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Der Verfasser stellt Etappen der postsowjetischen Transformation unter der Überschrift "von der gelenkten zur souveränen Demokratie" vor. Ausgehend von den beiden Geburtsfehlern der Transformation unter Jelzin - Oligarchie und regionalen Eliten - beschreibt er das autoritäre Modernisierungsprojekt Putins, Wunschbilder und Großmachtillusionen des postsowjetischen Russland, die Entstehung einer anti-westlichen Protestkultur sowie die Entwicklung von Parteien als Massenorganisationen und reflektiert Perspektiven nach 2008. Russlands Rückkehr als Machtfigur der europäischen und internationalen Politik wertet der Verfasser als Indiz für die Entstehung einer multipolaren Weltordnung. Diese Entwicklung wirft vor allem für die EU Probleme im Spannungsfeld von Interessenpartnerschaft und geopolitischer Machtkonkurrenz auf. Ein weiterer Problemkreis betrifft Russlands Stellung in der GUS. Der Verfasser beschreibt die Entwicklung der russischen GUS-Politik und benennt Ziele und Optionen. Er geht im Einzelnen auf die Sonderstellung der Ukraine in der russischen Politik, die geopolitische Neuordnung des Kaukasus und die Sonderstellung Kasachstans ein. Außenpolitische Themen werden in der Behandlung der "Schanghai Fünf" (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, China, Russland), der Politik gegenüber dem Pazifischen Raum und Indien, der Verzahnung des Kaspischen Raums und des Mittleren Ostens mit Südosteuropa sowie der möglichen Entstehung eines Erdgaskartells nach OPEC-Vorbild angesprochen. (ICE)

Arbeitsübersetzung aus dem Russischen, deutscher Volltext des Dokumentes: Militärdoktrin der Russischen Föderation 12/2014.:0. Bekanntmachungen zur Militärdoktrin der RF. I. Allgemeine Bestimmungen. II. Militärische Gefahren und Bedrohungen für die RF. III. Militärpolitik der RF. IV. Militärökonomische Sicherstellung der Verteidigung.

Darstellung zum Entstehen und zum Inhalt des Dokumentes 'Grundsätze der Militärdoktrin der Russischen Föderation' vom November 1993.:Zur Vorgeschichte. Zum Inhalt der Militärdoktrin. Zu Teil 1. Zu Teil 2. Zu Teil 3. Schlussfolgerungen.

Arbeitsübersetzung aus dem Russischen (Volltext), Militärdoktrin der Russischen Föderation vom Februar 2010,:Redaktionelle Vorbemerkungen. Arbeitsübersetzung (deutsch): Militärdoktrin der Russischen Föderation, 5. Februar 2010, Bestätigt durch Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation. I. Allgemeine Bestimmungen. II. Militärische Gefahren und militärische Bedrohungen für die Russische Föderation. III. Die Militärpolitik der Russischen Föderation. IV. Die Militärökonomische Sicherstellung der Verteidigung. Anhang: - Außen- und sicherheitspolitische Grundsatzdokumente der RF in der Schriftenreihe 'DSS-Arbeitspapiere'. - Gliederungsübersicht der Militärdoktrin der RF.

Zum Jahreswechsel 1994/95 wird der Mindestlohn in der Russischen Föderation auf ca. 50 000 Rubel angehoben. Er liegt damit allerdings nach wie vor weit unter dem Existenzminimum. Die Zahlung des Mindestlohns ist nur für öffentliche Arbeitgeber verbindlich, gilt jedoch als allgemein Richtgröße. Eine wichtige Bedeutung kommt ihm nur als Maßstab für einige soziale Leistungen zu. (BIOst-Mrk)

