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Viele sehen in einem Verbot von Atomwaffentests die einzige Möglichkeit einen Atomkrieg zu verhindern. Dabei stellt sich die Frage, ob dieser Schritt nicht zu einem qualifizierten Wettrüsten im Bereich der strategischen Waffen führen wird. So müßte untersucht werden, ob es nicht andere vielversprechendere Möglichkeiten gibt, um eine Einigung bei Rüstungskontrollmaßnahmen und der Abrüstung zu erreichen. (SWP-Fra)

Der Umgang mit Nuklearwaffen und die Zukunft von Rüstungskontrollmaßnahmen werden davon abhängen, wie Präsident und Kongreß zu einem Konsens in Fragen der nationalen Sicherheit kommen werden. Die letzten Abstimmungen im Abgeordnetenhaus über Rüstungskontrollgesetze dürfen dabei nicht als Angriff auf die Administration gesehen werden. Es waren vielmehr ernstgemeinte Anstrengungen, im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten das Beste für die nationale Sicherheit zu tun. - D. B. Fascell: Vorsitzender des Committee on Foreign Affairs im Repräsentantenhaus. (SWP-Fra)

Ausgehend von einer kurzen Diskussion unterschiedlicher theoretischer Auffassungen über das Sicherheitsregime in der Region Nordostasien und seine potentielle Gefährdung durch eine politische und/oder militärische Krise erörtert der Verfasser anhand ausgewählter Krisenszenarien Instrumente und Techniken des krisenmanagements. Abschließend analysiert er die regionalstrategischen Konsequenzen (z. B. grundlegende Veränderung der Sicherheitslage) sowie die weiterreichenden strategischen Implikationen einer Krise (z. B. Gefahr einer Internationalisierung des Konflikts, Rückwirkungen auf die Rüstungskontrolle). In diesem Kontext wird die Funktion von vertrauensbildenden Maßnahmen, Rüstungskontrollmaßnahmen und regionalen Sicherheitsabkommen als Mittel zur Krisenverhütung bzw. -reduzierung, aber auch ihr Zustandekommen im Gefolge einer Krise untersucht. (BIOst-Klk)

Der Präsident von Kongo (Brazzaville) trägt Argumente für einen afrikanischen Sicherheitspakt als Basis für die "endgültige Emanzipation" zusammen. Ein solcher Pakt solle die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit des jeweils angegriffenen Staates schützen und auch bei terroristischen Angriffen und im Falle von Staatszusammenbruch aktiv werden. Afrika solle sich auf Prinzipien der Konfliktprävention verständigen und Instrumente zur Lösung von Konflikten entwickeln. Zu letzteren zählt Sassou N'Guesso ein Frühwarnsystem, militärische Kooperation und eine panafrikanische Friedenstruppe (AFROCORPS). Darüber hinaus spricht er sich für die Unverletzlichkeit der afrikanischen Grenzen und Rüstungskontrollmaßnahmen auf dem Kontinent aus. (DÜI-Sbd)

Ziel des Beitrags ist es, der Frage nachzugehen, warum gerade westliche Demokratien den neuen Rüstungstrend in besonderer Weise befeuern und so eine Rüstungsdynamik antreiben, die ohne ihr besonderes Zutun sicherlich deutlich langsamer verlaufen würde. Dabei wird die These vertreten, dass die besondere Kombination ganz verschiedener Faktoren ausschlaggebend für das besondere westliche Interesse an unbemannten Systemen (das heißt an Drohnen und Robotern) ist. Auch wenn es auf den ersten Blick irrelevant erscheint, wer einen Rüstungstrend antreibt, wenn am Ende die umfassende Proliferation eines Waffensystems oder Waffentyps steht, so zeigt die Schlussbetrachtung, dass es für die Chancen möglicher Rüstungskontrollmaßnahmen sehr wohl einen Unterschied bedeutet, wer mit welchen Motiven die Rüstungsdynamik vorantreibt. (ICB2)

Die besorgniserregende Aufkündigung des INF-Vertrags, der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, kontroverse Diskussionen über die Einführung autonomer Waffensysteme oder zunehmende Cyber-Bedrohungen prägen das aktuelle politische Weltgeschehen. Besonders in einer Zeit, in der nukleare, biologische und chemische Abrüstung- und Rüstungskontrollmaßnahmen vor großen Herausforderungen stehen und gleichzeitig neue Technologien veränderte Anforderungen an diese Kontrollmechanismen mit sich bringen, gewinnt die naturwissenschaftlich-technische Friedensforschung enorm an Bedeutung. Sie beschäftigt sich auf der Grundlage von Erkenntnissen aus verschiedenen Naturwissenschaften und technischen Fachrichtungen (z. B. Physik, Chemie, Biologie, Informatik) mit der Rolle naturwissenschaftlicher und technischer Möglichkeiten im Kontext von Krieg und Frieden sowie Rüstung und Abrüstung. Sie unterstützt die politischen Prozesse der Kriegsprävention, der Abrüstung und der Vertrauensbildung mit Analysen der Eigenschaften und Folgen neuer Waffenarten und Technologien. Aus dieser Forschung werden Vorschläge für die Begrenzung neuer Waffenentwicklungen ebenso entwickelt wie technische Lösungen für eine verbesserte Rüstungskontrolle. Dieser Artikel benennt aktuelle Herausforderungen der naturwissenschaftlich-technischen Friedensforschung und geht dabei auch auf die aktuellen Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung aus dem Jahr 2019 ein.

