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Der Verfasser legt einleitend Basisinformationen zu Geschichte, Geographie und Bevölkerung der Republik Moldau sowie zum Kernproblem Transnistrien vor. Er skizziert im Folgenden die politisch-institutionellen Entwicklungen sein 1990/91 und die gegenwärtige politische Lage des geteilten Landes. Hauptetappen der Wirtschaftspolitik und die sozioökonomische Entwicklung werden gleichfalls referiert. Darüber hinaus behandelt der Verfasser außenpolitische Orientierungen, bilaterale Präferenzen und die Beziehungen zu multilateralen Institutionen, vor allem zur EU. Insgesamt wertet der Verfasser die Verfassung der Republik Moldau und den funktionierenden demokratischen Wechsel als vorbildlich. Defizite sieht er in den Bereichen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit. Krisenzeichen in Staat und Wirtschaft sind für ihn offenkundig. Perspektiven liegen in der Kooperation mit der Ukraine. (ICE)

Ziel des Aufsatzes ist es, die wichtigsten Debatten über "Geschichte" unter Historikern in der Republik Moldau seit dem Umbruch von 1989 darzustellen und zu analysieren. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Traditionslinien die moldauischen Historiker vertreten und welche Einstellungen sie gegenüber der tatsächlichen, vermeintlichen oder imaginierten Vergangenheit und den politischen Symbolen haben. Obwohl die Perestrojka insgesamt zu einem spürbaren Wandel im Umgang mit der Geschichte in vielen Sowjetrepubliken führte, blieb die offizielle Geschichtsschreibung in der Moldauischen Sozialistischen Sowjetischen Republik (MSSR) dogmatisch. Die moldauischen Historiker unternahmen während der Perestrojka kaum einen Versuch, die Geschichte kritisch zu untersuchen und andere Themen als die von "oben" vorgeschriebenen zu behandeln. Der Autor beschreibt insbesondere den Kampf zwischen zwei Richtungen, den Rumänisten und den Moldovenisten, welcher von Jahr zu Jahr heftiger wird. Beide Orientierungen propagieren unterschiedliche Geschichtsbilder, die die Grundlage für unterschiedliche ethnische, sprachliche und historische Identifikationen bilden. (ICI2)

Geht man von der Grundannahme aus, dass Formen direkter Demokratie zur Lösung der gegenwärtigen Verfassungskrise geeignet sind, stößt man unweigerlich auf das Problem, dass eine außerparlamentarische Verfassungsänderung als illegitime und daher undemokratische (obwohl verfassungsgemäße) Umgehungsstrategie gewertet werden kann. Das Absenken der im Wahlgesetz vorgeschriebenen Mindestbeteiligung für ein gültiges Referendum von 60% auf ein Drittel hat nicht zur massenhaften Mobilisierung der Gegner des Verfassungsentwurfs geführt. Auch wenn das Scheitern des Referendums von 2010 international mit Kopfschütteln registriert wurde - für Moldova selbst wäre ein erfolgreiches Referendum, das auf einer Beteiligung von unter 50% basiert hätte, die eigentliche Katastrophe gewesen, denn es hätte die Spaltung des Landes zementiert und die Lösung des Transnistrien-Konflikts unmöglich gemacht. Das Kriterium ist viel zu niedrig, um das Referendum zu einer für die Republik Moldau angemessenen Form der direkten Demokratie zu machen. Neben der Verfassungsänderung ist die Einigung der im Parlament vertretenen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten die zweite von der Venice Commision favorisierte Möglichkeit zur Lösung der Krise. Es drängt sich die Idee auf, einen neutralen Kandidaten zu benennen, der parteipolitisch nicht vorbelastet ist und hohes Ansehen in der gesamten Bevölkerung genießt. (ICB2)

Analyzes trends and traditions of post-1989 debates about Moldavian history.

Reports on political, social, and economic developments in Moldova; highlights political parties, election campaigns, the communist party, and other political forces.

"In der Republik Moldau gingen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 28. November 2010 die in der Allianz für die Europäische Integration (AIE) vereinten Parteien als Sieger hervor. Die Kommunisten gewannen die meisten Stimmen als Einzelpartei. Es war die dritte Parlamentswahl seit 2009. Die Verfassungskrise und die politischen Probleme des Landes sind damit jedoch nicht beseitigt worden. Es drohen bereits wieder Neuwahlen." (Autorenreferat)

Der Autor fragt in seinem Beitrag danach, welche Entwicklung der Prozess der demokratischen Konsolidierung in der Republik Moldau nach einem Jahr kommunistischer Regierung genommen hat. Er geht hierzu näher auf die Lage der demokratischen Institutionen, die Entwicklungen im Bereich der Wirtschaftspolitik und der Ethnopolitik sowie der außenpolitischen Dependenzen ein. Dabei lassen sich mehrere Entwicklungslinien erkennen: Erstens versuchte die PCRM eine Zentralisierung der Macht durchzusetzen, um ihre politische Stellung zu konsolidieren. Die groben Eingriffe in die Pressefreiheit und die oft mit demokratischen Prinzipien nicht zu vereinbarende Behandlung der Opposition sowie die Rezentralisierungsbemühungen auf lokaler Ebene deuten auf eine Stärkung der Exekutive hin, die durch keine nennenswerte institutionalisierte demokratische Kontrolle ausgeglichen wird. Bei der Bekämpfung der ökonomischen Krise kam es zweitens zu keinem überzeugenden Durchbruch; drittens wurde das ohnehin sehr empfindliche ethnopolitische Gleichgewicht durch unvorsichtige Aktionen der PCRM stark belastet und viertens ist es im außenpolitischen Bereich zu einer Annäherung zwischen Moskau und Chisinau gekommen, wobei diese Annäherung für die moldauische Seite eher enttäuschende Ergebnisse zu haben scheint. (ICI2)