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Völkerrechtliche Analyse des Streits um das Schelfgebiet im Ostchinesischen Meer zwischen China, Japan und Korea. Vergleich zu Präzedenzfällen in Nordsee und Persischem Golf

Die Territorialkonflikte im Süd- und Ostchinesischen Meer sind zu Problemen der internationalen Politik geworden. Japan und die USA verlangen von ihren westlichen Partnern mittlerweile nachdrücklich Solidarität in ihrer Auseinandersetzung mit der Volksrepublik China. Beijing wiederum nutzt immer häufiger sein Gewicht, um nicht genehme Positionierungen zum Beispiel der EU-Staaten zu verhindern. Alle Parteien, die an den Konflikten beteiligt sind, betreiben militärische Symbolpolitik mit erheblichem Eskalationspotential. Es wird noch dadurch erhöht, dass die Kontrahenten die Territorialstreitigkeiten entweder zum Lackmustest für die liberale Weltordnung erklärt haben oder (wie China) zur nationalen Schicksalsfrage. Wenn deutsche Außenpolitik die Streitgegenstände nüchtern bewertet und nicht einseitig Partei ergreift, kann sie dabei helfen, die Auseinandersetzungen zu entschärfen. Deutschland könnte sich für eine regionale Friedenskonferenz stark machen, auf der die beiden Konflikte umfassend behandelt werden. (Autorenreferat)

"Sie sind Flecken auf der Landkarte - und doch sind die kleinen Inseln, Riffe, Sandbänke und Felsen im Südchinesischen Meer heute Gegenstand eines brisanten Disputs, der sich zu einem Brennpunkt der internationalen Politik entwickelt. Seit 2011 hat es eine Reihe von Zwischenfällen gegeben, die fast zu bewaffneten Auseinandersetzungen geführt hätten. Der Bau von künstlichen Inseln auf den Riffen des Spratly-Archipels durch China hat seine Nachbarn alarmiert, aber auch die USA, die nach wie vor die dominierende Macht im asiatisch-pazifischen Raum sind. Das Südchinesische Meer und das angrenzende Ostchinesische Meer sind 'ein Pulverfass aus Wasser'." (Autorenreferat)

Dar Aufsatz beschreibt Probleme und Lösungsmöglichkeiten für die zwischen Japan und Südkorea, China und Südkorea, China und Japan sowie China und Nordkorea umstrittenen Seegebiete im Gelben Meer, Ostchinesischem Meer, der Bucht von Tushima und der Bucht von Korea, unter denen ergiebige Erdölvorkommen erwartet werden. (DÜI-Mew)

"Im Frühling 2015 kam es zu Territorialkonflikten um Ostchinesischen Meer. Dort streiten sich die Volksrepublik China und die Republik China (Taiwan) mit Japan über eine Inselgruppe, die in Japan als Senkaku, in China als Diaoyu und in Taiwan als Tiaoyutai bezeichnet wird. Neben wirtschaftlichen und strategischen Erwägungen wird der Konflikt auch durch regionale Machtkämpfe, historische Kontroversen, Ressentiments und innenpolitische Motive angefacht." (Autorenreferat)

Japans Selbstverteidigungskräfte haben sich zur sechststärksten Streitmacht der Welt entwickelt. Angesichts Chinas rasanter Aufrüstung verbunden mit dem Streit um Territorien im Ostchinesischen Meer baut Japan seine Streitkräfte - vor allem die Marine - nicht nur zügig aus, sie sollen auch von den selbst auferlegten Einsatzbeschränkungen befreit werden, damit Japan in internationalen kollektiven Sicherheitssystemen künftig eine stärkere Rolle spielen kann. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

"Täglich verkünden die Medien eine Zunahme der Spannungen in Südasien - illustriert mit Bildern von Schiffen und Flugzeugen aus China, Japan und den USA, die in den Gewässern des Süd- und Ostchinesischen Meeres 'Flagge zeigen'. Gleichzeitig stellt Nordkorea die Geduld nahezu aller seiner Nachbarn auf die Probe. Die Botschaft ist deutlich: Südostasien wird zunehmend zu einer unberechenbaren, ja sogar gefährlichen Region. Aber ist dem wirklich so? Das fragt der Autor aus Beijing." (Autorenreferat)