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Good news for democracy from Poland? It appears that in the recent general elections, the right-wing populist Law and Justice party (PiS), won most seats but not enough to allow it to form a coalition. Donald Tusk's Civic Coalition has a better chance of forming a coalition, which might put an end to PiS' eight years of rule. This, prima facie, seems like a victory of democracy over populism. While this is certainly true, in this post we wish to flag certain warning signs that this possible democratic rotation is not the end of the struggle for democracy but merely the beginning of this process. This is because even when populists are voted out of office, their legacy - at least partially - persists.

In einer exklusiv für die Atlantik-Brücke verfassten Analyse befasst sich der renommierte Politologe Francis Fukuyama mit einem Phänomen, das von globaler Bedeutung ist: dem Populismus. Er zeigt Merkmale populistischer Strömungen auf und rückt insbesondere auch sein eigenes Land, die USA, in den Blick.

Der Aufstieg des Populismus ist ein globales Phänomen, das sich auch in Asien zeigt. Beispiele für Populisten an der Macht sind der ehemalige thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006), der im Jahr 2016 gewählte philippinische Präsident Rodrigo Duterte sowie der seit 2014 amtierende indische Premierminister Narendra Modi.
Populisten sprechen im Namen eines einzig "wahren" Volkes, stellen sich gegen eine vermeintlich korrupte, verkommene Elite und tendieren dazu, vermittelnde Instanzen wie Gerichte, Parlamente und Medien gering zu schätzen.
In Südostasien sind bisher zwei prototypische Populisten in höchste Ämter gewählt worden: Thaksin, der noch heute aus dem Exil enormen Einfluss auf die thailändische Politik nimmt, und Duterte. In beiden Ländern sind die Grundfesten der Demokratie erschüttert worden.
In Indien unter Modi haben die gesellschaftlichen Spannungen zugenommen. Hindu-nationalistische Stimmen gewinnen an Bedeutung. Der Regierungspartei nahestehende Gruppen betreiben immer offener und teils gewaltsam Kampagnen gegen Muslime und als "antinational" gebrandmarkte Kritiker.
Thailands "populistische Diplomatie" stand im Zeichen der Geschäftsinteressen des Milliardärs Thaksin. Duterte hat mit der Annäherung an China und der aggressiven Rhetorik gegenüber den USA außenpolitisch einen Kurswechsel eingeleitet. Demgegenüber verfolgt die Modi-Regierung eine pragmatische Außenpolitik, sieht sich aber stärker noch als ihre Vorgänger in einem latenten Konflikt mit China.
Trotz deutlicher Unterschiede in der außenpolitischen Ausrichtung der drei Staaten bestehen auch hier einige Gemeinsamkeiten in den Entscheidungs- und Kommunikationsstrukturen. Angemessene außenpolitische Strategien gegenüber Populisten an der Macht beinhalten die Etablierung direkter Gesprächskanäle auf höchster politischer Ebene, die Förderung unabhängiger Medien, einen proaktiven Umgang mit sozialen Medien und eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber der Politisierung der jeweiligen Diaspora.

Vom 20.-22. September findet in Kiel die Tagung "Politics, Populism, Culture – The Politics of Populist Culture" statt. An den zwei Tagen werden unter anderem Themen verhandelt wie Visual Politics of Populism, Mass Media and Populism und Populist Rhetoric and Communication. Zudem wird das im nächsten Jahr erscheindende Buch "The Complexity of Populism" von Paula […]

