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Inhalt: - Neues altes Europa - Neue (sicherheitspolitische) Priorität - Neue Bündnisstrukturen! - Neue Streitkräfte - Handlungskatalog

Rezension: Im Mai 2007 legte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ein "Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands" vor - ein kritisches Gegenstück zum "Weißbuch" der Bundesregierung, das ein gutes halbes Jahr vorher verabschiedet worden war. Die über 150 Seiten dicke Broschüre, in der neben Politikern namhafte Friedensforscher/innen zu Wort kommen, könnte sich zu einem nützlichen Vademecum für die kritische Diskussion um die künftige deutsche Sicherheitspoilitik entwickeln.

In welchem Maße die "zweite sowjetische Revolution" auch das Militär als eine der bisherigen Stützen der Moskauer Zentralgewalt erfassen wird, steht bislang noch aus. Die reformpolitischen Zielsetzungen erfordern sowohl eine neue Militärpolitik als auch ein radikales Umlenken der Ressourcen in den zivilen Bereich. Vor diesem Hintergrund legt der Autor Entwicklung, Stand und Perspektiven der sowjetischen Debatte über eine veränderte Militärpolitik dar. Es wird zunächst die Diskussion zwischen zivilen und militärischen Experten nachgezeichnet. Im Anschluß daran wird sowohl ein Blick auf die Themenkomplexe "Schewardnadse und der ideologisch-militärische Komplex" als auch auf "Gorbatschow, Jelzin und das Militär" geworfen. Dabei erscheint es als fraglich, ob die geplante Militärreform zu konkretisieren ist. Dennoch ist für Jelzin "die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reorganisation der inneren und äußeren Struktur des sowjetischen Militärs unerläßlich." Abschließend wird die Position von General Batenin, der für die Schaffung einer Berufsarmee plädiert, dargelegt. Gefordert wird von ihm eine Streitkräftestruktur, die eine flexible und schnelle Reaktion auf militärische Herausforderungen, auch weit entfernt von der UdSSR, ermöglicht. "General Batenin gehört zu den wenigen Militärs, die Sicherheit nicht eng als Resultat militärischer Bestrebungen begreifen, sondern sicherheitspolitisch-konzeptionell denken." Den Abschluß bildet ein sicherheitspolitischer Blick auf den Unionsvertrag. (ICD)

Ziel des Beitrags ist es zu zeigen, welche außen- und militärpolitischen Positionen die "Junge Freiheit" vertritt und wie die Entwicklung der Bundeswehr und die Veränderung ihres Aufgabenspektrums zu Interventionsstreitkräften dargestellt und bewertet werden. Die "Junge Freiheit", so der Verfasser, attestiert der Bundeswehr eine "Dauerkrise" und kritisiert eine mangelnde Wahrnehmung nationaler Interessen. Auch der Versuch einer Rehabilitierung der deutschen Wehrmacht und der Waffen-SS gehören zum regelmäßigen Kanon ihrer Berichterstattung. In ihren außen- und militärpolitischen Positionen orientiert sich die "Junge Freiheit" an der realistischen Schule der Internationalen Beziehungen. Insbesondere unter Berufung auf geopolitische Ansätze und Denkfiguren Carl Schmitts tritt sie für die Schaffung eines deutschen Machtstaats "in der Mitte Europas" ein. Ihr Ziel ist es, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen und gesellschaftliche Diskussionen zu beeinflussen. (ICE2)

Aus Sicht der DDR