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Literaturverzeichnis

Die Verfasserin kennzeichnet zunächst die verschiedenen Gruppen der in der SPÖ aktiven Frauen, gibt danach eine Übersicht über die Entwicklungen und Bedingungen sozialistischer Frauenpolitik in Österreich sowie der SPÖ und drückt abschließend ihre Hoffnung für eine Verbreiterung der Frauenpolitik in der SPÖ aus. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, die Zahl der Verbündeten innerhalb und außerhalb der Partei zu vergrößern. (KS)

Im krassen Unterschied zur Euphorie der Jahre 1988-1989 ist für die diesjährige Wahlkampagne eine offenkundige Apathie der Bürger symptomatisch. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten bewegen die Bevölkerung weit mehr als die politischen Probleme. Die Bildung einer Koalition nach den Wahlen wird kaum zu vermeiden sein. Weder die rechtsorientierten Parteien, noch die Mitte, noch die linksorientierten Parteien dürften die absolute Mehrheit erreichen. (BIOst-Srt)

Der Aufsatz beschreibt die Parteien Liberal-Demokratische Partei, Sozialdemokratische Partei Japans, Komeito, die Erneuerungspartei, Neue Partei "Der Herold", Neue Japan-Partei, Sozialdemokratische Partei, Kommunistische Partei Japans, Demokratisch-Sozialistische Partei, ihre Führungen, die Parteienfinanzierung, Zielgruppen der Parteien, ihre Programme u.a. (DÜI-Sen)

Nach Meinung vieler Beobachter stehen die Europäische Union und ihr Integrationsprojekt vor einem Belastungstest. Die Intellektuellenkritik an der EU häuft sich. Die Sorge geht um, dass vor allem rechtspopulistische Parteien gestärkt aus der europäischen Finanzkrise hervorgehen. Immer wieder erzielen sie in jüngster Zeit Wahlerfolge auf nationaler Ebene. (KAS-Auslandsinformationen / SWP)

Im vorliegenden Beitrag befaßt sich der Autor mit der Entwicklung des Rechtsextremismus bzw. rechter Parteien, die nach dem Zusammenbruch der DDR Filialen in den neuen Bundesländern gründeten (Nationale Alternative; Deutsche Alternative u.a.) und dort großen Zulauf erhielten. "Die Umbruchsituation in der DDR verschaffte dem in der alten Bundesrepublik auf ein Sektiererdasein verwiesenen organisierten Neonazismus einen öffentlichen Entfaltungsraum. Das Charakteristische an den dargestellten neonazistischen Parteien war ihre Bewegungsorientierung. Ihnen gelang es, Jugendliche aus den rechtsorientierten Szenen zeitweise an sich zu binden. Ein bedeutendes politisches Wirkungsfeld dieser Parteien bestand in der Anstachelung gewaltbereiter Gruppen zu fremdenfeindlichen Aktionen. Durch einen subkulturellen Modernisierungsprozeß (Nazi-Rock, Fanzines) sind die neonazistischen Parteien über Feindbilder, Kultur- und Handlungsmuster weit über ihren Organisationsrahmen hinaus in die rechte Jugendszene diffundiert. Der Aktionsradius dieser Parteien und ihre Einflußnahme auf das Gewaltmilieu konnte durch ihre Organisationsverbote vorerst eingeschränkt werden." (psz)

Gemessen an ihren Wahlergebnissen ist die österreichische FPÖ die erfolgreichste rechtspopulistische Partei in Europa. Bis Mitte der achtziger Jahre noch eine Kleinpartei, ist es ihr unter dem Vorsitz Jörg Haiders (seit 1986) gelungen, zu den großen Volksparteien SPÖ und ÖVP aufzuschließen. Zur Erklärung des Erfolgs können nachfrage- und angebotsseitige Faktoren unterschieden werden. Erstere verweisen auf die Auswüchse des parteienstaatlichen Systems und die allmähliche Auflösung der einst so prägenden Lagerstruktur Österreichs, letztere auf die von der FPÖ betriebene populistische Strategie. Beides dürfte in Zukunft an Bedeutung verlieren und einem weiteren Wachstum Grenzen ziehen. Ein baldiger Rückgang der Wählergunst ist jedoch ebenso unwahrscheinlich, wenn die bisherige politische Konstellation vorhält und die Partei von der Regierungsverantwortung weiter ferngehalten wird: gerade diese Konstellation hat es den Freiheitlichen in der Vergangenheit ermöglicht, sich gegen das vermeintliche Machtkartell der Großen Koalition als Oppositionspartei zu profilieren. (Zeitschrift für Parlamentsfragen / FUB)