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The patent system is one part of the triad of intellectual property, besieged by technological progress, globalisation and political criticism. In addition to the well-known argument that patents have unwanted moral or ecological consequences because they function, an immanent argument gains ground in the economic debate that they actually do not work as intended. In complex technologies such as biology, computers and software, the argument goes, patents tend to create a "tragedy of the anticommons", stifling capitalist development.

Um die Triade des geistigen Eigentums - Urheberrechte, Patente und eingetragene Warenzeichen - gibt es zur Zeit - bedingt durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien - heftige Auseinandersetzungen. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der zunehmend dezidierten Kritik in der Ökonomik am herrschenden kapitalistischen Patentrecht, das entgegen der landläufigen Meinung mit seiner Monopolisierung von Wissen innovationshemmend ist. Das Dilemma beschreibt der Autor wie folgt: Auf der einen Seite weist vieles darauf hin, dass die "Landnahme und Einzäunung" des intellektuellen Eigentums die Kreativität der kapitalistischen Entwicklung knebelt. Auf der anderen Seite hatten die groß angelegten Versuche wenig Erfolg, ohne Einzäunung intellektueller und künstlerischer Werte dennoch Profite in der New Economy zu erzielen. Insgesamt stellen die milliardenschweren Urheberrechts-Portofolios jedoch einen überwältigenden Sachzwang dar, so dass es fast niemand wagt, das System als Ganzes in Frage zu stellen. (ICA)

In der Öffentlichkeit wird, was den Hochschulbereich angeht, gemeinhin von einer ausgeprägten Patentschwäche in Deutschland ausgegangen. Dies wird regelmäßig in Verbindung gebracht mit einer angeblich unzureichenden Wahrnehmung der Technologietransferfunktion durch viele deutsche Hochschulen. Wird die Patentierung von Hochschulerfindungen in Deutschland tatsächlich vernachlässigt? Bestehen wirklich grundsätzliche Differenzen zwischen Entscheidern innerhalb und außerhalb der Hochschulen im Hinblick auf die Nutzung des Patentsystems? Das vom BMBF beauftragte Konsortium hat die gestellten Fragen in vier abgegrenzten, jedoch aufeinander abgestimmten und den bisherigen Erfahrungen der Einrichtungen entsprechenden Teilen untersucht. Es sind dies: eine patentstatistische Analyse, die Analyse der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen in diesem Bereich der Hochschulen, eine Interviewreihe aus ausgewählten Hochschulen, eine Analyse der Arbeit verschiedener Verwertungseinrichtungen in Deutschland. Gliederung: 1. Statistische Analyse des derzeitigen Patenaufkommens an Hochschulen 2. Rahmenbedingungen des Patentwesens an Hochschulen im internationalen Vergleich 3. Ergebnisse der Befragungen an ausgewählten Hochschulen 4. Modelle zur Förderung von Patentaktivitäten an Hochschulen 5. Schlußfolgerungen und Empfehlungen. (HoF/Text übernommen)

Seit einigen Jahrzehnten kennt das öffentliche Recht das »Stoffrecht«, seit mehreren Jahrhunderten kennt das Patentrecht den »Stoffschutz«, viele weitere Normen, z. B. des Straf-, Zivil- und Welthandelsrechts kennen heute den naturwissenschaftlich geprägten Begriff »Stoff« – doch seine Bedeutung im Recht wurde bisher kaum näher untersucht. Diese Besonderheit dürfte in dem Umstand begründet sein, dass mit dem »Stoff« nicht weniger als ein neues Weltbild in das Recht eingezogen ist, nämlich das naturwissenschaftlich-materialistische Weltbild. Dieser Umstand wirft schwerwiegende, u. a. rechtsphilosophische und rechtstheoretische Folgefragen auf, denen sich die Rechtswissenschaft bisher kaum angenommen hat. Letztlich scheint der Einzug des Stoffbegriffs in das Recht demselben nicht weniger abzuverlangen, als die Ermöglichung einer sinnvollen Koexistenz verschiedener Sichtweisen auf die Welt.Die Arbeit wurde mit dem Baker McKenzie Preis 2018 der Universität Frankfurt/Main ausgezeichnet.