Suchergebnisse

"Weißrussland oder Belarus (so der offizielle Name), nimmt eine Außenseiterrolle in Nordosteuropa ein. Hier herrscht das letzte autoritäre Regime im Bereich der Ostsee. Eine Mitgliedschaft im Ostseerat steht noch aus. Auch in den übrigen Netzwerken und Organisationen der regionalen Zusammenarbeit sind belarussische Partner nur schwach vertreten, wenn überhaupt. Trotz einer so genannten Union mit Russland sind das Land und seine Menschen weitgehend isoliert. Darunter leidet zum einen die Entwicklung von Wirtschaft und Demokratie. Zum anderen ist der Informationsstand im Ausland über die Situation in Belarus, das Verhältnis zu Russland sowie die trotz allem gegebene und sinnvolle Möglichkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 'von unten' unzureichend. Dies ist der Fall, obgleich die europäischen internationalen Organisationen sich intensiv um Konfliktprävention, Demokratisierung und Beachtung der Menschenrechte in Belarus bemühen. Vor diesem Hintergrund war das Land Thema des 24. und 25. SCHIFF-Kolloquiums zu Kooperation und Konflikt in der Ostseeregion. Am 8. Oktober 2002 referierte der Wissenschaftler Heinz Timmermann vom Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit in Berlin über die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage sowie das Verhältnis zu Russland und fragte nach Potenzialen für Veränderung. Die Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Gabriele Kötschau, die nicht zuletzt in ihrer Funktion als Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der West-Ost-Gesellschaft intensive Kontakte zu Belarus pflegt und seit Jahren die dortigen demokratischen Kräfte unterstützt, berichtete über die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Kooperation mit Partnern in Weißrussland. Am 4. Februar 2003 wurden diese Vorträge durch den Bericht der Bundestagsabgeordneten Uta Zapf, Vorsitzende der Ad Hoc Working Group on Belarus der OSZE-Parlamentarierversammlung, ergänzt. Im Mittelpunkt standen nunmehr die Arbeit der OSZE, des Europarates und der EU in Belarus bzw. in Bezug auf dieses Land. Der vorliegende SCHIFF-text dokumentiert die Manuskripte der Vorträge von MdB Zapf und MdL Kötschau. Hingegen wird der Beitrag von Heinz Timmermann durch thematisch einschlägige Auszüge aus einer neueren Veröffentlichung des Vortragenden zu Belarus repräsentiert." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: Heinz Timmermann: Belarus unter Lukaschenko: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und die Beziehungen zu Russland (5-16); Uta Zapf: Belarus als Thema von OSZE, EU und Europarat - Möglichkeiten und Grenzen der Einflussnahme internationaler Organisationen (17-26); Gabriele Kötschau: Möglichkeiten konkreter Zusammenarbeit mit belarussischen Partnern (27-34).

"Welches Interesse hat Deutschland an der Ostseeregion und einer regionalen Zusammenarbeit? Welche Beweggründe und Anreize gibt es dafür? Offenbar sind diese Fragen nicht so leicht zu beantworten, da Deutschlands Haltung diesbezüglich immer gewisse Widersprüche aufwies und auch die verschiedenen deutschen Akteure und Beobachter die Region jahrelang widersprüchlich sahen." (Autorenreferat)

Welches Interesse hat Deutschland an der Ostseeregion und einer regionalen Zusammenarbeit? Welche Beweggründe und Anreize gibt es dafür? Offenbar sind diese Fragen nicht so leicht zu beantworten, da Deutschlands Haltung diesbezüglich immer gewisse Widersprüche aufwies und auch die verschiedenen deutschen Akteure und Beobachter die Region jahrelang widersprüchlich sahen. (KAS-Auslandsinformationen / SWP)

