Suchergebnisse

"In diesem Beitrag schlägt der Autor in innovativer Weise eine Brücke zwischen den Internationalen Beziehungen und der Vergleichenden Politikwissenschaft. Die vergleichende Außen- und Sicherheitspolitik ist das Thema dieses Kapitels. An der durchlässiger gewordenen Membran zwischen Außen und Innen verortet, sind die Determinanten dieses Politikfeldes auf beiden Seiten zu suchen: sowohl im internen Institutionen- und Interessengefüge der Staaten als auch in den Strukturen des internationalen Systems. Auch Ideen kommen zu ihrem Recht: als individuelle und auf der Makro-Ebene wirksam werdende Wertehaltungen und Weltbilder. Hervorzuheben ist an diesem Beitrag zudem die beispielhafte, in Hypothesen zugespitzte Anwendung dreier besonders wirkmächtiger Theorien der vergleichenden Außenpolitikforschung (nämlich des klassischen Neo-Realismus, des Liberalismus und des Sozialkonstruktivismus) auf Probleme der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Das lädt den Leser didaktisch geschickt zum weiterführenden eigenständigen Theoriewissenstransfer ein. Außerdem beantwortet das Kapitel über die vergleichende Außen- und Sicherheitspolitik eine wissenschaftlich und politisch besonders wichtige Frage, nämlich ob bzw. wie sich die Außen- und Sicherheitspolitik von Demokratien und Autokratien unterscheidet." (Textauszug)

Seit Beginn der 70er Jahre rückt die Behandlung der Themenfelder Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht immer wieder in den Mittelpunkt kritischer Betrachtungen. Im Rahmen der Wehrkundedebatte wurde eine gründliche Schulbuchrevision gefordert, die junge wehrpflichtige Männer auf ihre Zeit in der Bundeswehr besser vorbereiten sollte. Der vorliegende Bericht des Sozialwissenschaftlichen Institutes der Bundeswehr untersucht den Stellenwert der Themenkomplexe Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Schulunterricht. Hierzu werden in einer umfassenden Bestandsaufnahme die in Rahmenrichtlinien, Lehrplänen und Runderlassen konkretisierten Unterrichtsvorgaben der Kultusministerien aller 16 Bundesländer analysiert. Darüber hinaus werden alle zugelassenen Sozialkundebücher mit sicherheitspolitischen Inhalten unter quantitativen und qualitativen Aspekten auf ihren fachlichen Gehalt in Bezug auf allgemeine Sicherheitspolitik und Bundeswehr hin überprüft. Neben inhaltlichen und didaktischen Kriterien steht dabei insbesondere das Kriterium der Aktualität im Vordergrund. Dieses soll darüber Aufschluß geben, ob und inwieweit die gültigen Unterrichtsvorgaben und Unterrichtsbücher die umwälzenden sicherheitspolitischen Veränderungen dieses Jahrzehnts bereits ausreichend reflektieren. Die Analyse zeigt diesbezüglich Handlungsbedarf auf und schließt mit konstruktiven Empfehlungen, wie die aufgezeigten Defizite behoben werden können.

Ausgehend von einer inhaltlichen Analyse von Schulbüchern für den Sozialkundeunterricht wurden für die vorliegende Untersuchung Sozialkundelehrer befragt. Zentrale Forschungsthematik ist die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und ihr Stellenwert in der Schule. Folgende Fragen wurden berücksichtigt: Welche sicherheitspolitischen Inhalte werden in der Schule im Unterricht vermittelt? Welche Rahmenbedingungen bestimmen die Vermittlung sicherheitspolitischer Inhalte? Kann in der Schule überhaupt mehr als Wissensvermittlung im sicherheitspolitischen Bereich geleistet werden? Wie weit sind die Lehrer in der Lage, beim Schüler eine positive Einstellung zur geltenden Sicherheitspolitik zu bewirken und dementsprechend das Verhalten der nachwachsenden Generation in politisch erwünschter Weise zu beeinflussen?

