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Neoliberalismus ist ein oft gebrauchter Begriff, dem es vielfach an klarer Definition mangelt. Dieser Lücke begegnet der Beitrag durch eine theoriegeschichtliche Herangehensweise. Er rekonstruiert seine Gründungsgeschichte, die Stationen der Dominanzgewinnung und gibt Einblick in theoretische Ansätze. Auf dieser Grundlage werden die Charakteristika des Neoliberalismus als einer organisierten ideengeschichtlichen und politischen Bewegung herausgearbeitet. Ziel des Beitrags ist es, zu einer klareren Begriffsverwendung und zur Unterscheidung zwischen Neoliberalismus und Liberalismus, die oftmals als synonym betrachtet werden, beizutragen. Im Ergebnis wird der Neoliberalismus als transnational vernetzte, interdisziplinäre Bewegung deutlich. Die Vertreter des Denkkollektivs formulieren eine Vielfalt an Lehrsätzen, die auf gemeinsam geteilten Grundüberzeugungen basieren und die weit über den Bereich der Wirtschaft hinausgehen. Der Beitrag schließt mit Überlegungen zur Überwindung neoliberaler Dominanz, für die uns die Entstehungsgeschichte möglicherweise Ansatzpunkte liefert.

Aktuell steht in Österreich die Entwicklung einer Strategie für das lebensbegleitende Lernen (LLL-Strategie) an. Es gibt Vorarbeiten einer ExpertInnenarbeitsgruppe, die wichtige Eckpunkte gesetzt haben. Aber vieles ist noch offen geblieben, und es gibt viel Diskussionsbedarf. Auf der bifeb-Tagung im Dezember 2006 wurde ein vielfältiger Dialog begonnen, für seine Fortsetzung werden in diesem Beitrag einige wesentliche weitergehende Fragen der Strategieentwicklung angesprochen, vor allem Fragen und Bestandteile einer Zieldiskussion und die Entwicklung von operativen Prioritäten. Für die Zieldiskussion werden die verschiedenen widersprüchlichen Zielbereiche (wirtschaftlich, sozial, politisch, kulturell) in einem Vorschlag für eine gemeinsame Plattform des LLL vereinigt. Die zersplitterte Struktur der AkteurInnen wird als Ausgangspunkt für den Aufbau koordinierender Strukturen charakterisiert. Anschließend wird als eine Art Checkliste ein Vorschlag von operativen Prioritäten diskutiert, die für die Ausarbeitung einer LLL-Strategie weiter konkretisiert werden müssen. Als die wesentlichen offenen Fragen werden die Bewertung der Beteiligung und Finanzierung in der Erwachsenenbildung, die Ausgestaltung von Koordinationsstrukturen und die Entwicklung von wirksamen Ansätzen für die Anerkennung und Validierung von nicht formal und informell erworbenen Kompetenzen herausgearbeitet. (DIPF/Orig.)

Künstlerinnen und Künstler interagieren mit dem öffentlichen Raum und seinen Strukturen in einer immer komplexer werdenden Vielschichtigkeit, so dass auch die Rezeption und kunstwissenschaftliche Auseinandersetzung neuartige Formate der Betrachtung und Analyse erfordern. In dem Verständnis, dass sich diese temporären Ereignisse in der Gegenwärtigkeit einer Situation materialisieren, werden in der Dissertation die ästhetischen Dimensionen und künstlerischen Strategien herausgearbeitet. Im Rahmen formalästhetischer Analysen aus kunst-, theater-, politik- und sozialwissenschaftlicher Perspektive steht die Ermittlung der künstlerischen Produktion einer Gegenöffentlichkeit im Mittelpunkt und wie diese neuartige soziale und politische Narrative hervorbringt. Der Fokus liegt dabei auf den Aktionen der Berliner Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit und der Serie der Präsenz und Produktion des Schweizer Künstlers Thomas Hirschhorn.

