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In: SWP-Studie, Band S 10
'Seit mehr als zehn Jahren bemüht sich die Nato, über praktische Kooperation und vielfältige Kontakte ein 'qualitativ neues' Verhältnis zu Russland herzustellen, das von gegenseitigem Vertrauen und Verständnis geprägt sein soll. Hielt man dies zunächst für ein realistisches Ziel, so herrscht heute in der Allianz Ernüchterung über den Stand der Beziehungen. Der Kreml wiederum hat wenig getan, um dieser Einschätzung entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie, warum sich die hochgesteckten Erwartungen an die Nato-Russland-Beziehungen nicht erfüllt haben, wie sie nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001 und der Neugründung des Nato-Russland-Rats im Mai 2002 gehegt wurden. Sie zieht nach einer sachlichen Gegenüberstellung von Kooperations- und Konfliktfeldern Bilanz. Darüber hinaus beantwortet sie die Frage, welche Bestimmungsfaktoren und Triebkräfte dafür verantwortlich sind, dass in dieser Bilanz die Passiva stärker zu Buche schlagen als die Aktiva. Vieles blieb im Bereich des Symbolischen und ließ sich in der praktischen Politik nicht verwerten. Dem stehen als Aktiva gegenüber, dass Russland trotz aller Probleme nicht zu einem Gegner der Nato geworden ist, dass beide Seiten vielmehr Kooperationsstrukturen entwickelt und konzeptionelle Übereinstimmungen erzielt haben, die ausgebaut werden können. Daraus leitet die Studie Handlungsmöglichkeiten für deutsche und europäische Politik ab. Sie plädiert dafür, das Entwicklungspotential zu nutzen, das sich trotz beiderseitiger Enttäuschungen im Verhältnis der Nato zu Russland angesammelt hat. Deshalb sollte auf martialische Töne aus Moskau gelassen reagiert, der Nato-Russland-Rat verstärkt als Forum für den Meinungsaustausch genutzt und neue Felder der Kooperation sollten erschlossen werden.' (Autorenreferat)
In: DIE Studies, Band 4
"Die 'Demokratisierungswelle' der 80er und 90er Jahre hat in der Rückschau zahlreiche 'Pseudodemokratien' hervorgebracht, die über äußerlich demokratische Verfassungen verfügen, im Wesen aber eher durch autoritäre Merkmale gekennzeichnet sind. Besonders auffällig ist dieser Befund in vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Wie aber ist es zu erklären, dass sich in diesen Ländern autoritäre Strukturen gegen die demokratischen Anfänge durchsetzen konnten? 'Pseudodemokratie in Russland' geht dieser Frage exemplarisch nach. Die Studie beleuchtet den Entstehungsprozess regionaler politischer Institutionen in der Russischen Föderation im ersten postsowjetischen Jahrzehnt (1990-2000). In einer detaillierten Fallstudie wird am Beispiel der Teilrepublik Baschkortostan die Herausbildung eines autoritären regionalen Regimes innerhalb eines formal demokratischen Rahmens nachgezeichnet. Als zentrale Determinanten werden informelle Institutionen sowie überkommene Strukturen aus dem Sowjetsystem identifiziert und in ihrer Bedeutung für politischen Wandel analysiert." (Autorenreferat)
In: Jahrbücher für Geschichte Osteuropas N.F. 58.2010,2
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland stellen viele im Westen vor Rätsel. Wie tragfähig ist das Verhältnis, welche Rolle spielt der Westen darin, worauf stützt es sich, und was kann der Westen daraus lernen? Von zentraler Bedeutung ist der bilaterale Rahmen. Die Beziehungen zwischen Ankara und Moskau fußen auf der gegenseitigen Anerkennung der Sicherheitsinteressen des jeweils anderen. Die sich daraus ergebende Schlüsseldynamik ist nicht nur in der aktuellen türkisch-russischen Partnerschaft in Syrien zu beobachten, sondern prägte bereits die Zusammenarbeit in den 1990er Jahren. Das gegenseitige Eingehen auf Sicherheitsbedenken des anderen Partners wird durch die Aussicht auf gemeinsame Projekte erleichtert, deren Umsetzung mehr Vorteile verspricht als ein Verharren im Konflikt. Vertrauen spielt dabei ebenso eine untergeordnete Rolle wie die Qualität der persönlichen Beziehungen zwischen dem türkischen und dem russischen Präsidenten. Vielmehr kommt es auf die Interdependenzen an, die Russland und die Türkei miteinander verbinden. Das Potenzial für Konfrontation oder Kooperation zwischen Ankara und Moskau in regionalen Konflikten bemisst sich nach den gegenwärtigen Prioritäten, nicht nach Rivalitäten der Vergangenheit. Ausschlaggebend für Form und Ausmaß der Zusammenarbeit ist nicht die Frage, auf welcher Seite des Konfliktes sie stehen, sondern die nach ihren jeweiligen Beweggründen. (Autorenreferat)
In a time when everyone talks about Russia as an emerging market with huge possibilities, many German companies tried to enter. What have been their experiences? Which was their strategy to enter the market? Did they succeed? The present study is primarily based on first hand accounts. After a comprehensive overview on the economical, legal and social framework in Russia, the author summarizes the result of 23 extensive interview with decision makers from German companies.
