"Lateinamerika steht auf dem Prüfstand. Ein grundlegender Wandel in der Machtkonstellation zwischen Presse und Politik deutet sich an. Über Jahre hinweg war die Presse in vielen Ländern Lateinamerikas Sinnbild für den Kampf um Menschenrechte und Schutz der Demokratie. In den letzten Jahren ist der Einfluss der Politik auf die Medien spürbar gestiegen." (Autorenreferat)
Als erstes Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland hat Theodor Heuss (1884-1963) das Amt des Bundespräsidenten während der schwierigen Formationsphase der 1949 neu begründeten, noch ungesicherten Demokratie nachhaltig geprägt. Er gilt nicht nur als Mitbegründer der Demokratie in Deutschland, sondern auch als einer der ,,Väter des Grundgesetzes". Die Briefe von Heuss sind in 8 Bänden erschienen und auch als Set lieferbar.
"Die Ukraine steht politisch an einem Wendepunkt. Innenpolitisch haben die Parlamentswahlen vom März 2006 erneut die Zerstrittenheit des orangenen Lagers verdeutlicht. Außenpolitisch ist die Ukraine zwischen einer Westorientierung mit Anbindung an die EU und einer Ostorientierung mit Integration in die von Russland dominierte GUS gespalten. Es ist noch unklar, ob die orangene Revolution zu einer deutlichen Annäherung an die EU führen wird. Gleichzeitig kommt es regelmäßig zu Konflikten mit Russland, wie im Januar 2006 im Rahmen der Eskalation des Streites um Erdgaslieferungen." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: I. Die politische Stimmung nach der "Orangenen Revolution" - David Lane: Was kommt nach der Orangenen Revolution? (8-13); Taras Kuzio: Die politische Landschaft vor den Parlamentswahlen (14-17). II. Die Parlamentswahl im März 2006 - Thomas Stiglbrunner: Die wichtigsten Parteien im Portrait (18-23); Kerstin Zimmer: Eine Region und ihre Partei. Die Partei der Regionen als Donezker Elitenprojekt (24-27); Taras Kuzio: Die freien Wahlen in der Ukraine und der Kamikaze-Präsident (28-29); Pressestimmen zu den Wahlen (30-34); Sarah Whitmore: "Damit müssen wir leben": das neue Parlament und das neue Regierungssystem der Ukraine (35-38); Das vorläufige amtliche Endergebnis der Parlamentswahl vom 26.3.2006 (39-43). III. Der Erdgasstreit mit Russland - Heiko Pleines: Die Energiefrage in den ukrainisch-russischen Beziehungen (44-46); Roland Götz: Die wirtschaftliche Seite des Gaskonflikts (47-52); Julia Kusznir: RosUkrEnergo (53-54); Josephine Bollinger-Kanne: Liefermonopol versus Transitmonopol. Russische und ukrainische Argumentationen im Erdgasstreit (55-57); Julia Kusznir: Der russisch-ukrainische Erdgasstreit von Juni 2005 bis Februar 2006 (58-61); Julia Kusznir: Streitpunkte zwischen Russland und der Ukraine (62-65). IV. Westorientierung in der Außenpolitik als Stabilitätsanker? - Eberhard Schneider: Die Ukraine und die Europäische Union (66-72); Steven Pifer, F. Stephen Larrabee, Jan Neutze, Jeffrey Simon: Die Euro-atlantischen Ambitionen der Ukraine. Entwicklung einer effektiven Politikkoordination (73-78); Jan Zofka: Tödliche Wirtschaftsblockade oder transparente Zollregelung? Die neue Zollverordnung der Ukraine und der Transnistrien-Konflikt (79-83); Wilfried Jilge: Die Zollregelung an der ukrainisch-moldauischen Grenze: ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Schmuggel, Betrug und grenzüberschreitender Kriminalität (84-89).
Mit dem Amtsantritt Barack Obamas als 44. Präsident der USA waren von Beginn an große Hoffnungen auf Reformen und einen Politikwechsel in der Innen- wie Außenpolitik verbunden. Die Schlüsselbegriffe change und yes, we can waren nicht nur Schlachtrufe des Wahlkampfes, sondern wurden zu Chiffren der Präsidentschaft Obamas. Bald wurden jedoch die Grenzen des Wandels offenbar. Dies zeigte sich nicht zuletzt in den Zwischenwahlen 2010, als die Wählerschaft eine ernüchternde Bilanz der ersten Regierungsjahre Obamas zog. Angesichts der enormen Erwartungshaltung und der von Obama selbst formulierten ambitionierten politischen Agenda stellt sich aus politikwissenschaftlicher Sicht die Frage, inwieweit der US-Präsident kraft seines Amtes derartigen Ansprüchen gerecht werden kann. Denn im US-amerikanischen Systemkorsett sind die Möglichkeiten radikalen Wandels begrenzt. Der Sammelband beleuchtet die Chancen und Grenzen präsidentieller Führung aus institutioneller Perspektive und anhand ausgewählter Politikfelder
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Die vorliegende Arbeit unternimmt eine Analyse des Zusammenhangs von Politik und Militär im zeitgeschichtlichen politischen Diskurs anhand der Fo-tografie THE SITUATION ROOM. Hierbei wird es vor allem um die Verflechtungen zwischen ›9/11‹, dem ›war on terror‹ und der gegenwärtigen US-amerikanischen Politik gehen. Zudem werden die ikonologischen Besonder-heiten dieser Fotografie als wichtiges zeitgeschichtliches Zeugnis herausge-arbeitet. Mit Bezug auf theoretische Ansätze aus dem Bereich der Visual Studies und unter Verwendung der Konzepte des ›Feldherrenblicks‹ und des ›actuarial gaze‹ soll unsere Analyse die These stützen, dass die strategische Kommunikation der Obama-Regierung auf die Konstruktion beziehungsweise den Erhalt einer ›threat society‹ abzielt. ; This article analyses the way politics and the military are interconnected in contemporary political discourse by means of the popular photography THE SITUATION ROOM. By doing so, the interdependency of ›9/11‹, the ›war on terror‹, and US American politics will be carved out. Furthermore, the iconological characteristics of the photography will be proven to be an important testimonial of contemporary history. Based on the theoretical concepts of the ›Feldherrenblick‹ and the ›actuarial gaze‹, our analysis supports the thesis that the strategic communication of the Obama administration aims for the creation or rather the maintenance of a ›threat society‹.
