Suchergebnisse

Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.

Vor dem Hintergrund des Irakkrieges 2002/03 erörtert der Beitrag die Schlussfolgerungen, die in Deutschland für die weitere Irakpolitik, aber auch darüber hinaus für die außenpolitische Strategie gezogen werden können. Insbesondere steht die Auseinandersetzung mit diesen Fragen im Zentrum des Interesses: (1) Hat die Bundesregierung nach den Erfahrungen mit dem Krieg gegen den Irak eine kohärente Strategie entwickelt, die auf die amerikanische grand strategy, präventiv und unilateral handeln zu können, antwortet? (2) Werden konzeptionelle und operative Konsequenzen aus den Erfahrungen gezogen, die im Vorfeld des Irakkrieges (klassische und öffentliche Diplomatie) gewonnen werden? (3) Hat sich aufgrund des unterschiedlich beurteilten Erfolges der deutschen Politik ein Konflikt um die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik entwickelt? (3) Wie werden die deutschen sicherheitspolitischen und ökonomischen Interessen in Bezug auf die Gesamtregion des Nahen und Mittleren Ostens in der Irakfrage vertreten? Die Beantwortung auf der Basis von Dokumenten, Interviews und anderen Quellen gliedert sich in folgende Aspekte: (1) Grundausrichtung der deutschen Irakpolitik 2002/03, (2) konzeptionelle Änderungen des außenpolitischen Konzepts, (3) Änderungen in der operativen Außenpolitik, (4) der Konflikt um die Orientierung der deutschen Außenpolitik, (5) die Vertretung deutscher Interessen im Nahen und Mittleren Osten sowie (6) Strategie und Streitkräfteeinsatz. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass erstens keine kohärente Strategie entwickelt wird, sondern dass die Akteure das bisher verfolgte Gesamtkonzept globaler Krisenprävention als bestätigt ansehen und pragmatisch (und ebenso widersprüchlich) mit anderen Ansätzen kombinieren. Einzig das Verteidigungsministerium deutet an, an lessons learned aus dem Irakkonflikt zu arbeiten. Gleichzeitig steht man am Anfang einer Strategiedebatte, die bisher jedoch keine in sich stimmigen Positionen hervorgebracht hat. Zumindest wirtschaftliche Interessen im Nahen und Mittleren Osten werden durch die Bundesregierung nachdrücklich unterstützt. Die USA üben zwar bislang weitgehende Kontrolle über diesen Bereich aus, sind aus innenpolitischen Gründen jedoch auf internationale Unterstützung angewiesen, weshalb sich mehr und mehr Chancen für deutsche Akteure eröffnen. (ICG2)

Die Außenpolitik der Sowjetunion gegenüber der Dritten Welt wird sowohl unter der Perspektive ihrer nationalen außenpolitischen und außenwirtschaftlichen als auch ideologischer Einflußfaktoren untersucht. Der Autor erkennt einen reaktivierten sowjetischen Internationalismus dessen Folge die Expansion des sozialistischen Lagers in der Dritten Welt ist. Gleichzeitig sieht er einen neuen sowjetischen Realismus bei der Einschätzung der Möglichkeiten einer noch weitergehenden Verbreitung des Sozialismus. Die Perspektiven für den Westen runden die Analyse ab. (SWP-Shn)