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In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.

Die bestehenden gesetzlichen Vorgaben zur Rücklagenbildung in der Sozialversicherung sind unsystematisch und unzureichend. Die Bundesregierung bzw. der Gesetzgeber ist daher aufgefordert, die geltenden Regelungen grundlegend zu verbessern und zu systematisieren. Die hier vorgelegte Untersuchung soll einige Überlegungen zur sachgerechten Ausgestaltung der Rücklagen in der Sozialversicherung und einen diesbezüglichen Diskussionsbeitrag liefern. Gleichwohl müssen die hier skizzierten Ergebnisse zur konkreten Höhe der möglichen Sollwerte für die Rücklage noch vertiefend untersucht werden.

Bindung der Verwaltung an die höchstrichterliche Rechtsprechung? -- Rücklagenbildung bei Gewinnabführungsverträgen -- Das sog. Anwachsungsmodell — zur "Umwandlung"einer GmbH & Co. auf ihre Komplementär-GmbH durch Ausscheiden aller Kommanditisten -- Zum "Dotierungsrahmen"für die betriebliche Altersversorgung -- Bilanz- und steuerrechtliche Auswirkungen der haftungsrechtlichen Behandlung kapitalersetzender Gesellschaftskredite? -- Die erbschaftsteuerlichen Auswirkungen von Eheverträgen im Sinn des § 1408 Abs. 1 BGB -- Praktische Fragen und Probleme der Rechtsstellung des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters einer AG oder GmbH -- Zivilrechtliche Probleme des körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahrens -- Betriebswirtschaftliche Überlegungen zur Unternehmungsrechtsformwahl -- Die Überbelastung der Unternehmen durch ertragsunabhängige Steuern — zur Notwendigkeit einer Reform — -- Die Einordnung von Publikumspersonengesellschaften in die Einkommensbesteuerung (Körperschaftsteuer oder einheitliche Gewinnfeststellung) -- Veröffentlichungen von Heinz Meilicke.

Mit dem neuen Stiftungsgesetz von Sachsen-Anhalt ist dieser Reformprozess 2011 abgeschlossen worden. Das vorliegende Werk bietet erstmals eine länderübergreifende Darstellung und Erläuterung des neuen Landesstiftungsrechts nach thematischen Gesichtspunkten. Behandelt werden: Entwicklung des Stiftungsrechts im Bund und in den Ländern Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Rolle des Stifterwillens Kollisionsrechtliche Fragen Anerkennungsverfahren Stiftungsverzeichnisse und Vertretungsbescheinigungen Stiftungsverwaltung, Vermögensverwaltung und Vermögensanlage Rechtsstellung der Organe Rechnungslegung Satzungs- und Strukturänderungen Aufgaben und Befugnisse der Stiftungsaufsicht Besondere Stiftungsformen (Familienstiftungen, kommunale Stiftungen, kirchliche Stiftungen und Stiftungen des öffentlichen Rechts) Die vergleichende Untersuchung zeigt, wie weitgehend die Landesstiftungsgesetze im Zuge der Stiftungsrechtsmodernisierung einander angenähert worden sind. Verbleibende landesrechtliche Besonderheiten werden herausgearbeitet und kommentiert. Zur Erleichterung der praktischen Arbeit sind im Anhang die §§ 80 – 88 BGB sowie sämtliche Stiftungsgesetze der Länder abgedruckt. Die Herausgeber und Autoren sind anerkannte Experten des Stiftungsrechts aus Wissenschaft, Verwaltung und Beratung. Aus dem Inhalt Entwicklung des Stiftungsrechts im Bund und in den Ländern Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts Reform der Landesstiftungsrechte Regelungsgegenstand und allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich des Landesstiftungsrechts Begriffsbestimmungen und Statusklärung Bedeutung des Stifterwillens Kollisionsrecht Intertemporales Recht und Altstiftungen Verweisungen auf das Bundesrecht Anerkennungsverfahren Anerkennungsbehörden Anerkennungsverfahren Siftungsverzeichnisse und Vertretungsbescheinigungen Stiftungsverzeichnisse Vertretungsbescheinigungen und Auskunftserteilung Die Verwaltung der Stiftung Dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks Vermögensverwaltung, Vermögenserhaltung und Vermögensumschichtung Vermögensanlage Ertragsverwendung und Rücklagenbildung Rechtsstellung der Organe Verwaltungskosten und Vergütung Rechnungslegung Buchführung und Haushaltsvoranschlag Jahresrechnung und Vermögensübersicht Verbale Berichterstattung, Tätigkeitsbericht Informationsrecht, Vorlage und Prüfung des Rechenschaftsberichts Satzungs- und Strukturänderungen Zweckänderungen Sonstige Satzungsänderungen Auflösung der Stiftung V ...