Zusammenfassung Die besorgniserregende Aufkündigung des INF-Vertrags, der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, kontroverse Diskussionen über die Einführung autonomer Waffensysteme oder zunehmende Cyber-Bedrohungen prägen das aktuelle politische Weltgeschehen. Besonders in einer Zeit, in der nukleare, biologische und chemische Abrüstung- und Rüstungskontrollmaßnahmen vor großen Herausforderungen stehen und gleichzeitig neue Technologien veränderte Anforderungen an diese Kontrollmechanismen mit sich bringen, gewinnt die naturwissenschaftlich-technische Friedensforschung enorm an Bedeutung. Sie beschäftigt sich auf der Grundlage von Erkenntnissen aus verschiedenen Naturwissenschaften und technischen Fachrichtungen (z. B. Physik, Chemie, Biologie, Informatik) mit der Rolle naturwissenschaftlicher und technischer Möglichkeiten im Kontext von Krieg und Frieden sowie Rüstung und Abrüstung. Sie unterstützt die politischen Prozesse der Kriegsprävention, der Abrüstung und der Vertrauensbildung mit Analysen der Eigenschaften und Folgen neuer Waffenarten und Technologien. Aus dieser Forschung werden Vorschläge für die Begrenzung neuer Waffenentwicklungen ebenso entwickelt wie technische Lösungen für eine verbesserte Rüstungskontrolle. Dieser Artikel benennt aktuelle Herausforderungen der naturwissenschaftlich-technischen Friedensforschung und geht dabei auch auf die aktuellen Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung aus dem Jahr 2019 ein.

ZusammenfassungDie besorgniserregende Aufkündigung des INF-Vertrags, der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, kontroverse Diskussionen über die Einführung autonomer Waffensysteme oder zunehmende Cyber-Bedrohungen prägen das aktuelle politische Weltgeschehen. Besonders in einer Zeit, in der nukleare, biologische und chemische Abrüstung- und Rüstungskontrollmaßnahmen vor großen Herausforderungen stehen und gleichzeitig neue Technologien veränderte Anforderungen an diese Kontrollmechanismen mit sich bringen, gewinnt die naturwissenschaftlich-technische Friedensforschung enorm an Bedeutung. Sie beschäftigt sich auf der Grundlage von Erkenntnissen aus verschiedenen Naturwissenschaften und technischen Fachrichtungen (z. B. Physik, Chemie, Biologie, Informatik) mit der Rolle naturwissenschaftlicher und technischer Möglichkeiten im Kontext von Krieg und Frieden sowie Rüstung und Abrüstung. Sie unterstützt die politischen Prozesse der Kriegsprävention, der Abrüstung und der Vertrauensbildung mit Analysen der Eigenschaften und Folgen neuer Waffenarten und Technologien. Aus dieser Forschung werden Vorschläge für die Begrenzung neuer Waffenentwicklungen ebenso entwickelt wie technische Lösungen für eine verbesserte Rüstungskontrolle. Dieser Artikel benennt aktuelle Herausforderungen der naturwissenschaftlich-technischen Friedensforschung und geht dabei auch auf die aktuellen Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung aus dem Jahr 2019 ein.

"Die weitgehende Sensibilisierung weiter Teile von Politik und Öffentlichkeit für Probleme des Friedens und der Abrüstung hat auch das Interesse an der Rüstungsentwicklung in der Dritten Welt geweckt. Auffallend ist, daß die Aufrüstung in der Dritten Welt im großen und ganzen weitaus rapider voranschreitet als in den Industrieländern. Dies ist allerdings kein Prozeß, der die Gesamtheit aller Entwicklungsländer umfaßt. Tatsächlich gibt es eine begrenzte Anzahl von Staaten, die aus unterschiedlichen Motiven zum Motor der Rüstung geworden sind. Die Folgen der Rüstungsentwicklung sind sowohl unter sicherheits- wie unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten zu betrachten. Sicherheitspolitisch gesehen wird sie dazu beitragen, daß die Unterschiede innerhalb der Dritten Welt zunehmen werden. Zudem ist eine weitere Intensivierung und Verlängerung bestehender bewaffneter Konflikte zu erwarten. Entwicklungspolitisch gesehen tragen die vermehrten Rüstungsbemühungen eher zu einer Verlangsamung ökonomischen Wachstums bei. Ursachen und Bedingungsfaktoren der Rüstung der Dritten Welt müssen differenziert betrachtet werden. Auf der einen Seite hat zweifellos der Ost-West-Konflikt erhebliche Auswirkungen auf die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas gehabt, andererseits dürften die wesentlichsten Impulse jedoch von lokalen oder regionalen Konfliktlagen herrühren. Gegenstrategien müssen von daher nicht nur als Rüstungskontrollmaßnahmen unter Beteiligung der Supermächte angelegt sein, bei ihnen muß großes Gewicht auf Vermittlung und Konfliktbeilegung gelegt werden." (Autorenreferat)

