Ansätze zu einer politischen Theorie des kommunalen Finanzausgleichs
In: Staat und Gemeinden zwischen Kooperation und Konflikt, S. 103-130
Thema dieses Aufsatzes ist der territoriale kommunale Finanzausgleich; empirische Belege werden aus der Studie Fürst/Hesse/Kleinfeld/Richter für Baden-Württemberg und Hessen gewählt. Der Argumentationsgang wird in folgenden Schritten geführt: Zunächst wird das Entscheidungsfeld 'territorialer Finanzausgleich' in der baden-württembergischen und hessischen Version beschrieben. Sodann wird das Entscheidernetz skizziert, um aus Eigenheiten von Entscheidungsfeld und Entscheidernetz die steuernden Rahmenbedingungen der Interaktionen im Entscheidungsfeld Finanzausgleich herauszupräparieren. Damit werden die Interaktionsvorgänge nicht vollständig bestimmt, so daß diese selbst darzustellen sind. Dabei wird ein Handlungsmodell zugrunde gelegt, das politische Prozesse auch in Abhängigkeit von strukturellen Determinanten sieht, die als strukturelle Anreize und Restriktionen das Handeln steuern können. Diese - z. T. empirisch-induktiv gewonnenen - Erkenntnisse werden zunächst zu einem theoretischen Modell des Land-Gemeinde-Finanzausgleichs verdichtet, um dann in einem abschließenden Kapitel die weiteren Bezüge zwischen territorialem Finanzausgleich, sektoralem Finanzausgleich und Finanz- sowie Funktionalreform anzureißen. (MH2)