowohl im Mandat als auch in der personellen Ausstattung. Doch auf deklaratorischer Ebene halten die VN an den drei klassischen Grundprinzipien des Peacekeeping fest, nämlich Zustimmung der Konfliktparteien, Unparteilichkeit und Anwendung militärischer Gewalt nur zum Zwecke der Selbstverteidigung und, wie es heißt, zur Verteidigung des Mandats. Das bedeutet: Militärische Gewalt soll nur dann angewendet werden, wenn dies zum Schutz von Zivilisten und Zivilistinnen und zur Abwehr von "Störern" eines Friedensprozesses unvermeidlich ist. Nirgendwo ist die Kluft zwischen tradierten, aber umgedeuteten Prinzipien und der Einsatzrealität größer als in einigen Stabilisierungsmissionen in Afrika. Im Rahmen dieser Missionen werden staatliche Kräfte auch mit offensiven militärischen Operationen gegen nicht-staatliche Kräfte unterstützt. In Anbetracht dieser Entwicklung wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob an den alten Prinzipien des Peacekeeping festgehalten werden soll oder ob diese an die veränderten Herausforderungen angepasst werden sollten. Im Zentrum der Debatte steht die Frage nach der Rolle militärischer Gewalt, nach den Bedingungen und Grenzen eines Gewalteinsatzes. In der vorliegenden Studie wird diese Debatte rekonstruiert. Zunächst werden die Probleme und Implikationen analysiert, die mit dem Einsatz militärischer Gewalt in VN-Friedenseinsätzen einhergehen, dann die Optionen diskutiert, die es für den Umgang mit der Diskrepanz zwischen Rhetorik und Realität in dieser Frage gibt, und abschließend in einer normativen Zuspitzung Argumente wider die Militarisierung und Überdehnung des Peacekeeping angeführt. (Autorenreferat)

Immer wenn militärische Operationen misslingen, erhebt sich rasch die Frage nach den Verantwortlichen. Nur selten lassen sich die Probleme aber allein auf Fehlentscheidungen einzelner Heerführer zurückführen. Bei näherem Hinschauen zeigt sich vielmehr, dass auch Planungsmängel von Stäben, Ressourcendefizite, Missverständnisse und falsche Erwartungshaltungen von politischer Seite – vor allem in ihrem Zusammenwirken – den Ausschlag geben, dass es zu Fehlentwicklungen kommt. Die in diesem Sammelband enthaltenen Beispiele aus der Antike, dem Mittelalter, der Frühneuzeit, vor allem aber aus dem Zeitalter der beiden Weltkriege illustrieren, dass trotz allen Wandels bei Zeitgeist, Technik und Organisation keine Epoche vor Fehlleistungen gefeit ist und nicht das Wetter, das Terrain oder sonstige unvorhersehbare Umstände verantwortlich sind, sondern der Mensch – meist als komplexes Kollektiv.

The careful evaluation of Operation "Iraqi Freedom" will take some more time. Much longer, however, will the discussion continue as to which conclusions have to be drawn for the planning process in the defense ministries. But this analysis is imperative, particularly for the Bundeswehr. Taking a look at Operation "Telic", i.e. the employment of the British forces in Iraq, may be helpful here as the German and British armed forces are rather comparable with regard to size and structure and also in respect to their alliance capability. (Europ Sicherheit /SWP)

Die jüngsten Kämpfe in Tschad zwischen Rebellentruppen und der Armee stellen die Entsendung der militärischen Operation EUFOR Tschad/Zentralafrikanische Republik in Frage, die die Europäische Union (EU) am 15. Oktober 2007 beschlossen hatte. Nicht nur die Gewalteskalation, auch die offene französische Parteinahme für das Regime von Präsident Idriss Déby haben die Rahmenbedingungen für die Operation fundamental verändert. In Anbetracht dessen muss die EU prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Operation noch sinnvoll durchgeführt werden kann

Der elfte September hat große Bewegung in die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen gebracht. Während die Vereinigten Staaten ihren Verteidigungsaufwand beschleunigen, folgt Europa nicht derselben Spur. Besteht diese Entwicklung fort, wird sich die Tauglichkeitslücke innerhalb der transatlantischen Beziehungen in den kommenden Jahren erschreckend vergrößern. Diese Lücke belastet die Fähigkeit beider Seiten diesseits und jenseits des Atlantiks, erfolgreich gemeinsame militärische Operationen durchzuführen. Der Aufsatz zeigt, dass Europa nicht länger seine Augen vor dieser Lücke verschließen kann. Eine Umkehr ist möglich. So sollte Europa sich so weit als möglich auf die Modernisierung seiner bewaffneten Streitkräfte konzentrieren. Ziel muss sein, innereuropäisch Waffensysteme zu standardisieren und soweit als möglich eine Kompatibilität mit denen der Vereinigten Staaten zu schaffen. (ICCÜbers)