Anhand der russischen Exklave Kaliningrad untersucht die Verfasserin Hindernisse und Chancen für Kooperation sowohl im Hinblick auf die Einbindung in Institutionen der Ostseekooperation, als auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den polnischen und litauischen Nachbarn. Einleitend wird die Situation in der Exklave heute thematisiert. Es wird die Einbindung des Kaliningrader Gebietes in die Kooperationsstrukturen der Ostseeregion exemplarisch am Ostseerat der Außenminister sowie an der Konferenz der Subregionen dargestellt und hinterfragt. Danach wird näher auf die Entwicklung der grenzüberschreitenden Kooperation zwischen Kaliningrad und den direkten Nachbarn eingegangen, die praktische Ausgestaltung der Kooperation sowie ihre Hindernisse werden analysiert. Diese liegen aber nicht in mangelndem Willen der beteiligten Akteure, sondern sind darin begründet, dass die Regionen sich in vielerlei Hinsicht asymmetrisch entwickeln und historische Vorurteile und Ängste nur langsam und schwer abgebaut werden können. Im Kaliningrader Gebiet selbst tragen mangelnde Kompetenzen der Regionalverwaltung sowie der lokalen Selbstverwaltung, eigene Entscheidungen zu treffen, Unsicherheit und Zukunftsangst dazu bei, sich bei Initiativen für eine grenzüberschreitende Kooperation zurückzuhalten. Abschließend wird die grenzüberschreitende Kooperation zwischen Kaliningrad und den Nachbarn sowie die Einbindung des Gebietes in die Strukturen der Ostseekooperation insgesamt bewertet. Grundlage dafür bilden Quellen der Gebiets- und Stadtverwaltungen und von Nichtregierungsorganisationen sowie Leitfaden gestützte Interviews, die zwischen Oktober 2004 und Februar 2005 mit verschiedenen Akteuren der grenzüberschreitenden Kooperation im Kaliningrader Gebiet, Polen und Litauen geführt worden sind. Es wird der Frage nachgegangen, wie die bestehende Kooperation des Kaliningrader Gebietes mit den Nachbarn in der Ostseeregion trotz der aufgezeigten Probleme und Hindernisse intensiviert und vertieft werden kann. Dazu können, so die Autorin, die Akteure in diesen Kooperationsstrukturen selbst viel beitragen: Sie können Mentalitätsunterschieden und fehlendem gegenseitigem Vertrauen durch gemeinsame Aktivitäten, Treffen, Seminare und Workshops (z.B. zur interkulturellen Kommunikation) entgegenwirken, auf denen sie für die Situation des Anderen sensibilisiert werden. Historische Vorurteile, die an diesen Grenzen besonders schwer wiegen, können nur durch Kommunikation abgebaut werden, denn nur wer sich mit dem anderen austauscht, dessen Bedürfnisse und Beweggründe kennt, kann Missverständnisse in der Zusammenarbeit vermeiden und erfolgreich kooperieren. Auf nationaler Ebene kann Russland selbst sein Engagement in Kaliningrad noch verstärken und so den sozioökonomischen Asymmetrien entgegenwirken. (ICG2)

Das weltweite Klima ändert sich – es wird wärmer, mit möglicherweise weit reichenden Konsequenzen. Diese Erkenntnis ist besonders durch den im Jahr 2007 veröffentlichten vierten Sachstandsbericht zum Klimawandel des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC 2007) ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Die globale Perspektive ist jedoch nicht ausreichend um Probleme auf regionaler Ebene einschätzen und Lösungen erarbeiten zu können. Regionale Klimaberichte sind daher dringend notwendig um den Bedingungen vor Ort Rechnung zu tragen und Entscheidungsträgern relevante Informationen an die Hand zu geben, denn Anpassungsstrategien müssen auf regionaler Ebene entwickelt werden (Visbeck 2008, von Storch, Meinke 2008). Ein regionaler Klimabericht für die Ostseeregion wurde zum ersten Mal in Form des BACC-Berichts erstellt ("BALTEX Assessment of Climate Change for the Baltic Sea Basin"; www.baltex-research.eu/BACC/). Ziel des Berichts war die Zusammenfassung der in zahlreichen wissenschaftlichen Zeitschriften, Institutsberichten und sonstigen wissenschaftlich seriösen Veröffentlichungen über den gesamten Ostseeraum und darüber hinaus versprengt vorlegenden Informationen zum Klimawandel in der Ostseeregion in einem überschaubaren Buch. 84 Experten aus 13 Ländern (darunter alle Ostseeanrainer) trugen mehr als 2000 Literaturverweise zusammen, darunter auch viele nicht englischsprachliche, die bisher international nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung standen. Besonderer Wert wurde bei der Abfassung des Berichts auf eine klare Darstellung des wissenschaftlichen Konsens gelegt, wo vorhanden. Bei nicht ausreichend geklärter Sachlage (d.h. wo die Expertenmeinungen auseinander gehen), wurde das auch klar dargestellt ("consensus on dissensus"). Ein externer Gutachterprozess gewährleistete die wissenschaftliche Qualität des Berichts; eine politische, finanzielle oder inhaltliche Einflussnahme (zum Beispiel von Industrie oder Interessenverbänden wie NGOs) auf den Bericht war ausgeschlossen.

Assesses dimensions of Baltic Sea region's integration, focusing on transport issues; needed reform, environmental aspects, financing, implications of European Union (EU) enlargement, and prospects.