Die vorliegende Untersuchung zeichnet Wladimir Putins Aufstieg zur Macht nach und beschreibt seine ersten politischen Schritte als Präsident. Der Verfasser stützt sich auf russische, amerikanische und deutsche Quellen. Er bezieht auch Erkenntnisse aus Gesprächen ein, die er in Moskau mit Duma-Abgeordneten, Mitgliedern des Föderationsrats, Vertretern des russischen Außenministeriums und Wissenschaftlern geführt hat, von denen einige zum engsten Mitarbeiterkreis Putins zählen. (ICEÜbers)
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When Rodrigo Duterte assumed the presidency of the Philippines in 2016, he pushed a campaign against illegal drugs that resulted in thousands of suspects being killed by law enforcers. Parliament appeared entirely ineffective in opposing the extensive human rights abuses during the Presidents anti-drug campaign. This Spotlight examines the wider working logic of Philippine democracy that makes Philippine parliament into a subservient accomplice of any determined administration of the day, even if this means going along with severe human rights violations. Author information
Peter Kreuzer
Dr. Peter Kreuzer ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter am PRIF. Sein Fokus liegt auf politischer Gewalt in den Philippinen und maritimen Konflikten im Südchinesischen Meer. // Dr Peter Kreuzer is a Senior Researcher at PRIF. He focuses on political violence in the Philippines and maritime conflicts in the South China Sea.
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Der Beitrag Failing in Control. Legislative weakness in the face of a strongman president in the Philippines erschien zuerst auf PRIF BLOG.
"Der dritte demokratische Machtwechsel an der Staatsspitze Benins seit 1990 hat gezeigt, dass das Land zu Recht als eines der wenigen Länder Afrikas gilt, in denen sich die Demokratie als Herrschaftsform fest etablieren konnte. Die jüngsten politischen Ereignisse haben verdeutlicht, dass Benin ein Erfolgsfall der Demokratie in Afrika ist. Verfassungsgemäßes Verhalten und rechtsstaatliche Konfliktlösung sind Zeichen der demokratischen Konsolidierung. Der Übergang von Kérékou auf Yayi bezeichnet einen wichtigen Einschnitt nach 15 Jahren Demokratisierung. Das Ende der Ära des ehemaligen Militärdiktators (1972-1991) und später demokratisch gewählten Präsidenten (1996-2006) bietet Gelegenheit zu einem Wandel in der beninischen Politik. Obwohl Yayi als parteiloser Technokrat seine Personalpolitik hauptsächlich an sachlichen Kriterien ausrichtet, bleibt abzuwarten, ob er die Patronagestrukturen nachhaltig aufbrechen kann oder ebenso wie Expräsident Soglo, der mit ähnlichen Vorhaben angetreten war, hinter die selbst gesteckten Ziele zurückfällt. Die ersten 100 Tage sprechen für eine positive Entwicklung. Wichtigstes Indiz ist Yayis Standhaftigkeit im Streit mit der großen Parlamentsmehrheit um die von ihm abgelehnte Verlängerung der Legislaturperiode." (Autorenreferat)
The Indonesian parliamentary elections in April 2009 have been characterized as peaceful, free, and fair. All in all, the young democracy has been stabilized. The PD (Partai Demokrat, Democratic Party), the electoral vehicle of President Susilo Bambang Yudhoyono, won with 20.8%. It is mostly secular parties, that is the PD, Golkar (Partai Golongan Karya, Party of Functional Groups) and the PDI-P (Partai Demokrasi Indonesia - Perjuangan, Indonesian Democratic Party - Struggle), which now dominate the party system. Support for the Islamic parties has dwindled; only the Islamist PKS (Partai Keadilan Sejahtera, Prosperous Justice Party) was able to gain slightly. The rapid rise of the PD and two smaller new parties is testimony to the fluidity of the party system. The results corroborate a trend of a weakening of socio-political "streams" (aliran). This development is due to the increasing personalization and commercialization of politics and the impact of mass media. Moreover, electoral reforms (the introduction of an "open list") seem to have strengthened local politicians vis-à-vis party headquarters in Jakarta. (JCSA/GIGA)