Aus der Sicht der Modernisierungstheorie galt der Populismus als Übergangsphänomen. Allerdings prägen Populisten und Populismen die Politik verschiedener lateinamerikanischer Länder auch im 21. Jahrhundert. Der Aufsatz analysiert die neuen Populismen vor dem Hintergrund historischer Traditionen, um schließlich nach ihren Aussichten zu fragen: Im "konsolidierten Populismus" Lateinamerikas lassen sich mindestens drei unterschiedliche Phasen unterscheiden (1). Populistische Bewegungen wurden auch deshalb stark, weil der Sozialismus schwach blieb und Parteien teilweise andere Formen annahmen als in Europa (2). Ein Vergleich zwischen den neuen und den historischen Populisten zeigt eine Reihe von Übereinstimmungen und einzelne Unterschiede, die sich vor allem aus dem veränderten gesellschaftlichen Umfeld ergeben (3). Anfang des 21. Jahrhunderts ist von zwei Linken in Lateinamerika die Rede, einer eher sozialdemokratischen und einer mehr national- oder radikalpopulistischen. Für die These von den zwei Linken sprechen empirische Untersuchungen, vor Ort stößt die Unterscheidung allerdings auch auf Ablehnung (4). Ein Ende der Populismen ist nicht in Sicht: In einer zunehmend multipolaren Welt kann man zumindest in Südamerika von einem Anhalten von populistischen Demokratien ausgehen (5). (ICF2)

"The polysemic nature of populism is perfectly reflected in the multifaceted populism of the Italian Lega Nord (LN). Born as the supposed receptacle of cultural and autonomist tendencies of the Northern regions, the party soon developed into a genuine right-wing populist party. Its programmatic platform and rhetoric - one of the major factors of its electoral success - reflect the breadth of the LN's appeal to the people. The party program and rhetoric constantly fluctuate between an identity-based and a protest-based call for a deep renovation of the relationship between the people and its élite. This renovation includes the call for more autonomy of the Northern Italian regions - ranging from federalism to secession - which coexists within the LN platform with more genuine stances of European right wing populist parties: Antiestablishment and anti-party positions, anti-immigration in addition to law and order issues, the need to return to traditional family values and the rejection of a multicultural society. In order to correctly interpret one of the most important political actors of the Italian party system of the last two decades, the article analyses these programmatic dimensions as they shift during the evolutionary phases of the LN. Despite the recent crisis which affected the party and its leadership, the LN represents a prototypical example of how the contradictions of liberal democracies, due to which populism prospers, have been successfully exploited." (author's abstract)

In einer exklusiv für die Atlantik-Brücke verfassten Analyse befasst sich der renommierte Politologe Francis Fukuyama mit einem Phänomen, das von globaler Bedeutung ist: dem Populismus. Er zeigt Merkmale populistischer Strömungen auf und rückt insbesondere auch sein eigenes Land, die USA, in den Blick.

Die mitteleuropäischen Länder haben seit den Revolutionen von 1989 einen erfolgreichen Übergang zur Demokratie vollzogen. Ihre Kooperation in der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) hat den Integrationsprozess in die Europäische Union begleitet, welcher im Jahre 2004 zum Abschluss kommen soll. Dennoch können die jüngsten Wahlergebnisse in Ungarn und in der Tschechischen Republik nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein neuer Populismus und das Wiedererwachen sich gegenseitig verstärkender Nationalismen das Klima und die politische Landschaft in der Region tiefgreifend verändert haben. Visegrad-Mitteleuropa wird durch ein Konglomerat nationalistischer Populismen herausgefordert, das sich mittlerweile von Bayern bis in die Donauebene erstreckt. Der Autor beleuchtet die Hintergründe für diese Entwicklung und weist auf notwendige Differenzierungen in der gegenwärtigen Debatte um die Vergangenheit Mitteleuropas und um die so genannten "Benes-Dekrete" von 1945 hin. (ICI2)

Last Sunday, August 13, Argentina held elections to determine the candidates who will run in next October's national presidential elections. In a surprising turn of events, the far-right candidate Javier Milei, an outsider that started in politics around 2019, surged ahead in the preliminary elections, sending shockwaves through Argentina's political landscape which has traditionally favoured left-wing populism. In this blogpost, I argue that disillusionment with political establishment, extremely high inflation and crime are core reasons driving Milei's surprise success at the ballot box.