Ausgehend von einer Gesellschaft, die durch vielfältige Risiken und gleichzeitig dem Bedürfnis nach Sicherheit gekennzeichnet ist, werden in dem Beitrag die subjektiven Aspekte des Risikobegriffs erörtert. Am Beispiel des nuklearen Krieges wird gezeigt, daß Wahrscheinlichkeitsschätzungen von nichtwiederholbaren Ereignissen objektiv nicht begründet werden können. Es wird gefragt, was ein wiederholbares Ereignis ist. Am Beispiel der Kubakrise und des Kalten Krieges wird deutlich, daß in gewissen Fällen die Einschätzungen der Wahrscheinlichkeiten nicht wiederholbarer Ereignisse von (evtl. unbewußten) Vergleichen mit früheren Erfahrungen bestimmt werden. Der subjektive Moment in Analogien zwischen sozialen Ereignissen und auch entsprechend die Risikoeinschätzungen werden untersucht. Dann wird das doppelseitige Wesen des Risikos betrachtet, indem nicht die tatsächlichen Risiken eingeschätzt werden, die z. B. mit Abrüstung oder Entspannung verbunden sind, sondern indem darauf hingewiesen wird, daß alle vermuteten Risiken immer als einseitige Risiken dargestellt werden und daß das andere Risiko, dem man sich aussetzt, wenn man Rüstungskontrollmaßnahmen ablehnt, kaum erwähnt wird. Ausgehend davon, daß das Risiko aus dem menschlichen Leben nicht ausgeschaltet werden kann, wird deutlich, daß kleine Wahrscheinlichkeiten im Alltag oft ignoriert werden. Aus psychologischer Sicht wird geklärt, daß die Risikoeinschätzung davon abhängt, ob ein Aspekt einer Wahlsituation besonders auffallend ist. Abschließend wird die Rolle der Wahrnehmung bei der subjektiven Einschätzung von Wahrscheinlichkeiten betrachtet. Aufgrund der subjektiven Wahrnehmung wird zwischen persönlichem und sozialem Risiko unterschieden. Die beiden Komponenten des Risikos werden beschrieben: die vermuteten Wahrscheinlichkeiten der relevanten Ereignisse und die ihnen zugeschriebenen Nutzenfunktionen. (RW)

Aus sowjetischer Sicht

Während seiner Mitgliedschaft 2019/2020 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will Deutschland Impulse zur Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Eine besondere Herausforderung in dieser Hinsicht stellt Nordkoreas Nuklear- und Raketenrüstung dar. Im Jahr 2017 eskalierten Kim Jong Un und Donald Trump den Konflikt hierüber. Gipfeltreffen zwischen Washington und Pyongyang sowie zwischen den beiden Koreas öffneten dann im Jahr 2018 Fenster für eine zukünftige Kooperation. In der Frage der Denuklearisierung liegen die Positionen der USA und Nordkoreas aber noch weit auseinander.
Die Gipfel im Jahr 2018 haben zu Entspannung geführt. Diplomatie, statt wie noch im Jahr 2017 Drohgebärden, stand im Mittelpunkt; ein deutlicher Fortschritt.
Nordkorea fror seine Nuklear- und Raketentests ein und die USA setzten ihre Militärmanöver mit Südkorea aus. Der Forderung nach rascher und vollständiger Denuklearisierung aber will Pyongyang nicht nachkommen.
Ohne substanzielle Fortschritte in der Nuklearfrage wird die Sanktionierung Nordkoreas weiter bestehen. Auch die Möglichkeiten innerkoreanischer Kooperation bleiben damit einschränkt.
Das Gipfelabkommen von Kim und Trump vom Juni 2018 und der für Ende Februar 2019 geplante zweite Gipfel bieten eine Chance, um mittelfristig zu normalen bilateralen Beziehungen, einem Friedensregime auf der koreanischen Halbinsel sowie einer Eindämmung der nuklearen Bedrohung zu gelangen.
Sinnvoll wäre es nun, klare Zwischenschritte bezüglich des Stopps der Erzeugung nuklearen Spaltmaterials, dessen waffentechnischer Nutzung und des Rückbaus des nordkoreanischen Raketenarsenals zu vereinbaren. Im Gegenzug dafür sollten jeweils passende Schritte angeboten werden.
Die vollständige Aufgabe der nuklearen Bewaffnung Nordkoreas bleibt anzustreben, ist aber auf absehbare Zeit unrealistisch. Mit ihrem Sitz im VN-Sicherheitsrat sollte die Bundesregierung auf pragmatische Zwischenschritte drängen, da diese die beste Chance auf ein Mehr an Sicherheit in Korea und der Region bieten. Entsprechend der deutschen Prioritäten sollte sich der Blick nun auf effektive Abrüstungs- und Rüstungskontrollmaßnahmen richten.