Sowohl die Wirtschaft als auch die Sicherheitspolitik bauen mehr und mehr auf die Nutzungs- und Analysemöglichkeiten von personenbezogenen Daten. Diese Möglichkeiten der Nutzung werden in der Bevölkerung allerdings nicht uneingeschränkt positiv bewertet. Das betrifft insbesondere digitale Überwachungsmaßnahmen. Das DIW Berlin hat analysiert, welches Vertrauen Überwachungsmaßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung oder die Speicherung von Fluggastdaten in der Bevölkerung genießen und inwieweit dieses Vertrauen von den an der Überwachung beteiligten Akteuren beeinflusst wird. Außerdem wurde untersucht, wie die Bevölkerung den Datenaustausch personenbezogener Daten zwischen deutschen Sicherheitsbehörden, zwischen den EU-Mitgliedstaaten und mit Drittstaaten wie den USA bewertet. Dazu wurde das Bevölkerungsvertrauen auf Basis von repräsentativen Daten des Forschungsprojektes Sicherheit im öffentlichen Raum (SIRA) analysiert. Die zugrundeliegende Befragung wurde im November und Dezember 2011 durchgeführt. Große Unterschiede zeigen sich in der Akzeptanz der verschiedenen Überwachungsmaßnahmen. Die Übermittlung von Fluggastdaten wird positiver beurteilt als die Vorratsdatenspeicherung. Die an der Speicherung von Vorratsdaten und Fluggastdaten beteiligten Unternehmen genießen in der Bevölkerung hingegen nur bedingtes Vertrauen. Kritisch werden vor allem deren Umgang und der Schutz der erhobenen Daten gesehen. Personen, die den Austausch personenbezogener Daten positiv bewerten, haben auch eher Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörden und der privaten Sicherheitsunternehmen. ; Both economic and security policies increasingly rely on opportunities to use and analyze personal data. These opportunities are, however, not universally considered to be positive bythe general public. This applies to digital surveillance in particular. DIW Berlin has analyzed how much trust the general public has in surveillance measures such as communicationsdata retention or the storage of flight passenger data and to what extent this trust is affected by stakeholders involved in monitoring. DIW Berlin also studied how the public view the exchange of personal data between the German security authorities, between EU member states, and with third-party countries such as the US. To this end, it analyzedpublic trust based on representative data from the research project entitled "Security in Public Space (SIRA)." The underlying survey was conducted in November and December 2011. It revealed major differences in the acceptance of various surveillance measures. Dissemination of passenger data is seen more positively than data retention. In contrast, the generalpopulation has limited trust in companies involved in communications data retention and the storage of passenger data. In particular, their handling and protection of the data collected gets criticized. Furthermore, individuals who view the exchange of personal data positively have far more confidence in the work of the security authorities and private security companies.

Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist durch den scharfen Paradigmenwechsel gekennzeichnet, zu dem es in den drei Jahren zwischen 1989 und 1991 durch den Fall der Berliner Mauer, die deutsche Wiedervereinigung und schließlich die Auflösung der Sowjetunion kam. Der Beitrag widmet sich grob den grundlegenden Fragen der Sicherheitspolitik, denen sich Deutschland stellen muss. Zunächst beginnt der Beitrag mit einigen allgemeinen Ausführungen zum Sicherheitsbegriff und beschreibt die Sicherheitspolitik während des Kalten Krieges bis hin zur sicherheitspolitischen Lage, wie sie sich aktuell darstellt. In einem weiteren Teil wird in dem Beitrag erläutert, wie die Bundesrepublik im Verlauf der Zeit seit den späten 1940er Jahren diesen Herausforderungen begegnet ist. Dabei stellt der angesprochene Paradigmenwechsel Anfang der 1990er Jahre eine Zäsur dar, die in Bezug auf die sicherheitspolitische Lage eher scharf, in Bezug auf institutionelle, organisatorische und gesellschaftliche Aspekte jedoch eher weich ausfällt. Der Beitrag schließt mit einer kurzen Zusammenfassung und einem Ausblick auf die Entwicklung. (ICA2)

In der Weltpolitik gibt es im 21. Jahrhundert kaum noch Interessen, die ein Staat autonom realisieren. Vor dem Hintergrund eines veränderten Sicherheitsbegriffs wirft der Autor in seinem Beitrag einen Blick auf die zukünftige Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Nach allgemeinen Überlegungen zu zukünftigen Herausforderungen und Handlungsoptionen der Außen- und Sicherheitspolitik skizziert der Beitrag verschiedene Politikfelder und fragt nach Rolle, Ausgangslage und Verhaltensoptionen der Bundesrepublik Deutschland. Der Beitrag betrachtet in diesem Zusammenhang die Zukunft der Weltwirtschaft und der Eurokrise sowie die Klima- und Energiesicherheit und spielt schließlich ein Szenario für das Jahr 2030 durch, in dem die weltpolitische Lage, die Rolle Deutschlands und das sicherheitspolitische Konflikt- und Krisenmanagement vorgezeichnet wird. Das Fazit diskutiert die Auswirkungen der schrumpfenden deutschen Gesellschaft auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik. (ICA2)