Der Beitrag bespricht zunächst das Buch von M.A. Mitjukow "Verfassungs- und Statutengerichte in den Subjekten der Russischen Föderation" (1999). Das Buch besteht aus zwei Abschnitten. Im ersten werden die Gesetzgebung und Gerichtspraxis der Verfassungsgerichte (Statutengerichte) der Mitglieder der russischen Föderation untersucht, im zweiten Gesetzgebungsakte in sieben Teilrepubliken der russischen Föderation, die die Organisation und Tätigkeit dieser Gerichte betreffen. Das zweite rezensierte Buch von J.N. Starilow "Verwaltungsjustiz: Probleme der Theorie" analysiert Fragen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, d.h. es wird der Frage nachgegangen, was, wie, wer und in welchem Verfahren rechtlich geschützt wird. Das dritte Buch von I.A. Umnowa "Föderalismus und Verfassungsgerichtsbarkeit in Russland" untersucht die Anstrengungen Rußlands zur Stärkung der verfassungsmäßigen Ordnung auf der Grundlage des Föderalismus. (ICA)

"Die Umweltbelastung in der Russischen Föderation ist in den letzten Jahren wegen des Produktionsrückgangs zwar etwas gesunken, sie ist jedoch nach wie vor außerordentlich hoch. 1992 betrugen die Schadstoffemissionen durch Industrie und Kraftfahrzeugverkehr 50 Mill. t. In 171 Städten überschritt die jahresdurchschnittliche Schadtstoffbelastung der Luft die an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation orientierten Grenzwerte, allein in 55 Städten lag sie sogar beim 5fachen. Nur knapp 10 vH des reinigungsbedürftigen Abwassers wurde entsprechend den geltenden Umweltvorschriften geklärt, 27 Mrd. m3 wurden stärker als zulässig verschmutzt in die Gewässer eingeleitet. Viele Grundwasservorkommen sind mit Schwermetall und anderen Schadstoffen kontaminiert. Weitgehend ungeklärt ist die Verwertung oder sichere Deponierung toxischer Abfälle, von denen 1992 etwa 75 Mill. t anfielen. Eine erhebliche Umweltgefährdung geht von den zahlreichen zivilen und militärischen Atomanlagen aus. Die Umweltschutzinvestitionen und die Fertigstellung von umweltschützenden Anlagen sind 1992 stark zurückgegangen. Die seit 1991 erhobenen Abgaben für Umweltverschmutzung haben bis jetzt nicht zu einer Verbesserung des Umweltschutzes geführt, da die Abgabesätze angesichts der hohen Inflation schnell ihre Belastungswirkung einbüßten und das Unternehmensverhalten kaum beeinflussen konnten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

"Die Umweltbelastung in der Russischen Föderation ist in den letzten Jahren wegen des Produktionsrückgangs zwar etwas gesunken, sie ist jedoch nach wie vor außerordentlich hoch. 1992 betrugen die Schadstoffemissionen durch Industrie und Kraftfahrzeugverkehr 50 Mill. t. In 171 Städten überschritt die jahresdurchschnittliche Schadtstoffbelastung der Luft die an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation orientierten Grenzwerte, allein in 55 Städten lag sie sogar beim 5fachen. Nur knapp 10 vH des reinigungsbedürftigen Abwassers wurde entsprechend den geltenden Umweltvorschriften geklärt, 27 Mrd. m3 wurden stärker als zulässig verschmutzt in die Gewässer eingeleitet. Viele Grundwasservorkommen sind mit Schwermetall und anderen Schadstoffen kontaminiert. Weitgehend ungeklärt ist die Verwertung oder sichere Deponierung toxischer Abfälle, von denen 1992 etwa 75 Mill. t anfielen. Eine erhebliche Umweltgefährdung geht von den zahlreichen zivilen und militärischen Atomanlagen aus. Die Umweltschutzinvestitionen und die Fertigstellung von umweltschützenden Anlagen sind 1992 stark zurückgegangen. Die seit 1991 erhobenen Abgaben für Umweltverschmutzung haben bis jetzt nicht zu einer Verbesserung des Umweltschutzes geführt, da die Abgabesätze angesichts der hohen Inflation schnell ihre Belastungswirkung einbüßten und das Unternehmensverhalten kaum beeinflussen konnten." (Autorenreferat, IAB-Doku)