Infrastrukturfonds als Instrumente zur Realisierung politischer Ziele
In: Diskussionsbeiträge 18
12356 Ergebnisse
Sortierung:
In: Diskussionsbeiträge 18
In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen: Analysen zu Demokratie und Zivilgesellschaft, Band 31, Heft 4, S. 80-84
ISSN: 2365-9890
In: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik, v. 16
Macht es Sinn am 2°‐Ziel festzuhalten?" werde ich gefragt. Für den sozialen Prozess Wissenschaft hat dies Ziel eher negative Konsequenzen, weil es eine politische Steuerung "der" Klimawissenschaft aufbaut; "der" Politik erlaubt es, ein legitimes politisches Ziel zu formulieren.
BASE
In: Militärgeschichtliche Zeitschrift: MGZ, Band 70, Heft 1, S. 53-67
ISSN: 2196-6850
Zusammenfassung
Die Beziehungen der Militärführung zu den Medien waren in der kleinen israelischen Gesellschaft schon immer eng. Doch während die Medienstrategien des Militärs in der Frühphase des Staats reagierend und größtenteils restriktiv waren, sind seit der Mitte der 1960er Jahre eine zunehmende Öffnung des Militärs gegenüber den Medien und aktivere Medienstrategien erkennbar. Eine Erklärung dafür bietet die Pluralisierung der politischen Landschaft Israels, in der die Militärführung sich über die Medien sicherheitspolitisch zu positionieren suchte.
In: Europe (Bruxelles) / Dokumente, Nr. 2018
World Affairs Online
In: Beiträge zur Friedensethik Bd. 45
Das Eingreifen der Staatengemeinschaft in den afghanischen Bürgerkrieg Ende 2001 war geprägt vom Schock der vorangegangenen Anschläge in den Vereinigten Staaten und der seinerzeit allgemein akzeptierten Notwendigkeit, den Rückzugsraum der hierfür verantwortlichen Terroristen zu schließen. Die sehr breite internationale Unterstützung für das Eingreifen war aber auch geprägt von der großen und anfangs durchaus berechtigten Hoffnung, dass dies einen Neuanfang für das afghanische Volk bedeuten würde. Diese Hoffnung ist in den darauf folgenden Jahren zunehmend der Ernüchterung gewichen. Die Kampfhandlungen in Afghanistan gegen Aufständische wie zur Verfolgung von Terroristen sind nach mehr als neun Jahren nicht abgeschlossen, die Zivilbevölkerung lebt in einer Situation ständiger physischer Bedrohung. So ist die Bilanz ernüchternd, die ehrgeizigen politischen Ziele erscheinen kaum noch erreichbar. Der Aufbau eines demokratischen Afghanistan, in dem Menschenrechte, insbesondere auch die von Frauen und Mädchen, respektiert werden, wird heute als unrealistisch angesehen. Angesichts der Länge und Kosten des internationalen Einsatzes ringt die öffentliche Debatte heute darum, wie der internationale Einsatz möglichst bald unter Wahrung von Minimalstandards beendet werden kann. In dem vorliegenden Band gehen Praktiker und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen der Frage nach, ob das internationale Engagement in Afghanistan noch die elementarsten politischen Ziele erreichen kann. Sie analysieren und bewerten die heute verfolgten Strategien zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau Afghanistans. Im Kern geht es um die Frage nach den ethischen Mindeststandards politischer Ordnung als Voraussetzung für eine exit strategy, die gerade gegenüber der afghanischen Bevölkerung verantwortbar sein muss. Mit Beiträgen von: Ebrahim Afsah, Fouzieh Melanie Alamir, Hans-Georg Ehrhart, Mohammad Homayon Hashimi, Heinz-Gerhard Justenhoven, Roland Kaestner, Wolfgang Lienemann, Winfried Nachtwei, August Pradetto, Daniele Riggio und Udo Steinbach
In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft 4120
In: SWP Research Paper, Band 5/2013
In the 20 years since the UN Framework Convention on Climate Change was adopted, progress in global climate policy has been modest. Annual greenhouse gas emissions have increased by over one-third since 1992. Acute conflicts of interest remain a persistent obstacle. One of the few points of general consensus in the international community is on the overarching objective of limiting the temperature increase to two degrees Celsius. If one is to accept key recommendations from scientific policy advisors, emissions will have to be reduced significantly between 2010 and 2020 to stay below the 2°C limit. Yet given that global emissions trends are moving in the opposite direction and will be impossible to reverse in a matter of a few years, this goal is patently unrealistic. And since a target that is obviously unattainable cannot fulfill either a positive symbolic function or a productive governance function, the primary target of international climate policy will have to be modified. The express aim of this paper is to stand apart from the innumerable studies detailing theoretically possible measures to avoid crossing the 2°C threshold. Instead, it provides the first systematic analysis of possible options for modifying the 2°C target. A particular focus is placed here on the relationship between climate science and climate policy. Since the EU brought the objective into the climate policy arena, the modification of the 2°C target carries the risk of damaging the EU's public image. Furthermore, it would lead to a debate over the easing of the EU's internal emissions reduction objectives which are directly derived from the 2°C target. This could become a highly controversial issue in the coming years, when the EU has to decide on its legally binding emissions target for 2030. (author's abstract)