Die Aufgabe eines Wahlsystems ist Stimmen in Parlamentssitze umzuwandeln. Es gibt zwei Grundtypen von Wahlsystemen: Mehrheits- und Verhältniswahlsysteme. Der Unterschied zwischen diesen beiden Wahlverfahren ist nicht nur technischer Natur. Aus der Verwendung des einen oder des anderen Verfahrens ergeben sich weitreichende Konsequenzen für den politischen Wettbewerb, insbesondere für Strategie und Taktik der Parteien.

Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland. Das Thema Integration ist nicht zeitgleich ein politisches Handlungsfeld geworden. Es ist vergleichsweise neu. Die Politik hat Versäumnisse erkannt: Zuwanderinnen und Zuwanderer sind nicht in gleichem Maße an Bildung, Arbeitsmarkt und gesellschaftlicher Teilhabe beteiligt wie Einheimische, sie werden zum Teil auch noch diskriminiert. Insgesamt sind Strategien für eine vielfältige, internationale Gesellschaft erforderlich. Für einen großen Teil der Zuwanderinnen und Zuwanderer ist die Integration über den Arbeitsmarkt gelungen. Es gibt aber in fast allen Städten und Gemeinden sozial segregierte Quartiere, in denen viele von Armut und Arbeitslosigkeit betroffene Menschen leben, darunter überproportional viele mit Migrationshintergrund. In diesem Lebensumfeld müssen Unterstützungsleistungen ansetzen. Städte und Gemeinden entwickeln integrierte Konzepte für die umfassende Verbesserung der Lebensbedingungen und -chancen. Das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" gibt wichtige Impulse für abgestimmtes Handeln, um dieses komplexe Ziel zu erreichen. ; For a long time Germany has been a country of immigration. The topic of integration did not simultaneously become a political field of action. It is relatively new. Politics has recognised failures: immigrants do not participate in education, the labour market or social life to the same degree as locals, sometimes immigrants even suffer discrimination. All in all strategies for a multicultural, international society are needed. For many immigrants integration via the labour market has been successful. But in almost all cities and municipalities there are socially segregated residential areas where people live in unemployment and poverty, among them disproportionately many with migration backgrounds. It is here where support activity has to start. Cities and municipalities are developing integrated concepts for the comprehensive improvement of living conditions and chances. The urban development promotion programme "Social City - investment in the residential areas" provides important stimuli for concerted action to achieve this complex aim.

Dezentralisierung wird in Indonesien heute als Mittel diskutiert, um durch eine größere Verteilungsgerechtigkeit politischen Frieden in den Provinzen herzustellen.

Die Europäische Union hat im Oktober 2009 eine Strategie für den Ostseeraum beschlossen, der 2011 eine weitere Strategie für den Donauraum folgen soll. Damit ist die EU im Begriff, ein neues politisches Konzept zu erproben, um die territoriale Kohäsion der Union zu stärken - die Makroregion. Die Makroregion bildet eine territorial und funktional definierte Großregion innerhalb der EU, in der eine Gruppe von Mitgliedstaaten zusammenarbeitet, um bestimmte strategische Ziele zu erreichen. Sollte der Modellversuch im Ostsee- und im Donauraum erfolgreich sein, könnte sich die Makroregion perspektivisch zu einer neuen Handlungsebene innerhalb der EU entwickeln. Die vergleichende Analyse von Ostsee- und Donaustrategie zeigt, dass es noch verfrüht wäre, die Makroregion zu einer neuen intermediären Politikebene in der EU auszurufen. Gleichwohl hat der Modellversuch erkennbares Entwicklungspotenzial. Trotz der prinzipiellen Absage an neue Gesetze, Haushaltslinien oder Institutionen ("drei Neins") zeichnet sich in den ersten Makroregionen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kerngruppen von Mitgliedstaaten ab, die Einfluss auf die EU als Ganzes entfalten können, ohne sich formell als politische Handlungsebene zu konstituieren. Der deutschen Europapolitik bieten sich dabei besondere Chancen und Herausforderungen, weil die Bundesrepublik der einzige Mitgliedstaat ist, der in beide Makroregionen eingebunden ist und dessen Teilnahme zugleich hauptsächlich von den Bundesländern, also subnationalen Akteuren, getragen wird. Deutschland sollte daher unter anderem seine im Juli 2011 beginnende Präsidentschaft im Ostseerat dazu nutzen, einen europaweiten Dialog und Erfahrungsaustausch über den Modellversuch Makroregion anzustoßen

