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2174 Ergebnisse
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World Affairs Online
In: Springer-Lehrbuch
World Affairs Online
In: Universitas-Archiv 91
In: Rechtswissenschaftliche Abteilung 21
In: Texte zum kirchlichen Entwicklungsdienst 41
In: Texte zum kirchlichen Entwicklungsdienst 41
World Affairs Online
In: Arbeits- und Sozialrecht Band 149
In: Nomos eLibrary
In: Arbeits- und Sozialrecht
Die Existenz des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums hat das Bundesverfassungsgericht deutlich bestätigt. Spätestens seit dem Urteil vom 09.02.2010 hat die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Sanktion im SGB II neuen "Drive" erhalten.Neben dem Sozialgericht Gotha kämpfen zahlreiche Verbände, aber auch Parteien gegen die Abschaffung oder zumindest für eine Entschärfung der Sanktionsrechtsfolgen.Der Autor analysiert in seinem Buch eingehend die Vereinbarkeit der Leistungskürzung mit dem Grundgesetz sowie die Ausgestaltung der Sanktionshöhe unter Berücksichtigung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG). Praxisrelevanten Bezug erhält die Arbeit mit der gezielten Auseinandersetzung von streitbehafteten Sanktionstatbeständen. Darüber hinaus wird Stellung bezogen, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Jobcenter mit wiederholt terminsäumigen Leistungsbeziehern bestehen. Besonders hier plädiert der Autor – welcher selbst seit mehreren Jahren in der Bundesagentur für Arbeit tätig ist – für effiziente Ermächtigungsgrundlagen
In: Zürcher Studien zum öffentlichen Recht 146
In: Leipziger Beiträge zur Orientforschung 16
World Affairs Online
In: Göttinger Studien zu den Kriminalwissenschaften 27
Das Sanktionenrecht ist derzeit Gegenstand zahlreicher Reformdiskussionen. Angestoßen durch Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts wurde das Recht der Sicherungsverwahrung in den vergangenen Jahren bereits verändert. Zu einer Änderung des Rechts der Unterbringung im Psychiatrischen Krankenhaus gem. § 63 StGB liegt ein Diskussionsentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Zu fragen ist jedoch, ob und wann Veränderungen einzelner Vorschriften nicht auch zu einer Veränderung des zweispurigen Sanktionensystems an sich führen. Aus diesem Grund machte es sich das Kriminalwissenschaftliche Kolloquium 2014 zur Aufgabe, das System der freiheitsentziehenden Sanktionen als Ganzes in den Blick zu nehmen und einen möglicherweise bestehenden Reformbedarf herauszuarbeiten. Das jährlich stattfindende Kriminalwissenschaftliche Kolloquium greift jeweils aktuelle Themen aus dem Bereich der gesamten Strafrechtswissenschaften auf und möchte die fachliche Diskussion im Wege des wissenschaftlichen Austauschs bereichern. Dieser Band liefert einen Beitrag zur Reformdiskussion im Bereich des Sanktionenrechts.
In: Schriften zum Lebensmittelrecht Band 42
Will die EU auf Verstoesse gegen Menschenrechte und demokratische Grundsaetze strafend reagieren, bleibt ihr oftmals nur die Moeglichkeit, Sanktionen gegen den Aggressor zu verhaengen. Die Arbeit systematisiert diese Sanktionen und bettet sie in den europa- und voelkerrechtlichen Kontext ein. Insbesondere werden dabei die individualgerichteten Finanzsanktionen gegen den Terrorismus beleuchtet und es wird eroertert, ob die europaeischen Verordnungen primaerrechtskonform sind. Die Untersuchung zeigt ferner auf, welche strafrechtlichen Folgen ein Verstoss gegen Finanzsanktionen fuer Privatpersone