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Claus-Dieter Rohleder ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Z 61.42-10/13

Die Südosteuropa-Studien werden von der in München ansässigen Südosteuropa-Gesellschaft, der wichtigsten Wissenschaftsorganisation der Südosteuropa-Forschung im deutschsprachigen Raum, herausgegeben. Sie dienen der vertieften und interdisziplinären wissenschaftlichen Darstellung wichtiger Themen aus der Südosteuropa-Forschung. Auch Fragen zur aktuellen politischen und sozio-ökonomischen Entwicklung in der Region Südosteuropa werden aufgegriffen. Herausgeber der Einzelbände sind renommierte Repräsentanten der deutschen und internationalen Südosteuropa-Forschung.

Die Ausgestaltung des europäischen Mehrebenen-Systems befindet sich nach verschiedenen höchstrichterlichen Entscheidungen und vor einem eventuellen Verbindlichwerden der Europäischen Grundrechtecharta sowie einem Beitritt der EU zur EMRK in einer wichtigen Phase. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem bedeutenden Aspekt dieser Problematik: dem Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR. Hierzu wird ein vertiefter Blick auf den aktuellen Entwicklungsstand der EMRK geworfen – wie er sich u.a. in der neueren Rechtsprechung des EGMR zum Gestaltungsspielraum der Staaten bei der Urteilsumsetzung ausdrückt. Sodann werden die Wirkungen der Entscheidungen des EGMR im deutschen Recht inter partes und erga omnes analysiert, speziell auch im Vergleich zu denjenigen des BVerfG. Es erweist sich, dass bei divergierenden Entscheidungen von EGMR und BVerfG verschiedene Konfliktszenarien für den nationalen Rechtsanwender entstehen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Beantwortung der Frage, wie diese Konfliktsituationen aufgelöst werden können. Hierfür wird das Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR auch im Kontext des Grundrechtsschutzes im Dreiecksverhältnis BVerfG – EuGH – EGMR analysiert

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts scheint in den marktwirtschaftlich entwickelten Gesellschaften des Westens ein Problem zurückzukehren, welches bereits als vom Kapitalismus überwundenes angesehen worden war: eine ansteigende Ungleichverteilung verbunden mit erhöhten sozialen Kosten, die den Integrationsbedingungen demokratisch orientierter Gesellschaften entgegenwirken. Der Gedankengang der Arbeit zielt darauf ab, den Weg von einem "Gleichgewicht" unter nationalen Bedingungen, das durch die Ursachen Globalisierung, Tertiarisierung und multinationalen Unternehmen aus dem "Gleichgewicht" gebracht wurde, was aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltungen der Wohlfahrtsstaaten jeweils differenziert gefiltert wurde und damit auch zu jeweils unterschiedlichen Auswirkungen in den einzelnen Ländern geführt hat, zu ergründen, sowie effektive Reformen und Anpassungen zu entwickeln, um wieder ein "Gleichgewicht" unter globalen Bedingungen herzustellen.