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Ausgehend von der Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Familien unterzieht der Autor die von der Bundesregierung beabsichtigten Maßnahmen zur Verbesserung des gegenwärtigen Systems der Versorgung und Sicherung Pflegebedürftiger einer kritischen Bewertung. Dem geplanten "Bündel von Einzelmaßnahmen" seitens der Regierung stellt er ein vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge entwickeltes Konzept einer Pflegeversicherung gegenüber. (KV)

Die Verwirklichung von Partizipation kann für gebrechliche alte Menschen voraussetzungsvoller werden. Professionelle Hilfesysteme wirken einerseits unterstützend, schränken durch enge Regelungen und betriebswirtschaftliche Zwänge Mitbestimmung aber auch ein. Um zu klären, wie angesichts dieser Ambivalenz Partizipationschancen realisiert werden können, wurden fünf Expertinneninterviews mit Mitarbeiterinnen von Pflegestützpunkten geführt und inhaltsanalytisch ausgewertet. So können drei partizipationshemmende Mechanismen beschrieben werden.

"Die Systeme der sozialen Sicherung in den Industriestaaten und auch innerhalb der Europäischen Gemeinschaft weisen erhebliche Unterschiede bei Art und Ausmaß der Absicherung des Pflegerisikos, seiner Finanzierung und bei den Versorgungsstrukturen auf. Als einziges Land in Europa sichern die Niederlande das Pflegerisiko in einem beitragsfinanzierten Sozialversicherungssystem in enger Anbindung an die Krankenversicherung ab. Dänemark und Schweden finanzieren die Absicherung bei Pflegebedürftigkeit aus Steuermitteln. Abgesichert wird in diesen Ländern die gesamte Wohnbevölkerung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Ein Modellvorhaben der Pflegekassen soll neue Grundlagen für die Definition und Einstufung der Pflegebedürftigkeit erarbeiten. Darüber ist jetzt ein erbitterter Streit entbrannt. Die Kritiker fordern den Stopp des Projekts.

"Die Systeme der sozialen Sicherung in den Industriestaaten und auch innerhalb der Europäischen Gemeinschaft weisen erhebliche Unterschiede bei Art und Ausmaß der Absicherung des Pflegerisikos, seiner Finanzierung und bei den Versorgungsstrukturen auf. Als einziges Land in Europa sichern die Niederlande das Pflegerisiko in einem beitragsfinanzierten Sozialversicherungssystem in enger Anbindung an die Krankenversicherung ab. Dänemark und Schweden finanzieren die Absicherung bei Pflegebedürftigkeit aus Steuermitteln. Abgesichert wird in diesen Ländern die gesamte Wohnbevölkerung." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Erst seit neuester Zeit beschäftigt sich die Gesetzgebung mit der Herstellung eines besseren Schutzes bei Pflegebedürftigkeit; die Zeit - so der Autor - ist "mehr als reif für eine Neuregelung". Eingangs werden die Eigenarten, Hauptfragen und -begriffe der Diskussion vorgestellt. Die hauptsächlichen Defizite in der bisherigen Sicherung der pflegerischen Versorgung sowie in deren Finanzierung werden in systematischer Weise beleuchtet. Ausführlich werden die Kriterien für die Herstellung eines besseren Schutzes bei Pflegebedürftigkeit zusammengestellt und abschließend der Frage nachgegangen, ob sofort eine Global- oder zunächst nur eine Einstiegslösung bei der Gesetzgebung anzustreben sei. (BU)

Die stetig wachsende Lebenserwartung der Menschen in Deutschland sowie die damit verbundenen Herausforderungen für Gesellschaft, Politik und Rechtspraxis bildeten den aktuellen Anlass für das Rheinische Institut für Notarrecht, den Themenkomplex "Alter und Recht" zum Fokus einer notariellen Fachtagung zu machen. Der Tagungsband trägt die Ergebnisse der Vortragsveranstaltung zusammen, die am 17. Juni 2011 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn stattfand.Die einzelnen Vorträge zeigen einmal mehr die Aktualität und Brisanz dieses Themas für den Rechtsanwender auf. In einer großen Bandbreite decken sie neben Erwägungen zur Entwicklung der Pflegebedürftigkeit in Deutschland, der Pflegebedürftigkeit als individuelles und kollektives Risiko sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Pflegeklauseln und Sozialhilferegress auch praktische Hinweise und Formulierungsvorschläge ab