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Der Autor des Artikels versteht die am 9. Dezember 1990 im 2. Wahlgang abgeschlossene polnische Präsidentschaftswahl in mehrfacher Hinsicht als Zäsur im Prozeß der politischen Transformation Polens: markiere der Abgang General Jaruzelskis das Ende des kommunistischen Machtsystems, so besiegele die Wahl Lech Walesas zum Staatspräsidenten die in der Wahlkampfauseinandersetzung der Walesa-Gruppe mit dem Reformkonzept des Gegenkandidaten Mazowiecki deutlich gewordene Spaltung der regierenden "Solidarnosc". Zugleich habe mit dem 9. Dezember 1990 die personelle und strukturelle Umgestaltung des Machtgefüges sowie die Formierung der politischen Lager mit Blick auf die anstehenden Parlamentswahlen begonnen. (BIOst-Klk)

Am 10. und 24. Mai fanden in Polen in zwei Wahlgängen die Präsidentschaftswahlen statt. Im Vorfeld schien es nur unsicher zu sein, ob der bisherige Amtsinhaber Bronisław Komorowski im ersten Wahlgang oder erst in einer Stichwahl wiedergewählt wird. Allerdings brachte der Anti-Establishmentprotest der 18- bis 29-Jährigen im ersten Wahlgang den sensationellen Erfolg eines Anti-System-Kandidaten, des Rockmusikers Paweł Kukiz, und einen Vorsprung von Andrzej Duda, Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), vor Komorowski. In der Stichwahl fiel die Entscheidung knapp zugunsten von Andrzej Duda. Er repräsentiert eine europaskeptische und nationalzentrierte Haltung und lässt als neuer Staatspräsident eine größere Distanz gegenüber Deutschland und einer prointegrativen Europäischen Union und eine weiterhin harte Haltung gegenüber Russland erwarten, während sich an den Beziehungen zwischen Polen und der NATO und den USA und in der polnischen Ostpolitik vermutlich nicht viel ändern wird. Für die Parlamentswahlen im Herbst verspricht Dudas Sieg neue Schubkraft für PiS. Offen bleibt, ob sich die stark angeschlagene Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) von dem Einbruch in den Präsidentenwahlen wieder erholt und neu ausrichtet, welche Rolle der Anti-Establishment-Vertreter Paweł Kukiz spielen und wie der Zusammenbruch der Linken von den großen Parteien kompensiert werden wird.

Am 10. und 24. Mai fanden in Polen in zwei Wahlgängen die Präsidentschaftswahlen statt. Im Vorfeld schien es nur unsicher zu sein, ob der bisherige Amtsinhaber Bronisław Komorowski im ersten Wahlgang oder erst in einer Stichwahl wiedergewählt wird. Allerdings brachte der Anti-Establishmentprotest der 18- bis 29-Jährigen im ersten Wahlgang den sensationellen Erfolg eines Anti-System-Kandidaten, des Rockmusikers Paweł Kukiz, und einen Vorsprung von Andrzej Duda, Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), vor Komorowski. In der Stichwahl fiel die Entscheidung knapp zugunsten von Andrzej Duda. Er repräsentiert eine europaskeptische und nationalzentrierte Haltung und lässt als neuer Staatspräsident eine größere Distanz gegenüber Deutschland und einer prointegrativen Europäischen Union und eine weiterhin harte Haltung gegenüber Russland erwarten, während sich an den Beziehungen zwischen Polen und der NATO und den USA und in der polnischen Ostpolitik vermutlich nicht viel ändern wird. Für die Parlamentswahlen im Herbst verspricht Dudas Sieg neue Schubkraft für PiS. Offen bleibt, ob sich die stark angeschlagene Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) von dem Einbruch in den Präsidentenwahlen wieder erholt und neu ausrichtet, welche Rolle der Anti-Establishment-Vertreter Paweł Kukiz spielen und wie der Zusammenbruch der Linken von den großen Parteien kompensiert werden wird.

Die Wahl des verhandlungserfahrenen und als Pragmatiker geltenden Maschadow zum Präsidenten der 'Tschetschenischen Republik Itschkerija' kennzeichnete den Willen tschetschenischen Bevölkerung nach 21 Monaten Krieg, sich mit Moskau auf dem Weg von Verhandlungen auseinanderzusetzen und eine Phase des Wiederaufbaus in dem hochgradig kriegsgeschädigten Land einzuleiten. Die Stimmungslage in Tschetschenien verhindert jedoch, die Frage der Unabhängigkeit zum Gegenstand der Suche nach Kompromisslösungen zu machen. In der Kaukasusrepublik dominiert die Überzeugung, durch den 'Sieg' der bewaffneten Auseinandersetzung gegen Moskau die Sezession bekräftigt zu haben. Der neu gewählte Präsident steht vor erheblichen Herausforderungen, die von der Wiederbelebung der tschetschenischen Wirtschaft bis zur Unterordnung der Feldkommandeure unter die Exekutivgewalt in Grosny reichen. (BIOst-Dok)