Frontmatter --Contents --Acknowledgments and Notes --1 Introduction --2 The Russo-Japanese War --3 A Lull --4 War, Independence, and Reconquest, 1914-21 --5 Renewal --6 The Caucasus Group and Japan --7 War and Dénouement --8 Conclusion --Appendix --Bibliography --List of Figures --Sources of Illustrations --Index.
In: SWP-Studie, Band S 34
'Russland und die EU stehen vor einer wichtigen Etappe in ihren Beziehungen: Im Januar 2007 beginnen die Verhandlungen über die Zukunft des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA), das Ende November 2007 ausläuft. Die Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland in der ersten Jahreshälfte 2007 wird mit der entscheidenden Verhandlungsphase zusammenfallen. Die vorliegende Studie unternimmt eine differenzierte Bestandsaufnahme der Russland-EU-Beziehungen für die Laufzeit des PKA. Diese haben sich in den vergangenen 15 Jahren beständig erweitert und vertieft, sind jedoch heute von politischen und Wertedivergenzen sowie wachsender Rivalität im postsowjetischen Raum geprägt. Tendenzen zur Entdemokratisierung in Russland stehen dem Anspruch der EU gegenüber, durch ihre Außenpolitik Demokratie und Menschenrechte in ihren Partnerstaaten zu fördern. In der Studie soll der Anspruch des PKA an der Wirklichkeit der Russland-EU-Beziehungen gemessen werden. Außerdem wird gefragt, ob die normativen Zielsetzungen des PKA Einfluss auf den Verlauf der russischen Transformation nehmen konnten. Ein knapper Exkurs in die Debatten über die Beziehungen zueinander in Russland und der EU zeigt abschließend, wo die entscheidende Bruchlinie zwischen den gegenseitigen Wahrnehmungen verläuft. Auf der Basis dieser - durchaus ernüchternden - Analyse kommt die Studie zu folgenden Empfehlungen für deutsche bzw. EU-Politik: In den Verhandlungen über das Nachfolgeabkommen sollte auf hochgeschraubte normative Ziele verzichtet werden. Der faktische Pragmatismus der EU-Politik in den vergangenen Jahren hat solche Ziele ohnehin immer wieder unterlaufen - und dadurch ihre Glaubwürdigkeit nicht eben gesteigert. EU-Politik im postsowjetischen Raum sollte darüber hinaus multilateralisiert werden, um eine weitere Polarisierung der Region zwischen Moskau und Brüssel zu verhindern.' (Autorenreferat)
Cover -- Introduction -- Chapter I Borderlands: meanings and techniques -- Boundaries, Borderlands, and Neighbourhoods -- The Great Divide: Europe vs. Russia -- Meaning-making at borderlands -- Techniques of governance -- Post-politics on the move -- Conceptualizing governmentality -- Chapter II Ukraine's West as "Another Europe" -- Lviv: Playing with Multiple Meanings -- External Impacts -- Germany -- Poland -- Governmentality: Agendas for Change -- De-bordering and new spaces of inclusion -- GIZ in Lviv -- UEFA -- EURO 2012 Seen from a Perspective of the Ukraine Crisis -- Chapter III Singing together: the case of Estonian Songs Festivals -- Suguvõsa kokkutulek: Estonia's "singing nationalism" in a global(ized) world -- 'Our strangers': Russians beyond the celebration -- Alternative spaces of the unrooted 'tradition': the case of the Slavic Wreath -- Chapter IV Georgia: Europe Started Here? -- Georgia's European (In)vocation -- The EU: Europeanization at a distance -- The Russia Factor -- Europe through Sport? -- Conclusion Can the Story of Europe be Told from its Eastern Borderlands? -- Bibliography.
In: Arbeitspapiere und Materialien / Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Band 101
Inhaltsverzeichnis: Heiko Pleines: Der russisch-ukrainische Erdgaskonflikt 2009 im Überblick (5-6); Jonas Grätz, Kirsten Westphal: Trügerischer Friede? Kosten und Nutzen der Gasverträge zwischen Russland und Ukraine (7-10); Katerina Malygina: Der neue Gasvertrag: Bedrohung und Risiken für die Ukraine (11-14); Simon Pirani: Der russisch-ukrainische Gaskonflikt 2009 (15-18); Margarita M. Balmaceda: Zwischenhändler und die innerukrainische Dimension des Gaskonflikts (19-21); Kirsten Westphal: Europas Handlungsspielraum (22-26); Kirsten Westphal: Die Nabucco-Erdgaspipeline und die Europäer (27-28); Datenanhang: Der russisch-ukrainische Gashandel, Russlands Erdgasindustrie, Haltung der russischen Bevölkerung zum Erdgasstreit mit der Ukraine (29-35).
