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Im letzten Heft wurden die Veränderungen des internationalen Systems durch den Zusammbruch von Sozialismus und Imperium in Osteuropa dargestellt. In den folgenden Ausführungen analysiert der Autor den Prozeß, der zu diesen Veränderungen in den Beziehungen zwischen den Staaten geführt hat. (Aussenpolitik/DGAP)

Seit Beginn der 90er Jahre wird die Vergabe von Entwicklungshilfe an die Beachtung der Menschenrechte gekoppelt, Entwicklungshilfe wird für Positivmaßnahmen und als Druckmittel zur Förderung der Menschenrechte genutzt. Erfahrungen mit politischer Konditionalität westlicher Geberländer am Beispiel Kenias und mit Positivmaßnahmen der Europäischen Kommission werden dargestellt. Die Positivmaßnahmen wurden in einer Evaluierung von 64 Projekten in 6 Entwicklungsländern, darunter drei afrikanischen, untersucht. Die gewonnenen Ergebnisse werden unterteilt nach den Empfängersektoren dargestellt: Legislative, Exekutive und Judikative, Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Menschenrechte und der Demokratisierung arbeiten, und unabhängiger Journalismus. Die länderübergreifenden Schlußfolgerungen basieren auf einer Unterteilung der Empfängerländer nach verschiedenen Typen politischer Systeme. Danach müssen die zu ergreifenden Maßnahmen von den politischen Strukturen und Machtverhältnissen im jeweiligen Land abhängen. (DÜI-Wgm)