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In view of the indicated range of problems and against the background of the just effected repositioning of the security policy on the basis of the NSS, the British security and defence policy is about to face a profound and radical change whose basic concepts will become apparent in the coming twelve months. It will thus be the new British government's task in the second half of 2010 to cope with the financial gap, the waning international standing, and the operational overburdening of the British security and defence policy. Whoever may be the winner of the election there is no getting around from making a thorough and comprehensive restructuring. In spite of the far-reaching changes, the NSS update and even the coming Green Paper represent thus only interim steps in an in-depth British strategy debate with an open outcome. The German politicians ought to attentively follow this debate. Above all, it is the most important European partner after France who is going to readjust the course of its security and defence policy with far-reaching consequences for the further development of NATO and ESDP. But the new German government, too, will be confronted with similar problems after the 2009 elections: financial pressure on the defence budget, growing strain resulting from the unpopular Afghanistan mission, and the search for a new security role in the global structure which is getting more and more complex. (Europäische Sicherheit / SWP)

Hans Rattinger, Don Munton (Herausgeber): Debating National Security. The Public Dimension. Empirische und methodologische Beiträge zur Sozialwissenschaft, Band 7. Verlag Peter Lang, Frankfurt am Main, Bern, New York, Paris 1991. 408 Seiten, 103,- DM

Verwirrend vielfältig erscheint dem externen Beobachter die Anzahl und Ausrichtung der US-Nachrichtendienste. Derzeit im Mittelpunkt weltweiten Interesses steht die NSA. die National Security Agency. Sie ist das elektronische Zentrum der amerikanischen Intelligence Community und steht derzeit im Verdacht, über Facebook, Google, Apple und Microsoft persönliche Daten von Internetnutzern erhoben zu haben. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Im Mai 2010 veröffentlichte die Regierung Obama die neue "National Security Strategy" der USA. Sie definiert die wichtigsten nationalen Interessen der USA, identifiziert Bedrohungen und Gefahren für die nationale Sicherheit und formuliert Regierungskonzepte sowie Antworten auf diese Herausforderungen. Das Factsheet analysiert dieses erste sicherheitspolitische Strategiedokument der Administration Obama und arbeitet vor dem Hintergrund der "National Security Strategies" 2002 und 2006 der Bush-Regierung die konzeptionellen Schwerpunkte, Neuerungen und Kontinuitäten heraus. Abschliessend fragt das Factsheet nach der Bedeutung des Dokuments und des US-amerikanischen sicherheitspolitischen Ansatzes für die Schweiz. Der Fokus richtet sich hierbei vor allem auf die Aspekte der "Homeland Security" und "National Security".

Ausgangspunkt des vorliegenden Beitrages sind folgende Fragen: Belegen die militärischen Interventionen nach dem 11. September 2001, dass die Vereinigten Staaten - zumindest im Bereich des außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungsprozesses - noch nicht (oder nicht mehr) wirklich demokratisch organisiert sind? Wenn sich die USA tatsächlich zu einem "Crusader State" entwickelt haben, wird dann der missionarische Einsatz für die weltweite Verbreitung der Demokratie mit einer dauerhaften Beeinträchtigung demokratischer Partizipation im eigenen Land erkauft? Schlägt das liberale Empire gleichsam im Inneren gegen die demokratische Selbstbestimmung zurück? Die Autoren untersuchen in drei Dimensionen - in der Gesellschaft insgesamt, im Verhältnis zwischen Administration und Kongress sowie innerhalb des Regierungsapparats - mögliche Degenerationsformen der US-Demokratie, die mit den Konzepten des Garnisonsstaates, des Sicherheitsstaates und dem Begriff der imperialen Präsidentschaft umschrieben werden können. Nach ihren Ergebnissen kann gegenwärtig kein klarer Trend in Richtung Militarismus und autoritärer Präsidentschaft festgestellt werden. Dass die Bush-Regierung den Präventivkrieg gegen den Irak nach innen durchsetzen konnte, lag weniger an einer Degeneration der amerikanischen Demokratie, sondern eher an anderen Faktoren, wie der hohen militärtechnologischen Überlegenheit der USA und der Verunsicherung der Bevölkerung nach den Terroranschlägen von New York und Washington. (ICI2)

In dieser Dissertation wird die historische Genese einer Entwicklung untersucht, die zum Entstehen eines "evangelikalen Ethos" in Teilen der US-Streitkräfte und weiteren Bereichen des National Security State geführt hat. Den Ausgangspunkt dieser Arbeit bilden Daten zur religiösen Zusammensetzung der amerikanischen Streitkräfte aus dem Jahr 2009. Sie verweisen auf einen überproportional hohen Anteil evangelikaler Protestanten in den amerikanischen Streitkräften. Der Untersuchungszeitraum reicht vom Aufbau des National Security State im Zweiten Weltkrieg bis zum Ende des Vietnamkrieges. Die Annäherung evangelikaler Protestanten an den nationalen Sicherheitsstaat fand bereits im Zweiten Weltkrieg statt. Vor allem im Kontext des Kalten Krieges setzte zudem die Erkenntnis einer ideologischen und kulturellen Nähe zwischen beiden Sphären ein, während die neoevangelikale Erweckungsbewegung zu neuer Blüte gelangte und eine religiöse Mobilisierung der Vereinigten Staaten im frühen Kalten Krieg stattfand. Die Arbeit beruht u.a. auf teil unveröffentlichten Archivbeständen des Billy Graham Center und des Wheaton College. Methodisch ist die Untersuchung der von Philip Sarasin geprägten Wissensgeschichte verpflichtet. Damit kann eine Vielfalt von Wissensbeständen analytisch gegriffen und ihre Bedeutung für politisches und militärisches Handeln entsprechend gefasst werden. Die Arbeit endet mit einem Ausblick auf die Gegenwart: Das missionarische Sendungsbewusstsein evangelikaler Gläubiger führt zu Konflikten innerhalb der Streitkräfte. Auch im Rahmen der Auslandseinsätze der amerikanischen Streitkräfte ereignen sich bedenkliche Vorfälle, in denen etwa das Verbot der Missionierung durch Militärangehörige missachtet wird. ; This dissertation examines the historical genesis of a development that lead to an "Evangelical ethos" within the U.S. Arnmed Forces and other institutions of the National Security State. The starting point for this dissertation are empirical data from 2009 about the religious composition of the U.S. military. ...

"Die transatlantischen Beziehungen gelten als Eckpfeiler im globalen System. Von ihrem Funktionieren hängt das globale Gleichgewicht ab. Die amerikanische Sicherheitsstrategie aus 2002 führte zu einer eingehenden internationalen Diskussion der Rolle, welche die USA für sich auf der internationalen Bühne vorgesehen haben. Die Europäische Union reagierte - insbesondere aufgrund der verstärkten Spannungen mit den USA - erstmals mit der Präsentation einer eigenen Sicherheitsstrategie, die als Erstfassung unter dem Titel 'Solana-Doktrin' im Juni 2003 vorgestellt und im Dezember 2003 beschlossen wurde. Sie gilt als teilweise 'Kopie' der amerikanischen Strategie und zeigt die Vernetztheit der internationalen Sicherheitslage auf. Beide Sicherheitsstrategien spiegeln die jeweiligen Interessen und Wahrnehmungen der handelnden Akteure wider und zeigen sehr deutlich den strategischen Maßstab in den internationalen Beziehungen auf - und vor allem wer diesen Maßstab bestimmt. In dieser Publikation werden beide Ansätze verglichen und als Grundlage künftiger transatlantischer Beziehungen analysiert." (Autorenreferat)