Titelblatt, Danksagung und Inhaltsverzeichnis 1\. Einleitung 4 2\. Internationale Gerechtigkeit 17 2.1 Was ist Gerechtigkeit? 17 2.2 Was ist Verteilungsgerechtigkeit? 23 2.3 Gerechtigkeitstheorien 26 3\. John Rawls 34 3.1 Eine Theorie der Gerechtigkeit34 3.2 Die Idee des politischen Liberalismus49 3.3 The Law of Peoples51 3.4 Zusammenfassung: John Rawls und globale Gerechtigkeit67 4\. Kosmopolitismus 75 4.1 Thomas Pogge81 4.2 Charles Beitz101 4.3 Brian Barry128 4.4 Zusammenfassung139 5\. John Rawls Gerechtigkeitstheorie und kosmopolitische Theorien: Vor- und Nachteile einer Realisierung 152 5.1 Anwendungsvoraussetzungen 152 6\. Die Realisierbarkeit globaler Gerechtigkeitstheorien in der gegenwärtigen Weltordnung 183 6.1 Das Verhältnis von Theorie und Praxis 183 6.2 Die Bedeutung internationaler Gerechtigkeit 186 6.3 Struktur des internationalen Systems 201 6.4 Internationale Akteure 207 7\. Schluss 230 Literatur 249 ; Die internationalen Beziehungen sind weitgehend bestimmt durch spezielle Interessen der einzelnen außenpolitischen Akteure. Gerechtigkeitsfragen spielen in den politischen Strategien eher eine untergeordnete Rolle. Dennoch ist die Gerechtigkeit vor allem in den internationalen Beziehungen von hoher Bedeutung. Die gerechte Verteilung von Menschenrechten, von lebensnotwendigen Grundgütern und sozialem Wohlstand trägt wesentlich zur Stabilität in den internationalen Beziehungen bei. Können Interessenkonflikte, die allein aufgrund ungerechter Verteilungen basieren, vermieden werden, so ist mit einer stabilen internationalen Ordnung zu rechnen. Den Bürgern gerechter Gesellschaften ist ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben ermöglicht, dass sie auf der Grundlage der gerechten und sicheren Lebensverhältnisse führen können. Als John Rawls 1971 seine "Theorie der Gerechtigkeit" erstmals veröffentlichte, war diese auf eine geschlossene, nationale Gesellschaft zugeschnitten. Im Laufe der Jahre entwickelte Rawls seine Gerechtigkeitstheorie jedoch fort. Er dachte zunehmend auch über internationale ...

Aktuelle Debatten aus dem Kontext linker sozialer Bewegungen betonen Organisationsfragen. Dieser Essay kritisiert die übliche These, der zufolge dynamische soziale Bewegungen und feste Organisierung einander widersprechen. Stattdessen plädieren die Autor_innen für ein miteinander verzahntes Verständnis von Bewegungen und Organisation – angelehnt an das Konzept des transformativen Organizings. Sie skizzieren einige wichtige Aspekte linker Basisorganisierung und fordern eine ehrliche Bestandsaufnahme ein. Ermöglichen es die vorherrschenden Strategien sozialer Bewegungen unterschiedlichen Menschen, sich in soziale Konflikte einzubringenen, diese zu gestalten und eine gesellschaftliche Vision abseits tagespolitischer Zumutungen zu entwerfen? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt für eine Debatte mit mehreren Basis-Initiativen.

Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit ; gedruckte Ausgabe zu beziehen über www.springer.com

Welche unmittelbaren Auswirkungen Parteitage der KPCh auf das wirtschaftliche Geschehen in China haben können, wurde in diesem Herbst markant vor Augen geführt: Die Ankündigung Jiang Zemins, die Reform der Staatsunternehmen unter anderem durch Umwandlung in Aktiengesellschaften zu beschleunigen, führte zu Kurseinbrüchen an den Börsen in Shanghai und Shenzhen. Die Befürchtung, daß in den nächsten Monaten zahllose Börsengänge von wirtschaftlich angeschlagenen und keineswegs börsenreifen Staatsunternehmen bevorstünden, beschädigte das Vertrauen der Anleger. Die Börsenaufsichtsbehörden bemühten sich zwar durch vielfältige Medienverlautbarungen, die Furcht vor einer unkontrollierten Welle neuer Börsennotierungen zu zerstreuen. Das Vertrauen in die Regulierungskompetenz der Zentralregierung scheint aber unter chinesischen Anlegern nicht groß zu sein. Der Kursrutsch setzte sich bis in den Oktober hinein fort.

Nachdem sich Teil I dieses Beitrags1 ausführlich den auf dem XVI. Parteitag der KPCh Mitte November bekannt gewordenen personellen Veränderungen gewidmet hat, werden in dem vorliegenden Teil II die inhaltlichen Neuerungen analysiert. Im Mittelpunkt werden die mit dem Parteitag vollzogenen parteipolitischen Weichenstellungen stehen, von denen einige als durchaus zukunftsträchtig gelten können. Verschiedene tief greifende ideologische Innovationen, die unter anderem die Aufnahme neuer wirtschaftlicher und sozialer Eliten in die KPCh offiziell legitimieren, aber auch vielfältige Signale für politische Reformen werden im Folgenden näher beleuchtet und auf ihre praktische Relevanz hin untersucht. Schließlich werden die potenziellen Veränderungen des politischen Systems der VR China diskutiert, die aus den jüngsten parteipolitischen Weichenstellungen resultieren könnten.

Wie steht es um die politische Kultur und Landschaft, in der sich die Evangelische Erwachsenenbildung attraktiv positionieren will? Die politische Landschaft ist komplex und die politische Kultur in Bedrängnis. Gefragt sind daher neue lebensdienlich-prophetische Strategien und realistische Zielsetzungen, die zu konkreten programmplanerischen Konsequenzen führen. (DIPF/Orig.)

Abseits der großen historiographischen Schulen formieren sich zur vorletzten Jahrhundertwende in der Provinz des Denkens personell kleine, im Gegenstand dafür umso ehrgeizigere und größer angelegte Projekte, Geschichte zu schreiben. In Leipzig etwa richtet Karl Lamprecht gegen die auf politische Großereignisse fokussierte Historiographie à la Leopold von Ranke seine Konzeption von Weltgeschichte, die neben dem erbitterten "Methodenstreit" auch gleich noch einige Filiationen in benachbarten Disziplinen mit sich bringt. Einer dieser heimlichen Adepten ist der Ingenieur kraft eigener Ernennung und historiographische Autodidakt Franz Maria Feldhaus, der in einem wagemutigen Großvorhaben versucht, nichts weniger als eine vollständige Sammlung aller Artefakte und historischen Ereignisse zu versammeln, die "irgendwie" zur Technik in Beziehung stehen. Den Motor wie gleichermaßen den Kolbenfresser dieses Vorhabens bildet seine nach allen Regeln der zeitgenössischen Büroorganisationskunst aufgebaute Kartei, deren Betriebsmechanismus samt seiner praktischen wie erkenntnistheoretischen (Un-)Zulänglichkeiten in diesem Aufsatz näher ergründet werden.

In dem Kurzbericht werden zunächst die Ursachen der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit in Deutschland betrachtet. Danach nimmt der Autor zur Therapie Stellung. Er bezweifelt, dass die Aktivierung der Arbeitslosen und die Deregulierung des Arbeitsmarktes allein ausreichen. Vielmehr müssen alle politischen Handlungsmöglichkeiten einbezogen werden, die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Entfaltung einer höheren Wachstumsdynamik und Beschäftigungsintensität beitragen können.