In: Zeitschrift für Sozialreform: ZSR = Journal of social policy research, Band 60, Heft 3, S. 273-293
ISSN: 2366-0295
Abstract
Die Europäische Kommission strebt eine engere Koordinierung der nationalen Lohnpolitiken an. Die Sozialpartner stehen diesem Streben ablehnend gegenüber, weil sie darin einen gravierenden Eingriff in die Tarifautonomie sehen. Auch wenn eine verbindliche Koordinierung der Lohnpolitik auf europäischer Ebene rechtliche Probleme aufwirft, kann sie aus volkswirtschaftlicher Sicht unter bestimmten Voraussetzungen sinnvoll sein. Die in diesem Beitrag vorgenommene Analyse zeigt allerdings, dass für die beteiligten Akteure keine ökonomischen Anreize bestehen, um sich auf eine gemeinsame lohnpolitische Zielsetzung zu einigen. Zudem gibt es in der wissenschaftlichen und politischen Debatte keinen Konsens darüber, wie eine Koordinierungsregel zur Verteilung der Lasten einer gemeinsamen Lohnpolitik aussehen könnte. Aufgrund dieser Konflikte und Interessenlagen ist aktuell nur eine informelle Koordinierung der Lohnpolitik in der Eurozone realistisch. Das von der Europäischen Kommission begonnene Monitoring der Lohnstückkostenentwicklung kann hierzu einen Beitrag leisten. Es schafft die notwendige Transparenz sowie möglicherweise auch die erforderliche Akzeptanz bei den Sozialpartnern, um lohnpolitische Korrekturen auf nationaler Ebene durchzusetzen.
In: Mitteilungen des Instituts für Asienkunde, Hamburg 262
Die ASEAN der 90er Jahre sieht sich verstrickt in ein dichtes Netz sicherheits- und wirtschaftspolitischer Interdependenzen. Mit dem Ende des Kalten Krieges sind die ehemals prägenden ideologisch motivierten Konflikte und die damit einhergehende weltweite Anbindung der Staaten an eine der beiden Supermächte entfallen. Sowohl auf sicherheitspolitischer als auch auf wirtschaftspolitischer Seite sieht sich die ASEAN mit starken Asymmetrien in ihren Beziehungen zu den Großmächten der Region, China, Japan und den Vereinigten Staaten, konfrontiert, auf die sie mit unterschiedlichen Kooperations- und Integrationsinitiativen innerhalb ihrer Organisation oder mit den Nachbarn im asiatisch-pazifischen Raum zu reagieren versucht. Die vorliegende Arbeit untersucht diese Initiativen und die politischen Ziele, die die ASEAN durch sie zu erreichen sucht. Hierbei vertritt der Autor die These, daß die Integrationstendenzen, die in der ASEAN zu erkennen sind, politisch von den Mitgliedstaaten weniger erwünscht als vielmehr geduldet sind. Sie entwickeln sich als unerläßliches Nebenprodukt bei dem Versuch, auf Bedrohungen von außen geschlossen, also gestärkt, zu reagieren. Die supraregionale Öffnung der ASEAN zu einem offiziellen Sicherheitsdialog unter eigener Regie im Rahmen des ASEAN Regional Forum und zur Kooperation mit den Nachbarn im Rahmen der APEC sowie der subregionale Ansatz zur Bildung einer ASEAN-Free Trade Area kennzeichnen also keinen grundlegenden Wandel des politischen Willens der Entscheidungsträger. Vielmehr versuchen die ASEAN-Staaten, mit einer den neuen globalen Verhältnissen angepaßten, gemeinsamen Politik als Investitionsstandorte interessant zu bleiben. Das nationale Interesse bleibt im Vordergrund.
World Affairs Online
In: Trends in Southeast Asia, No. 4, September 1999
World Affairs Online
In: Journal of democracy, Band 14, Heft 4, S. 115-127
ISSN: 1045-5736
World Affairs Online
In: Die Zukunft der Außenpolitik: deutsche Interessen in den internationalen Beziehungen, S. 128-156
Über 40 Jahre dominierte der bipolare Konflikt des Kalten Krieges durch das "Gleichgewicht des Schreckens" die Weltpolitik. Gemäß dem "realpolitischen" Dogma standen Fragen der Macht bzw. die der "glaubwürdigen Drohung" in Zentrum der außenpolitischen Strategieüberlegungen. Dieses klassische Paradigma (eternal paradigma) ist mit den Revolutionen von 1989 theoretisch und praktisch in Wanken geraten. Der vorliegende Beitrag untersucht diesen Erosionsprozeß für die deutsche Außenpolitik. Die Ausführungen zeigen, daß von einem entscheidenden Bruch und Abweichen vom (neo)realistischen Paradigma für die deutschen Eliten nur bedingt die Rede sein kann; die grundlegenden politisch-strategischen Kalküle blieben/bleiben die gleichen. Revisionen erfolgten bei taktischen Fragen und der Wahl des politischen Instrumentariums. Der Autor diskutiert die Vor- und Nachteile dieser Kontinuität der deutschen Außenpolitik seit dem Zusammenbruch des Kommunismus. (ICE)
In: Studien zum politischen System des Imperialismus 4
World Affairs Online