In: SWP-Studie, Band S 34
'Auf ihrer Gipfelkonferenz im Mai 2005 in Moskau haben sich die Europäische Union (EU) und Russland auf die Schaffung von vier 'Gemeinsamen Räumen' geeinigt: Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Justiz; äußere Sicherheit; Forschung und Bildung sowie kulturelle Aspekte. 'Wegekarten' sollen dazu dienen, die Räume zu schaffen. Aber schon im Zusammenhang mit dem Londoner EU-Russland-Gipfel Anfang Oktober 2005 wurde die Unzulänglichkeit des Moskauer Dokuments deutlich. Die Routenpläne enthalten zwar eine Vielzahl konkreter Zielsetzungen und möglicher spezifischer Maßnahmen. Entgegen dem äußeren Anschein reichen sie jedoch als Hilfsmittel nicht aus, um die gemeinsamen Räume zu gestalten. Vor allem fehlt darin noch eine langfristige Strategie zur Bestimmung der Beziehungen. Die 'Gemeinsamen Räume' und die Wegekarten dorthin sind darüber hinaus völkerrechtlich unverbindlich. Ein Zeitplan zur Umsetzung der Vorhaben wurde den Wegekarten nicht beigefügt. Trotzdem könnte das Dokument praktische Bedeutung erlangen, denn es enthält - allen Auffassungsunterschieden und divergierenden Wertevorstellungen zum Trotz - einen umfangreichen Katalog konkret zu lösender Aufgaben. Sollte der politische Wille dazu vorhanden sein, könnten die jeweiligen Verwaltungen damit beauftragt werden, diesen Katalog abzuarbeiten. EU und deutsche Politik sollte sich allerdings nicht in einer Politik kleiner Schritte verlieren, sondern unbeirrt am Ziel einer Transformation Russlands festhalten. Russischen Forderungen nach einem Assoziierungsvertrag und neuen institutionellen Regelungen sollte nur dann stattgegeben werden, wenn dieses Ziel dabei berücksichtigt würde.' (Autorenreferat)
In: ifa-Edition Kultur und Außenpolitik
Die vorliegende Studie untersucht, wie sich internationale Sanktionen als häufig angewandtes Mittel der Außenpolitik auf die kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und sanktionierten Staaten auswirken. Dazu werden in vier Fallstudien - Iran, Kuba, Russland und Belarus - Mittlerorganisationen und Kulturschaffende in den Blick genommen. Die Studie analysiert dabei (oftmals unbeabsichtigte) materielle Folgen und sogenannte mentale Effekte, die Sanktionen auf den Kulturaustausch haben können. Insgesamt erweist es sich als schwierig, die Effekte von Sanktionen auf kulturelle Beziehungen klar von innenpolitischen Entwicklungen sowie einer allgemeinen Verschlechterung der Beziehung zwischen Deutschland und dem jeweiligen Zielland zu trennen. Die Analyse zeigt nichtsdestotrotz, dass auch gezielte Sanktionen, die sich auf Entscheidungsträger oder bestimmte Wirtschaftsbereiche konzentrieren, von Kulturschaffenden und Wissenschaftlern1 als Einschnitt und Kooperationshemmnis wahrgenommen werden können. Oftmals steigt auch das Misstrauen der Behörden in den Zielländern gegenüber unabhängigen Kulturschaffenden. Zudem wirken sich die wirtschaftlichen Folgen von Sanktionen unbeabsichtigt auch auf Kulturprojekte aus. In allen vier Fallstudien versuchen die sanktionierten Regierungen zudem, externe Sanktionen als Legitimationsressource für sich und ihre Politik zu nutzen. Gleichzeitig sind jedoch auch verstärkte Bemühungen - von Kulturschaffenden sowohl in Deutschland als auch im Zielland - zu verzeichnen, einer Verringerung des Austauschs entgegenzuwirken. Trotz dieser Schwierigkeiten haben Kulturbeziehungen großes Potenzial, das Gespräch zwischen Gesellschaften angesichts eines politischen Konflikts aufrechtzuerhalten. Die Studie empfiehlt daher, im Fall von externen Sanktionierungen die Kulturbeziehungen mit dem jeweiligen Zielland verstärkt zu fördern und hier vor allem, so weit möglich, nichtstaatliche Akteure zu unterstützen.